Ich glaube auch, man muss darüber nachdenken, angesichts der Tatsache, dass es viel Geld kostet, zu beräumen. Die Hälfte ist ja schon komplett
beräumt. Vielleicht gibt es auch Flächen, die man so lassen kann, wo man sagen kann, da geht niemand mehr rein, dann spart man sich natürlich auch die Beräumung, denn die Natur wird es nicht stören. Über all das muss gesprochen werden. Der Antrag ist nicht der richtige, um entsprechende Handlungen der Landesregierung zu befördern. Aber vielleicht wird Frau Walsmann dazu noch Auskunft geben, was die Landesregierung da weiter zu tun gedenkt. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren auf der Zuschauertribüne, werte Kollegen hier im Plenum, ich verwende jetzt nicht den Begriff von Frau Renner, Herr Barth, aber ich darf anmerken, Ihr Redebeitrag war auch bar jedes Fachwissens.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Das ist so ähnlich wie das Wort, was Frau Renner benutzt hat, nur ohne das Wort.)
Lassen Sie mich das einfach begründen Herr Ramelow, vielleicht können Sie mir dann auch folgen. Allein schon das Eigentum ist falsch, Herr Barth. Vielleicht kann ich Sie da kurz aufklären. Der Truppenübungsplatz Ohrdruf ist nicht im Eigentum des Bundesministeriums für Verteidigung, sondern im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Diesbezüglich bitte ich einfach, vielleicht setzen Sie sich mit einem Ihrer Bundestagsabgeordneten zusammen und lassen sich da etwas zuarbeiten.
Die Bundesrepublik Deutschland hat dazu eine uns - mir wenigstens - bekannte Anstalt gegründet. Dieses wiederum steht in einem Pachtverhältnis mit dem Bundesministerium für Verteidigung. Das am Anfang, um hier die Grundlagen zu klären, warum meine Fraktion und ich definitiv Ihrem Antrag schon mal nicht zustimmen können, weil er bar jeglicher fachlicher Grundlage ist.
Ich freue mich, dass unsere Informationsveranstaltung - hier an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an meinen Kollegen Dr. Werner Pidde - so reichlich an Interesse gefunden hat. Ich darf aber anmerken, eine Teilnahme hätte diese Debatte heute durchaus bereichert. Da müsste ich jetzt nicht berichten, was dort erzählt worden ist. Aber ich mache das, vielleicht erleichtert uns das.
Es wurde von der Bundeswehr mitgeteilt, dass es richtig ist, dass diese Definition, der Truppenübungsplatz wird geschlossen, vom Oktober in dieser stringenten Form nicht so umgesetzt werden soll, sondern man möchte in dem I. Quartal des Jahres 2012 überprüfen, dort einen Standorttruppenübungsplatz einzurichten. Auf meine Nachfrage, was Standorttruppenübungsplatz bedeute - ich bin da leider nicht so gebildet wie der Kollege Barth -, wurde mir gesagt, dass die 70 Arbeitsplätze, die wirtschaftlich für die FDP hier die Rolle spielen, leider dauerhaft nicht gehalten werden, sondern dass dieser Standorttruppenübungsplatz der Truppe in Gotha zugeordnet wird. Kollege Barth, das bedeutet, wir haben dort nicht die Arbeitsplätze und nicht die wirtschaftliche Regeneration für die Region.
Ein Aspekt, Herr Barth, der mir in der Debatte doch immer sehr wichtig war, ist, die Region gibt etwas, hat Einschränkungen in Kauf zu nehmen - ich komme auch aus dieser Region und kenne meine Einschränkungen - und dafür hat die Region etwas. Aber in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird diese Region nichts haben.
Dann kam ich, es ist vielleicht ein bisschen einfältig gedacht von mir, auf den Ansatz, vielleicht haben Sie, Herr Barth, diesen Antrag eingebracht, weil Sie eben nicht die Unterstützung Ihrer eigenen Partei für Thüringen haben, weil Sie sich nicht durchsetzen konnten, diese Bundeswehrkonzepte rechtzeitig dort so zu verankern, wie es Ihrem politischen Auftreten in der Region entspricht und wie es Ihrer Wahrnehmung vor Ort entspricht. Herr Barth, sprechen Sie nicht mit zwei Zungen, sprechen Sie mit einer Zunge, setzen Sie sich bei den Leuten ein, die etwas erreichen können, und spielen Sie hier nicht Schattenkriege. Denn die Arbeitsplätze sind verloren, die Region kann nichts regenerieren und das ist nicht zukunftsfähig und wir haben nichts gewonnen an diesem Punkt.
