denn die Menschheit übersteht eventuell maximal eine Klimaerwärmung um 4 Grad in diesem Jahrhundert, wenn diese kommt. Ansonsten wird sie das nicht überstehen und da werden schon viele sterben. Aber wenn Sie es mir nicht glauben, Herr Möller, dann gucken Sie in den Waldzustandsbericht. Die Zahlen kann ich Ihnen kurz sagen: 21 Prozent der Bäume waren 2015 gesund, 2002 waren es noch 30 Prozent. 48 Prozent der Bäume hatten leichte Vitalitätsverluste, 2002 waren es 44 Prozent. Jetzt kommt es deutlich: Geschädigte Bäume waren 2002 25 Prozent und im Jahr 2015 31 Prozent. Das ist zurückzuführen auf die Veränderung des Klimas, nämlich auf weniger Niederschlag, auf Starkregenereignisse. Dadurch leidet der Wald in Thüringen und dadurch werden wir auch Wald in Thüringen verlieren, wenn wir nicht endlich umsteuern. Da müssen wir als Industriestaat vorneweg gehen und müssen auch den Entwicklungsstaaten auf dieser Welt zeigen, wie es geht und müssen auch unser Know-how, welches wir entwickelt haben, entsprechend zur Verfügung stellen.
Wenn Sie mit Physik anfangen, dann sollten Sie vielleicht noch einmal in die Schule gehen und sich dort noch einmal belesen und über die entsprechenden Maßnahmen belehren lassen.
Aber kommen wir zu den Argumenten, die immer wieder aufgeführt werden, oder wir können auch sagen, Scheinargumenten gegen die Energiewende, gegen die Stromwende. Liebe Kolleginnen und Kollegen, außer denen rechts außen möchte ich hier ausdrücklich sagen – Sie meine ich damit nicht, mit dieser Anrede –, kommen wir einmal zu den Stromkosten. Es wird immer gesagt, unzumutbare Belastungen für die Verbraucher. Der Herr Gruhner hat es vorhin auch drin gehabt. Tatsache ist, seit 1998 sind die Stromkosten für einen DreiPersonen-Haushalt in Deutschland im Durchschnitt um 68 Prozent von 50 Euro pro Monat auf 84 Euro pro Monat gestiegen. Tatsache ist auch, dass Benzin in derselben Zeit um 52 Prozent gestiegen ist, obwohl wir jetzt wieder geringere Preise haben als voriges Jahr. Voriges Jahr waren es über 100 Prozent Steigerung. Tatsache ist auch, dass Heizöl in
diesem Zeitraum ungefähr um 250 Prozent gestiegen ist, dass die Lebensmittelpreise seit 1998 um 70 Prozent gestiegen sind und dass die Konsumausgaben für private Haushalte, für Wohnung, Wasser, Strom, Gas und andere Brennstoffe im Jahr 1998 an ihren Gesamtausgaben 23,5 Prozent betragen haben und im Jahr 2015 24 Prozent. Das ist auch eine Tatsache, die steht. Trotz der gestiegenen Stromkosten haben sich die Gesamtausgaben für Wohnung, Wasser, Strom und Gas nicht wesentlich verändert – um 0,5 Prozent. Für die Biertrinker unter uns auch noch eine Zahl: Wer schon einmal beim Oktoberfest war – ich war es noch nicht –, dort haben sich seit 1998 die Kosten für das Maß Bier um 72 Prozent erhöht. Strom ist also nicht der einzige Preistreiber in Deutschland. Es sind auch noch andere Kosten, die entsprechend ansteigen.
Stromkosten für Unternehmen, exorbitant, die höchsten in Europa und es ist alles nicht tragbar. Von 1998 bis 2016 haben sich die Stromkosten für Großunternehmen inklusive der Stromsteuer 2014 von 1,45 Cent pro Kilowattstunde von 9,39 Euro auf 15,44 Euro erhöht. Gleichzeitig wurden die 2.180 Unternehmen insgesamt im Jahr 2015 um 4,8 Milliarden Euro entlastet, die wir und der DreiPersonen-Haushalt, den ich vorhin zitiert habe, alle bezahlen und auch die Kleinen und Mittelständischen. Es ist auch Tatsache, dass nach dem EEG Firmen mit einem Stromverbrauch über 1.000 Megawattstunden 10 Prozent der Umlage bezahlen, zwischen 10.000 und 100.000 Megawattstunden nur noch 1 Prozent, und jede Megawattstunde über 100.000 wird pauschal mit 0,05 Cent pro Kilowattstunde belastet. Das bezahlen natürlich wir auch entsprechend hier als Bürgerinnen und Bürger in diesem Land.
