Das Wort hat zunächst Abgeordneter Wucherpfennig aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur Berichterstattung.
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren, der Antrag der CDU-Fraktion „Wintertourismus in Thüringen den klimatischen Bedingungen anpassen“ in der Drucksache 6/3434 wurde in der 77. Plenarsitzung am 15.02.2017 beraten und in den für Tourismus zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen.
Über die Beratung im Ausschuss ist Folgendes zu berichten: Am 7. März 2017 erfolgte die Fortsetzung der Beratung des Antrags. Hierbei sagte der Vertreter der Landesregierung zu, dem Ausschuss eine Liste der seit 2008 geplanten bzw. umgesetzten Maßnahmen für den Ausbau wintertouristischer Angebote zuzuleiten. Darüber hinaus sollte der Ausschuss Informationen über den prozentualen Anteil des Wintertourismus am Gesamttourismus von Thüringen, bezogen auf die Bettenauslastung, erhalten. Folglich wurde der TOP nicht abgeschlossen. Am 18. Mai 2017 wurde der Beratungsgegen
stand erneut aufgerufen. Da jedoch die seinerzeit zugesagten Informationen der Landesregierung bis zur Sitzung noch nicht vorlagen, wurde sich darauf geeinigt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Nach erfolgter Übermittlung der erbetenen Informationen der Landesregierung fand am 24. August 2017 die Fortberatung zum Wintertourismus in Thüringen statt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen empfahl der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft mehrheitlich die Ablehnung des Antrags der CDU-Fraktion. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Thema „Wintertourismus“ liegt diesem Haus heute zur abschließenden Entscheidung vor. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der nächste Winter kommt bestimmt, auch wenn es derzeitig noch nicht ganz so aussieht, aber in den frühen Morgenstunden erinnert zumindest schon vieles an einen beginnenden Winter, auch wenn es im Moment noch September ist. Wir haben sehr lange über diesen Antrag diskutiert und, ich glaube, wir haben uns auch sehr intensiv damit beschäftigt in den unterschiedlichen Facetten. Ich will heute gar nicht mehr so groß auf den Antrag der CDU-Fraktion in den einzelnen Punkten eingehen. Das haben wir, glaube ich, in der ersten Lesung sehr ausführlich getan und haben herausgearbeitet, dass wir mit einigen Dingen nicht einverstanden sind bzw. die für nicht notwendig halten. Ich will exemplarisch an dieser Stelle nur noch mal zwei, drei Dinge benennen.
Im Punkt 1 des Antrags der CDU-Fraktion wird gefordert, die Studie „Wintersport-Tourismus im Thüringer Wald“ aus dem Jahr 2008 fortzuschreiben. Ich habe schon in der ersten Lesung gesagt und möchte es hier noch einmal wiederholen: Wir haben in den letzten drei Jahren dem Tourismus hier in diesem Haus eine sehr große Bedeutung beigemessen. Das hat auch etwas mit dem Ministerium für Wirtschaft zu tun, weil ich glaube, es ist eben erkannt worden, dass der Tourismus tatsächlich für Thüringen noch ein großer Wirtschaftsfaktor ist.
Und wir haben in den letzten drei Jahren nicht umsonst drei Konzepte erstellt oder sie sind durch das Ministerium erstellt worden. Es ist das Konzept „Zukunft Thüringer Wald“, es ist der „Masterplan Wanderwegenetz“, es ist die „Tourismuskonzeption
Thüringer Wald“ und es ist – ich glaube, die wichtigste Geschichte – die „Landestourismuskonzeption 2025“ entstanden. Aus unserer Sicht heraus ist es nicht notwendig, jetzt exemplarisch weitere Studien an dieser Stelle anzufertigen; in den angefertigten Studien sind die Punkte enthalten.
Ich will hier auch noch einmal in Richtung der CDUFraktion sagen: Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie haben in den letzten Aussprachen hier gerade auch zu Fragen des Wirtschaftsministeriums immer wieder gesagt, dass Studien über Studien erstellt worden sind, und es geht jetzt endlich darum, auch mal zu handeln. Und genau in diesem Sinne, glaube ich, ist es an der Zeit zu handeln. Deshalb ist hier eine weitere Studie nicht notwendig.