Lassen Sie mich einfach noch mal sagen, warum es für diese Region so einschneidend ist für die, die es nicht wissen. Bereits Anfang des 19. Jahrhunderts wurden diese Flächen zu Manöverflächen gemacht. In der Folge wurde dort für zwei Weltkriege ausgebildet und im weiteren Verlauf Kriegsgefangene des jeweiligen Gegners dort interniert. In der Zeit des Ersten Weltkrieges war hier die Heereswaffenversuchsanstalt aktiv und in einer Randlage bei Crawinkel wurden Bomben hergestellt. In der Schlussphase des Dritten Reiches übernahm die SS das Kommando über den Platz und angrenzende Gebiete. Es wurde ein Außenlager von Buchenwald eingerichtet und es gab mehrere bis heute geheimnisumwitterte Baustellen. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ging das Areal an die sowjetische Armee. Es folgten intensivste Übungen, er
1990 hat sich ein breites Bürgerbündnis gegründet. Diesem ist es nicht gelungen, das Gebiet vor einer Zuweisung an die Bundeswehr zu bewahren. Aber dieses Bürgerbündnis sagt heute auch eindeutig, dieses wunderbare eindeutige Naturmonument, was wir dort haben, ist entstanden, weil die Bundeswehr dort geübt hat. Die Bundeswehr hat uns einen Naturbereich geschaffen, der unter Natura 2000 einzigartig ist. Das funktionierte nur unter der Art, wie dort geübt worden ist, und zwar mit Panzerfahrzeug.
Standorttruppenübungsplatz heißt bei Gotha, wir üben zukünftig mit Drohnen. Meine Nachfrage an diese Veranstaltung: Wie können fliegende Drohnen Grünland dauerhaft offen halten? Das funktioniert nicht. Das heißt, auch an dem Punkt haben wir zu handeln. Da werde ich dafür Sorge tragen, dass wir im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz uns damit beschäftigen, dass unsere Natura 2000-Auflagen in einem Managementplan erarbeitet werden und dort umgesetzt werden, weil ich die Befürchtung habe, dass in kürzester Zeit das offene Grünland hier zuwächst und wir nicht mehr die Qualitäten dort haben, die jetzt zu erkennen sind. Auch dort ist jetzt Handeln angesagt, aber bitte in einem komplett anderen Kontext und in komplett anderem Zusammenhang.
Ein Punkt, Herr Barth, ist mir wahnsinnig aufgestoßen. Den müssen sie auch intern diskutieren: Naturschutz, Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft schließen sich nicht aus. Gerade dort liegen unsere Chancen. Sie haben gesagt, nur Gewerbegebiete, Solarkraft stärken die Wirtschaftskraft und wären für die Region sinnhaft nachvollziehbar. Nein, Herr Barth! Lesen Sie die Studien zum Hainich, was der Hainich an Synergieeffekten für die Region ausgelöst hat, welche Besucherzahlen dort sind, was an Wirtschaftskraft dort entstanden ist.
Naturschutz und Reservate bieten Kraft für die Region und sorgen für Energie. Da machen Sie eine Politik, die aus dem letzten Jahrhundert stammt und zur Gründung des Truppenübungsplatzes passt, aber zu nichts anderem, Herr Barth.
Frau Renner, ein paar Dinge waren nicht ganz richtig. Diese Gebiete sind beplant. Wir haben dort FFH-Gebiete, Natura 2000-Auflagen, da gibt es ganz klare Planungsaussagen, die wir weiter bekräftigen wollen und die gewisse Nutzungen nicht zulassen, ganz klar und eindeutig. Ganz wichtig an dieser Stelle ist, dass es auch nicht nur eine einseitige Nutzung und nicht nur einen Agrarbetrieb gibt, der dort Flächen aufbaut und intensiv nutzt. Ihr Ge
spräch ist interessant in diesem Kontext, aber es kann nicht einseitig sein. Aus diesem Grunde und weil ich auch in der Region persönlich stark betroffen bin, wir können dort nicht heraus, sie wissen es selbst, von Bittstädt kommen sie nicht auf die andere Seite nach Mühlberg, da müssen sie rundherum, Ohrdruf abgeschlossen - ein Wahnsinn, das seit über hundert Jahren; Gossel - die eigenen Wälder können nicht betreten werden. Die Leute haben massive Einschnitte an ihrer direkten Haustür, ihren Gartenzaun betreffend, ganz zu schweigen von Wölfis. Wölfis ist ja komplett nur noch eingeschlossen. Die Region will dieses Naturerlebnis aufnehmen und erhalten, aber die Region will dort auch dauerhaft Zugriff haben. Wir müssen auch eines erkennen, ein Truppenübungsplatz, wo die Truppe abgezogen wird, kann nicht dauerhaft bewacht werden und wir müssen uns dieser Frage stellen, wie gehen wir denn dauerhaft damit um. Und ein klares Signal an dieser Stelle; es kann nicht sein, dass die Bundeswehr nur noch Teile dieser Fläche benutzt und Teile einer Vermarktung zugeführt werden. Dieses Arial muss in der Einheitlichkeit zusammenbleiben, um die Region weiter voranzubringen, ihren Erlebnis- und ihren Erholungswert voranzubringen.
