Ich komme zu den Kosten, die Finanzministerin sitzt an ihrem Platz. Der Freistaat Thüringen hat im Zeitraum 2010 bis 2018 Mittel in Höhe von rund 60 Millionen Euro für die Planung, Durchführung und Umsetzung der Dekade und des Jubiläums aufgewandt. Darunter waren 26,6 Millionen Euro Städtebaumittel; 12,5 Millionen Euro Denkmalschutzmittel; 1,8 Millionen Euro für den Lutherweg und 1,5 Millionen Euro für die Instandhaltungsmaßnahmen an der Wartburg.
Das alles sind investive Ausgaben, die nachhaltige Wirkung weit über das Jubiläum hinaus entfalten. Weitere Ausgaben waren insbesondere auf die Förderung von Projekten – ich habe gerade gesagt, 190 Einträge ist die Projektliste lang – im Bereich Kultur und Kunst oder auch operative Maßnahmen im Bereich Tourismus. Bei Bedarf, wie gesagt, kann ich die Aufschlüsselung gern zur Verfügung stellen.
Besonders möchte ich auf die Zuwendung von insgesamt 3 Millionen Euro für die bedeutsamen, die großen Ausstellungen hinweisen, die ich schon erwähnt habe. Das ist auch gut investiertes Geld, wir haben weit über Thüringen hinaus wichtige Akzente gesetzt und auch Thüringen damit als Landmarke in der Kulturlandschaft stärker etabliert.
Zu Frage 9, die Aufgaben der Stabsstelle: Da ist die Antwort sehr einfach und sehr kurz. Die Stabsstelle wurde aufgelöst. Ich will aber dazu noch erläutern: Sie wurde aufgelöst, weil eine Reihe von Koordinierungs- und Konzeptionsarbeiten – was man sich vorstellen kann – mit Ablauf des Jahres 2017 jetzt nicht mehr anfallen und die verbleibenden Aufgaben, die jetzt im Nachgang noch anfallen, in der Ab
Aber auch hier möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen, die in der Stabsstelle Reformation gearbeitet haben, ausdrücklich zu danken,
an der Spitze der Reformationsbeauftragte des Freistaats, Dr. Thomas Seidel, der sich vor wenigen Monaten aus dem Dienst in der Staatskanzlei verabschiedet hat. Ich möchte mich aber auch ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, die im Lauf der Jahre – zum Teil in wechselnden Besetzungen – an diesem großen Vorhaben mit großem Engagement durch alle Höhen und Tiefen, die es durchaus gab, gearbeitet haben.
Ich möchte jetzt abschließen – die Fragen im Sofortbericht sind soweit abgehandelt –, auch wenn – natürlich, die Zeit ist fortgeschritten – in zehn Jahren so viel passiert ist, dass ich doppelt so lange reden könnte. Das möchte ich Ihnen allen aber nicht zwingend zumuten.
Ich möchte aber zum Ende noch ganz kurz auf die Handlungsaufforderungen eingehen, die in dem Antrag der CDU-Fraktion aufgeführt sind.
Zu 1, Nutzung, Umsetzung der positiven Ergebnisse: Die Landesregierung erwartet positive Effekte der Erfahrung der interinstitutionellen Zusammenarbeit der Kultureinrichtungen. Wir erleben das jetzt schon für die weitere Zusammenarbeit dieser Einrichtungen – die Zusammenarbeit der großen Kulturinstitutionen, die Zusammenarbeit in der Reformationsforschung. Die Zusammenarbeit im Bereich Bildung habe ich gerade schon erwähnt.
Das Reformationsjubiläum hat die Kreativität und Vielfalt der Kulturlandschaft des Freistaats deutlich werden lassen. Mit Investitionen in die Kulturdenkmale haben wir viele Denkmale ertüchtigt, und mit Projektförderung haben wir Akteure zusammengeführt. Wir sehen hier Chancen für weitere thematische Schwerpunkte und, historisch gesehen, kommen auch weitere thematische Schwerpunkte, wo die Akteure zusammenarbeiten können und das auch wollen.
