Wer aber damals glaubte, dass mit der Archivierung der Vorgang abgeschlossen war, musste sich oft eines Besseren belehren lassen. Unwahr ist im Allgemeinen die verbreitete Meinung: Wer seine Mitarbeit verweigerte und sich dekonspirierte, habe keine schwerwiegenden Folgen für sein Leben zu befürchten gehabt und hätte den Kontakt zur Staatssicherheit auf diese Weise sehr zuverlässig abbrechen können. Auch Menschen, die unmissverständlich erklärten, für Spitzeldienste nicht zur Verfügung zu stehen, konnten dennoch ewig erpresserischen Anwerbeversuchen ausgesetzt sein;
nicht selten ging eine Dekonspiration mit der Zerstörung ihrer Erwerbsbiografie einher. Auch ich musste das bei meinem weiteren Werdegang erfahren. Da die Verweigerung vom MfS als Ausdruck einer feindlich-negativen Haltung aufgefasst wurde, waren nicht selten Zersetzungsmaßnahmen die Folge, geregelt in einer Richtlinie Nummer 1 aus dem Jahr 1976. Eine wesentliche Form der Zersetzung war die systematische Diskreditierung des öffentliches Rufes, des Ansehens und des Prestiges – der Rufmord war ein geeignetes Element hierfür.
Natürlich habe ich von dieser Form der Zersetzung zur damaligen Zeit nichts gewusst. Auch kann ich mich nicht daran erinnern, eventuell eingeleitete Zersetzungsmaßnahmen gegen meine Person bis zur Wende 1989 ertragen haben zu müssen. Die Wende 1989 hat all meine Angst der vergangenen Jahre – denn ich konnte nie wissen, wann ich wieder ins Visier der Stasi geraten werde – genommen. Und eigentlich hätte ich gedacht, dass diese düstere Zeit der Vergangenheit angehört. Ich hätte doch nie geglaubt, dass ich diese Form der Zersetzung in Form einer gegen meine Person ausgelösten Rufmordkampagne erst 42 Jahre später in einem deutschen Parlament ertragen muss. Warum? Noch vor dem im Dezember 2016 eingeleiteten Überprüfungsverfahren gegen meine Person wurde mindestens von einem Mitglied des Vertrauensgremiums im Thüringer Landtag eine Meldung an die Presse weitergegeben mit dem Hinweis: Auch die CDU hat einen Stasi-Spitzel – und dieser Name ist Herbert Wirkner. Nachdem ich dies erfuhr, habe ich sofort Transparenz hergestellt, indem ich sofort jedem, der es wollte, eine Ablichtung meiner Akte übergab, und führte eine Pressekonferenz durch. Die Medien berichteten bereits über diesen Vorgang, bevor ich mich eigentlich vor dem dafür vorgesehenen Vertrauensgremium äußern und es sachlich klären konnte. Heißt es nicht in § 3 des Thüringer Abgeordnetenüberprüfungsgesetzes in der Verfahrensordnung, dass die Beteiligten am Verfahren zum Schutz des betroffenen Abgeordneten die gebotene Diskretion zu wahren haben und der gesetzlich vorgeschriebene Geheimhaltungsschutz einzuhalten ist? Zersetzung, wie in der Richtlinie 1/76 des MfS festgelegt, Rufmord als Mittel der Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges? Der Schriftsteller Jürgen Fuchs, an den Sie sich heute alle noch erinnern können und nach dem die Straße hier vor dem Thüringer Landtag benannt wurde, nannte diese Form der Zersetzung einmal: „Psychosoziales Verbrechen“ und einen „Angriff auf die Seele des Menschen“.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch ich habe diesen Angriff jetzt so empfunden und es hat mich sehr verletzt, so etwas nach nunmehr 42 Jahren in einem deutschen Parlament erfahren zu
müssen. Der Vorgang zeigt, dass es scheinbar heute noch Menschen in diesem Parlament gibt, die sich der Methode des MfS bedienen und Rufmordkampagnen als Mittel zum Zweck benutzen, um zum Beispiel
meiner Person zu schaden oder meiner Partei zu schaden oder aber meinem Ansehen in meinem Wahlkreis zu schaden, aus welchem Grund auch immer.
