An der Regelschule „Gotthold Ephraim Lessing“ Greiz herrscht eine äußerst angespannte Lehrersituation. Mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 droht sich die Situation erneut zu verschlechtern. Die Elternvertretung sieht die aktuelle und zukünftige Situation äußerst kritisch und hat große Sorge, ob alle Fächer zukünftig entsprechend der regulären Stundentafel und des Lehrplans unterrichtet werden können.
1. Wie stellt sich die Personalsituation und Altersstruktur an der Lessing-Regelschule in Greiz im Vergleich mit dem aktuellen Schuljahr 2016/2017 und dem kommenden Schuljahr 2017/2018 dar?
2. Welche Schritte plant die Landesregierung für das kommende Schuljahr, um den Unterricht in allen Klassen der Regelschule ordnungsgemäß abzusichern?
3. Wie viele Regelschullehrer im Landkreis Greiz sind im Schuljahr 2016/2017 aus dem aktiven Schuldienst ausgeschieden?
4. Wie viele Lehrer sollen voraussichtlich mit Beginn des Schuljahrs 2017/2018 an Regelschulen im Landkreis Greiz neu eingestellt werden?
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Tischner beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2, die Personalsituation im aktuellen Schuljahr 2016/2017: Es gab bis zum April 2017 ein Stammpersonal von 22 Lehrkräften. Der Altersdurchschnitt beträgt 54,31 Jahre. Eine langzeiterkrankte Lehrerin ist zum 1. April 2017 aus dem Dienst ausgeschieden. Der notwendig zu ersetzende Unterricht im Fach Ethik erfolgte mit einer Abordnung aus der Nachbarschule. Eine weitere Abordnung im Fach Kunst sorgte dafür, dass die Stundentafel komplett erfüllt wurde. Das schließt ein, dass die zweite Fremdsprache als Wahlfach unterrichtet wird und die Schülerinnen und Schüler individuell gefördert werden konnten. Alle Noten wurden erteilt.
Zur Personalsituation im kommenden Schuljahr 2017/2018: Am 31. Juli 2017 beenden drei Lehrkräfte ihren Dienst aus Altersgründen. Eine weitere Lehrkraft wird die Schule verlassen, weil sie eine Funktionsstelle an der Staatlichen Regelschule Am Eichberg, Schmölln, übernehmen wird. Somit verringert sich das Stammpersonal zunächst auf 17 Lehrkräfte. Die Schule ist für eine Neueinstellung vorgesehen mit den Fächern Wirtschaft, Recht, Technik einerseits und Kunst andererseits. Diese wurde bereits für das Schuljahr 2017/2018 vorgenommen. Die einzige Bewerberin hat bereits zugesagt. Im Umfang von mindestens 13 Lehrerwochenstunden werden Lehrkräfte aus der Nachbarschule abgeordnet. Außerdem wird vom Staatlichen Schulamt Ostthüringen geprüft, inwieweit noch befristete Stellen zur Verfügung stehen und genutzt werden können. Um die Absicherung des Unterrichts weiterhin gewährleisten zu können, wurde zwischen dem Staatlichen Schulamt und der Schule eine gemeinsame Vorgehensweise vereinbart, die aus folgenden Punkten besteht: Die Klassen- und Gruppenbildung wird überprüft. Wenn diese nicht mindestens 14 Schülerinnen und Schüler aufweisen, werden Klassen zusammengelegt oder klassen- bzw. jahrgangsübergreifend unterrichtet. Zweitens: Differenzierungskurse werden zusammengelegt. Drittens: Ethikgruppen mit weniger als 14 Schülerinnen und Schülern werden entweder klassenübergreifend zusammengelegt oder es wird für diese nur eine Wochenstunde vorgesehen. Vier
tens: Monointegrativer Unterricht wird nur bei jeweils mindestens 14 Schülerinnen und Schülern durchgeführt. Alternativ wird der Sportunterricht klassen- oder jahrgangsübergreifender durchgeführt. In höheren Klassenstufen kann der Unterricht auch koedukativ abgehalten werden. Fünftens: Die Gruppengröße in den Wahlpflichtfächern soll mindestens 14 Schülerinnen und Schüler betragen. Anderenfalls wird das Angebot auf das von der Schulordnung vorgesehene Mindestmaß von zwei Fächern reduziert.