Ich will noch einen zweiten Punkt nennen, warum wir gesagt haben, dass der Antrag der CDU-Fraktion für uns nicht zustimmungsfähig ist. Wenn ich in Punkt 2 im fünften Stabstrich „die Optimierung des Abfahrtskisports im Hinblick auf besonders familienfreundliche Einstiegsangebote“ und „strategische Partnerschaften mit dem Alpenraum anstreben“ sehe, dann trägt das nicht dem Rechnung, dass wir unweigerlich einen Wandel im Klima haben. Thüringen wird definitiv kein Abfahrtsskiland werden; und wer heutzutage tatsächlich Abfahrtsski betreiben will, der wird nicht nach Thüringen kommen, sondern der wird genau in die Regionen, um die es geht, nämlich in die Alpen fahren und dort seinem Skisport nachgehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dabei will ich es bewenden lassen, mich noch mal auf diesen Antrag der CDU-Fraktion zu beziehen. Ich möchte hier vielmehr noch einmal ein paar Zahlen nennen, nämlich Daten und Fakten zur Wintertourismusentwicklung im Vergleich der Jahre 2016 und 2017. Dabei ist zu verzeichnen, dass es auch bei der Wintertourismusentwicklung so ist, dass wir vor allen Dingen einen Zuwachs im Städtetourismus haben – vor allen Dingen im Städtetourismus und das auch in den Wintermonaten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das heißt, wenn ich es mal ganz konkret an Zahlen mache, für die Monate Januar, Februar und März im Jahr 2017: Insgesamt sind 1,7 Millionen Übernachtungen zu 9,8 Millionen insgesamt in Thüringen, das sind ca. 15 Prozent, und beim Thüringer Wald, um die eine Region herauszunehmen, sind es 780.000 Übernachtungen zu 4,2 Millionen im Jahr gesamt. Das heißt nichts anderes, als dass der Wintertourismus in den Jahren – Januar, Februar und März – noch nicht mal 25 Prozent des Angebots insgesamt umfasst. Ich glaube, wir dürfen dem Wintertourismus an dieser Stelle nicht die herausgehobene Bedeutung beimessen, sondern wir brauchen einen Ganzjahrestourismus für Thüringen, um insgesamt die Übernachtungszahlen zu steigern.
Nicht umsonst, und das will ich noch mal sagen, haben wir einen Alternativantrag gestellt und ich möchte gern zu den fünf Punkten des Alternativantrags noch einmal kurz etwas sagen. Im ersten Punkt geht es um Ganzheitlichkeit. Ganzheitlichkeit heißt, wir müssen die Mittelgebirgsregion, insbesondere den Thüringer Wald verstärkt zu einer attraktiven, ganzjährigen Urlaubsregion entwickeln. Das bedeutet sowohl die Weiterentwicklung bestehender als auch die Schaffung neuer Möglichkeiten. Ganzheitlichkeit im Tourismus.
Punkt 2 – Nachhaltigkeit: Wir müssen bei aller Entwicklung des Tourismus schauen, dass wir die Frage der ökologischen Entwicklung nicht vernachlässigen. Die ökologische Entwicklung ist von herausgehobener Bedeutung, auch bei der Entwicklung des Tourismus. Touristinnen und Touristen wollen da hinfahren, wo sie gesunde Wälder, gesunde Flüsse, gesunde Seen haben, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Punkt 3 heißt für mich Attraktivität. Wir brauchen im Tourismus eine ständige Verbesserung der Nachhaltigkeit der touristischen Angebote und eine Erweiterung der Angebote, vor allem auch unter dem Gesichtspunkt der Einbindung des ÖPNV. Die Einbindung des ÖPNV spielt eine große Rolle bei der weiteren Entwicklung.
