Protocol of the Session on June 17, 2015

Bevor wir mit der Sitzung fortfahren, unterbreche ich die Sitzung für 5 Minuten und bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer zu mir nach vorn.

Wir haben noch einmal die Verfahrensfragen geklärt und ich rufe damit auf den dritten Teil der Aktuellen Stunde

c) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Der Wolf kehrt zurück – Thüringen ist vorbereitet“ Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/698

Herr Roberto Kobelt, Sie haben das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(Minister Dr. Poppenhäger)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, die Wölfe kehren aus Osteuropa in Gebiete zurück, in denen sie einmal beheimatet waren. Das finde ich, ist eine gute Nachricht. Dass sie heute weniger als Bedrohung, sondern als Bereicherung und mit Interesse wahrgenommen werden, ist bemerkenswert. So wurden sie jahrhundertelang intensiv bejagt und vielerorts ausgerottet.

Seit Ende des 20. Jahrhunderts stehen die Wölfe allerdings unter internationalem Schutz und die Bestände haben sich teilweise erholt. Das fällt in eine Zeit, wo es angesichts intensiver Landwirtschaft und von enormem Flächenfraß Versuche der Wiedervernetzung von Lebensräumen gibt. Prominentestes Beispiel ist der Wildkatzenwegeplan des BUND, der mittlerweile auf einer Länge von vielen hunderten Kilometern den Versuch unternimmt, Lücken zwischen Biotopen und Lebensräumen zu schließen. Bekannt ist der etwa 50 Meter breite bepflanzte Streifen zwischen Hainich und Thüringer Wald. Ziel ist es, mit dem Wildkatzenwegeplan einen Waldverbund mit einer Gesamtlänge von 20.000 Kilometern zu schaffen. Was für die Wildkatze gedacht war, sollte auch anderen Arten gegeben werden. So haben wir Brücken gebaucht und werden noch weitere bauen, die auch der Wolf als Rückkehrer nutzen kann und wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, immer mehr Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass große Raubtiere eine wichtige Rolle für den Schutz und die Stabilität ihrer Ökosysteme spielen. Untersuchungen aus dem Yellowstone-Nationalpark zeigen, dass die Rückkehr der Wölfe seit 1995 das Ökosystem wieder ins Gleichgewicht gebracht hat.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Das ist schon ein bisschen was anderes als in Thü- ringen, der Yellowstone-Nationalpark!)

Beispiele, wie das Zurückdrängen des Fuchses und die damit verbundene Erholung des Auer- und des Birkhuhns, lassen uns auch in Thüringen hoffnungsvoll auf die Zuwanderung der Wölfe schauen.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Worauf es aus unserer Sicht ankommt, ist, dass wir den Schutz der Wölfe und ihres Lebensraums respektieren. Ihre Anwesenheit muss aber gleichzeitig auch durch ein sehr gutes Monitoring begleitet werden.

(Zwischenruf Abg. Emde, CDU: Haben Sie die Wölfin ausgesetzt?)

Dazu brauchen wir die Jägerschaft genauso wie die Naturschutzverbände und Nutztierhalter. Am Ende muss die Arbeit gut kommuniziert werden. Es wird zwar am Ende keinen Streichelzoo geben, aber das Interesse muss durch Informationen weiter hochge

halten werden. Kritische Meinungen müssen ausgetauscht werden, lösungsorientierte Ansätze weiter verfolgt werden. Mit der Ausweitung des ersten Wolfsgebiets mit einem Radius von 30 Kilometern wird unserer Meinung nach nicht überzogen reagiert. Dieses Vorgehen ist darauf gerichtet, uns eben nicht überraschen zu lassen, sondern uns die Wölfe als Rückkehrer vorausschauend ins Bewusstsein zu rücken. Andererseits brauchen unsere Tierhalter die Sicherheit, dass sie nicht alleingelassen werden – mit einer mehrheitlich gewünschten Entwicklung. Die eingestellten Entschädigungszahlungen und Zuschüsse für Präventionsmaßnahmen des Umweltministeriums sind ein wichtiges Signal.