Klar belastet das auch kleine und mittelständische Unternehmen, aber dazu hatte ich gestern schon etwas gesagt, die Energieeffizienz ist dort vorbildlich und dort wird auch sehr auf die Kosten geachtet. Dazu muss man aber auch wahrheitshalber sagen, bei 90 Prozent der Unternehmen in Deutschland macht der Strom nicht mal 2 Prozent der Produktionskosten aus. Nicht mal 2 Prozent der Produktionskosten macht dieser exorbitant hohe Stromkostenanteil aus, weil die deutschen Firmen natürlich schon immer eins hatten: Weil wir ein Land ohne Rohstoffe sind, hatten wir schon immer den Vorteil, dass wir sehr viel mit intellektuellen Fähigkeiten gemacht haben, dass wir immer Weltmarktführer waren. Ich höre immer diese Diskussionen, die hier geführt werden, die Gewerbesteuer macht uns kaputt, der Mindestlohn macht uns kaputt, alles macht die Unternehmen immer kaputt und sie leben weiter. 1998 hat die deutsche Industrie einen Exportüberschuss von 60 Milliarden Euro erwirtschaftet. Raten Sie mal, wie viel es 2015 mit dieser hohen EEG-Umlage war! 248 Milliarden
Euro Exportüberschuss. Das ist ein neuer Rekord in Deutschland. Und das macht eine Wirtschaft, die gerade am Kaputtgehen ist, weil der Strompreis so hoch ist. Das finde ich eine erstaunliche Argumentation.
Dem Klima wäre anders besser geholfen, so wie die AfD es immer argumentiert, wir haben ja gar kein Klimaproblem, wir brauchen das alles nicht, wir können das ja mit Gas machen, hat Herr Möller in Gera bei der Diskussion der OTZ gesagt. Gas erzeugt zwar nur 50 Prozent CO2 bei gleichem Brennwert wie Braunkohle, aber es sind halt auch 50 Prozent CO2 im Vergleich zur Braunkohle, die rausgehen. Das Problem ist, dass Gas gegenwärtig überhaupt nicht wettbewerbsfähig ist, weil die CO2Zertifikate für Kohlestrom einfach zu billig sind und daher entsprechend die Gaskraftwerke in die Unwirtschaftlichkeit drücken.
Die EEG-Umlagen sind im Übrigen – da muss ich auch mit einer Diskussion aufräumen, die hier geführt wird, auch von Herrn Gruhner – keine Subventionen. EEG-Umlagen sind Mittel für Investitionen in unsere Zukunft. Sonne, Wind und Wasser, das ist Energie zum Nulltarif, und wenn wir diese entsprechend dort investieren, dann haben wir was gekonnt, das ist keine Subvention, das sind Investitionen, das sind Investitionen in Arbeitsplätze, das ist Investition in Menschen, in Zukunft, in Technologien, das ist Investition auch in zukünftigen Export und damit auch in den Wohlstand unseres Landes.
Die Kosten laufen aus dem Ruder, das ist auch immer wieder so ein Argument, das wurde von ExUmweltminister Altmaier, CDU, auch immer wieder angeführt. Er schätzt die Kosten der Energiewende auf 1 Billion Euro. Eine Riesensumme, die das kostet. Ich will jetzt gar nicht widersprechen, es gibt auch viele, die wirklich dieser 1 Billion widersprechen, die nachweisen, dass es nicht so teuer wäre. Aber nehmen wir mal das Jahr 2012. Dort musste Deutschland 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung aufbringen, um Öl-, Gas- und Kohlelieferungen bezahlen zu können, also nicht die Braunkohle, sondern nur die, die nach Deutschland exportiert werden. 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistungen entsprechen 93,5 Milliarden Euro. Nehme ich jetzt mal eine Preissteigerung raus und rechne das einfach mal hoch bis 2050, dann komme ich auf 3,5 Billionen Euro. Dann sage ich, die 1 Billion Euro, die uns die Energiewende kostet, da ist immer noch ein Delta von 2,5 Billionen Euro zugunsten der Energiewende. Wenn sich das dann nicht rechnet, dann weiß ich auch nicht. Man muss manchmal auch nicht betriebswirtschaftlich, sondern volkswirtschaftlich denken. Das gehört natürlich auch dazu und darüber sollte man auch mal reden. Also ohne die Kosten für Neubau, für Wartung, für konventionelle Kraftwerke sowie die Preissteigerung hätten wir schon die Energiewende bis 2050 aus den Einsparungen finanziert und hätten da sogar noch etwas übrig.