Zu Ihren Fragen 3 und 4: Im Landkreis Greiz ist, wie in anderen Regionen Thüringens auch, in den vergangenen Jahren ein demografischer Wandel zu beobachten. Besuchten vor 20 Jahren 16.881 Schülerinnen und Schüler eine Schule in der Region, so waren es im Schuljahr 2006/2007 noch 9.522 Schülerinnen und Schüler. Im aktuellen Schuljahr 2016/2017 besuchen 7.573 Schülerinnen und Schüler eine Schule im Landkreis Greiz. Für Anpassungen im Personalkörper bedarf es längerer Zeitabläufe. Hier sind stets die aktuellen und künftigen Bedarfe mit dem altersbedingten Ausscheiden von Lehrerinnen und Lehrern in der Personalplanung zusammenzuführen. Am Ende des Schuljahrs 2016/2017, zum 31. Juli 2017, werden 21 Lehrkräfte aus dem Schuldienst ausgeschieden sein. Die Zuweisung von Neueinstellungen erfolgt nach aktuellen Bedarfen. Dem Staatlichen Schulamt Ostthüringen werden in 2017 insgesamt 112 Neueinstellungen zugewiesen. Aufgrund der aktuellen Bedarfe werden im Landkreis Greiz für das erste Schulhalbjahr 2017/2018 zwei Neueinstellungen zugeordnet. Hinzu kommt eine Versetzung aus der Stadt Gera.
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Eine Verständnisfrage: Heute Morgen hat der Minister angekündigt, dass alle Stellen ersetzt werden sollen. Mich wundert, wenn Sie sagen, 21 Lehrer verlassen – exemplarisch jetzt – die Regelschulen im Landkreis Greiz, dass dann nur zwei Neueinstellungen vorgenommen werden sollen.
Zum einen denke ich, dass das mit den aktuellen Bedarfen insgesamt zu tun hat. Zum anderen ist die Perspektive, die der Minister aufgemacht hat, zunächst für das kommende Jahr vorgesehen.
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Weiteren Nachfragebedarf sehe ich nicht. Ich rufe auf die nächste Anfrage in der Drucksache 6/3971 des Abgeordneten Kummer, Fraktion Die Linke.
1. Wie viel Buchenholz wird in Thüringen insgesamt, wie viel stofflich und wie viel energetisch verwertet?
2. Wie hoch ist das Buchenholzaufkommen durch Einschlag bei ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts jährlich?
3. Welcher Anteil davon wird stofflich und welcher energetisch verwertet und wie viel davon ist jeweils langfristig vertraglich gebunden?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Ministerin Keller.
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kummer beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Der Einschlag der Buche in Thüringen liegt bei circa 580.000 Festmetern, davon entfallen circa 310.000 Festmeter auf ThüringenForst. Es ist davon auszugehen, dass das Stammholz vollständig stofflich und nahezu vollständig in Thüringen verarbeitet wird. Etwa die Hälfte des Buchenindustrieholzes geht in die stoffliche, die andere Hälfte in die energetische Verwertungsschiene. Insgesamt teilt sich der Bucheneinschlag in circa 70 Prozent stoffliche und circa 30 Prozent energetische Verwertung.
Zu Frage 2: Für 2016 waren es insgesamt rund 310.000 Festmeter, für 2015 waren es insgesamt rund 340.000 Festmeter.
