Frau Tasch, in der DDR hatte ich auch kein Telefon. Ich hatte dann zur Wende – Kann ich mal kurz abschweifen? – so ein C-Netz-Telefon, weil ich Bereitschaftsdienst hatte und der Fahrdienst abgeschafft worden ist, weil es zu teuer war. Das hat drei bis fünf Stunden gehalten. Man hat sich daran fast einen Bruch gehoben, wenn man das dabei hatte. Das war vor 26 Jahren. Wenn man das heute sieht; heute ist in so einem Ding mehr an Computertechnik verbaut als in der Apollo 10, die auf dem Mond gelandet ist. Dann sieht man, wie weit, wie schnell technologische Entwicklung geht, und dann sieht man auch, was für Potenziale in den Ingenieuren in dieser Republik und in der Welt schlummern. Dann sagen wir, dass wir das nicht wollen, weil wir meinen, dass die Marktwirtschaft das regelt?
Wer soll es dann finanzieren, wenn wir es nicht als öffentliche Hand finanzieren, wenn wir es nicht als Staat finanzieren? Wir müssen dort natürlich unterstützen, wir müssen Forschung und Entwicklung unterstützen. Wenn in Deutschland in den letzten Jahren nicht Forschung und Entwicklung unterstützt worden wären, gäbe es viele Arbeitsplätze in Deutschland nicht und Deutschland wäre nicht mehr wettbewerbsfähig.
Das muss man hier mal so sagen und da muss man auch einmal der AfD den Spiegel vor das Gesicht halten. Von der Warte aus ist die Förderung auch für die deutsche Industrie, für die deutsche Wirtschaft, für die deutsche Wissenschaft von existenzieller Bedeutung. Ich denke, auch bei VW ist mittlerweile, wenn man verschiedene Pressemeldungen liest, ein gewisses Umdenken in dieser Frage eingetreten. Aufgrund ihrer leichten Absatzdelle, die sie jetzt haben, und durch ihr Dieselgate sind sie jetzt dabei, verstärkt in Elektromobilität zu investieren und Elektromobilität zu fördern. Gerade da ist es wichtig, dass wir als Deutschland, dass wir als Thüringen uns auf deren Seite stellen,
auf die Seite unserer Menschen für eine saubere Umwelt, für regenerative Energien. Das steht auch in unserem Antrag: Förderung nur, wenn auch nachgewiesen wird, dass regenerative Energien getankt werden, dass die Elektrofahrzeuge nicht über den Umweg CO2 ausstoßen, indem sie den Energiemix aus Deutschland beziehen, indem Atomkraft, Braunkohlekraftwerke, Steinkohlekraftwerke drin sind, sondern dass sie die Energie aus erneuerbaren Energiequellen beziehen, aus Windkraft zum Beispiel – ich bin ja schon wieder bei der CDU, wenn ich Windkraft sage –, die vor Ort erzeugt wird, die dann vor Ort gespeichert wird
und die vor Ort natürlich auch für die Betankung der Fahrzeuge genommen wird. Wenn wir genug Fahrzeuge haben, die abends dastehen zum Tanken, und die Batterien moderne, leistungsfähige Batterien sind, dann kann ich diese auch zur Speicherung von regenerativen Energien nehmen. Das ist ein weiterer Punkt in der Speichertechnologie. Sie werden es allein nicht schaffen, diese vielen Mengen erneuerbare Energien zu speichern. Aber es ist ein Baustein neben den Dinosauriern – wie die CDU es immer sagt, oder Frau Ministerin hat es ja auch gesagt –, den Pumpspeicherkraftwerken, neben den Batteriespeichern, die es gibt, neben Power-to-Gas, Power-to-Heat. Es ist auch eine Möglichkeit, dort zusätzlich Speicher zu schaffen.
Noch ein Wort zur Ladeinfrastruktur: 4.100 Ladestellen gibt es gegenwärtig in Deutschland mit 12.000 Anschlüssen. Das ist viel zu wenig, wenn man das deutsche Netz anguckt. Wir haben 18.000 Tankstellen, 4.100 für Strom. Wir müssen dort deutlich erhöhen und vor allem brauchen wir nicht nur wie die Tankstellen 18.000, sondern deutlich mehr. Man schätzt so um die 120.000, weil man natürlich an öffentlichen Parkplätzen und touristischen Zentren, wie es Frau Ministerin gesagt hat, entsprechende Ladeinfrastruktur braucht, damit man sich, wenn man dort hinfährt, auf den Parkplatz stellen und dann auch mal schnell den Stecker reinstecken und somit natürlich die Zeit
Ich hoffe, ich habe Sie alle überzeugt, dass Elektromobilität in Thüringen wichtig ist und dass wir Elektromobilität brauchen, und wünsche mir eine breite Zustimmung zu unserem Antrag. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete, vor Ihnen liegt ein Antrag zur Förderung der Elektromobilität in Thüringen, den ich gern unterstützen möchte.
