Nicht-Beibehaltung von Dieselfahrzeugen auf alle Ewigkeit sprechen, dann sind Sie ganz schnell wieder abgetaucht, aber beim Jammern an vorderster Stelle.
Ich würde mir auch wünschen, dass vielleicht nicht nur an die nächsten ein, zwei Jahre gedacht wird, sondern auch an die nächsten 20 Jahre,
an die nächsten Generationen, unsere Kinder und Enkelkinder. Die wollen auch noch in einen gesunden Wald gehen. Nicht nur wir wollen Bäume wachsen sehen und wollen uns dort erholen, sondern das wollen auch unsere Kinder und Enkelkinder noch machen.
Ja, die CDU-Fraktion hat nun nicht noch einen deutschen Wald für alle Ewigkeit gepachtet. Also, sehr geehrten Damen und Herren, da müssen Sie auch mal zugestehen, dass auch andere Interesse daran haben und sich für den Wald einsetzen. Aber wir wollen es halt gerade nicht nur kurzfristig mit Zahlungen machen, die dann wieder verpuffen, sondern das nachhaltig umsetzen. Und was ist uns als Grüne dabei wichtig? Wir wollen halt nicht nur das Holz aus dem Wald holen, sondern auch dafür sorgen, dass der Wald nachhaltig gestärkt wird. Natürlich kostet das Geld. Aber wenn wir zu einer Entschädigung kommen, wollen wir auch ganz deutlich sagen: Wir brauchen dann auch eine andere Waldpolitik. Da fange ich mal bei den Waldsystemen, die jetzt noch „in Ordnung sind“, an. Denn das haben die Vorrednerinnen und ‑redner schon gesagt, auch die Buche ist in Gefahr, auch die Laubwaldgebiete. Da ist es gar nicht einzusehen, dass wir in die intakten Öko-Systeme in den 20-Meter-Rückegassen-Abstand hineingehen und das bestehende Öko-System schädigen. Da sagen wir ganz eindeutig: Wenn wir jetzt als Landesregierung oder als Parlament Geld in Größenordnungen von zweistelligen Millionenhöhen – in manchen Papieren habe ich schon von dreistelligen Millionenhöhen gehört – in die Hand nehmen, dann müssen wir sicherstellen, dass das Geld gut investiert ist, und dann müssen diejenigen, die den Wald bewirtschaften, auch sagen: Wir schonen zum Beispiel den Wald mehr und machen Innovation, setzen neuere Techniken ein, bodenschonende Maßnahmen, und uns reichen auch 40-Meter-Rückegassen-Abstände, wie
sie in Baden-Württemberg oder in Rheinland-Pfalz oder im Saarland passieren und in anderen Revieren, auch in Ostdeutschland. Da müssen wir das Geld auch zielgerichtet einsetzen, dass wir den Boden schonen und einen nachhaltigen, naturverträglichen Wald erwirtschaften. Dann haben wir auch in Zukunft mehr Erträge, weil mehr Bäume, mehr Holz entstehen kann und die Vernetzung des Waldes gestärkt ist. Da müssen wir auch unangenehme Sachen weiterentwickeln, sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur auf die kurzfristige Wirtschaftlichkeit setzen, sondern auch auf die langfristige. Und da müssen wir auch dafür sorgen, dass die Fichte nicht mehr als wirtschaftsstarker Baumbewuchs Priorität hat, sondern dass sie an den Standorten nur noch vielleicht zu 20 Prozent angesiedelt wird und wir bei einer Neubepflanzung den Schwerpunkt auf Laubwaldgebiete setzen. Das werden wir als Grüne ganz klar fordern. Geld gibt es nicht nur einfach so rübergeschoben, sondern nur, wenn man einen nachhaltigen, ökologischen Wald macht. Das wird unser Standpunkt für die nächsten Verhandlungen. Vielen Dank.