Punkt 4 – Leistungsfähigkeit: Leistungsfähigkeit heißt, dass wir es schaffen müssen, dass wir sowohl die vorhandenen Angebote mit der ThüringenCard, mit der Thüringer Wald Card dahin gehend erweitern müssen, dass sie nicht nur dazu dienen, dass man in Museen gehen kann, dass man andere Angebote nehmen kann. Wir müssen die Thüringer Wald Card auch dahin gehend entwickeln, so wie es unter anderem im Schwarzwald möglich ist, dass man damit auch in die Loipe einsteigen kann, dass wir diese für andere Angebote nutzen können.
Punkt 5 – Zukunftsfähigkeit, Digitalisierung: Das Wirtschaftsministerium hat in den vergangenen eineinhalb Jahren eine Luther-App entwickelt, mit der der Lutherweg nachvollziehbar bewandert werden kann und Angebote auf dem Lutherweg genutzt werden können und mit dieser App angezeigt werden. Ich glaube aber, dabei dürfen wir nicht stehen bleiben. Wenn es nicht gelingt – jetzt komme ich wieder auf eine der Konzeptionen zurück, die Thüringer Wanderwegekonzeption –, auch die prädikatisierten Wanderwege in den nächsten zwei bis drei Jahren zu digitalisieren und hier eine einheitliche Digitalisierung hinzukriegen, eine Thüringen-App, in der die Angebote deutlich gemacht werden, dann werden wir hinter den anderen Regionen zurückbleiben, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Das darf nicht passieren. Alles in allem glaube ich, dass wir mit unserem Alternativantrag durchaus ein Stück in Richtung der Entwicklung des Tourismus weiterkommen. Ich glaube auch, dass wir damit noch mal in Richtung der Thüringer Tourismuskonzeption Akzente setzen. Es geht aber vor allen Dingen darum, und das soll mein Schlusssatz sein, dass es jetzt nicht mehr darum geht, neue Konzepte zu entwickeln, neue Dinge zu entwickeln, sondern dass die Konzepte, die entwickelt worden sind, die ich genannt habe, endlich auch umgesetzt werden, und dass sie wirksam werden für die Weiterentwicklung des Tourismus in Thüringen. Danke.
Liebe Frau Präsidentin, liebe Abgeordnetenkollegen, ich bin zunächst mal ganz gespannt auf das Debüt des Staatssekretärs heute – oder spricht der Minister noch zum Punkt Tourismus zu uns? Sonst freue ich mich, Sie heute zum ersten Mal in Sachen Tourismus zu erleben. Der Herr Maier hätte sicherlich vieles zum Thema zu sagen, gerade auch zum Thema „Wintertourismus“. Wir haben uns ja in der Vergangenheit intensiv zu den Themen ausgetauscht, auch zu den verschiedenen Konzepten. Eigentlich wollte ich es erst im Laufe meiner Rede machen, aber, lieber Knut Korschewsky: Es sei jetzt genug mit den Konzeptionen – das muss ich gleich entkräften, denn wir hatten ja eine sehr intensive Haushaltsberatung. Und wir haben in diesem Haushalt für das Jahr 2017 150.000 Euro für Konzeptionen im Haushalt stehen und für das Jahr 2018 nach Ihrem Entwurf, nach dem Entwurf der Landesregierung 220.00 Euro für Konzepte.
Ich würde also sagen, die Konzepte werden mehr und nicht weniger. Von daher stimmt Ihre Argumentation schon mal gar nicht.
Auf die Nachfrage im Haushaltsausschuss zu den Konzeptionen und was damit denn geplant sei, führte die Landesregierung mit Herrn Minister Tiefensee aus, man wolle zu der vorgelegten Tourismusstrategie jetzt eine Unterstrategie „Wintertourismus“ erstellen. Das hat er uns da erzählt und das fand ich ganz spannend, weil das ja im Grunde ge
Das finde ich gut, man muss unseren Sachen ja nicht zustimmen, aber wenn man sie trotzdem macht, finde ich das auch positiv. Das finde ich also gut, nur dann muss der Herr Korschewsky sich vielleicht beim Ministerium noch mal tiefergehend informieren, was es in diesem Feld zu tun gibt.