Ich vermisse allerdings zwei Punkte, die ich dem Antrag nicht entnehmen kann, die aber aus meiner Sicht wichtig sind, um die Elektromobilität in Thüringen zu fördern. Der eine Punkt ist der, die Förderung der Elektromobilität mit einem tragfähigen Konzept eines intelligenten Energiemanagements zu verbinden.
Wir sind uns sicher einig, und das hat auch Herr Harzer gesagt, dass nur dann die CO2-Belastung gesenkt werden kann, wenn sich die Elektromobilität zu 100 Prozent aus grüner Energie speist. Damit man 100 Prozent grüne Energie tanken kann, muss diese auch 24 Stunden am Tag verfügbar sein. Hierfür ist es notwendig, Konzepte zu entwickeln, wie der Ausbau der erneuerbaren Energien mit der Förderung der Elektromobilität zukünftig über intelligente Netze gekoppelt werden kann. Elektrofahrzeuge haben das Potenzial, ein dezentraler Stromspeicher zu sein – das hat Herr Harzer auch ausgeführt. Besitzer von Elektrofahrzeugen können zukünftig zu Unternehmern werden und Strom tanken, wenn das Angebot an Wind- und Solarstrom die Nachfrage übersteigt. Diesen Strom können die Besitzer solcher Fahrzeuge mit einer höheren Vergütung in das Netz zurückspeisen. Dieser finanzielle Mehrwert könnte einen weiteren Anreiz schaffen, um die Nachfrage an Elektrofahrzeugen zu erhöhen. Wie bereits gesagt, setzt dies aber eine intelligente Energieinfrastruktur voraus und auch wenn das Zukunftsmusik ist, müssen diese Gedankenspiele bereits jetzt zu reifen beginnen. Konkret sollte aus meiner Sicht über eine Modellkommune in
Thüringen nachgedacht werden, um genau solche zukünftigen Szenarien auf Praktikabilität und Zukunftsfähigkeit zu untersuchen.
Ein weiterer Punkt ist der, dass nicht nur rein mechanische Mindestanforderungen für den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladestationen notwendig sind. Ladestationen müssen auch einfach und barrierefrei gefunden werden können.
Der Antrag sollte aus meiner Sicht dahin gehend erweitert werden, dass neben den zu schaffenden technischen Merkmalen wie Steckertypen, Stromstärken und Ladekarten auch ein Augenmerk auf die intelligente Vernetzung der Ladestationen gelegt wird. Das betrifft die Informationsbereitstellung über die Zugänglichkeit sowie die aktuelle Parksituation an den Ladestationen, die Verfügbarkeit des Echtzeitstatus der Ladestationen, aber auch die Integration der Ladestationen in dedizierte Onlineportale, damit Verkehrsteilnehmer in ihrer Routenplanung Elektrotankstellen berücksichtigen können.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, intelligente Ladestationen sind aus Sicht der Verkehrsteilnehmer eine Basisanforderung, damit die Teilnehmer abschätzen können, ob sie überhaupt eine Chance haben, ihre Batterien rechtzeitig zu laden, damit sie nicht Gefahr laufen, unterwegs liegen zu bleiben. Die Angst eines Verkehrsteilnehmers, mit einer leeren Batterie unterwegs liegen zu bleiben, ist noch immer einer der größten Vorbehalte gegenüber der Elektromobilität. Mit Hinblick auf den nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der Open-Data-Charta müssen statische und dynamische Ladestationsinformationen als Open Data zukünftig nutzbar gemacht werden, damit die Wirtschaft aus diesen Daten nutzerorientierte Anwendungen entwickeln kann. Auch für diesen Punkt halte ich die Schaffung einer Modellstadt geeignet, um die Praktikabilität zukünftiger Technologien zu erforschen und ein Umdenken der Bürger zu befördern.
Liebe Kollegen Abgeordnete, die Gedankenspiele meiner Rede kann man auch unter der Begrifflichkeit „Smart Cities“ zusammenfassen. Stadtwerke und Automobilunternehmen werden bei der künftigen Mobilität eine ganz bedeutende Rolle übernehmen. Die Geschäftsmodelle umfassen Mobilität, erneuerbare Energien, Gebäude- und Infrastrukturen. Die Kommunalverwaltungen werden zukünftig eine orchestrierende Rolle bei dem Betrieb der Smart Cities übernehmen. Ich wünsche der Landesregierung viel Erfolg, dass sie die Herausforderungen wie Smart Cities und Verwaltung 4.0 in den künftigen Verwaltungsreformprozessen meistert. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine werten Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, Elektromobilität – ein spannendes Thema. Es gibt zu diesem Thema viel zu sagen, aber ich werde mich – erschrecken Sie nicht wegen meines Manuskripts – jetzt etwas kurz fassen.