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Wir haben hier in der Aktuellen Stunde ein Thema, das so ziemlich jedem, der mit offenen Augen durch Deutschland geht oder fährt, vor Augen geführt wird. Wer über den Harz fährt, den gruselt es, wer in Richtung Hessen fährt, den gruselt es, und wer durch Thüringen fährt, natürlich auch. Und die Frage steht natürlich: Was ist zu tun? Und deshalb bin ich dankbar für die Aktuelle Stunde, in der wir wieder die Öffentlichkeit darüber informieren können und informieren müssen, wie die Situation ist. Aber die Situation, wie sie ist, die Beschreibung allein genügt natürlich nicht. Sondern es geht darum, aufzuzeigen, wie wir dieser Entwicklung natürlich jetzt entgegengehen können. Was können wir tun? Die einen fordern 30 Millionen, die nächsten 100 Millionen usw. usf. Die Übernächsten sagen: Kauft alles Holz auf, damit der Holzmarkt nicht weiter in den Keller rutscht usw. Das sind natürlich alles Überlegungen, die man anstellen kann, aber sie führen nicht zu einer wirklich nachhaltigen Wirkung, um diese Entwicklung, wie wir sie gerade
von allen Fraktionen beschrieben bekommen haben, dort auch entsprechend realistisch bekämpfen zu können. Deshalb ist es wichtig, dass wir die Öffentlichkeit darüber informieren und natürlich auch einen Beitrag dafür leisten – in diesem Sinne bin ich ganz bei Herrn Kobelt –, dass wir an der Ursachenbekämpfung für diese Entwicklung, ob das Klima, ob das andere Dinge sind, zu arbeiten haben. Das ist ganz klar.
Ich sage aber auch, wir stehen gegenwärtig vor einer großen Herausforderung, die von den Forstleuten, die von den Waldbesitzern, die von den Kommunalwaldbesitzern zu schultern ist, wo wir also auch Antworten geben müssen. Dazu gehört eben nicht nur die Debatte „nur“ um das Geld, sondern es gehört dazu auch die Debatte, wer denn das am Ende tun soll und wie wir da unterstützen können. Also auch das ist eine Frage, die wir hier zu beantworten haben.
Vielleicht noch mal ganz kurz, um die Emotionalität ein bisschen rauszunehmen, obwohl das für jeden natürlich nachvollziehbar ist, aber ich will es konkret machen. Bis Ende 2018 hatten wir in Thüringen folgende Schäden zu verzeichnen: circa 1,1 Millionen Festmeter Sturmschadholz – also Kyrill, Friederike, Eberhard, wie sie alle heißen –, dann 800.000 Festmeter Borkenkäferschadholz, Trockenschäden an gepflanzten Kulturen auf mindestens 500 Hektar, circa 1.300 Hektar Kahlflächen sowie rund 2.000 Hektar stark aufgelichtete Flächen und rund 5.000 Hektar Waldflächen mit Einzelbrüchen. Wenn wir den Blick auf das aktuelle Jahr richten, so sind seit Beginn des Jahres 2019 in den Thüringer Wäldern weitere rund 200.000 Festmeter Schadholz durch Schneebruch und das Sturmtief Eberhard, wie ich schon gesagt habe, angefallen. Außerdem sind 140.000 Festmeter Käferholz zu verzeichnen. In normalen Jahren liegt der Käferholzzugang in diesem Zeitraum bei 3.000 Festmetern. Wir sind jetzt bei 140.000.
Der zurückliegende Winter und das bisherige Frühjahr waren niederschlagsarm. Ja, auch wenn das jetzt regnet, ich denke, es wird Ihnen jeder bestätigen können, dass wir derzeit im Bodenwassergehalt, der wissenschaftlich, faktisch gemessen wird, bereits unter dem Niveau des vergangenen Sommers liegen und das Niveau des Sommers wahrscheinlich eben nicht erreichen werden. Das sind Fakten, keine gefühlten Dinge. Und durch die milden Temperaturen im April hat der Schwarmflug der Borkenkäfer zwei Wochen früher eingesetzt – davon war schon die Rede.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Forstbetriebe arbeiten vor Ort hart an der Sanierung der Schadflächen, wofür ich an dieser Stelle ganz ausdrücklich danken möchte. Eine harte Arbeit, die da im Wald zu vollziehen ist.