Lassen Sie mich noch zwei Dinge sagen: Es ist ein sehr gutes Gespräch gewesen an dem Dienstagabend in Günthersleben-Wechmar. Vonseiten der Bundeswehr möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken. Wir sollten den Kontakt zur Bundeswehr aufrechterhalten, um die Grabpflege gemeinsam vielleicht zu organisieren, um Gedenken zu organisieren, um diesen Ort im Bewusstsein auch aufrechtzuerhalten. Diesbezüglich meinen herzlichsten Dank an die Bundeswehr von dieser Stelle.
Wir haben eine große Aufgabe, dieses Geschenk, das wir in dem Bereich haben, zu bewahren, zu behüten. An dieser Stelle eine klare Aufforderung und ein Bekenntnis zu einem Managementplan, wie wollen wir es pflegen, wie wollen wir es erhalten und einen Dialog mit der Bundeswehr. Ihr Antrag, Herr Barth, überflüssig, ist in Grundlagen schon falsch. Das Thema muss komplett anders angepackt werden. Ihr Ansatz ist nicht zielführend, in keinem Aspekt. Ich bedanke mich.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kollegin Frau Mühlbauer, Sie hatten die Veranstaltung am Dienstag ja dankenswerterweise in der Zeitung angekün
digt. Deswegen hat sich einer unserer Mitarbeiter auf den Weg gemacht und war auch bei der Veranstaltung dabei. Also, es ist nicht so, dass ich, wie Sie das gelegentlich unterstellen, das nicht weiß; ich will nur sagen, ich weiß schon, was dort geredet worden ist. Sie können ja schlecht leugnen, dass, wie Sie das hier auch dargestellt haben, gerade wegen des Naturschutzes dort die Mehrheit der Anwesenden sich eindeutig für eine militärische Weiternutzung ausgesprochen hat. Das ist jedenfalls mir übermittelt worden. Ich glaube, dass das auch richtig übermittelt worden ist.
Der Punkt mit dem Gewerbegebiet, da weiß ich nicht, ob Sie es nicht richtig verstanden haben oder nicht richtig verstehen wollten, ich versuche es Ihnen noch einmal zu erklären: Ich habe gesagt, und das meine ich auch so, liebe Frau Mühlbauer, dass es an sinnvollen Nachnutzungen relativ überschaubar viele Möglichkeiten gibt. Naturschutz, das haben Sie gesagt, das ist eine, aber der ist natürlich nur unter bestimmten Rahmenbedingungen auch zu gewährleisten, nämlich z.B. wenn das Areal komplett, und das muss es ja bleiben, in der Hand der Bundeswehr bleibt. Was ich vorhin gesagt habe, war, wenn man da jetzt darüber nachdenken würde, z.B. dort Wohnbebauung hinzumachen, dann müssen Sie, was den Bodenschutz usw. betrifft, bestimmte Sanierungsziele erreichen. Das habe ich mal gemacht, da verstehe ich wirklich etwas davon. Das ist schlicht und ergreifend nicht bezahlbar dort,
wenn Sie das auf diesem Truppenübungsplatz machen wollten. Lassen wir mal die Fragen Naturschutz ganz außen vor, selbst wenn man nur mal diese Überlegung isoliert machen würde. Daraus war die Schlussfolgerung, zu sagen, weil natürlich bei wirtschaftlicher Nachnutzung für Industriegebiete, für Gewerbegebiete die Umweltanforderungen, was das Sanierungsziel betrifft, entsprechend niedriger sind. Deswegen habe ich gesagt, das wäre, wenn überhaupt, dann denkbar, aber da steht eben dann auch wieder der Naturschutz dagegen. Deswegen sinnvoll zusammenlassen und bei der Bundeswehr lassen. Ich habe, liebe Kolleginnen und Kollegen, deswegen mir die Freiheit genommen, einen Änderungsantrag zu formulieren, den ich Ihnen dann hier vorstelle und der heißt, der Text für den Antrag neu: „Der Landtag unterstützt und begrüßt die Bemühungen der Landesregierung um den Verbleib des Truppenübungsplatzes Ohrdruf als Standortübungsplatz im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland.“ Vielen Dank.
