(Zwischenruf Siegesmund, Ministerin für Um- welt, Energie und Naturschutz: Echt? Dann wissen Sie mehr als ich!)
Also sind wir doch schon mal ein Stückchen vorangekommen, dass wir uns mal der Tatsache annähern, dass da ein Problem ist. Inzwischen ist doch einiges passiert und das ist dramatisch. Es ist schon gesagt worden: Über 80 tote Tiere rund um Ohrdruf. Zuletzt wurde sogar der Zaun, der als Maximum im Herdenschutz gilt, vom Wolf locker übersprungen. Der lacht sich tot, 1,20 Meter. In Griechenland zerfleischten Wölfe eine englische Touristin; die Herden von Michael Schneider – ja, Sie tun das alles ab, das ist ja alles weit weg, interessiert ja alles nicht, alles okay. Die Herden von Michael Schneider aus Espenfeld wurden nun schon viermal vom Wolf massakriert. Jetzt hat er hingeschmissen. Der Wolf hat ihn besiegt.
Meine Damen und Herren, wann endlich, Frau Siegesmund, gebieten Sie dem Wolf Einhalt? Und wann gebieten Sie den sogenannten Wolfsexperten Einhalt, die im Netz in widerwärtiger Weise behaupten, die CDU missbrauche die Weidetierhaltung für ihre Lobbyarbeit gegen den Wolf. Das haben wir überhaupt nicht nötig und das Wort „missbrauchen“...
Meine Damen und Herren, für die Weidetierhalter ist schlicht die Existenz bedroht. Der Erste hat schon aufgeben müssen und weitere werden folgen. Es ist eine unfassbare Frechheit, wenn selbsternannte sogenannte Wolfsexperten – heute sind es Wolfsexperten, morgen sind es Luchsexperten, das sind immer dieselben Leute, die von Geldern, auch von NABU, auch von Staatsgeldern leben – unsere Arbeit diffamieren, die Schafhalter diffamieren und die Jägerschaft als Hobbyjäger verhöhnen.
Meine Damen und Herren, der Wolf hat nach seiner Rückkehr nach Deutschland vorhandene Lebensräume zügig besiedelt. Die Population befindet sich weiterhin im Wachstum. Gleichzeitig ist dies eine große Herausforderung für die Menschen, insbesondere für die Nutztierhalter und Landwirte. Insbesondere wegen der Zunahme der Nutztierrisse, aber auch zu erwartender Begegnungen zwischen Mensch und Wolf ist Skepsis angebracht und die Rückkehr des Wolfs muss kritisch begleitet werden. Die einzelnen Interessen müssen deshalb aufgrund wissenschaftlicher Studien und Monitoringdaten gegeneinander aufgewogen werden. Deshalb ist es wichtig, das Thema „Wolf“ auch auf EU-Ebene aufmerksam zu begleiten. Es ist doch ganz dramatisch, was gerade den Schäfern im Gebiet um Ohrdruf passiert. Ganze Existenzen drohen vernichtet zu werden und mehr als das: Es geht nicht nur um die Existenz der Schafhalter, es geht auch um die Leistungen, die durch die Schäfer für Natur und Artenschutz erbracht werden.
Und Herr Kobelt, es ist nicht so, wie Sie sagen, dass wir uns nie darum gekümmert haben. Wie oft haben wir schon im Ausschuss darüber diskutiert, für die Schafe mehr zu tun. Und jetzt sind Sie ehrlich und sagen, die Frau Ministerin hat schon sehr viel umgesetzt, um hier Unterstützung zu geben. Das ist jetzt alles rausgeholt aus dem Haushalt und was über Europa möglich ist. Da sind wir alle Mann dran gewesen. Sich jetzt hierher zu stellen, wir hätten nichts getan für die Schafe, halte ich eigentlich für skandalös; ich sage Ihnen das so offen.
Meine Damen und Herren, in Gebieten mit Wolfsvorkommen wird die Weidetierhaltung als ökologische Form der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung nicht nur durch den zusätzlichen Aufwand für den Herdenschutz und für die Folgen von Wolfsübergriffen infrage gestellt. Wenn nicht endlich gehandelt wird, geben die Schäfer schlicht auf. Die aktuellen Präventionsmaßnahmen, Förder- und Entschädigungsmöglichkeiten, die so hoch gelobt werden, sind ein Tropfen auf den heißen Stein und verbessern die Lage der Schäfer im betroffenen Gebiet in der Substanz nicht. Was die Schäfer brauchen, ist klar: unverzüglich volle Entschädigung aller Kosten – inklusive aller Folgekosten, und das Ganze ohne Bürokratie. Wer den Wolf unbedingt haben will, der muss auch in seine Schatulle greifen, und zwar in vollem Umfang, Frau Ministerin. Und wer glaubt, das ist mit 50.000 oder 60.000 Euro erledigt, der wird sich irren. Schäfer haben uns ganz andere Zahlen genannt, die da kommen. Denn es geht nicht nur um die Risse an sich. Es geht auch um die Folgen, Verlammung usw.; die Schäden, die da in Größenordnungen entstehen, sind dramatisch hoch.