Dennoch ist für 2019 eine Fortsetzung der Massenvermehrung des Borkenkäfers zu erwarten. Die tatsächliche Intensität hängt natürlich stark vom weiteren Witterungsverlauf ab. Aktuell für den Monat Mai vorhergesagte Regenfälle kommen dem Abwehrvermögen der Bäume entgegen – ja –, das fehlende Bodenwasser ist jedoch kurzfristig nicht aufzufüllen, sodass die Fachleute für 2019 auch ein höheres Käferholzaufkommen prognostizieren.
Die durch Stürme, Trockenheit und Borkenkäfer verursachten Kalamitäten beschränken sich nicht allein auf Thüringen – das habe ich eingangs schon dargestellt –, auch andere Bundesländer, aber auch benachbarte Staaten, also auch Österreich und insbesondere Tschechien, sind stark betroffen. Die Gesamtsituation wirkt sich auf die internationalen Holzmärkte aus, auch davon war die Rede, auf denen auch die Thüringer Waldbesitzer ihr Rundholz platzieren müssen.
Beim Nadelholz ist der Markt, insbesondere für die Fichte, derzeit völlig überschwemmt. Im zweiten Halbjahr 2018 waren Preisrückgänge um 25 Prozent hinzunehmen und dieser Trend setzt sich 2019 fort. Frisches, nicht qualitätsgemindertes Fichtenrundholz kommt in Thüringen kaum noch auf den Markt. Die Landesforstanstalt als größter Waldeigentümer hat für Frischholz einen Einschlagstopp verhängt. Was das bedeutet, kann sich jeder ausrechnen, aber das ist notwendig. Die Güte des bereitgestellten Käferholzes sinkt zunehmend, was zu Qualitätseinbußen beim Schnittholz und Absatzproblemen für die Säger führt. In einigen Regionen Thüringens kann Käferholz derzeit schon nicht mehr vermarktet werden. Dies betrifft insbesondere Forstbetriebe, die über keine gewachsenen Absatzwege verfügen. All das gehört zur Analyse dazu.
Beim Laubholz ist die umgekehrte Situation festzustellen. Hier sind Sägewerke und Zellstoffindustrie derzeit unterversorgt. Der Grund liegt in den beschränkten Kapazitäten, die bei den Forstbetrieben und den forstlichen Dienstleistern in der Kalamitätsbekämpfung gebunden sind. Obwohl der Preistrend beim Laubrundholz nach oben weist, können Mindereinnahmen im Nadelholz aufgrund des geringen Mengenanteils keinesfalls vollständig kompensiert werden.
Der Wald und die Waldbesitzer in Thüringen befinden sich derzeit in einer wirklich schwierigen Situa
tion, die ein aktives und schnelles Handeln erfordert. Dies ist der Landesregierung natürlich sehr wohl bewusst und sie hat frühzeitig und zielgerichtet auf diese Entwicklungen reagiert. Im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde ein Stab aus allen betroffenen Akteuren, das heißt aus Vertretern der Waldeigentümer, der forstlichen Lohnunternehmen, der holzbearbeitenden und holzverarbeitenden Industrie, der Landesforstanstalt und der Landesverwaltung, eingerichtet, und das schon im vergangenen Jahr. Der Stab koordiniert notwendige technisch-organisatorische Maßnahmen, beispielsweise die Tonnageerhöhung von Holztransport-Lkw auf 44 Tonnen, die bis Ende des Jahres auch genehmigt wurde. Daneben werden insbesondere Maßnahmen zur Aufarbeitung der Schäden mit den Vertretern der Waldeigentümer abgestimmt. Hier beraten wir aktiv zu den bestehenden Fördermöglichkeiten. Erst am Montag haben wir wieder gemeinsam darüber geredet.