Ich weiß, dass die Kollegen der CDU uns ihre Meinung noch mitteilen wollen, auf die bin ich nämlich sehr gespannt. Das heißt, ich werde mich auf die Punkte konzentrieren, die hier vielleicht noch nicht so gebracht worden sind.
Erst einmal möchte ich mich bei Herrn Krumpe für seine Rede bedanken. Herr Krumpe, danke – und schönes Wochenende.
Ich wollte Ihnen hier anbieten, dass wir eine intensive gemeinsame Bearbeitung dieser Themen, die Sie gerade angesprochen haben – Modellkommune, Smart-4-Kommune, tragfähiges Konzept – im Rahmen des gemeinsam zu erarbeitenden Klimaschutzgesetzes mit diskutieren, denn dort gehören sie rein.
Diesbezüglich bedanke ich mich für Ihr Engagement. Lassen Sie mich zwei Dinge erwähnen, die noch nicht so dargestellt wurden. Mich beunruhigt die Meldung von Greenpeace: Die Entwicklung der regenerativen Energien ist gefährdet. Aus dem Grund muss Politik jetzt handeln und aus dem Grund ist es richtig.
Ich will in dem Abriss das Best-of sagen: Wir machen hier Politik aus einem Guss. Diesbezüglich noch mal den herzlichsten Dank an Staatssekretär Möller, an die Ministerin, auch an Herrn Tiefensee und an das Bau- und Infrastrukturministerium, die Ministerin und den Staatssekretär. „Individuelle Elektromobilität am ICE-Knoten“ – ich zitiere, Entschuldigung, Frau Präsidentin – „verknüpfen“, „Vorbildlich klimafreundliche Mobilität im ländlichen Raum“, „Land fördert Elektromobilität in Städten“,
„Neues ThIMo-Forschungsgebäude eröffnet“, „Automobilbranche bei Strukturwandel unterstützt“ – das sind nur die Highlight-Überschriften und -überrisse der letzten Tage und Wochen, die hier darstellen: Wir wissen, was wir wollen, und wir machen es einheitlich über alle Häuser. Diesbezüglich herzlichen Dank und für Sie auch herzlichen Dank. Frau Aigner, die bayerische CSU, unterstützt dieses auch, hat die Innovation, die Technologie, die Chancen für Wirtschaft erkannt und fördert diesbezüglich auch eine Unterstützung der Elektromobilität, aber ich denke, zu dem Punkt werden Sie uns noch etwas sagen, herzlichen Dank. Ich bedanke mich.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein interessantes Thema, ein Thema, was uns sicher noch viele Jahre beschäftigt. Ich habe bei der ganzen Debatte so gedacht – es gibt so ein altes Sprichwort: „Man sieht sich im Leben immer zweimal“ –, wir haben uns gestern gesehen. Die CDU-Fraktion hatte hier gestern einen Antrag zum Thema „Energieeffizienzgesetz“ eingebracht. Da wurden wir in dem Tenor abgespeist: Das ist zwar wichtig, aber nur an Gebäuden; ihr denkt zu kurz; das müsst ihr alles in einem großen Paket machen; das werden wir machen, ein großes Paket, ein Klimaschutzgesetz. Ja, richtig, dann hättet ihr diesen Antrag da auch mit behandeln können. Man sollte sich immer die Tagesordnung angucken und mal überlegen, was man sagt, nicht dass es einen am anderen Tag einholt, was man gestern gesagt hat.
Lieber Herr Kobelt, Sie sind ein Träumer. Das meine ich jetzt nicht böse. Bei Ihrem Vortrag habe ich gedacht: Das ist ein Fan von Doc Brown, „Zurück in die Zukunft“, der doch zum Schluss Müll reingekippt hat und dann die Zeit hin und her gefahren ist. Den haben Sie bestimmt schon so oft gesehen und haben gedacht, dass das hier auch bald passiert. Ich freue mich ja immer, dass Sie so ein Fahrradfahrer, ja, ein richtiger Sportler sind. Das ist auch alles gut und schön, aber ich habe schon Schweißperlen auf der Stirn gehabt, wenn ich daran denke, dass ich vielleicht nächstes Jahr mit dem Fahrrad früh um
vier zu Hause losfahren soll bis hier runter. Das wollte ich eigentlich nicht, obwohl ich ein ÖPNVNutzer bin. Aber meine 16 Kilometer nach Mühlhausen bis zum Bahnhof muss ich auch noch mit dem Auto fahren.
Frau Abgeordnete Tasch – es ist zwar 18.00 Uhr, aber ich möchte doch bitten, dass die Gespräche hier etwas eingestellt werden, vor allem die Fraktionssitzungen der CDU. Es wäre sehr nett, wenn Sie Ihrer eigenen Rednerin auch die entsprechende Aufmerksamkeit schenken.