Was für ein infames Verhalten! Getroffen hat es besonders meine Familie, wie Sie sich vorstellen können, die mir dennoch die Kraft gegeben hat, dies durchzustehen. Aber ich habe die schwierige Zeit in den 70er-Jahren überstanden und ich werde auch diese Nachwirkungen mithilfe meiner Freunde und vieler Sympathisanten überstehen, die immer an mich, vor allen Dingen im letzten halben Jahr, geglaubt haben. Ein besonderer Dank von hier aus gilt meinem Kollegen Wolfgang Fiedler, der mir von Anfang an sein Vertrauen ausgesprochen hat und mich in den letzten Monaten als Vertrauter auf diesem schweren Weg begleitet hat. Er hat mir nach Akteneinsicht sofort seine uneingeschränkte Unterstützung angeboten. Dafür, lieber Wolfgang Fiedler, meinen herzlichen Dank.
Ein besonderer Dank gilt ebenso Herrn Dr. Hahn, unserem Pressesprecher, der mich sehr fürsorglich begleitet hat. Auch Ihnen, Herr Dr. Hahn, von hier aus nochmals meinen herzlichen Dank.
Auch will ich all jenen in diesem Parlament danken, die mir auf ganz verschiedene Art und Weise ihr Vertrauen, aber auch ihre Erschütterung darüber zum Ausdruck brachten, wie mit mir umgegangen wurde. Natürlich gilt letztlich dennoch dem gesamten Vertrauensgremium mein Dank für die dennoch überwiegend sachliche und konstruktive Bewertung meines Vorgangs und für den einstimmigen folgerichtigen Beschluss, der mir attestiert, dass ich niemals inoffizieller Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes war. Allen herzlichen Dank!
Viele fragen mich, welche Konsequenzen ich aus diesem Vorgang ziehe. Ich werde unbeirrt meine parlamentarische Arbeit zugunsten meines Wahlkreises und meiner Fraktion im Thüringer Landtag fortsetzen. Ich werde auch und vor allem in meiner Funktion als Beauftragter für die Aufarbeitung der DDR-Diktatur weiterhin daran arbeiten, als Zeitzeu
ge mit meiner Biografie Zeugnis abzulegen über die verbrecherischen Machenschaften des ehemaligen DDR-Regimes, in dem sich eine Handvoll Funktionäre anschickte, ein Land zu regieren, und sich Tausender Helfer und Helfershelfer bediente, um Angst und Misstrauen zu schüren. Die Angst war das Fundament, auf dem der Unrechtsstaat DDR aufgebaut war.
Wir alle hier in diesem Parlament sind in der Verantwortung, dass so etwas, wie es mir geschehen ist und Tausenden anderen, denen noch schlimmer zugesetzt wurde und die teilweise ihr Handeln mit ihrem Leben bezahlen mussten, auf deutschem Boden ein für alle Mal der Vergangenheit angehört.
Den jungen Menschen in unserem Land möchte ich abschließend noch eine Botschaft mit auf den künftigen Lebensweg geben, weil es mir besonders wichtig ist, gerade die jungen Menschen für Politik zu interessieren – wir hatten hier gestern dazu ein Thema –: Wenn ihr in den nächsten Jahren zur Wahl geht, um die zu wählen, die euch in den Parlamenten vertreten wollen, schaut nicht auf die Parteien, schaut nicht auf deren Wahlprogramme, schaut euch vor allem die genau an, die euch in den Parlamenten vertreten wollen, ihren Charakter, ihre Lebensweise; prüft sie auf Herz und Nieren, damit künftig nie wieder Rufmord als Mittel persönlicher Diskreditierung in einem deutschen Parlament möglich ist. Wie sagte doch der Schriftsteller Jürgen Fuchs? Dies ist ein „psychosoziales Verbrechen“, dies ist ein „Angriff auf die Seele des Menschen“. Vergesst es nie! Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wirkner. Ich frage, ob jemand die Beratung im Landtag verlangt. Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD eröffne ich die Beratung im Landtag. Ich habe allerdings zwei Wortmeldungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, weitere nicht. Frau Rothe-Beinlich, dann haben Sie als Erste das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir führen heute eine Debatte, die nur möglich ist, weil der Abgeordnete Wirkner die Beratung zu seinem Einzelfall beantragt hat. Dafür gebührt ihm Dank, denn wir sind der Überzeugung, wir müssen darüber reden, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir wollen darüber reden, wir müssen darüber reden, wenn wir Aufarbeitung ernst meinen, wenn wir Aufarbeitung als unseren Auftrag begreifen und wenn wir bereit sind, uns auch ganz schwierigen Debatten zu stellen.