Das Land verfügt seit Beginn der aktuellen EU-Förderperiode über Mittel für Maßnahmen zur Vorbeugung von Kalamitäten. Diese Förderung ist EU-kofinanziert und umfasst Vorhaben für die Aufarbeitung der Sturmschäden, zur ausreichenden Walderschließung und für die Bekämpfung der nachfolgenden Käferkalamität. Bereits im Jahr 2018 wurde diese Förderung stark nachgefragt und es wurden 300.000 Euro ausgezahlt.
Hinzukommen bestehende Fördermöglichkeiten zur klimaangepassten Wiederaufforstung, des Waldumbaus und zur Erschließung von durch Kalamitäten betroffenen Waldflächen durch forstwirtschaftlichen Wegebau. Hierfür wurden im Jahr 2018 etwas über 2 Millionen Euro ausgereicht, also die wurden auch umgesetzt. Im Jahr 2019 bleiben die Aufarbeitung von Schadholz und die Beräumung von Flächen in Vorbereitung der Wiederaufforstung ein Förderschwerpunkt. Derzeit stehen dafür 850.000 Euro bereit. Zusammen mit den Fördergeldern für den forstwirtschaftlichen Wegebau und die Wiederaufforstung geschädigter Waldflächen werden rund 4,1 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dabei werden wir auch die Möglichkeiten zur Umschichtung von Fördermitteln nutzen, um die Schadflächen mit besser angepassten Laub- und Laubmischbeständen aufzuforsten.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz per Beschluss von November 2018 eine spezielle Fördermaßnahme zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald aufgenommen. Thüringen hat diese neue Fördermöglichkeit bereits in die vorhandene Förderrichtlinie
Zukünftig werden Zuschüsse unter anderem für folgende Maßnahmen gewährt: die Überwachung, Vorbeugung oder Bekämpfung von Schadorganismen mit Lockstoffen oder anderen Maßnahmen des integrierten Pflanzenschutzes, die Bekämpfung von Schadorganismen durch Aufarbeitung und Behandlung von befallenem Holz, die Anlage von Holzlagerplätzen, Nass- und Trockenlagern zur längerfristigen Lagerung der Kalamitätshölzer, die Prävention und Bekämpfung von Waldbränden und die Wiederaufforstung in Eigenleistung.
Den dringendsten Handlungsbedarf sehe ich bei der Aufarbeitung von Schadholz, um die Borkenkäferkalamität einzudämmen. Das Förderverfahren für diese Maßnahme wurde dahin gehend abgekürzt, dass auf Grundlage einer einfachen Anzeige beim Forstamt mit der Aufarbeitung begonnen werden kann. Zur Bewältigung der Extremwetterereignisse stellt der Bund innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz bisher 25 Millionen Euro für ganz Deutschland im Zeitraum von 2019 bis 2022 zur Verfügung.
Sehr geehrter Herr Primas, Sie haben es gesagt, wenn die Zahl stimmt – das gucke ich mir aber noch mal an, ich nehme nicht alles als gegeben hin, was Sie sagen – und ein Nasslager 4,5 Millionen Euro kostet, dann sind damit genau fünf Stück für ganz Deutschland realisierbar. Ich sage an der Stelle und ich danke Ihnen da auch für den Hinweis: Wir erwarten vom Bundesministerium, dass diese 25 Millionen Euro aufgestockt und den Gegebenheiten angepasst werden. Zu den 25 Millionen Euro trägt Thüringen selbst 265.000 Euro bei, sodass das Land dann 400.000 Euro mithilfe der beiden Beteiligungen zur Verfügung hat. Wir sind gern bereit, unseren entsprechenden Anteil auf die ehemaligen 100 Millionen Euro für Thüringen zu leisten und zu ergänzen.