Die Anwesenheit der Wölfe ist noch lange nicht alltäglich – aber es lohnt sich. Wölfe bereichern unser Ökosystem, erweitern die Nahrungsnetze und bieten dem Menschen einen wichtigen ökologischen und ökonomischen Nutzen. Deshalb sagen wir in der Aktuellen Stunde als Grüne: „Willkommen, Wölfe“.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat nun Kollegin Tasch von der CDUFraktion.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das habe ich jetzt überhaupt nicht verstanden, Herr Kobelt. Warum heißt Ihre Aktuellen Stunde „Der Wolf kehrt zurück – Thüringen ist vorbereitet“? Ich habe mir jetzt etwas ganz anderes vorgestellt, als Sie eben vorgetragen haben. Diesen Managementplan für den Wolf in Thüringen gibt es; jeder kann ihn sich holen. Der ist auch nicht ganz neu. Wie gesagt – Aktuelle Stunde, wer sich informieren will – Sie haben eben ein paar Ausschnitte gebracht, zum Beispiel den Yellowstone-Park –, das steht alles da drin, bitte nachlesen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, von einer Vorbereitung des Landes auf den Wolf – bis auf diese Broschüre – kann nur bedingt die Rede sein. In der heutigen Kulturlandschaft ist der Platz für das ehemals dominierende Raubtier in Deutschland eng geworden. Da bieten sich natürlich Rückzugsräume wie Truppenübungsplätze als neue Jagdreviere an. Die Regulierungsfunktion, die ein Wolf bei der Dezimierung von kranken und alten Wildtieren hat und damit das bestehende Ökosystem ergänzen kann, ist hinlänglich bekannt. Die Nahrung der Wölfe besteht in Deutschland nach statistischen Untersuchungen zu 99 Prozent aus Wildtieren und zu 1 Prozent aus Nutztieren.

Die einzelne Wölfin, die auf dem Truppenübungsplatz Ohrdruf eingetroffen ist und dort sesshaft wur

de, soll aus dem Spremberger Rudel stammen und sich im April 2014 – das hat die Haaranalyse ergeben – noch im Landkreis Zwickau aufgehalten haben. Die Wanderrichtung nach Thüringen ist dabei ungewöhnlich, da sich der Korridor der Wolfsgebiete bisher einheitlich von Sachsen nach Nordwesten bis nach Schleswig-Holstein ergeben hat. Dazu gibt es auch eine Karte vom Projekt „Lupus“, wo man das nachlesen kann.

Auch schwankt die Größe eines Wolfsreviers pro Rudel zwischen 100 und 300 Quadratkilometern. Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine Größe von 50 Quadratkilometern.

Nun stellt aber die Ankunft des Wolfs in ihrem Weidegebiet für die Schäfer im Freistaat Thüringen eine neue und durchaus ungeliebte Herausforderung dar. Unsere Schäfer leisten einen bedeutenden Beitrag zur Landschaftspflege und beweiden mit ihren Herden die sonst rasch verbuschenden Feldund Waldränder, ehemalige Brachflächen und Truppenübungsplätze, um dort im Rahmen von Landschaftspflegeplänen die faunistische und floristische Vielfalt zu sichern – das ist sehr wichtig.

Trotzdem es sich bis jetzt nur um ein Tier handelt, stellt die Anwesenheit des Wolfs naturrechtlich – Sie haben es gesagt, seit 1990 ist er geschützt – für die Tierhalter vor allem im Außenbereich ein Problem dar. Sicher gab es in der Vergangenheit auch Schwierigkeiten mit wildernden Hunden, die aber natürlich über das Jagdgesetz anders zu behandeln sind. Die Schäfer haben ohnehin schon hohe Betriebskosten zu tragen und wirtschaften oft am Rande der Wirtschaftlichkeit. Es ist damit für die Schäfer mit dem eilig ausgerufenen Wolfsgebiet keine Sicherheit verbunden. „Den Ärger und die Kosten haben wir“, argumentieren die Schäfer. Die angepriesenen Herdenschutzhunde sind in der Anschaffung und Haltung zu teuer. Zudem gibt es häufig Probleme im Zusammenleben mit den Schäferhunden. Die Herdenschutzhunde müssen erst von der Herde getrennt werden, bevor der Schäfer mit seinen Hütehunden aus dem Pferch austreiben kann. Zudem gibt es Herdenschutzhunde in Thüringen noch gar nicht; sie müssen erst noch beschafft, herangezogen und ausgebildet werden. Dafür sind mindestens zwei Jahre zu veranschlagen. In diesem Zeitraum kann somit das Konzept der Herdenschutzhunde praktisch nicht greifen. Als Alternative werden Esel gehandelt, denen man zutraut, den Wolf zu verjagen. Dies ist aber ein Trugschluss, denn Esel wurden früher von den Wanderschäfern nicht zur Wolfsabwehr, sondern als Trage- und Lasttier für Proviant, Pferch und Ausrüstung mitgeführt. Auch nicht zu unterschätzen ist, dass der Wolf vielleicht gar keine Tiere in der Herde reißen kann, aber die Herden in Panik auf Straßen und Eisenbahnstrecken gelangen können. Da ist einfach Ohrdruf sehr klein und die Autobahn ist in der Nähe und dieses Problem ist nicht zu unterschätzen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, was den Schafhaltern wirklich hilft, ist eine Aufstockung des KULAPProgramms, Entbürokratisierung unter anderem der Verpflichtung zur Kennzeichnung mit Ohrmarken und ein vernünftiger Umgang mit dem Tierschutz in den Schafverbänden; denn diese haben sich, das wissen wir alle, in den letzten Jahren dramatisch verringert. Damit steht auch die Zukunft eines ganzen Berufsstands in Thüringen auf dem Spiel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Wolf können und werden die Schäfer umzugehen lernen. Die Politik kann aber helfen, ihre Betriebe zu sichern. Daher fordern wir, den Berufsstand der Schäfer vor dem Aussterben zu bewahren, weil sonst niemand mehr in Thüringen Landschaft pflegt und damit einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt in unserer Heimat leistet. Vielen Dank.

