Sieht man sich dort auch bei itslearning, fragten die „Kieler Nachrichten“ die Ministerin im Interview. Die Antwort: Ja, auch Unterricht per Video ist möglich. - Das Problem: itslearning stellt ab Werk durch die Integration von Microsoft Teams die Möglichkeit zur Verfügung, direkt aus der Lernplattform heraus eine Videokonferenz zu starten. Microsoft Teams wurde aber für Schleswig-Holstein herausgeschnitten. Der Open-Source-Strategie der Landesregierung zur Folge sollen Videokonferenzen eines Tages über Jitsi möglich sein - „sollen“, „eines Tages“! Das passt nicht zur gegebenen Antwort.
In Deutschland selbst hat die Konkurrenz ebenfalls Infrastruktur. Amazon Web Services und Microsoft betreiben auch wieder in Frankfurt am Main eigene Rechenzentren. Für Unternehmen in Deutschland ist die Datenhaltung im Land ein wichtiger Faktor. Deshalb hat Microsoft beispielsweise eine neue deutsche Cloud eröffnet. Diese soll Daten DSGVO-konform lokal speichern, aber global verfügbar machen.
In der Pressemitteilung von Microsoft heißt es: „Microsoft will das Konzept der deutschen Cloud wieder aufleben lassen. Das Unternehmen eröffnet neue Rechenzentren in Deutschland, die Daten wieder innerhalb der Landesgrenzen behalten sollen.“ Zu ersten Standorten zählen laut dem Magazin „Der Spiegel“ etwa Frankfurt am Main und Berlin.
Die Abhängigkeit von Microsoft ist erschreckend. Sich vom Quasi-Monopolisten Microsoft abhängig
Deshalb haben wir auch ein Problem, über das wir nachdenken müssen: dass das Berufswahlverhalten von Frauen nach wie vor nicht breit genug ist. Deshalb wollen wir früh anfangen; denn auch Frau Gifford, Mitglied der Geschäftsleitung von Microsoft Deutschland, bedauert, dass es immer noch so ist, dass Führungspositionen bei Microsoft mangels Bewerberinnen nicht mit Frauen besetzt werden können. Sie wünscht den Mädchen mehr Mut, Berufe im IT-Bereich oder in Naturwissenschaften zu ergreifen.
Wir diskutieren heute über ein sehr komplexes Themenfeld. Botnetze führen in vielen Fällen zu sehr schwierigen Situationen: Computer von Bürgern werden „entführt“ und für kriminelle Handlungen missbraucht. Frau Kollegin Müller, ich habe mir in diesem Jahr bei der Firma, von der Kollege Wilken gerade gesprochen hat, der Firma Microsoft in Seattle, anschauen dürfen, wie das Honeypot-Verfahren funktioniert: Ein Computer wird ins Netz implementiert und von Dritten gehackt. Microsoft versucht dann, die Technologie, die beim Hacken eingesetzt worden ist, zu nutzen, um den Schutz ihrer eigenen Technologie weiterzuentwickeln. Das ist extrem spannend. Ich glaube, dass es auf diesen Feldern nur dann vorangeht, wenn wir uns auch ein Stück weit auf die Unternehmen verlassen, die dort aktiv sind.
Auch deshalb wurde im November 2017 in München beschlossen, wieder auf Microsoft umzusteigen. Bei aller Kritik, die man an diesem Konzern, an der Software und an der Datenweitergabe haben kann – Microsoft bietet derzeit für die Berliner Verwaltung überhaupt die Möglichkeit, arbeitsfähig zu sein.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir müssen weg von der einseitigen Abhängigkeit von Microsoftprodukten in der öffentlichen Verwaltung. Darin sind wir im Übrigen völlig einig mit der FDP. Es ist zunehmend ein Problem, dass Betriebssysteme und Bürosoftware fast flächendeckend aus derselben Hand kommen. Dies ist noch dazu ein Hersteller, der unter den USamerikanischen Patriot Act und auch den Cloud Act, der im letzten Herbst verabschiedet wurde, fällt. Das heißt, dass Microsoft zur Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten und Regierungsstellen und im Zweifel auch zur Herausgabe von Daten über deutsche Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist. Es ist schon jetzt nur unter größerem Aufwand möglich, Windows 10 datenschutzkompatibel zu konfigurieren. Wenn in Zukunft Windows und Office komplett in die Cloud wandern, wie es Microsoft angekündigt hat, wird das Problem noch viel drängender. Software mit offenem Quellcode könnte hier sowohl für mehr Datensicherheit sorgen als auch Transparenz in den Umgang mit sensiblen Daten von Bürgerinnen und Bürgern bringen.
