Auf jeden Fall finde ich, wir sollten die Erfahrungen anerkennen, die dort gemacht wurden, und wir sollten auch über diese Erfahrungen hier diskutieren. Da finde ich Ihre ablehnende Haltung nicht sehr konstruktiv. Das ist auch kein gutes Zeichen für die, die sich zukünftig um Landesgartenschauen bewerben. Denn wer soll sich denn dieser Herausforderung stellen? Da brauchen wir auch eine langfristi
ge Planung. Denn, klar, man kann jetzt sagen, 15-Jahrespläne, Haushalt nicht gesichert. Aber man muss doch mal schauen, wie lange es braucht, so eine Landesgartenschau vorzubereiten. Da ist man nicht mit zwei Jahren dabei. Da ist man mit fünf Jahren oder länger dabei, um überhaupt die Planung zu machen. Und da muss man schon mal längerfristige Planung haben, um zu gucken, wer möchte sich denn überhaupt bewerben. Es heißt ja nicht, wenn man jetzt sagt, 15 Jahre vorausplanen, dass man schon die Finanzierung für 15 Jahre klärt. Nur, dass sich jemand schon darauf vorbereiten kann, Partner suchen kann, darum geht es uns doch schließlich.
Ja, aber es ist, wie gesagt. Wir brauchen doch eine längerfristige Planung, damit die das überhaupt vorbereiten können. Auf jeden Fall ist Ihre ablehnende Haltung hier den zukünftigen Landesgartenschauen, glaube ich, nicht sehr zuträglich. Ich würde mich freuen – und die Frau Becker hat es ja angesprochen, es gibt Weiterentwicklungsbedarf oder auch Gesprächsbedarf darüber; der Herr Kobelt hat es auch angesprochen –, wenn man dieses Thema dann doch auch in den entsprechenden Ausschüssen weiterberät und diesen Antrag dahin überweist. Deswegen beantrage ich die Überweisung dieses Antrags an den Ausschuss für Infrastruktur, aber auch an den Ausschuss für Wirtschaft, wo wir die touristische Seite weiter beleuchten. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, werte Gäste, es fiel jetzt mehrmals das Wort „Apolda“.
Ich muss Ihnen sagen, ich bin gebürtiger Apoldaer und habe dort 40 Jahre gelebt, davon 30 Jahre zu DDR-Zeiten. Ich kann Ihnen sagen, in dieser Stadt konnte man zu dieser Zeit kaum atmen. Ich bin froh, dass wir die Wende hatten, dass wir neu anfangen konnten. Und wir konnten unsere Städte verändern. Das geht nur mit finanziellen Aufwendungen. Wir hatten einen großen Umbruch in Apolda. Und wenn Sie das „Tristesse“ nennen, Frau Scheringer-Wright, dann hätten Sie mal zu dieser Zeit in Apolda sein müssen. Dann hätten Sie Tristesse erleben können.
Ich bin froh, dass wir das ändern konnten. Wir hatten mit der Wende einen Arbeitsplatzverfall von 10.000 Arbeitsplätzen in Apolda. Das war eine praktische Entvölkerung. Und ich bin froh, dass wir heute wieder durch Apolda gehen können und eine prosperierende Innenstadt sehen, dass wir den Park wieder aufgebaut haben. Ich bin froh darum. Und wir stimmen dieser Ausschussüberweisung zu. Vielen Dank.
Werte Präsidentin, werte Abgeordnete! Frau Becker, Herr Kobelt und Frau Scheringer-Wright, ich weiß nicht, warum wir auswärtige Anhörungen machen, wenn Sie nicht zuhören. Aber ich kann Ihnen eines sagen – man sieht, wie weit weg Sie sind, Frau Becker, wenn Sie sagen, es gibt gar keine Bewerbungen –:
Am 18.08.2015 hat sich die Stadt Creuzburg mit den VG-Kommunen Mihla und Treffurt dazu geäußert, dass sie gerne 2024 eine Landesgartenschau machen möchten.