Impulse fürs touristische Marketing: Wie Ihnen bekannt ist, wurde 2017 die neue Tourismusstrategie für Thüringen verabschiedet. Damit gehen wir den Weg von der Angebots- zur Zielgruppenorientierung. Den Zielgruppen wurden verschiedene Reisemotive zugeordnet und diesen wiederum Leitprodukte. Das sind Weimar, die Wartburg, der Rennsteig und Erfurt – Sie wissen das. Und jedes dieser Leitprodukte, ja auch der Rennsteig, besitzt eine Verbindung zum Reformationsjubiläum und zu Martin Luther. Dieses Reiseerlebnis soll konsequent di
gital begleitbar sein. Dafür steht die Erlebniswelt „360 Grad Thüringen entdecken“ und dafür stehen auch die Angebote für Smartphones. Mit der Wander-App „Luther to go“ konnte 2017 quasi ein Prototyp für solche Angebote auf den Markt gebracht werden und es konnten auch Erfahrungen damit gesammelt werden. Für die vereinfachte Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Reisegäste kann im Bereich des Thüringer Walds das Rennsteig-Ticket genutzt werden. Auch hier hat man auf Erfahrungen des Reformationsjubiläums zurückgegriffen, denn während des Jubiläums gab es ein Luther-Ticket.
Mit der neuen Touristische Wanderwegekonzeption für 2025 wird auch auf einen Perspektivwechsel gesetzt und auf Premiumwanderwege fokussiert. Der neue, große Lutherwanderweg ist ein solcher Wanderweg. Im Errichtungsgesetz ThüringenForst wurde die Wegepflege für diese Premiumwege als zentrale Aufgabe dem ThüringenForst übertragen. Damit leisten wir vor allem für die Kommunen eine Möglichkeit der Entlastung im Bereich der freiwilligen Aufgabe Tourismus. Das Land erstattet dem ThüringenForst die anfallenden Kosten mit jährlich bis zu 2 Millionen Euro.
Mit dem Projekt „Zukunft Thüringer Wald“ unterstützen wir das größte und wichtigste Thüringer Reisegebiet in besonderer Weise. Mit neuen Qualitätsinitiativen, mit den Initiativen „Neue Betten“ und „Sternensprung“ und für Neuansiedlung und Modernisierung im Gastgewerbe. Für die Investitionen im Gastgewerbe, Investorenakquisition Gastgewerbe hat im November 2016 eine Task Force die Arbeit aufgenommen, bestehend aus Vertretern aus dem Wirtschaftsministerium, der TTG, der LEG und der TAB. Seit April 2018 gibt es ein Team Tourismus innerhalb der Investorenakquise der LEG, dessen Ziel es ist, größere Leitinvestitionen in Thüringen zu erreichen. Hierfür stehen im Haushalt 2018/2019 insgesamt 850.000 Euro zur Verfügung.
Warum führe ich dazu aus? Luther, das Reformationsjubiläum, die Reformation ist national und international eine wirksame Leitmarke. Um Investoren anzuziehen, müssen Sie mit Leitmarken arbeiten. So schließt sich der Kreis oder ist die Brücke geschlagen von dem, was wir in der Reformationsdekade erarbeitet haben, um die Leitmarke für die Investorenakquise auch und gerade im Tourismus weiter zu nutzen. Es ist doch klar, dass eine Marke wie Martin Luther – die, wie gesagt mehr noch als die Reformation eine Marke geworden ist, die man entwickelt und etabliert hat, die einen Bekanntheitsgrad erreicht hat – fortentwickelt werden muss. Die Meilensteine liegen doch vor uns.
Wir haben immer gesagt, historisch gesehen fing es ja 1517 mit dem Thesenanschlag erst an. Also gibt es nach 2017 noch weiter reichlich Anlass, an jeweils 500 Jahre gesellschaftliche und kirchengeschichtliche Umbrüche zu erinnern. Das 500-jährige
Jubiläum der Übersetzung des Neuen Testaments auf der Wartburg 2021/2022 habe ich schon erwähnt. Das ist so eine Gelegenheit. Der Bauernkrieg 2025 bildet ebenfalls einen wichtigen Meilenstein. Derzeit befinden sich die entsprechenden Strategien und Kampagnen in der Vorbereitung. Auf die Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalt im Tourismus habe ich schon hingewiesen. Es liegt im Interesse des Thüringen-Tourismus, dass Maßnahmen, die auf die Investitionen aufsetzen, eine gewisse Priorität bei der Berücksichtigung auch künftiger Förderanträge erhalten.