In meinen letzten Sekunden am Rednerpult möchte ich noch sagen, die Privatisierung der digitalen Bildung muss verhindert werden. Wir sind auf dem Weg dorthin, das zu machen. Microsoft und andere bieten kostengünstige Lösungen an. Wir müssen aufpassen, dass nicht die Großkonzerne - Microsoft und andere - zu starken Einfluss bekommen und am Ende die Arbeit in den Schulen über diese digitalen Kanäle beeinflussen.
Manche Befürworter von quelloffenen Systemen meinen auch, diese würde einen Einbau von Hintertüren in die Software für Spionagezwecke verhindern. Mitte letzten Jahres kam beispielsweise der große Knall in SchleswigHolstein. Dort wurde eine Open-Source-Strategie beschlossen, die eine komplette Umstellung der IT-Systeme der Landesverwaltung auf Open-Source-Software bis zum Jahr 2025 zum Inhalt hatte. Dieser Weg ist meiner Ansicht nach zwar der einfachste, aber nicht der beste. Solche Big-Bang-Projekte scheitern zu häufig, weil viele Abhängigkeiten und Risiken nicht bedacht wurden. Wenn von Open Source gesprochen wird, denken die meisten Beteiligten zuvorderst an Microsoft-Betriebssysteme oder die Microsoft-Office-Produkte. Ich möchte in diesem Zusammenhang aber auch gerne verraten, ich nutze beispielsweise die Apple-Produkte, die ja auch sozusagen das zweite maßgebliche Betriebssystem sind neben dann noch dem dritten, der Linux-Plattform.
Und, Herr Pegel, für Ihre paar Fachanwendungen, die noch auf Microsoft-Plattformen laufen, da können Sie im DVZ dann einen Microsoft-Terminalserver fahren und die Sache ist erledigt.
Ich glaube, wir möchten uns alle nicht vorstellen, wie die Arbeit in den Büros heute aussehen würde ohne Microsoft – mit den vielen Produkten, die Microsoft entwickelt hat. Aber natürlich auch viele Sachen im Bereich Social Media: Was würden wir alle ohne Twitter heute tun?
Bereits heute speichert nahezu die gesamte bayerische Verwaltung die Daten der Bürger auf Servern von Microsoft. Das muss uns doch zu denken geben. Die Bundesverwaltung überweist jährlich rund 200 Millionen Euro an Microsoft. Anteilig gilt das auch für Bayern. Abhilfe würde nur ein leistungsfähiges einheimisches Digitalunternehmen schaffen. Leider erleben wir diesbezüglich aber ein Staatsversagen.
Zum Verfahren: Wir haben den Vertrag mit Microsoft bis Ende April verlängert. In den Verhandlungen mit Microsoft ist es uns gelungen, eine weitere Verlängerung für diejenigen Schulen zu erreichen, die mit MS Teams arbeiten. Das sind die genannten 500 Schulen. Sie sollen nicht während des Schuljahres und kurz vor den Abschlussprüfungen zu einem Wechsel gezwungen sein. Andere Schulen, sowohl weiterführende Schulen als auch Grundschulen, können auf freiwilliger Basis ab Ende April/Anfang Mai das neue Videokonferenztool nutzen. Das ist aber nur ein
Erstens war schon angesprochen. Vielen Dank! Ich gehe ja auf Leute zu, denen ich sage, du kennst irgendeine Umgebung, du wendest täglich etwas an und dir geben wir jetzt aber was anderes an die Hand. Ja, Linux funktioniert anders. Das geht im Übrigen bis an unsere EDVFachabteilungen. Wenn die alle Microsoft-geprägt sind, wir die aus einer Microsoft-Welt herauskaufen und jetzt sagen, ab morgen machst du etwas völlig anderes, dann ist das schon ein Stück weit, als ob sie einem Juristen sagen, ab morgen wird nur noch Steuerrecht gemacht. Das mag fachverwandt sein, aber er hat vielleicht nie Steuerrecht getan, dann ist es für ihn quasi ein erheblicher Arbeitsaufwand, da reinzukommen, und er braucht auch wieder einen erheblichen Fortbildungsaufbau. Von daher sind die Kompatibilitätsfragen, die organisationspsychologischen Fragen nicht von der Hand zu weisen.