Gestatten Sie mir, zu Beginn aus dem Koalitionsvertrag zu zitieren, den die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD geschlossen haben. Da heißt es, Zitat: „Wir müssen die enge Sichtweise, hier Täter – immer gleichbedeutend mit einer Zusammen- oder Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit – und dort Opfer, die nur Opfer sind, wenn sie zum Beispiel inhaftiert waren, erweitern. Vielmehr geht es um eine konsequente und schonungslose Aufarbeitung der Alltagsdiktatur. Nur so kann Aufarbeitung im gesellschaftlichen Rahmen gelingen, nur so lässt sich für heute daraus lernen. Nicht nur die heute gut dokumentierte Einflussnahme der Staatssicherheit, die ‚Schild und Schwert der SED‘ war, auf den Lebensweg und die Freiheit eines einzelnen Menschen, sondern die unerträgliche Einflussnahme in alle Bereiche des Lebens in der DDR durch den von der SED geführten Staat wollen wir aufarbeiten.“
Mir war es wichtig, das voranzustellen, weil es, glaube ich, eines deutlich macht: Heute geht es hier um einen Einzelfall, ja. Aber dieser Einzelfall steht schon ein Stück weit symptomatisch dafür, wie ein Geheimdienst, wie eine Diktatur gewirkt hat. Dass die Stasi ein Kraken war, der sich überallhin ausgestreckt hat, in alle Lebensbereiche, das wissen wir, aber es gab eben nicht nur die Staatssicherheit und darüber wird zu oft geschwiegen. Das Gesetz, auf das sich das Gremium beruft, das Gesetz, welches dieser Debatte zugrunde liegt, hat leider nur ein Ziel – ich sage deutlich: leider –: festzustellen, ob jemand für die Staatssicherheit oder die politische Polizei K 1 gearbeitet hat, und danach festzustellen, ob er deshalb unwürdig ist, dem Thüringer Landtag anzugehören.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Präsident hat den Bericht vorgetragen. Ich bin die Abgeordnete im Überprüfungsgremium, die das Tatbestandsmerkmal – so heißt es im Gesetz – der Parlamentsunwürdigkeit als ein untaugliches Mittel in der Demokratie empfindet,
um über andere Abgeordnete zu entscheiden. Ich will an die mich gestern sehr bewegende Rede von Dr. Mario Voigt erinnern, der sagte: Eine Person darf niemals auf ein einziges Merkmal reduziert werden. Das gilt übrigens auch und gerade in dieser Debatte.