Meine Damen und Herren, es gibt diesen Spruch: Wo der Wolf geht, wächst der Wald. Auch die Wildbestände sind einem zusätzlichen Druck ausgesetzt. Und entgegen den ursprünglichen Annahmen und Prognosen hat dies gerade nicht zu einer Abnahme von Wildschäden in Wald und Feld geführt – gerade nicht. Wo der Wolf geht, bilden sich Großrudel, die machen dann richtig Schaden und das merken die Waldbesitzer ganz dramatisch. Und das Feld, wenn da 30 oder 40 Hirsche auf einmal stehen, dann sieht man das schon.
Meine Damen und Herren, Tourismus – ich will das nur sagen, weil die Situation so vernachlässigt und verkleinert wird: Im Harz sind wir gerade dabei – mit Ihrer Hilfe, Frau Ministerin Siegesmund –, Naturpark zu entwickeln, sanften Tourismus für Familien. Und vorige Woche der Schock: Am helllichten Tage laufen die Wölfe in Sophienhof rum. Nun kann man mich ja beschimpfen, aber als verantwortlicher Familienvater würde ich meine Kinder dort nicht mehr spielen lassen, wo Wölfe streifen. Da hätte ich Angst. Und es wird dazu führen, dass der Tourismus sich nicht mehr steigert, wenn das zunimmt. Das zu verniedlichen und zu sagen, es besteht ja
gar keine Gefahr, dass der Wolf irgendwen angreift, ist fahrlässig; ich sage: Es ist fahrlässig. Wer so was tut, der hat keinen Verstand, meine Damen und Herren. Der CDU ist es immens wichtig, dass der ländliche Raum, dass sich die Bevölkerung sicher fühlt.
Ihr Klientel in den Städten, Frau Siegesmund, will das nicht erkennen. Das ist schlimm genug. Aber dass Sie als zuständige Ministerin nicht in der Lage sind, ihre ideologischen Scheuklappen abzulegen und dem Wolf endlich in die Augen zu schauen, ist einfach erschreckend.
Es müssen, meine Damen und Herren, daher schon jetzt Vorkehrungen getroffen werden, wie man schnell wachsende Wolfspopulationen kontrollieren kann. Notwendig ist ein ausgewogenes Management, das Naturschutz, Weidetierhaltung und öffentliche Belange in einem einvernehmlichen Miteinander führt. Man muss wissen, wie sich die Population entwickelt. Das Umweltbundesamt spricht von 1.000 Exemplaren in den nächsten Jahren. Bei 1.000 Exemplaren ist die Population ein Jahr später bei 3.000 und zwei Jahre später bei 9.000. Das muss man sich mal vorstellen! Und da reden wir heute hier über einen Wolf in Ohrdruf. Wir sind bei den Anfängen. Das wird sich dramatisch entwickeln und da ist Thüringen nicht außen vor.
Für uns ist klar, dass neben den Schutzinteressen der Bevölkerung gleichermaßen auch der Schutz der Nutztiere und des Wildes berücksichtigt werden muss. Das geht gar nicht anders. Es genügt eben nicht, den Schäfern Herdenschutzzäune hinzufahren, und sie dann allein zu lassen oder gar im Schadensfall die Leute aus dem Ministerium hinzuschicken, die dann feststellen, dass der Zaun nicht 1,20 Meter hoch ist, sondern dass noch zwei Zentimeter für die Entschädigung fehlen. Grundsätzlich muss deshalb darüber nachgedacht werden, welche wirksamen Maßnahmen gegen auffällige Wölfe ergriffen werden können. Nur so kann die gesellschaftliche Akzeptanz des Wolfes erreicht werden. Eine aktive Populationsregulierung muss vor dem Hintergrund der positiven Populationsentwicklung – ich hatte es Ihnen gesagt – enttabuisiert und in einem bestimmten Rahmen ermöglicht werden.
Eine Wolfsverordnung analog der Kormoranverordnung soll den Rahmen dafür setzen. Das schlagen wir Ihnen vor. Wir wollen, dass praktikable Regeln für wesentliche Szenarien im Umgang mit Wölfen
entwickelt und festgeschrieben werden. Nichts anderes bezweckt unser Antrag – und nicht Populismus. Wir wollen lediglich, dass sich die Landesregierung Gedanken darüber macht, welche Regeln aufgestellt werden können, um in der Konsequenz Wölfe gegebenenfalls auch entnehmen zu können. Aber die Wolfsromantiker – und bislang ganz vorweg das Umweltministerium – spielen das immer wieder herunter.