Eine Woche später kam von der Stadt Eisenach die Idee, wir wollen uns bewerben für die Landesgartenschau 2024. Sie haben ganz genau mitgehört, wie lange eine Vorbereitungszeit dauert, wie eine Städteplanung gemacht werden muss. Sie kennen diese Abläufe.
Dann überweisen Sie den Antrag zu uns an den Ausschuss, wo es hingehört, damit wir darüber reden und auch etwas tun können und nicht abwarten, wie die Auswertung ist. Wenn man heute schon weiß, dass vielleicht 50.000 Zuschauer oder Besucher weniger in Schmalkalden sind, brauchen wir, Herr Kobelt, nichts auszuwerten. Da müssen wir jetzt schon vordenken, müssen handeln, wie wir es attraktiver machen. Und da zählt, ich sage jetzt nicht „jeder Tag“, aber es zählt die Zukunft, wo was getan wird, und nicht, dass darüber gesprochen wird, wie es verhindert werden kann. Danke.
Es liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen der Abgeordneten vor. Frau Ministerin Keller für die Landesregierung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich sehe hier vor allem eines: eine großartige Übereinstimmung für die Zukunft der Landesgartenschauen hier in Thüringen!
Sehr geehrte Damen und Herren, Landesgartenschauen sind für die Städte und Gemeinden anspruchsvolle Projekte und keine Blümchenschauen. Vor allem bieten sie die einmalige Chance, mit Unterstützung des Landes konzentriert und in relativ kurzer Zeit anspruchsvolle Projekte des Städtebaus und der Infrastrukturentwicklung rund um die circa 165-tägige Ausstellung umzusetzen.
In Thüringen fand die erste Landesgartenschau im Jahr 2000 in Pößneck statt, im Jahr 2004 in Nordhausen und gegenwärtig sehr erfolgreich in Schmalkalden. Die Stadt Apolda bereitet die vierte Thüringer Landesgartenschau vor. Landesgartenschauen sind Motor der Stadtentwicklung, sie sind nachhaltig und dauerhaft. Beispiel: Die Stadt steht im Focus der Medien, sie wirbt aktiv und attraktiv um neue Gäste. Die Landesgartenschau dient der Imageverbesserung von Stadt bzw. Gemeinden, auch einer ganzen Region. Der Freistaat bewilligt auf Antrag der ausrichtenden Stadt oder Gemeinde nach Vorlage des Finanzierungsplans und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einen Zuschuss zu den Gesamtkosten der Landesgartenschau. Für die Landesgartenschauen Schmalkalden und Apolda liegt dieser Zuschuss bei 5,1 bzw. 5 Millionen Euro für die Kernmaßnahmen. Für städtebauliche und infrastrukturelle Maßnahmen, die in Verbindung mit einer Landesgartenschau realisiert werden sollen, sogenannte Begleitmaßnahmen, können der veranstaltenden Stadt im Sinne einer gezielten Bündelung von Maßnahmen Finanzhilfen aus laufenden Programmen des Freistaats gewährt werden. Für Schmalkalden beläuft sich diese Fördersumme nochmals auf circa 14 Millionen Euro. Das sei als Einstieg zur Diskussion um Schmalkalden hier noch einmal gesagt.
Jetzt kurz die Einzelheiten zum Antrag der CDUFraktion zum Thema „Landesgartenschauen in Thüringen zukunftssicher gestalten“ wie folgt:
Zu Ziffer 1 des Antrags, die stärkere Unterstützung der aktuellen und künftigen Landesgartenschauen auch im Durchführungshaushalt zu übernehmen: Nach den Grundsätzen zur Durchführung von Lan
desgartenschauen im Freistaat Thüringen, Beschluss der Landesregierung vom 15.07.2008, die der Vergabe der dritten Thüringer Landesgartenschau 2015 an die Stadt Schmalkalden und der vierten Thüringer Landesgartenschau 2017 an die Stadt Apolda zugrunde lagen, hat die veranstaltende Stadt die Kosten des Durchführungshaushalts zu tragen. So weit die Kabinettsbeschlüsse von 2009 und 2010. Eine Förderung des Durchführungshaushalts der Landesgartenschauen Schmalkalden und Apolda ist deshalb im Landeshaushalt nicht vorgesehen. Mit der Planung und Durchführung künftiger Landesgartenschauen im Freistaat Thüringen ist das Kabinett bis dato noch nicht befasst.