Es ist jedoch insgesamt eindeutig zu wenig – wie ich es beschrieben habe. Deshalb gibt es auch die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz, der sich Thüringen angeschlossen hat. Wir unterstützen die Forderung des Deutschen Forstwirtschaftsrats, diese Bundesmittel entsprechend zu erhöhen.
Ein weiteres geeignetes Instrument zur Bewältigung der Forstschutzlage könnte die Auflage eines rein aus Landesmitteln gespeisten Förderprogramms sein – ja. Im Fokus stünde hierbei ein möglichst einfaches Antragsverfahren mit einer geringen Anzahl zielgerichteter Fördergegenstände. Zwischen den Interessenvertretungen der Waldeigentümer und meinem Haus gibt es seit Wochen
einen intensiven Gesprächsaustausch, wie ein solches Programm inhaltlich strukturiert werden könnte. Vor dem Hintergrund der Klimaveränderung spielt hierbei eben auch die zukunftsträchtige Wiederbewaldung von Kalamitätsflächen eine wesentliche Rolle.
Wir werden den Forstbetrieben jedoch – und das sage ich an der Stelle auch – nicht die Verantwortung für ihr Waldeigentum abnehmen können. Insofern bedarf es einer engen Abstimmung zwischen allen Akteuren, von Waldeigentümern bis hin zur Holz bearbeitenden und verarbeitenden Industrie. Das tun wir auch mit dem Stab, den ich vorhin beschrieben habe. Nur dann werden wir die Herausforderungen im Zusammenhang mit Dürre, mit Borkenkäfern und Waldbränden meistern können.
Die Landesforstanstalt hilft den nicht staatlichen Waldeigentümern vor Ort bei der Bewältigung der aktuellen Problemlage enorm. Gestatten Sie mir auch als Verwaltungsratsvorsitzende, auch in Richtung der Anstalt öffentlichen Rechts hier meinen Dank auszusprechen.
Ich habe in dem Zusammenhang den Vorstand gebeten, zeitnah darzustellen, wie die Landesforstanstalt temporär unterstützt werden muss, um den Aufgabenanfall in der jetzigen Sondersituation zu beherrschen. Wir haben in der letzten Verwaltungsratssitzung auch ausgiebig darüber diskutiert. Last, but not least möchte ich noch erwähnen, dass der Ministerpräsident – wie Frau Becker hier auch schon gesagt hat – in einem Spitzengespräch mit den Vertretern der kommunalen Ebene, den Waldeigentümern und der Holzindustrie sowie den forstlichen Lohnunternehmen gesagt hat, dass er sie einladen wird, um zu den Folgen und Auswirkungen der Dürre zu beraten. Hieraus erwarte ich auch wesentliche Impulse für organisatorische, für regulatorische oder finanzielle Maßnahmen, mit denen der aktuellen Situation in den Thüringer Wäldern wirksam entgegengesteuert werden kann.
Sehr geehrte Damen und Herren, natürlich wissen wir heute noch nicht, wie der Witterungsverlauf im Jahr 2019 sein wird, aber die Ausgangssituation für unsere Wälder ist derzeit so ernst wie seit der großen Borkenkäferkalamität der Nachkriegsjahre vor über 70 Jahren nicht mehr. Im Kern ist der Erhalt eines zentralen Teils unserer Kulturlandschaft, des Waldes, bedroht, der mit seinen vielen Funktionen für die Gesellschaft unverzichtbar ist. Die Thüringer Landesregierung wird sich mit aller Kraft gegen diese Bedrohung stemmen, und zwar gemeinsam mit allen Betroffenen und gemeinsam mit der gesamten
Für die Fraktionen stehen jetzt weitere 2 Minuten Redezeit zur Verfügung. Wünscht jemand das Wort? Herr Abgeordneter Fiedler, Fraktion der CDU.