Windkraft rechnet sich nur im Norden – das ist auch immer wieder so ein Argument. Herr Gruhner hat ja auch die Offshore-Parks angesprochen. Dort haben wir natürlich auch das Problem bei diesen Windkraftanlagen im Norden, die jetzt nach dem neuen EGG deutlich bevorzugt werden, die führen zu einer Verkupferung der Landschaft. Wir brauchen Kabel, um das Zeug von da oben hier runter zu bringen oder nach Bayern oder nach Baden-Württemberg. Wir brauchen aber den Strom dort, wo er verbraucht wird. Wir brauchen den Strom genau in Bayern, in Baden-Württemberg, in Hessen, da, wo die Wirtschaftsstandorte sind, und nicht an der Ostsee, an der Nordsee. Wir brauchen regionale und dezentrale erneuerbare Energien und deswegen hat sich auch die Industrie in Deutschland aufgemacht und hat sogenannte Schwachwindanlagen entwickelt, also Windkraftanlagen, die auch onshore funktionieren, die entsprechende Möglichkeiten bringen. Der Verbrauch ist dann auch, wenn man es intelligent anstellt, mit Fotovoltaik, mit Speichern und Gaskraftwerken entsprechend grundlastfähig.
Ich will Ihnen nur ein Beispiel sagen, der Kollege Kobelt war dabei, wir waren letztens auf einer Exkursion bei der i3-Produktion von BMW in Leipzig. Neben dem Werk stehen vier oder fünf Windkraftanlagen, die erzeugen nämlich den Strom für die Produktion des i3, weil BMW sich dazu verpflichtet hat, dort klimaneutral mit erneuerbaren Energien und erneuerbaren Werkstoffen entsprechend umzugehen. Ich glaube, wenn BMW das baut, dann ist das ein Beispiel dafür, dass Windkraft durchaus regional und dezentral agieren kann und dass man regional und dezentral verbrauchen kann.
Die Energiewende kommt zu schnell – das ist auch immer wieder so ein Wort. Dann wird gesagt, wir müssen erst mal den Atomausstieg bis 2022 verkraften. Ich weiß, die AfD ist dagegen. Die AfD möchte alle 25 Jahre wieder was Neues. 1986 Tschernobyl, 2011 Fukushima, das Nächste wäre dann 2036 – wir können ja warten, bis uns das nächste um die Ohren fliegt. Ich glaube, es ist richtig, dass wir den Atomausstieg machen. Aber wir brauchen zu diesem Atomausstieg auch endlich den Kohleausstieg. Der WWF hat zum Kohleausstieg ein Positionspapier veröffentlicht, sozialverträglich bis 2035. Dem kann ich mich voll anschließen, weil wir auch für die Regionen, die vom Kohleausstieg betroffen sind, entsprechend Möglichkeiten brauchen, um dort die Arbeitsplätze neu zu schaffen, um die Region neu zu definieren. Aber fahren Sie mal, lieber Herr Möller, nach SachsenAnhalt, fahren Sie mal nach Brandenburg und schauen sich an, wie die Landschaft dort noch aussieht, wie Bürger um ihre Dörfer kämpfen, damit die nicht in den Braunkohlekraftwerken verstromt werden. Das ist nämlich unser Problem, was wir haben. Die Energieversorgung muss radikal dezentralisiert werden, damit wir unabhängig nicht nur vom
Atomstrom, sondern auch vom Kohlestrom werden. Sie muss in Bürgerhand, es muss ein intelligentes Netzwerk aus Sonne, Wind, Biogas- und Blockheizkraftwerken und Speichern verteilt über das ganze Land geschaffen werden. Mit der anfallenden Wärme der Blockheizkraftwerke ließen sich auch Häuser und Fabriken heizen. Das wäre eine vollwertige Energiewende. Statt zu verlangsamen, müssen wir die Energiewende beschleunigen, müssen endlich wirklich Nägel mit Köpfen machen und nicht immer nur bremsen.