Zu Frage 3: Für den Anteil stofflicher/energetischer Verwertung gilt die Einschätzung gemäß Frage 1, also 70/30. Als langfristig vertraglich gebunden wird der Verkauf über Verträge vor dem Einschlag – Jahres- und Mehrjahresverträge werden dafür abgeschlossen – angesehen. Die Größenordnung beträgt circa 200.000 Festmeter, also gut Zweidrittel des Jahreseinschlags.
Zu Frage 4: Für den Bereich Hainleite/Possen beträgt das jährliche Buchenholzaufkommen rund 30.000 Festmeter. Das entspricht rund 10 Prozent des Buchenholzaufkommens von ThüringenForst.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Der Fragesteller ist offenkundig zufrieden mit der Antwort, es gibt keine Nachfragen. Doch, es gibt eine Nachfrage vom Abgeordneten Adams, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Frau Ministerin, Sie dürfen noch mal.
Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Frau Ministerin, mit welchen Flächen beabsichtigt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, die Forderung aus dem Koalitionsvertrag, 5 Prozent der Waldflächen in Thüringen und darin noch drei großflächige Waldgebiete aus der Nutzung zu nehmen, zu erfüllen?
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich kann zu der ursprünglichen Mündlichen Anfrage hier keinen Zusammenhang herstellen, aber ich bin gern bereit, diese Frage in einer der nächsten Beratungen zu beantworten, wenn Sie danach fragen, oder Sie stellen eine Mündliche Anfrage in dem Zusammenhang.
Frau Ministerin, diese Feststellung teile ich ebenso. Der sachliche Zusammenhang der Frage schien auch aus meiner Sicht so nicht gegeben. Aber wenn Sie freundlicherweise zusagen, die Antwort zu liefern, dann bedanke ich mich umso mehr dafür. Dann kommen wir jetzt zur nächsten Anfrage vom Abgeordneten Walk, CDU-Fraktion, in der Drucksache 6/3972.
Das Polizeimusikkorps Thüringen, kurz PMK, ist eines der ältesten Polizeiorchester Deutschlands. Im Jahr 2016 feierte es sein 70-jähriges Bestehen.
„Das Orchester spielt sowohl zu offiziellen Anlässen der Thüringer Landesregierung und der Ministerien als auch zu vielseitigen kulturellen Höhepunkten der Städte und Gemeinden im Freistaat. Mit über 100 Konzerten pro Jahr ist das Polizeiorchester ein fester Bestandteil der kulturellen Landschaft Thüringens und leistet damit eine wertvolle Repräsenta
tion des Freistaates und der Thüringer Polizei. [...] Durch die Konzerttätigkeit des PMK an den Schulen wird auch im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit für die Thüringer Polizei geworben.“
Auch der für das Polizeimusikkorps zuständige Minister für Inneres und Kommunales sprach sich im vergangenen Jahr für einen Erhalt des Orchesters aus. „Ich bin stolz auf unser Polizeimusikkorps, es gehört zur Thüringer Kulturlandschaft“, betonte der Minister wörtlich.
Meiner Kenntnis nach steht dem Polizeimusikkorps nun kein eigener Reisebus mehr für Reisen zu dessen Auftritten zur Verfügung. Offenbar sollen künftig die Auftraggeber der Konzerte – oft gemeinnützige Vereine – die Kosten der Anreise des Orchesters selbst übernehmen.
3. Wie beurteilt die Landesregierung die Tatsache, dass von Auftraggebern, die Benefizkonzerte veranstalten, die Anreisekosten des PMK erstattet werden sollen?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walk beantworte ich für die Landesregierung wie folgt:
Der eingesetzte Bus des Polizeimusikkorps mit Erstzulassung vom 9. Oktober 1995 ist aufgrund technischer Probleme bei einer Laufleistung von knapp 300.000 Kilometern nicht mehr einsatzbereit. Im Rahmen der durchgeführten Sicherheitsprüfung wurde an dem Bus eine Reihe von erheblichen Mängeln festgestellt, sodass ein Weiterbetrieb ohne die vorherige, aufwändige Instandsetzung bzw. Mängelbeseitigung nicht zulässig wäre.