Zu Ziffer 2 des Antrags, die Präsentation eines konkreten Zeitplans für Landesgartenschauen bis zum Jahr 2030: Der Meinungsbildungsprozess zur Durchführung der nächsten Landesgartenschauen in Thüringen dauert gegenwärtig an. Dies betrifft auch die eventuelle Festlegung eines Zeitplans.
Zu Ziffer 3 des Antrags, Vergabe des Thüringentags an den Ort der jeweiligen Landes- oder Bundesgartenschau: Für eine Ausrichtung des Thüringentags kann sich jede Thüringer Kommune bewerben. Über die jeweilige Ausrichterstadt des Thüringentags entscheidet das Kabinett anhand der vorliegenden Bewerbungen. Auch Kommunen, die Landes- bzw. Bundesgartenschauen durchführen, können sich für die Ausrichtung des Landesfests bewerben. Inwieweit ein Zusammengehen von Thüringentag und Landes- bzw. Bundesgartenschau realistisch ist, hängt insoweit maßgeblich von den vorliegenden Bewerbungen ab.
Zu Ziffer 4 des Antrags, zur Vorlage einer detaillierten Auswertung der Landesgartenschau Schmalkalden an den Landtag bis Juli 2016: Die Landesregierung wird dem Landtag selbstverständlich zum gegebenen Zeitpunkt die Auswertung der Landesgartenschau Schmalkalden präsentieren.
Vielleicht kann ich die Gelegenheit nutzen, noch einige Bemerkungen – eine ist schon gefallen – zum gegenwärtigen Stand der aktuellen Zahlen der Landesgartenschau Schmalkalden hier vorzutragen. Bis Sonntag, den 6. September, wurden 249.322 Besucher gezählt. Am Mittwoch, dem 10.09. – Herr Bühl hat es hier schon bemerkt –, wird der eintausendste Bus erwartet. Nach Gesprächen mit den Geschäftsführern der Landesgartenschau wurde mir gesagt, sie hatten geplant, den neunhundertsten Bus auszuzeichnen, weil sie nicht damit gerechnet haben, dass es einen tausendsten geben wird. Das spricht für den guten Besuchermagnet der Landesgartenschau hier in Schmalkalden. Bis Montag, den 07.09., wurden 700 Gästeführungen auf dem Landesgartenschaugelände gebucht und die Gastronomen und Hoteliers in Schmalkalden und um Schmalkalden sind gegenwärtig äußerst
Ich schließe die Aussprache. Es ist Ausschussüberweisung beantragt, zunächst an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. Wer der Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Ich bitte noch mal mitzuzählen!
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Hätten Sie nicht „auszählen“ gerufen, wäre es schon vorbei gewesen!)
Ich bitte noch mal um die Jastimmen. Also meine Schriftführer möchten noch mal bitte die Neinstimmen zählen. Selbst wenn man Frau Rosin nicht mitzählen würde, sind es 36 Jastimmen und 42 Neinstimmen, damit ist bei 43 Neinstimmen die Ausschussüberweisung abgelehnt.
Wir kommen zur Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen.
Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Bei 2 Stimmenthaltungen der fraktionslosen Abgeordneten ist die Ausschussüberweisung abgelehnt.
Es ist namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU beantragt. Ich bitte die Schriftführer, die Stimmkarten einzusammeln.
Meine Damen und Herren, ich gebe das Ergebnis der Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU in Drucksache 6/987 bekannt. Anwesende Abgeordnete 90, abgegebene Stimmen 85, mit Ja stimmten 39, mit Nein 44, 2 Enthaltungen (nament- liche Abstimmung siehe Anlage 1). Damit ist der Antrag abgelehnt.