Das letzte Scheinargument, was ich bringen will, heißt ja immer, wir haben jetzt schon zu viel Ökostrom. Es gab noch keinen Tag, liebe Kolleginnen und Kollegen, an dem in Deutschland mehr grüner Strom produziert worden ist, als Deutschland verbraucht. Am Männertagwochenende gab es 90 Prozent, da waren zum Glück die Atomkraftwerke abgeschaltet, sonst hätten sie die Erneuerbaren wieder abgeschaltet. Im Jahresdurchschnitt hatten wir 2015 32,5 Prozent an der Stromerzeugung, damit ist der erneuerbare Strom mittlerweile der größte Stromanteil vor Atomstrom, Kohlekraft- und Gasstrom in Deutschland. Aber das Erstaunliche an dieser ganzen Geschichte ist: Die Braunkohlekraftwerke liefern so viel Strom wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Bei einer Veranstaltung im Mai 2015 in Leipzig hat der Geschäftsführer von Vattenfall stolz verkündet, 2014 sind seine Braunkohlekraftwerke 316 Tage im Jahr Volllast gefahren. 316 Tage – die anderen Tage waren sie in Revision oder in Reparatur oder planmäßig aus anderen Gründen vom Netz gegangen. Der Stromexport hat 2012 1,4 Milliarden Euro Gewinne in die Konzernkassen gespült, weil es immer heißt, der wird ja nur verschenkt. Es wird auch fleißig exportiert für Geld und dafür werden dann die EEG-Anlagen abgeschaltet, weil die Stromleitungen voll sind mit Braunkohlestrom. Sie sind voll mit Braunkohlestrom, es passt gar kein grüner Strom mehr hinein. Und weil diese Anlagen, auch die Atomkraftwerke, nicht innerhalb von einer Viertelstunde abgeschaltet oder runtergefahren werden können, werden diese erneuerbaren Anlagen abgefahren und deswegen werden dort die entsprechenden Eigentümer vergütet. Das hat überhaupt nichts mit irgendwelchen – wie schreibt die CDU in ihrem Antrag – Öko-Profiteuren oder Sonstigem zu tun. Das hat einfach damit zu tun, dass wir einem falschen System hinterherrennen, dass wir nach wie vor mit zu niedrigen CO2-Zertifikaten Kohlekraftwerke befördern und Gaskraftwerke somit unwirtschaftlich machen, die nämlich schnell reagieren könnten. Die könnten innerhalb von 1 Minute abgefahren und wieder angefahren werden. Das wäre eine Alternative zur Kohle. Aber nein, die stehen still, es wird nicht mehr investiert, sie werden eingemottet, weil die alten Kohlekraftwerke in Deutschland weiterlaufen müssen. Es ist ja verständlich, den großen Energiekonzernen geht es nicht gut, die müssen ihre abgeschrie
Das führt also dazu, dass seit 2014, also in einem Jahr, die Stromerzeugung in Deutschland um 3 Prozent gestiegen ist, obwohl der Verbrauch nicht gleichzeitig gestiegen ist, die Kohlekraftwerke also nicht gedrosselt haben. Ich will Ihnen dazu ein paar Zahlen nennen: 1990, also unmittelbar zur Wende, wurden noch 171 Terawattstunden aus Braunkohle erzeugt. 1999 war der Tiefpunkt mit 135 Terawattstunden. 2005 waren wir schon wieder bei 154 Terawattstunden und 2015 sind wir bei 155 Terawattstunden Braunkohlestrom. Es wird also nach wie vor genauso produziert wie früher, es hat einfach nicht abgenommen.
Die Kosten für Uran, Erdgas und Öl sind in den letzten zehn Jahren um 7 Cent pro Kilowattstunde gestiegen. Bei 6,2 Cent pro Kilowattstunde für die EEG-Umlage werden wir nicht davon reden, dass sie schuld ist an den Strompreisen. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Harzer, ich habe Ihnen sehr gespannt zugehört, was Sie uns jetzt Neues erzählen. Als Sie über die Wirtschaft gesprochen haben, die unheimlich viel exportiert und sehr gut brummt, habe ich mir so gedacht, die läuft trotz Ihrer Politik, nicht wegen Ihrer Politik. Aber wenn Sie so weitermachen, kriegen Sie sie in die Knie. Das dauert nicht mehr lange.
