Ich berufe aus der Fraktion DIE LINKE Herrn Abgeordneten Christian Schaft und von der Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Diana Lehman als vorläufige Schriftführer. Ich bitte Herrn Abgeordneten
Schaft rechts neben mir Platz zu nehmen und Frau Abgeordnete Lehmann links neben mir Platz zu nehmen und die Rednerliste zu führen.
Die jüngsten Abgeordneten sind von der Fraktion der CDU Herr Abgeordneter Andreas Bühl, von der Fraktion der AfD Frau Abgeordnete Wiebke Muhsal und von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Abgeordnete Madeleine Henfling. Ich bitte Sie - Sie können ruhig klatschen, ja -,
Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Landtags Wahlvorschlag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/9
Zur Vereinfachung unserer Arbeit schlage ich vor, dass wir diese beiden Tagesordnungspunkte wie auch in den letzten Wahlperioden miteinander verbinden. Bei der Wahl des Präsidenten, die gemäß § 2 Abs. 1 Geschäftsordnung in geheimer Wahl erfolgt, wird jeder und jede Abgeordnete aufgerufen. Meldet er oder sie sich mit „Ja“ bzw. „Hier“, wird damit sogleich das Verfahren zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durchgeführt. Gibt es Einwendungen? Das ist nicht der Fall. Dann werden wir so verfahren.
Die sich an die Feststellung der Beschlussfähigkeit anschließende Wahl wird gemäß § 2 Abs. 1 Geschäftsordnung ohne Aussprache geheim durchgeführt.
Gemäß § 2 Abs. 2 Geschäftsordnung steht das Vorschlagsrecht für den Präsidenten des Landtags der Fraktion der CDU zu. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Christian Carius.
Den namentlichen Aufruf der Mitglieder des Landtags und die Wahlen werden wir in folgender Weise durchführen: Die Namen der Abgeordneten mit den Anfangsbuchstaben A bis L bitte ich Herrn Abgeordneten Christian Schaft und die Namen der Abgeordneten mit den Anfangsbuchstaben M bis Z Frau Abgeordnete Diana Lehmann vorzulesen. Der bzw. die jeweils aufgerufene Abgeordnete meldet sich bitte mit „Ja“ oder „Hier“ und erhält von einem
Ich erläutere Ihnen den Stimmzettel: Jeder Abgeordnete hat nur eine Stimme; er kann mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Die Abgabe von mehr als einem Votum macht den Stimmzettel ungültig. Bei der Durchführung der Wahlhandlung bitte ich die Abgeordneten Bühl, Muhsal und Henfling behilflich zu sein. Ich bitte also die Abgeordneten Bühl, Muhsal und Henfling zu den Wahlurnen. Wir treten jetzt in die Wahlhandlung ein. Ich bitte Herrn Abgeordneten Schaft, mit der Verlesung der Namen in alphabetischer Reihenfolge zu beginnen.
Adams, Dirk; Becker, Dagmar; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Brandner, Stephan; Bühl, Andreas; Carius, Christian; Dittes, Steffen; Emde, Volker; Fiedler, Wolfgang; Floßmann, Kristin; Geibert, Jörg; Gentele, Siegfried; Grob, Manfred; Gruhner, Stefan; Grund, Kati; Harzer, Steffen; Hausold, Dieter; Helmerich, Oskar; Henfling, Madeleine; Henke, Jörg; Hennig-Wellsow, Susanne; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Höhn, Uwe; Holbe, Gudrun; Holzapfel, Elke; Huster, Mike; Jung, Margit; Kalich, Ralf; Kellner, Jörg; Kießling, Olaf; Klaubert, Dr. Birgit; Kobelt, Roberto; König, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, Maik; Kräuter, Rainer; Krumpe, Jens; Kubitzki, Jörg; Kummer, Tilo; Kuschel, Frank; Lehmann, Annette; Lehmann, Diana; Leukefeld, Ina; Lieberknecht, Christine; Liebetrau, Christina; Lukasch, Ute; Lukin, Dr. Gudrun.