Meine Damen und Herren, wir haben die Landesregierung dazu aufgerufen, ihre Arbeit zu machen und die nötigen Regeln aufzustellen, unter welchen konkreten Umständen eine Entnahme unumgänglich ist. Ich denke, inzwischen ist es unumgänglich. Deshalb sage ich glasklar: Der Wolf passt nicht zu der für die Thüringer Kulturlandschaft so wichtigen Weidetierhaltung.
Die Existenz des Wolfes muss sich nach unserer Kulturlandschaft und dem Sicherheitsgefühl der ländlichen Bevölkerung richten und nicht umgekehrt.
Zwischenzeitlich habe ich geglaubt, dass durch den öffentlichen Druck auch durch unsere Fraktion ein gewisses Umdenken erkennbar ist. Selbst für Herrn Staatssekretär Möller war nicht mehr ausgeschlossen, dass der Wolf und seine Nachkommen in Ohrdruf entnommen werden müssen. Dass das für die Ministerin auch so klar ist, glaube ich noch nicht. Sie war es, die noch kürzlich von Mördern und Straftätern gesprochen hat. Und zwischen diesen Äußerungen und heute liegen ein paar tote Schafe.
(Zwischenruf Siegesmund, Ministerin für Um- welt, Energie und Naturschutz: Wo habe ich das gesagt? Das stimmt nicht, was Sie sa- gen!)
Ich wünsche mir endlich den nötigen Erkenntnisgewinn in den grünen Reihen, auch wenn ich ihn nicht für nachhaltig halte.
Uns geht es in dem Antrag vielmehr darum, nicht nur einen aktuell anstehenden Fall zu lösen. Wir wollen den Umgang mit dem Wolf in unserer heutigen Kulturlandschaft ganz grundsätzlich geklärt wissen. Ja, Wölfe haben ihre Daseinsberechtigung, sie bedürfen des Schutzes und einer künftigen Bestandsregulierung. Ob der Wolf aber auch in Thüringen seinen Platz hat, da mache ich mehr als ein Fragezeichen. Wir meinen, dass eine Wolfsverordnung analog der Kormoranverordnung ein gangbarer Weg ist. In der Wolfsverordnung sind die konkreten Tatbestände zu definieren, welche die Ge
nehmigung einer Schutzjagd durch die zuständigen Behörden im begründeten Einzelfall rechtfertigen. Für die Entnahmen innerhalb der Quote ist anschließend eine Erfolgskontrolle durchzuführen sowie zu dokumentieren, um dem EU-Artenschutzrecht der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zu entsprechen.
Ich will Ihnen ein paar Fakten nennen, die Prof. Hans-Dieter Pfannenstiel publiziert und auch in unserem Wolfsforum unserer Fraktion näher gebracht hat. Ich will ihn zitieren: Der Wolf ist keine gefährdete oder gar vom Aussterben bedrohte Art. Es gab und gibt eurasische und nordamerikanische Populationen. Es gibt keine wildbiologischen und populationsökologischen Gründe, weshalb der Wolf nicht auch in Thüringen planmäßig bejagt werden könnte. – Ein anderer Fakt: In Europa wird der Wolf sowohl in den Ländern bejagt, in denen er in Anhang IV der FFH-Richtlinie gelistet ist, als auch in solchen, in denen er in Anhang V gelistet ist. So viel zu den Ausführungen von vorhin.
Ich frage mich: andere Länder, andere Sitten? Im Baltikum, Anhang V, regulierte Bejagung, circa 300 Wölfe im Jahr; Frankreich, Anhang IV, 2017 52 Wölfe erlegt; Schweden, Konzept Schutzjagd, die wir vorschlagen, von der EU gebilligt, Rentiergebiet bleibt wolfsfrei. In diesen Ländern gilt überall die gleiche FFH-Richtlinie. Warum geht das bei uns nicht? Das haben wir jetzt von den Grünen gehört, warum das nicht geht. Nachvollziehbar ist das nicht. Paragrafen sind für die Menschen da und nicht umgekehrt.
Noch ein Fakt: 2017 gab es im Riesenland Schweden 355 Wölfe, im riesigen Schweden. 7 Prozent davon wurden erlegt, 25 Stück. In Deutschland gibt es inzwischen deutlich mehr Wölfe als in Schweden. Und nun vergleiche man die Bevölkerung in dem riesigen Schweden und bei uns in Deutschland mit 82 Millionen Einwohnern – Dorf an Dorf, meine Damen und Herren. Jetzt erwarten Sie bitte nicht, dass wir für eine rechtliche Regelung die abschließende Lösung hätten. Das ist nicht unser Job, sondern der der Landesregierung. Ich kann Ihnen lediglich sagen, dass diese Idee andernorts hervorragend funktioniert. Die skandinavischen Länder haben mit der Schutzjagd gute Erfolge gemacht. In Brandenburg übrigens wird im Landtag genau dieses Thema bereits diskutiert. Die Fachausschüsse sind dort intensiv in die Diskussion eingestiegen und haben sogar Fachleute aus Schweden angehört. Ein solches Verfahren kann ich mir für Thüringen auch gut vorstellen, vorausgesetzt die Koalition ist bereit. Aber ich habe ja gehört, sie ist bereit, weiter zu diskutieren.