Auch bei anderen Punkten, die wir in unserem Antrag ja nun schon einige Zeit vorliegen haben, seit dem 15.02.2017, gibt es zwischenzeitlich schon Bewegungen. Das zeigt, dass wir mit unserem Antrag völlig richtig gelegen haben, nämlich zum Beispiel im Bereich des einheitlichen Skipasses für den Thüringer Wald. Da haben sich nämlich zwischenzeitlich, weil von der Landesregierung bzw. aus dem Thüringer Landtag von den Koalitionsfraktionen bis dahin keine Initiativen ergriffen wurden, vor Ort kommunal die Verantwortlichen an den Liften jetzt mal zusammengesetzt und haben da jetzt auch schon einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet, um das vor Ort voranzubringen. Das zeigt, dass wir mit unseren Ideen, die wir in diesem Antrag formuliert haben, wirklich schon der Zeit voraus waren bzw. die richtigen Ideen zur richtigen Zeit hier auf den Tisch gelegt haben.
Das Gleiche lässt sich fortsetzen mit dem Punkt der Beschneiung von Loipen an Abfahrtshängen, die sowieso schon bestehen, wo schon Schneekanonen da sind. Auch dort gibt es jetzt Initiativen vor Ort von den Betreibern dieser Hänge, die Loipen zu beschneien mit der vorhandenen Technik und dem entsprechenden Zusammenhang. Auch da ist unser Antrag völlig auf der Höhe der Zeit und auf dem, was aktuell getan wird. Das zeigt mir in Gänze, dass wir viele gute Ideen hier zusammengeschrieben haben, die schon längst hätten auf dem Weg sein können, bevor jetzt der nächste Winter ansteht. Wir haben das im Ausschuss lange geschoben. Nach einer bekannten TV-Serie könnte man sagen „Winter is coming“. Tatsächlich ist es so, dass der Winter näher rückt und wir jetzt endlich mit den Ideen auch nach vorn gehen. Ich fühle mich in unserem Antrag, in dem, was aktuell im Land schon passiert, sehr bestätigt. Ich würde mich freuen, wenn wir in den Konzepten auch dort eine Fortschreibung vorantreiben könnten. Wenn eben auch nicht auf unseren Antrag, weil die Regierungskoalitionen nicht mitstimmen können, dann vielleicht trotzdem im Wirtschaftsministerium, weil dort vielleicht entweder tiefer gehender Verstand oder entsprechend vielleicht mehr Kompromissbereitschaft vorherrscht, als das bei Ihnen der Fall ist,
freue ich mich, wenn wir in der Sache trotzdem vorankommen. Ich denke, die Ideen waren gut. Ich denke auch, dass der Wintertourismus keine so geringe Bedeutung hat, wie Herr Korschewsky das hier ausgeführt hat. Sicherlich ist der Sommertourismus die wichtigere Tourismusform für Thüringen, doch wir sehen ganz eindeutig, dass in schlechten Wintern, in Wintern, wo wir keinen Schnee haben, wo wir auch keine Angebote im Winter den Touristen bieten können, die Zahlen der Übernachtungen deutlich einbrechen und dass wir da deutliche Verluste hinzunehmen haben. Das haben wir in den Zahlen sehen können, die wir dieses Jahr präsentiert bekommen haben für den sehr, sehr schlechten Winter, den wir im letzten Jahr hatten. Da sieht man, wie die Zahlen eingebrochen sind, und wenn wir dort Angebote im Winter auch schaffen könnten, die Touristen hier trotzdem zu uns locken, bei uns halten, ich glaube, dann würde uns insgesamt geholfen sein. Nichtsdestotrotz – und da bin ich völlig bei Ihnen – brauchen wir die Ganzjahresnutzung. Man sollte auch keine Projekte mehr angehen, gerade wenn man an irgendwelche Skihänge oder Ähnliches denkt, bei denen man nicht eine Ganzjahresnutzung tatsächlich auch im Blick hat, denn sonst wird das Ganze auch nicht funktionieren.