(Beifall CDU, AfD)

Das Wort hat nun Kollege Kummer aus der Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, „Der Wolf kehrt zurück …“ steht in der Überschrift dieser Aktuellen Stunde. Ich sage mal, es war schlimm, dass er nicht da war.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Da können wir aber nichts dafür!)

Dass der Wolf zurück ist, das wissen wir schon seit einer ganzen Weile. Es gibt viele Jäger, die das im Vorfeld immer mal hier und da berichtet haben, die auch gesagt haben: Macht es nicht zu laut, sagt es nicht zu laut. Es ist so, er ist wieder da und das sollte man einfach zur Kenntnis nehmen.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Machen wir auch!)

Natürlich hat der Wolf nicht nur seine Anhänger, wo ich dankbar bin, dass es so viele sind, sondern er verursacht auch Befürchtungen. Wenn man sich ansieht, dass es inzwischen Wolfsrudel gibt, die ziemlich zutraulich sind, die Reitern hinterherlaufen, die Menschen hinterherlaufen, ziemlich nahe an Leute rankommen, sind diese Befürchtungen durchaus verständlich. Und in Anbetracht dessen, dass wir in Thüringen offensichtlich schon Wolfsrisse von landwirtschaftlichen Nutztieren haben, muss man sicher auch über die Frage diskutieren, wie man Nutztiere schützen kann. Dazu sage ich, selbst Halter von Ziegen: Wenn ein Nutztier gerissen wird, ist das nicht nur ein materieller Schaden, es belastet den Besitzer des Tieres, der eventuell zu dem Tier ein Vertrauensverhältnis aufgebaut hat, auch über den materiellen Schaden hinaus.

(Abg. Tasch)

Allerdings kommt es zu solchen Schäden immer wieder und das nicht nur durch den Wolf, das muss man auch deutlich diskutieren. Ich selbst habe ein Ziegenlamm verloren, was von einem Hund gerissen wurde. Ich habe mehrfach Angriffe von Hunden auf Ziegen gehabt. Das ist eben die andere Seite der Medaille. Nicht alles, was im Moment passiert, kann man dem Wolf zuschreiben. Ich finde, dass die öffentliche Debatte hier nicht besonders hochgekocht werden sollte.

Wichtig ist, dass wir einen ernst zu nehmenden Schutz unserer Nutztiere gewährleisten können. In dem Zusammenhang bin ich gern bereit, über die Größe von Wolfsgebieten zu reden, denn 30 Kilometer Umkreis, das ist noch nicht einmal die Hälfte dessen, was ein Wolf so im Tageslauf zurücklegt, wenn er sich denn mal auf den Weg macht. Dementsprechend ist klar, dieser Umkreis allein bietet keine Gewähr, dass man außerhalb dieses Umkreises nicht von Wölfen belästigt wird. Die Frage, wie Schafherden zum Beispiel vor Wölfen geschützt werden, ist sicherlich vielfältig zu beantworten. Es gibt nicht nur die Frage nach Herdenschutzhunden, wobei ich sage, da gibt es in Thüringen schon lange Angebote. Bei uns im Kreis ist ein Herr Witter in den letzten Jahren sehr aktiv unterwegs gewesen, der immer wieder darauf aufmerksam gemacht hat, solche Herdenschutzhundeprogramme aufzustellen, Herdenschutzhunde zu züchten. Er bildet die aus, ist auch in anderen Ländern mit diesen Hunden aktiv. Da gibt es in Thüringen durchaus Erfahrung. Ich glaube, gerade das Modell des Herdenschutzhundes ist ein durchaus gutes Beispiel, wie man vorbeugen kann, wenn Probleme mit Tieren entstehen. Sicherlich kann man auch bei Zäunen etwas tun, das wollen einige Betriebe auch machen. Ich denke, dass wir sie dabei unterstützen, ist der richtige Weg.