Malsch, Marcus; Marx, Dorothea; Matschie, Christoph; Meißner, Beate; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Olaf; Möller, Stefan; Mühlbauer, Eleonore; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Pidde, Dr. Werner; Primas, Egon; Ramelow, Bodo; Reinholz, Jürgen; Rosin, Marion; Rothe-Beinlich, Astrid; Rudy, Thomas; Schaft, Christian; Scherer, Manfred; Scheringer-Wright, Dr. Johanna; Schubert, Dr. Hartmut; Schulze, Simone; Siegesmund, Anja; Skibbe, Diana; Stange, Karola; Tasch, Christina; Taubert, Heike; Thamm, Jörg; Tischner, Christian; Voigt, Dr. Mario; Walk, Raymond; Walsmann, Marion; Warnecke, Frank; Wirkner, Herbert; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Wucherpfennig, Gerold; Zippel, Christoph.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, beim Aufruf der Abgeordneten haben sich alle als anwesend gemeldet. Daher stelle ich fest, dass der Landtag beschlussfähig ist. Meine Frage trotzdem: Haben alle Abgeordneten Gelegenheit gehabt, in der Wahlkabine ihre Stimme zur Wahl des Landtags
präsidenten abzugeben? Ich sehe allgemeines Nicken. Dann ist das der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Keiner verlässt den Saal!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Wahlergebnis liegt vor und ich gebe es Ihnen bekannt: abgegebene Stimmzettel 91, ungültige Stimmzettel keine, gültige Stimmzettel 91,
Auf den Abgeordneten Christian Carius entfielen 63 Jastimmen, 14 Neinstimmen, 14 Enthaltungen. Hiermit ist die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht.
Dazu muss ich Ihnen noch sagen, dass dieses Ergebnis natürlich gemäß § 2 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 2 Geschäftsordnung erreicht ist.
Lieber Christian Carius, Sie haben schon gesagt, dass Sie die Wahl annehmen. Es bleibt dabei und ich bitte Sie einfach, hier nach oben zu kommen und diesen Platz zu übernehmen, den ich ungern hergebe.
Das Läuten soll konstitutiv sein. Ich führe damit die Sitzung weiter, die Sitzungsunterbrechung ist beendet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Elke Holzapfel, liebe Alterspräsidentin des Thüringer Landtags - der man das im Übrigen nicht ansieht -,
sehr geehrte Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren, ganz herzlichen Dank für das Vertrauen. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass es ein großer Vertrauensvorschuss ist, den ich gerne rechtfertigen möchte. Ich möchte natürlich auch gern die Erwartungen derer übertreffen, die mir ihre Stimme nicht geben konnten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, 36 Kolleginnen und Kollegen sind neu in dieses Parlament eingezogen, davon hat sich einer eine 20-jährige Pause gegönnt, herzlich willkommen - und, Herr Möller, willkommen zurück.
Dieser 6. Thüringer Landtag hat sich sehr stark verändert. Eine Fraktion ist ausgeschieden, eine andere hinzugekommen, vieles muss sich hier erst einspielen, doch bei alldem erwarte ich eine sachliche und auch kollegiale Zusammenarbeit des Thüringer Landtags, gerade auch dann, wenn die politischen Auffassungen sehr gegensätzlich sein mögen. Für mich ist dieses Amt des Landtagspräsidenten eine vollkommen neue Erfahrung. Vor 15 Jahren habe ich, glaube ich, hier gesessen, aber in einem anderen Raum, oder hier. Ich habe sozusagen in die andere Richtung geschaut. Diese Herausforderung nehme ich sehr gern an. Ich will auch gern widerlegen, dass das Amt des Landtagspräsidenten eigentlich - wie es ein Journalist sinngemäß schrieb eine Aufgabe für ältere Herrschaften sei, eine Honoratiorenbeschäftigung. Nicht zuletzt meine unmittelbare Vorgängerin Birgit Diezel hat das sehr eindrucksvoll widerlegt. Ihr und allen meinen Amtsvorgängern, die ich hier begrüßen darf, danke ich in diesem Namen ganz herzlich für ihren Dienst zum Wohle des Freistaats.
Ein bekannter deutscher Politiker hat es einmal abgelehnt, Parlamentspräsident zu werden. Er wollte nicht Politik ansagen, sondern sie gestalten. Das ist nicht das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land und das ist auch nicht mein Verständnis von diesem Amt. Parteipolitik wird in vielen Funktionen betrieben, aber sie ist nicht alles, denn diese Vorstellung wäre furchtbar. Ich will in diesem Sinne zur Politikgestaltung in einem eher grundsätzlichen und überparteilichen Sinne beitragen, soweit das allen menschlichen Unzulänglichkeiten zum Trotz möglich ist. Ich will auch zum Gespräch und zum Diskurs einladen.
Meine Damen und Herren, Grundsätzliches muss auch auf Landesebene gesagt und gegebenenfalls immer wieder gesagt werden. Das gilt in besonderer Weise für den politischen Extremismus, im Thüringer Fall leider für den menschenverachtenden und widerlichen Nationalsozialistischen Untergrund.