Zum Schluss möchte ich noch auf ein Projekt eingehen, was noch gar nicht erwähnt wurde, weil es diese europäische Dimension vorhält, das derzeit von der Thüringer Landgesellschaft betreute INTERREG-Projekt. INTERREG – europäisches Geld steckt da drin, interregionale Zusammenarbeit – „European Cultural Route of Reformation“ hat das Ziel, einen europäischen Vermarktungsverbund mit Sitz in Thüringen zu errichten. Hier fließt Geld der Europäischen Union zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Gerade im europäischen Kulturerbejahr, was wir dieses Jahr haben, möchte ich Ihnen dieses Projekt auch sehr ans Herz legen und ich möchte es erwähnen, denn die Reformation war europaweit ein kulturhistorisches Ereignis.
Zunächst sind in diesem Projekt vor allem mittelund osteuropäische Staaten und auch Österreich und die Schweiz. Das Ziel ist aber durchaus, in diesen Vermarkungsverbund die Niederlande, Schweden usw. mit einzubinden.
Ihre Forderung nach der Arbeitsgemeinschaft „Lutherland“: Aus den Erfahrungen der Reformationsdekade haben sich thematisch orientierte Arbeitsgruppen, zum Beispiel im Bereich Wissenschaft, Bildung, Tourismus etabliert und sie sind besonders effektiv gewesen. Das wollen wir gern fortsetzen. Eine einheitliche AG kann man machen, muss man vielleicht nicht machen, denn aus unseren Erfahrungen, glaube ich, ist es besser, thematisch orientierte Gruppen zu bilden und weiterarbeiten zu lassen. Wir halten eine A 8 für etwas weniger sinnvoll.
Für den touristischen Bereich will ich darauf verweisen, dass die TTG bereits an einer Umsetzung Ihrer Forderung arbeitet. Ebenso, was die Marke „Lutherland“ angeht und was die Pflege der entstandenen länderübergreifenden Zusammenarbeit im mitteldeutschen Raum angeht. Die Aktivitäten der TTG habe ich erwähnt, das US-Marketing habe ich erwähnt, die Kulturroute der Reformation habe ich erwähnt. Die Lutherweg-Gesellschaft wird die länderübergreifende Kooperation fortsetzen. Die staatliche Geschäftsstelle wird nicht fortgesetzt, das habe ich gerade gesagt, aber dort – wo sinnvoll – sind wir offen für weitere Kooperationsmodelle. Das Bauhaus-Jubiläum zeigt es.
Ich schließe damit und sage: Wir hatten ein erfolgreiches Jahr. Wir hatten eine erfolgreiche Dekade. Wir sind längst daran, das, was gut gelaufen ist, fortzusetzen, weiter zu ertüchtigen, darauf aufzusetzen. Wir wären blöd, wenn wir es nicht machen würden, weil wir eine internationale Marke gesetzt haben. Thüringen ist kulturell und touristisch auf der Landkarte. Darauf wollen wir aufbauen. Es wäre schön, das auch in der nächsten Legislatur fortführen zu können. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Ich frage: Wer wünscht die Fortberatung zum Sofortbericht? Das sind die Fraktionen Die Linke, der CDU, der AfD und auch Bündnis 90/Die Grünen. Auf Verlangen der Fraktionen eröffne ich die Beratung zum Sofortbericht und erteile das Wort dem Abgeordneten Kellner, Fraktion der CDU.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank, Frau Staatssekretärin für diesen sehr guten, ausführlichen, zielführenden und auch zukunftsweisenden Bericht. Herzlichen Dank erst einmal dafür, dass Sie uns heute informiert haben bzw. auf unsere Fragen, unser Ansinnen so deutlich eingegangen sind.
An dieser Stelle möchte ich mich als Erstes bei all denen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass das Reformationsjubiläum so ein großer Erfolg geworden ist, wie ich ihn auch selbst wahrnehmen konnte, wie aber auch letztendlich in den Medien gut verfolgt werden konnte, dass das Ziel erreicht wird, aus meiner Sicht doch eine große Öffentlichkeit zu erreichen. Ganz besonders bedanke ich mich natürlich bei den Regierungen und Landesregierungen, damals noch eingeleitet von der CDU/SPD, aber auch jetzt fortgeführt von der rotrot-grünen Regierung. Auch dafür herzlichen Dank, dass man das Projekt weitergeführt hat und so geführt hat, wie es auch letztendlich hier vorgestellt wurde und auch in Zukunft weitergeführt werden soll.