Ich möchte auch noch einmal darauf verweisen, dass es jetzt mit der heutigen Debatte eine große Chance gibt, nämlich dass wir davon wegkommen, Menschen nur zu brandmarken, so nenne ich es, ihnen einen Stempel aufzudrücken. Wir können nun dazu kommen, dass wir uns stellen, dass wir uns den einzelnen Biografien stellen, dass wir uns den Geschichten stellen, dass wir uns der Realität stellen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das Erleben ist natürlich immer subjektiv; das haben wir auch gerade im Beitrag von Herrn Wirkner gehört, wie er das für sich erlebt hat. Ich sage Ihnen aber auch: Ich kenne viele Fälle, sehr viele Fälle von Menschen, die sehr wohl nur deshalb für die Staatssicherheit gearbeitet haben, weil sie dem Druck nicht standgehalten haben. Da war die Mutter, der angedroht wurde, dass der Sohn im Jugendwerkhof verschwindet, weil er im jugendlichen Überschwang eine Telefonzelle demoliert hatte, und die daraufhin fast alles getan hat, nur weil sie nicht wollte, dass ihr Sohn in den Jugendwerkhof kommt. Es gibt viele andere kleine Beispiele und da stellt sich immer die Frage – die wir uns selbst stellen müssen –: Wie hätte ich wohl gehandelt, wenn es mich getroffen hätte? Ich sage ganz offen, ich habe vielleicht das Glück, relativ spät geboren zu sein, aber ich habe auch erleben müssen, dass mir mit knapp 16 Jahren mitgeteilt wurde, dass ich politisch unzuverlässig sei und deswegen die Zulassung zum Abitur nicht erhalte. Ich habe mein Abitur der friedlichen Revolution zu verdanken und das weiß ich zu schätzen. Ich weiß, wie gearbeitet wurde, mit welchen Methoden. Deswegen, Herr Wirkner, gestatten Sie mir den Hinweis: Ich gehöre dem Gremium nicht an, welches zunächst entschieden hat – Sie wissen, es gibt erst das kleine Gremium, dann das große Überprüfungsgremium, dem ich angehört habe –, eine Einzelfallprüfung durchzuführen. Ich gehe davon aus, dass in diesem Rechtsstaat in Thüringen dieses Gremium rein nach dem Gesetz gehandelt hat. Es hat Sie eingeladen und es hat diese Einzelfallprüfung begonnen, weil es das Gesetz so will. Das ist keine Rufmordkampagne, Herr Wirkner.
Für Rufmord darf niemals irgendwo Platz sein, das sage ich ganz deutlich, für Hochmut aber genauso wenig, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die Stasi hat perfide, menschenverachtend und zersetzerisch gearbeitet. Wer das einfach so auf die heutige Zeit überträgt, wird der Tragweite und allen Opfern – ich sage es so deutlich –, die Opfer der Stasi, die Opfer des Unrechtsregimes geworden sind, nicht gerecht, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Lassen Sie mich kurz noch eines sagen. Ich glaube, es ist gut, dass wir heute hier diese Debatte führen. Ich meine, die Chance, die jetzt besteht, ist, dass wir uns einer umfassenden Aufarbeitung stellen. Zu dem – ich nenne es einmal – Getriebe der Diktatur des Unrechtsstaats DDR gehörten eben ganz viele kleine Rädchen, die dieses Getriebe am Laufen hielten. Dazu gehört natürlich, ganz klar, die Staatssicherheit, dazu gehört aber auch die SED mit ihren Blockparteien, dazu gehören die Massenorganisationen, deren Akten kilometerlang bis heute noch nicht aufgearbeitet sind, dazu gehören ganz viele kleine Rädchen. Es sollte sich jede und jeder genau fragen, ob und wie er sich selbst dazu verhalten und gestellt hat. So viel Ehrlichkeit muss sein. Vielen herzlichen Dank.
Ich habe jetzt doch noch zwei weitere Wortmeldungen. Herr Abgeordneter Fiedler für die CDU-Fraktion, bitte.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich war die Vertrauensperson von Herbert Wirkner und ich habe mich – nachdem ich mich lange mit ihm unterhalten und mit den Akten, die zur Verfügung standen, die er schon jahrelang hatte und die in seiner Region bekannt waren, beschäftigt habe – dazu entschieden, für ihn als Vertrauensperson zu fungieren. Ich sage das deswegen noch mal, weil ich durch meine Vorgeschichte in meiner Region, Runder Tisch und Co., aber insbesondere als Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer in dem Ausschuss „Kontrolle und Auflösung MfS“ tätig war und ich also mit den Aktenlagen, die dort gesammelt wurden, und mit den Fakten damals tief einsteigen musste. Ich habe mich dennoch gestellt und habe mit vielen – ich habe es auch von hier schon mal, glaube ich, gesagt –, mit dem letzten Bundespräsidenten Joachim Gauck, mit damals Bündnis 90/Die Grünen, damals über Parteigrenzen hinweg zusammengearbeitet. Ich denke, es war im Interesse aller, die damals auch in irgendeiner Form in das MfS involviert waren. Man kann sich trefflich darüber streiten, Frau Rothe-Beinlich, ob man hätte noch weiter gehen können. Zum Verbieten der SED und allem, was damit im Zusammenhang steht,
würde ich heute uneingeschränkt Ja sagen. Aber alle juristischen Berater haben damals gesagt, das ist nach – ich sage mal – Grundgesetz wahrschein
lich schlecht möglich. Aus heutiger Sicht hätte man das durchaus tun sollen. Aber die Geschichte war schnell und die Volkskammer war dann auch nur noch von kurzer Dauer. Man darf die paar Monate nicht überbewerten.