Wenn wir einmal dabei sind: Es ist dringend nötig, bereits heute über eine Anpassung des europäischen Schutzstatus für das Wolfsvorkommen in Deutschland und eine zukünftige Regulierung der
Meine Damen und Herren, der Wolf ist weder böse noch gut. Er ist ein Raubtier und verhält sich entsprechend. Er will Fleisch fressen. Von Menschen hält er sich bislang fern. Aber Nutztiere frisst er gern. Das wollen die Besitzer jener Tiere heute immer noch genauso wenig wie vor Jahrhunderten. Der Mensch muss dem Wolf aufzeigen, wo sein Revier endet. Deshalb darf die Bejagung des Wolfes nicht weiter tabuisiert werden. Wer das tut, verschließt die Augen vor der Wahrheit. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, keine Debatte wird im Moment so kontrovers in Thüringen geführt wie die Debatte um den Wolf.
Also ich habe schon den Eindruck. Wenn ich in meinem Wahlkreis, Landkreis Gotha, unterwegs bin oder wenn ich in meiner Landesarbeitsgemeinschaft „Ökologische Plattform“ unterwegs bin, höre ich da leidenschaftliche Plädoyers für den Wolf und gegen den Wolf. Das zeigt schon, wie schwierig die Situation eigentlich ist und auch, wie darum gerungen wird, wie man mit dem Wolf umgehen soll. Die rechtliche Grundlage – das wurde hier schon gesagt – ist, dass der Wolf zu den streng geschützten Arten gehört, der in der FFH-Richtlinie aufgeführt ist. Herr Primas hat das gerade ausgeführt: streng geschützte Art, da kann ein Wolf nicht einfach so geschossen werden, da braucht es vorher die Prüfung und verbindliche Vereinbarungen, um das überhaupt durchführen zu können. Deshalb verstehe ich auch viele Jäger, die gesagt haben: Ich werde den Wolf nicht schießen, weil ich mir einerseits gar nicht sicher bin, wie die rechtliche Grundlage ist, und andererseits in der Gesellschaft auch nicht als der Mörder dastehen will, der dann den einzigen Wolf von Thüringen, die einzige Wölfin in Thüringen, erschossen hat.
Deswegen ist das Thema gar nicht so einfach und es nützt weder, Angst zu schüren, noch nützt es, zu verharmlosen und zu sagen, dass der Wolf nie Menschen angreifen würde. Ich möchte Ihnen mal ein Beispiel sagen. Kürzlich habe ich im Radio gehört, dass in einem Dorf in Niedersachsen der Aus
nahmezustand ausgerufen wurde, in Heide, weil zwei Wildschweine berserk gegangen sind, in dieses Dorf gerannt sind, in der Bäckerei gewütet haben, zwei Menschen verletzt haben, in der Sparkasse einen verletzt haben. Das waren Wildschweine.
Die wurden hinterher dann geschossen. Aber keiner würde die Frage stellen: Passt das Wildschein, das hier Menschen verletzt, eigentlich in unsere Kulturlandschaft? Die Frage stellen wir uns nicht. Es ist wichtig aufzuklären und gerade
Herr Primas hat es angesprochen, was er seinem Kind erlauben würde oder nicht erlauben würde – Kindern, gerade Städtern auch nahezubringen, wie man sich denn überhaupt gegenüber wilden Tieren verhält, sei es eine Bache oder sei es ein Wolf. Das ist schon sehr wichtig. Da hilft weder das Angstschüren, wie Sie das manchmal machen, wenn Sie sagen, Herr Primas: Wenn erst mal der Wolf die erste Oma gebissen hat! Das ist jetzt ein Zitat von Herrn Primas.
Genau, Zitat Herr Primas. Da hilft weder Angst schüren, noch zu sagen: Der Wolf macht gar nichts. Auch ich stelle mir die Frage: Passt der Wolf in die Kulturlandschaft? Kulturlandschaft ist bei uns in den naturnäheren Standorten von einer exzessiven Weidehaltung geprägt und gerade die Schäfer sind besonders betroffen. Wenn 80 Schafe gerissen werden, dann berührt mich das als Landwirtin auch sehr und ich finde es auch schwierig für die Schäfer, mit der Situation umzugehen.