Ich möchte in dem Zusammenhang aber noch ein anderes Thema ansprechen. Ich war vorhin schon kurz dabei, als ich gesagt habe, dass es durchaus inzwischen Wölfe gibt, die ein abnormales Verhalten zeigen. Wir haben bei Rückkehrern in der Vergangenheit schon mehrfach die Erfahrung gemacht, dass es manchmal in der Folge dann zu Problemen führen kann, wenn sich diese Rückkehrer bei uns wieder wohlfühlen, ob das das Beispiel Kormoran ist oder ob das das Beispiel Biber ist. In diesen Fällen muss es auch möglich sein, dass die öffentliche Debatte geführt wird, wie wir mit solchen Problemen umgehen. Von der Seite her kann ich nur sagen: Wir müssen darauf achten, Menschen mit Problemen nicht alleinzulassen. Wir wollen, dass Tiere, die bei uns zu Hause sein müssen, die das von Natur her hier sind, auch wieder angenommen werden und dementsprechend muss man vorbeugen, dass es Probleme gibt, die dazu führen, dass Menschen eine Ablehnung diesen Tieren gegenüber entwickeln und verfahren wie mit dem Bä

ren in Bayern, der dort nach sehr sehr kurzem Aufenthalt gestreckt wurde. Ich denke, solche Verfahren braucht keiner, aber dazu müssen wir Menschen mitnehmen und nicht Ängste machen. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort hat nun Frau Abgeordnete Mühlbauer von der SPD-Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Frau Tasch, Thüringen ist vorbereitet, wir haben auch in der letzten Legislatur schon viel dazu gemacht. Ich darf Sie an dem Punkt noch ergänzen, weil ich denke, das sollte mal erwähnt werden. 2009 haben wir im März eine AG „Wolf“ gegründet. Wir haben seit 2010

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Steht alles in dem Buch drin!)

ja, kann ja nicht jeder an dem Livestream gleich im Buch blättern, deswegen dachte ich, ich liste es mal auf – einen Haushaltstitel zu dem Thema. Es gibt Faltblätter, es gibt Managementpläne. Es gibt seit 2014/2015 Monitoring am Truppenübungsplatz in Ohrdruf und es gibt jetzt die Ausweisung des Schutzgebiets. Das ist der richtige Weg. Das war nicht einfach. Wir haben das gemeinsam mitgestaltet. Anfänglich haben wir hier diskutiert: Ist es ein Schäferhund oder ist das ein Wolf? Das, denke ich, ist hier die zweitrangige Frage. Der Wolf ist mit Sicherheit eine Bereicherung der Biodiversität unserer Natur, unserer Umwelt, unserer Landschaft. Eine Wölfin ist natürlich auch ein anderes Zeichen.

Lassen Sie mich bitte noch einen Aspekt neben den vielen Aspekten bringen, die die Kolleginnen und Kollegen hier erwähnt haben, die richtig und wichtig sind. Richtig und wichtig ist: Nutztiere schützen. Richtig und wichtig ist: KULAP hier mit ranzubringen. Richtig und wichtig ist über die Zukunft der Schäfer, der Schäferei nachzudenken. Weiter spielt neben dem Wolf auch die Vermarktung des Produkts eine große Rolle, die wirtschaftlich momentan gar nicht mehr gegeben ist, bei der wir aber ein klares Bekenntnis in der Natur- und Landschaftspflege zu diesem Beruf, zu diesem Kulturgut senden und gemeinsam darüber nachdenken müssen, wie wir sie schützen können.

Gerade beim Wolf – das ist mir wirklich wichtig – gibt es noch einen anderen Aspekt, und zwar einen ganz tief emotionalen Aspekt, den wir in dieser Debatte nicht vergessen dürfen: Der Wolf ist bei uns in der Mythologie, auch in der Historie unterschiedlich beliebt. Ich darf jetzt einfach mal zwei Beispiele mit

(Abg. Kummer)

benennen. Nehmen wir Romulus und Remus, die Wölfin, die in der lateinischen Mythologie eine Heldenfigur mit darstellte, während wir Angstfiguren haben. Ich zitiere jetzt den NABU: „Rotkäppchen lügt!“. Wir müssen mit dem Mythos, mit der Angst vor dem bösen Wolf umgehen und den Wolf als Tier mitbegreifen. Da will ich die Debatte

(Zwischenruf Abg. Primas, CDU: Raubtier, kein Kuscheltier!)

es geht hier nicht um Kuscheltiere – hier um einen Aspekt erweitern. Ich nehme den deutschen Begriff, ich übersetze nachher für die Lateiner: „Der Mensch ist dem Mensch ein Wolf.“