Trotzdem sind damals viele Dinge zutage getreten, die auch mich tief erschüttert haben, bis hin zu Todesfolgen, Einweisungen in Psychiatrien, Zerstörung von Familien, Umfeld, was dort alles gelaufen ist. Deswegen kann ich nur meinen Kollegen Herbert Wirkner bitten und alle anderen, die dazu willens und in der Lage sind, dass man hier aufklärt und nicht Verklärung herbeiführt, wie schön doch manches war – mit blauem Halstuch oder anderen Dingen –,
sondern dass man auch in diese Thematik einsteigt und einsteigen muss. Denn ich glaube, es ist dringend notwendig, auch heute noch darüber zu reden, was für ein perfides System damals eigentlich aufgebaut wurde. Wer das verklären will, soll es ruhig tun. Wir jedenfalls bzw. ich für meine Person habe versucht, im Laufe meiner Tätigkeit – und so hat es Herbert Wirkner auch getan – hier dagegen vorzugehen, aufzuklären, um den Leuten zu sagen, was eigentlich alles passiert ist.
Ich möchte Herbert Wirkner dafür danken, dass er den Mut hatte, hier vorzugehen, und den Mut hatte, die Dinge vorzutragen, und möchte ihn ermuntern, auch weiterhin Aufklärung zu betreiben, damit die Menschen wissen, es gibt nicht mehr so viel Zeitzeugen, damit die Menschen hören und sehen, was damals alles probiert wurde, mit welchen Mitteln, und man sollte vielleicht mal versuchen – die älteren, vielleicht auch die jüngeren –, sich zurückzuversetzen. Man sollte versuchen, sich zurückzuversetzen, wie das damals vonstatten ging, wie man ganz subtil versucht, hat die Menschen, die irgendwo saßen, anzuwerben, um Informationen zu kriegen. Herbert hat das geschildert, wie die ankamen. Er hat damals schon den Mut gehabt – man muss mal die Zeitspanne sehen, wie lange das her ist –, sich aufgrund seiner damaligen Überzeugung dort zu wehren. Ich sage bewusst: zu wehren. Dass man bestimmten Dingen auch unterlegen war, dass man hier abgeholt wurde, da wurde in eine Wohnung gefahren – ich weiß aus meiner Kenntnis und andere sicher auch: es gab in allen Regionen jede Menge sogenannte konspirative Wohnungen, jede Menge. Das waren auch sehr viele Privatwohnungen, die zur Verfügung gestellt wurden, oder Hotels und Ähnliches. Oder man wurde abgeholt und dann wurde sich im Wald unterhalten, ein junger Mensch, damals gerade über 20 Jahre, und dann wurden solche Dinge angetragen. Ich will das einfach nur noch einmal in Erinnerung rufen. Wie hat sich da ein junger Mensch gefühlt, wie hat sich eine junge Familie, die im Entstehen war, gefühlt! Denn jeder
wollte ja irgendwo eine Existenz aufbauen, wollte Geld verdienen und eine Familie gründen! Und was da alles zusammengestürzt ist, dass selbst Herbert Wirkner dann die Arbeitsstelle gewechselt hat und dass man trotzdem auf der zweiten es dann wieder versucht hat, und, und, und, das ist schon eine Geschichte, die einem schwer zu denken gibt.