Sie haben sich über die Bürger echauffiert, die sich engagieren, dass die Braunkohledörfer nicht weggebaggert werden. Ich hätte mich gefreut, wenn Sie die 9.000 Unterschriften für die Windgegner auch so ernst genommen hätten. Das war nämlich Thüringen.
Meine Damen und Herren, eines will ich schon noch sagen. Der Wald, den haben Sie noch angeführt, dass der so schlecht ist jetzt. Ich weiß nicht, woher Sie das haben. Wer 1990 durch die Wälder gegangen ist und sie mit heute vergleicht und sagt, es ist schlechter geworden, der läuft blind durch die Gegend.
Meine Damen und Herren, wir verdienen so viel Geld mit dem Wald wie nie zuvor. Es wächst so viel Wald nach wie nie zuvor. Dann reden Sie, der Wald ist kaputt. Ich kann es nicht mehr nachvollziehen.
Wir nehmen uns die Zeit im Ausschuss. Dann reden wir noch mal bei Gelegenheit darüber. Jetzt ist mir die Zeit einfach nur zu schade.
Meine Damen und Herren, ganz wichtig ist doch, dass wir den dezentralen Versorgungsansatz „Aus der Region für die Region“ wieder stärker in den Fokus rücken. Die Erfahrungen aus den Bioenergieregionen zeigen, dass sich die Bürger sehr stark mit den Energieversorgern aus der Region identifizieren. Die Akzeptanz der erneuerbaren Energien ist auf dieser Basis sehr hoch – völlig anders als bei den Windrädern. Meine Damen und Herren, im ländlichen Räumen ist der dezentrale Versorgungsansatz auch wirtschaftlich relevant, denn die Wertschöpfung der Energieerzeugung bleibt fast vollständig in der Region, Arbeitsplätze werden geschaffen und die Thüringer Landwirtschaft profitiert.
Meine Damen und Herren, das EEG hat in den vergangenen Jahren auch den Ausbau der Bioenergie bestimmt. Es ist bedauerlich, dass mit den Änderungen der Förderkonditionen im EEG 2014 speziell der Ausbau der Bioenergie weitgehend zum Stillstand gekommen ist. Ein Neubau von Anlagen oder eine Ertüchtigung hat außerhalb der gesondert geförderten kleinen Gülleanlagen nicht stattgefunden. Unser Ziel ist deshalb in allererster Linie der Erhalt der bestehenden Anlagen und den moderaten Zubau der Bioenergie zu ermöglichen und das zu günstigen Preisen.
Meine Damen und Herren, bei zunehmenden Anteilen von schwankenden erneuerbaren Energien aus Solar- und Windanlagen darf die Bioenergie auf keinen Fall hinten runterrutschen. Das wäre fatal für die Landwirte, die vor Jahren investiert und immer wieder modernisiert haben. Das wäre fatal für den ländlichen Raum insgesamt.
Herr Kollege Primas, einen kleinen Augenblick. Es gibt vom Abgeordneten Kobelt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.
Herr Primas, wenn Sie sich für die Bioenergie so starkmachen, das befürworten wir ja. Aber warum hat denn dann die CDU dafür gesorgt, dass in den letzten Jahren nicht eine einzige Anlage in Thüringen gebaut wurde?
Wenn Sie mir jetzt zugehört hätten, ich habe die Antwort schon gegeben. Aber es ist halt wichtig, dass man sich mit den Inhalten befasst und nicht nur sporadisch sagt, wir sind für Energie, wir sind für Bioenergie, und gar nicht weiß, worüber man spricht. Herr Kobelt, Sie müssten das schon wissen, sich ein bisschen enger, ein bisschen mehr damit befassen. Wenn wir über Biomasse sprechen, müssen Sie mit mir nicht reden. Ich habe von Anfang an mit dafür gesorgt, dass wir das in Thüringen voranbringen. Da wussten Sie noch gar nicht, dass es Biomasse gibt. Da haben wir hier schon angefangen, das zu machen.