Weiterhin danke ich allen Akteuren, die daran mitgewirkt haben, allen voran natürlich auch der Reformationsbeauftragte Dr. Seidel, der das hier federführend gemacht hat. Ich denke, auch die Projekte, die wir besucht haben, die ich besuchen konnte, waren doch sehr interessant und auch dem Reformationsjubiläum angemessen.
Natürlich ist das auch ein Jubiläum gewesen, was einzigartig ist in unserer Geschichte, was natürlich auch bis heute fortwirkt. Mit dem Anschlag der Thesen, die Martin Luther vor 500 Jahren angebracht
hat, hat sich die gesamte Gesellschaft verändert in allen Bereichen, ob Politik, Gesellschaft, Kultur, Sprache, auch im Recht hat diese Reformation großen Einfluss gehabt, den wir bis heute letztendlich auch noch spüren. Auch im Bildungsbereich hat es durch die Reformation große Fortschritte gegeben und sie hat nicht zuletzt auch die Moderne eingeläutet bzw. möglich gemacht, die wir dann erleben durften.
Staatssekretärin Frau Dr. Winter hat mitgeteilt, dass dieses Jubiläum auch konfessionell übergreifend von allen gefeiert und begleitet wurde. Ein großer Bevölkerungsteil ist diesem Jubiläum nachgekommen bzw. hat das mitverfolgt und auch gefeiert, auch konfessionsfrei und konfessionslos. Auch die Thüringer Staatskanzlei hat in ihrem Medienbericht bzw. in der Pressemitteilung von einer „Art ‚Bürgerbewegung‘“ gesprochen, die sich daraus ergeben hat, und auch die EKD spricht von einem „echten Beteiligungs-Jubiläum“.
Ich denke, meine sehr geehrten Damen und Herren, mehr kann man eigentlich nicht dazu sagen, welche Breite dieses Jubiläum erreicht hat. Auch die frühere Ratsvorsitzende Käßmann hat davon gesprochen, dass dieses Jubiläum in die Geschichte eingehen wird. Das zeigt die Dimension, die das Jubiläum eingenommen hat, natürlich bedingt auch durch diesen langen Zeitraum der Dekade, in der über 190 Veranstaltungen und geförderte Projekte durchgeführt wurden. Es waren ja bei Weitem mehr als 190 Veranstaltungen, die stattgefunden haben; nicht nur in Deutschland, sondern europaweit, ja sogar weltweit wurde dieses Jubiläum letztendlich begangen.
An der Stelle noch mal herzlichen Dank an alle Akteure hier in Thüringen, dass wir das hier erleben durften und auch, dass es dann über Thüringen hinaus diese Strahlkraft bundesweit, aber auch europaweit bis weltweit hatte. Ich konnte auch an der Delegation nach Amerika teilnehmen, die der Ministerpräsident geleitet hat, um auch für Luther und das Lutherland Thüringen zu werben. Wie ich feststellen konnte bzw. wie meine Wahrnehmung war, wurde die Sache auch in Amerika mit großem Interesse verfolgt. Ich erinnere nur an diesen Playmobil-Luther, der ja zum Renner wurde. Auch dabei sieht man schon, dass man den Einstieg in die kleineren Interessenten gesucht hat, sprich in die Kinder, um sie schon mit dem Thema bekannt zu machen, dass es letztendlich doch mehr ist, als nur dass die Thesen angeschlagen wurden, sondern welche Veränderungen sich in der Gesellschaft ergeben haben.
Unseren Antrag, den wir heute hier eingebracht haben, haben wir nicht im Ausschuss gestellt. Wir wollten ihn nicht im Ausschuss stellen; der eine oder andere sagt, warum macht ihr das nicht im Ausschuss, das ist ja ein klassischer SB-Antrag.
Wir haben darauf verzichtet, wir haben gesagt, wir gehen ins Plenum, damit wir das letztendlich auch in der Öffentlichkeit diskutieren und beraten können, aber auch noch mal darstellen können, wie erfolgreich dieses Jubiläum für Thüringen und für alle Bürgerinnen und Bürger hier war.