Das Zweite ist sehr wichtig: Beziehen Sie da, wo es um Macht, um Gewinnerzielungsabsicht, um Wachstum geht, bitte die bremische Wirtschaft mit ein. Gerne an den Stellen, an denen noch die Entscheidungsträger in der bremischen Wirtschaft in Bremen sitzen, weil und das wird hier – –. Wir haben jetzt von vielen Start-ups gehört, ich habe große Worte gehört: Microsoft, Meta, Google. Also sorry, das müssen wir nicht versuchen und übrigens, Microsoft ist 40 Jahre alt, Google 25, also das ist heute anders. Die Welt hat sich weitergedreht. Es gibt nicht mehr die grüne Wiese, auf der ich mit einer tollen Idee die Welt erobere – vielleicht gibt es diese Idee, ich habe sie leider nicht –, aber wenn es sie gibt, dann mache ich das nicht mehr alleine und brauche dafür so viel Geld, dass ich das auch nicht mit der Bremer Aufbau-Bank hinkriege.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeit des Monopolisten Microsoft ist, glaube ich, vorbei. Das gilt auch für die Verwaltungsstuben und Büros. Microsoft hat angekündigt, mit allen seinen Produkten in die Cloud zu gehen. Wir haben mit der amerikanischen Gesetzgebung des CLOUD Act und den entsprechenden Urteilen dazu die Situation, dass wir diese Produkte eigentlich nicht mehr datenschutzsicher einsetzen können, auch nicht in Verwaltungen. Das wurde hier schon gesagt. Die Zukunft ist aber offen. Das gilt auch für unsere Software. Wir haben uns mit diesem Antrag vorgenommen, eine Strategie zu entwerfen und zu erarbeiten, die umfassend auf Open Source setzt. Der Vorrang für OpenSource-Software muss bei jeder Beschaffung geprüft werden. Wir halten das für sinnvoll.
Wenn man auf einen Monopolisten setzt, gibt es auch die Schwierigkeit, dass vorhandene andere Softwarelösungen damit nicht kompatibel sind; etwa Verschlüsselungssoftware, um beim Beispiel zu bleiben. Die Lizenzkosten sind für Microsoft entsprechend beliebig skalierbar und von uns entsprechend zu bezahlen, weil wir darauf angewiesen sind. Gleichzeitig kochen alle Bundesländer ihr eigenes Süppchen und schließen selbst Verträge mit Microsoft ab. Das erhöht die Preise zusätzlich und macht alles nicht so viel Sinn.
Sie wissen ja, dass wir sehr darauf drängen, auch die Bundesregierung darauf drängt, dass auch USamerikanische Firmen in Deutschland die Angebote machen. Das war der Streit gewesen zum Beispiel bei Microsoft, dass Microsoft sagt, wir wollen euch quasi zwingen, auf unseren Servern die Angebote zu nutzen. Das ist der eine Teil. Daran arbeitet – sage ich mal – Herr Schubert zum Beispiel über den IT-Planungsrat natürlich in gewisser Weise auch mit. Deswegen, das habe ich schon gesagt, sind wir bestrebt, an den Stellen solche Dienste abzulösen, indem wir Open Source gehen. Das ist ein Prozess, deswegen kann ich Ihnen den Zeitraum nicht nennen.
Wie ist es bei Lootboxen? - Nur ein Beispiel: Der Spieleentwickler Activision Blizzard vertreibt die Spiele Call of Duty, Warcraft, StarCraft, Diablo und Candy Crush. Das Unternehmen verdient Unsummen mit Lootboxen, die es in vielen Spielen gibt. 2023 wurde Activision Blizzard von Microsoft gekauft. Microsoft wiederum ist großzügiger Spender für Parteitage, zum Beispiel der CDU und der SPD.
Gleiches gilt für das Verhalten von Microsoft hinsichtlich des Einsatzes ihrer Software an Schulen. Dass sich Microsoft weigert, die notwendige Transparenz über die Weiterverwendung personenbezogener Daten zu liefern, zeigt auch in diesem Bereich die Notwendigkeit der Arbeit der LDI und der anderen Datenschutzbehörden.
OpenAI ist auch von Microsoft finanziert worden. Ich kenne da natürlich nicht die einzelnen Details. Aber der Großinves tor ist Microsoft, der dann noch mal 20 Milliarden zur Verfü gung gestellt hat, und nicht die USA. Daher sehen wir uns in der Rolle eines Transformationsriemens. Wir stellen diese Ver bindung her; wir regen die Unternehmen an, die Möglichkei ten, die bestehen, auch zu nutzen – weil sich noch viel zu we nige Unternehmen mit dieser Technologie beschäftigen – und das dann in ihre zukünftigen Geschäftsmodelle, in ihre Pro zesse zu integrieren.