Ich bin gespannt auf die Diskussionen, die wir weiter zu diesem Themenfeld führen. Ich freue mich insgesamt, dass wir in dieser Legislatur wirklich schon viele Punkte in Sachen Tourismus angestoßen haben. Knut Korschewsky hat es hier auch schon gesagt, es gibt auch noch viele Baustellen. Wir haben heute zum Beispiel eine Mündliche Anfrage gehört zum Thema „Tourismus und Forsten“, was, denke ich, auch ein riesiges Thema ist, das sich stellt. Wenn jetzt tatsächlich bei der Forstanstalt die Gelder so zurückgehen, dass Tourismus und Forsten dort nicht mehr so gemacht werden können, dann stellt sich schon die Frage: Wie will man denn die Ziele aus der Wanderwegekonzeption, für die wir ja beide streiten, weil wir beide in der Wanderbewegung aktiv sind, da umsetzen? Von daher wünsche ich mir da auch große Initiativen, auch vonseiten der Regierungskoalition, das zu retten, dass man tatsächlich auch die Wege dort in der A- und B-Kategorisierung von Landesseite unterstützt, um die Qualität dort hochzuhalten. Das ist ein wichtiger Beitrag, der natürlich neben dem Wintertourismus dann für den Ganzjahrestourismus zu leisten ist. Da müssen die Regierung und die Koalition vorangehen. Wir können das Ganze kritisch begleiten. Da können Sie sich sicher sein, das werden wir auch weiter tun. Ich freue mich, dass unserem Antrag zumindest, auch wenn Sie ihn heute ablehnen, schon in vielen Punkten trotzdem entsprochen ist, weil wir nämlich auf der Höhe der Zeit waren und nicht nur hinterherlaufen. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal möchte ich mich für die angeregten und durchaus produktiven Debatten rund um das Thema „Tourismus“ hier im Thüringer Landtag bedanken. Bei allen Meinungsverschiedenheiten, die wir haben, zeigte sich doch eines deutlich: Die Diskussion zur Weiterentwicklung einer zukunftsfesten Gestaltung des Thüringer Tourismus erfährt eine neue Qualität und eine neue Priorität. Diese Entwicklung kann ich nur begrüßen. Das ist einerseits der engagierten Arbeit der Landesregierung, speziell dem Thüringer Wirtschaftsministerium, aber auch den konstruktiven Diskussionen hier im Plenum und vor allen Dingen auch im zuständigen Ausschuss zu verdanken.
Ein erster Aufwärtstrend hat sich vergangenen Freitag gezeigt. Nach Angaben des Statistischen Landesamts ist die Zahl der Gäste von Januar bis Ende Juli im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5 Prozent und die Anzahl der Übernachtungen um knapp 3 Prozent gestiegen – ein schöner erster Erfolg.
Zu den Erfolgen gehört auch die Sicherung und Förderung bestehender Wintersportangebote. Dafür ist bereits viel getan worden. Ich denke da an die Investitionen für das Thüringer Wintersportzentrum in Oberhof, den Ausbau des Skigebiets Silbersattel oder die Schnee-App mit täglichem Schneebericht und aktuellen Informationen zu Skiorten und Sportarten als Serviceinstrument. Zusätzlich wurde in Schmiedefeld ein neuer Lift errichtet. All das sind notwendige, aber auch richtige Schritte, um den Wintersport im Thüringer Wald zu sichern und zu unterstützen, und es ist ein Beleg, dass der Wintersport in Thüringen auch die entsprechende Beachtung findet. Aber wie gesagt, es gibt unterschiedliche Auffassungen, wie Tourismus in Thüringen besser werden kann. An dieser Stelle möchte ich sagen: Eine einseitige Fokussierung auf limitierte Produkte ist aus meiner Sicht der falsche Weg.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU, Ihr Antrag war unseres Erachtens nicht ausreichend, da er zu kurz greift. Sie möchten die Studie „Wintersporttourismus im Thüringer Wald“ von 2008 fortschreiben, eine rein auf den Wintersport ausgelegte Konzeption, und das, obwohl Sie selbst in Ihrer Antragsbegründung die sinkende Schneesicherheit der deutschen Mittelgebirge betonen.
Was wir aus meiner Sicht viel dringlicher brauchen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ist eine stärkere Vernetzung des Tourismus insgesamt. Wir müssen wegkommen von dem Kleinklein, vom Denken in Einzeldestinationen, von begrenzt be