Die nächsten Ereignisse stehen ja vor der Tür, auch das hat die Staatssekretärin schon angedeutet bzw. angerissen: 500 Jahre Bibelübersetzung, dann die Landesausstellung „Thomas Müntzer und der Deutsche Bauernkrieg“. Auch das steht in enger Verbindung mit der Reformation. Das sind die nächsten Großveranstaltungen, die sicherlich auch aus den Erfahrungen des Jubiläums ihren Nutzen haben werden bzw. den Nutzen ziehen können.
Meine Damen und Herren, wir haben auch gehört, die Stabsstelle ist aufgelöst worden – ja, das ist richtig. Wir haben auch in unseren Antrag eingebracht, eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen. Der Vorschlag wurde auch aufgenommen – unter Umständen mehrere Arbeitsgemeinschaften –, aber unser Hintergrund ist jetzt nicht unbedingt, dass wir sagen, wir brauchen eine Arbeitsgemeinschaft, aber wir wollen damit erreichen, dass dieses Knowhow und dieses Wissen der Beteiligten nicht verloren geht, sondern dass man die Personen für die nächsten Großveranstaltungen, die im Zusammenhang mit der Reformation stehen, auch nutzen kann und die ihre Erfahrungen letztendlich mit einbringen können.
Es ist egal, ob es eine oder vier Arbeitsgemeinschaften sind. Wichtig ist nur, dass das Personal, das sich über Jahre damit beschäftigt hat, nicht verloren geht, sondern für die nächsten Veranstaltungen zur Verfügung steht. Das ist unser Ansinnen, und ich habe ja gehört, Sie haben das aufgenommen und es wird sicherlich auch entsprechend Berücksichtigung finden.
Das Reformationsjubiläum hat natürlich auch viel Geld gekostet – 60 Millionen Euro. Ich denke, das ist erst mal viel Geld, aber ich finde, es ist gut angelegtes Geld, da man letztendlich das Land Thüringen weit über die Grenzen Thüringens und Europas hinaus bekannt gemacht hat. Da müssen sich natürlich für uns – und das ist auch die große Hoffnung – die Synergieeffekte ergeben, sprich Tourismus. Auch das wurde von der Staatssekretärin schon angesprochen, dass wir dies auch nutzen, dass wir das fortführen, nicht nur Einnahmen eruieren und – ich sage mal – Hochglanzbroschüren drucken, sondern dass auch zukünftig dieser Gedanke der Reformation weiter am Leben gehalten und in die Breite getragen wird. Das ist auch ein Ziel von unserer Seite. Tourismus ist auf jeden Fall ein wichtiger Aspekt, aber auch, dass dieser Reformationsgedanke weitergetragen wird.
so in einem reformationsgeschichtlichen Zusammenhang standen. Die Herderkirche in Weimar wurde saniert, die St.-Bartholomäi-Kirche in Altenburg, die Oberkirche in Arnstadt, die Stadtkirche St. Georg in Eisenach und vieles mehr. Auch das hat gezeigt, dass es über viele Jahre – nicht erst seit den letzten zehn Jahren, schon darüber hinaus – wichtig für die Thüringer Landesregierung ist, aber auch für die Thüringer selbst, dass diese geschichtsträchtigen Orte und die Denkmäler erhalten bleiben, um den reformatorischen Gedanken und diese Veränderung weiterzuführen. An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen, mitgewirkt haben, dass dieses Fest mit diesem Erfolg begangen werden konnte.
Ich freue mich auf die Diskussion für die nächsten Veranstaltungen, die anstehen. Ich bin gespannt, was letztendlich zu den Großveranstaltungen wie „35 Jahre Bibelübersetzung“ oder auch die Landesausstellung zu Thomas Müntzer vorbereitet wird. Ich bin gespannt, inwieweit das auch so einen Erfolg hat. Ich bin guter Dinge, dass wir das gemeinsam hinbekommen. Wir werden auf jeden Fall unterstützen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bitte natürlich um Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich freue mich ganz außerordentlich, dass wir an einem Freitag, nach einer Mittagspause beim letzten Tagesordnungspunkt zu einem Thema kommen, wo wir große Einigkeit feststellen können und ein gemeinsames Interesse verfolgen. Deswegen möchte ich mich zuallererst bei der CDU-Fraktion für diesen Antrag bedanken. Wenn ich ehrlich genug sein kann, wenn wir unsere eigene Landesregierung hätten zu einer Regierungserklärung auffordern wollen, würde der Antrag wahrscheinlich ähnlich aussehen.