Ehrlich gesagt stimmt mich auch die Rede der Kollegin der CDU gerade wenig zuversichtlich, weil wir kein Wort der Demut dazu hören, wo es schlecht läuft, wo es schwierig ist und wo Dinge nicht funktionieren. Wir hören, die Flächen würden jetzt ausgewiesen, da würde jede Menge passieren, aber kein Wort darüber, dass wir ein großes Problem haben, auch bei den Ausgleichsflächen, beispielsweise bei der Microsoft-Ansiedlung. Die Microsoft-Ansiedlung ist nicht über Strukturmittel passiert – da müssen wir uns einfach mal ehrlich machen.
Beispielsweise beruht die Ansiedlung von Microsoft vornehmlich darauf, dass Microsoft sagt, sie wollten in der Zukunft vor allen Dingen erneuerbare Energien haben, und das sagen fast alle Wirtschaftsunternehmen.
Denn wir wissen ja, dass beispielsweise noch energieintensive Ansiedlungen wie Microsoft usw. notwendig sind und dort anlanden. Damit erhalten wir Arbeitsplätze der energieintensiven Industrie im Rheinischen Revier, zum Beispiel für Gießereien, Microsoft habe ich gerade erwähnt, Papier- und Metallindustrie.
Wir sind als Industrieland mit einem starken industriellen Mittelstand ein attraktiver Standort für Anwendungen in der Praxis. Microsoft hat sich nicht ohne Grund für Nordrhein-Westfalen entschieden und investiert hier 3,2 Milliarden Euro in sein HyperscalerRechenzentrum. Microsoft hat sich für den besten Standort entschieden.
Microsoft und Meta haben ihre europäischen Hauptsitze in Irland. Für sie ist die irische Aufsichtsbehörde zuständig. Ich bin zuständig für die hessischen Nutzenden. Diese sind bei Nutzung dieser Systeme im Regelfall nicht in der Lage, ihrer datenschutzrechtlichen Verantwortung zu entsprechen. Sie müssten zu Anbietern wechseln, die datenschutzkonforme Techniksysteme anbieten. Dies ist bei Facebook leichter als bei Microsoft. Insbesondere von Mi
Auch in anderen Bereichen nutzen wir sehr intensiv Produkte zum Beispiel von Microsoft. Auch diese Software ist immer wieder in der Kritik und ein Dauerthema bei uns im Digitalausschuss. Ich erkenne ja an, dass sowohl der Datenschutzbeauftragte als auch die Landesregierung in Verhandlungen versuchen, Microsoft-Produkte rechtssicher einzusetzen, aber ich würde mir auf der anderen Seite genauso wünschen, dass man mit der gleichen Energie, mit der gleichen Verve nach Alternativen suchen würde. Wenn wir über digitale Souveränität reden, dann liegt doch genau hier das größte Potenzial, das wir nutzen können.
Aber – und ich denke, hier sind wir uns auch einig – wir müssen auch dafür Sorge tragen, dass einerseits die Menschen auf diesem Wege mitgenommen und nicht mitgeschleift werden und andererseits bestimmte Maßnahmen auch den gewollten Effekt herbeiführen. Relativ klar ist man sich, wenn es heißt, die Vermittlung von Schlüsselqualifikationen muss verbessert werden. Strittig wird es schon bei der Bestimmung, was denn diese Schlüsselqualifikationen sind, wie sie zu messen oder ihre Qualität schon während der Schulzeit bestimmbar sind, nicht zuletzt auch, wenn es um die Finanzierung der notwendigen Voraussetzungen geht. Insofern will ich ausdrücklich hervorheben, dass das mit der Haushaltsberatung 1999 in Gang gekommene Landesprogramm zur Computerausstattung und die Vereinbarung mit der Microsoft GmbH wichtige Schritte in die richtige Richtung darstellen. Doch dies ist erst, wenn man so will, die Hardware. Und die Software in diesem Prozess – also die Lehrkräfte an den einzelnen Schulen – muss fit und bereit sein, diese Anforderungen zu realisieren.
Ich möchte nicht unerwähnt lassen, daß wir uns - weil wir das natürlich aus eigenem Antrieb heraus machen, aber nicht meinen, daß wir alles wissen und alles allein machen sollten - wichtige Verbündete gesucht haben. Sie haben sicherlich zur Kenntnis genommen, daß wir mit Microsoft, Cisco Systems, mit IBM und der Telekom