Danke, Herr Abgeordneter Barth. Der Änderungsantrag wird von mir, wenn wir nachher zur Abstimmung kommen, noch einmal verlesen. Das ist laut Geschäftsordnung § 64 Abs. 5 zulässig. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Mühlbauer.
Werter Kollege Barth, es ist ja schön, wenn Sie von Wohnbebauung eine Ahnung haben, aber wahrscheinlich nicht vom Planungsrecht. Wir haben ein Planungsrecht und wir haben definitiv einen Außenbereich in dem Punkt, da können Sie sich mit dem Kollegen Untermann mal unterhalten, der versteht sehr viel davon.
Wir brauchen hier überhaupt nicht über eine Wohnbebauung reden, wir brauchen auch über sonstige Dinge nicht reden, weil wir einen Außenbereich haben und eine Wohnbebauung aus meiner Sicht noch nicht zur Privilegierung im Außenbereich zählt. Eine Änderung der Bauordnung haben wir diesbezüglich auch nicht vor, wenigstens ist mir nichts bekannt.
Dann sollten Sie den Kollegen, der Sie informiert, noch mal in das Gespräch nehmen. Also ich habe eine andere Wahrnehmung. Die Bundeswehr hat mitgeteilt, wir machen eine Feinplanung zum Standorttruppenübungsplatz. Aus diesem Grund ist eine andere Nutzung momentan aus unserer Sicht nicht denkbar. Die Anwesenden haben darauf hingewiesen, dass man intensiver noch mit kleinen Säugetieren - heißt Schafen - dort draufgehen soll, um das offene Land auch zu halten. Es haben andere Teilnehmer darauf hingewiesen, dass man durchaus die Variante Großsäuger zur Offenhaltung dieses Bereiches mal testen soll. Und auch die Frage, wie man dauerhaft die Gedenkstätten aufrechterhält, ist hier gefragt worden.
Ein dritter Punkt, der hier auch noch mal wesentlich ist, ist noch mal die Frage und Art der Belastung. Es kann nicht sein, dass wir aufgrund einer Belastung und Kontamination von Flächen Flächen grundsätzlich aus weiteren Diskussionen ausschließen. Ich plädiere noch mal dafür, Ihren Antrag diesbezüglich abzulehnen. Er ist nicht zielführend, er ist nicht sinnhaft und er bringt uns hier an dem Punkt nicht weiter, weil die Ziele auseinandergehen, klar auseinandergehen, auch mit der Region auseinandergehen. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion greift ja erneut, nicht zum ersten Mal, die Zukunft des Truppenübungsplatzes Ohrdruf auf. Es ist gut, wenn sich auch der Landtag mit dem Thema Bundeswehrreform befasst. Ich darf Ihnen aber am Anfang erst mal versichern, dass die Landesregierung sich diesem Thema bisher mit Sachlichkeit und Geduld gewidmet hat
und das auch weiter tut, konsequent die Interessen Thüringens vertritt und dafür noch in Anspruch nimmt, dass wir auch bei 99,9 Prozent der Begrifflichkeiten und der Definitionen eigentlich richtig liegen und nicht scheuen müssten, dass Truppenvertreter hier anwesend sind.
Also in diesem Sinne, vieles was in der Erörterung zur Diskussion ansteht, relativiert sich, wenn man mal - die Ihnen ja allen bekannt ist, die Kleine Anfrage und unsere Antwort auf die Kleine Anfrage von Herrn Abgeordneten Pidde zur Zukunft des Geländes des Truppenübungsplatzes Ohrdruf zur Hand nimmt.
Meine Damen und Herren, die Antwort der Landesregierung dazu liegt Ihnen ja vor. Dort finden Sie die klare Aussage, dass der Truppenübungsplatz nach der bisherigen militärischen Planung bis Ende 2013 ausgebucht ist und infolgedessen bis dahin in seiner Funktion bestehen bleibt. Da gibt es erst mal gar keine Veränderung. Auch zur Frage, was danach passiert, findet sich oder finden sich sogar mehrere Hinweise, denn der Fragesteller verweist selbst auf das Szenario, wonach Ohrdruf als Standortübungsplatz - kleine Anmerkung, es gibt also keinen Standorttruppenübungsplatz, sondern es gibt nur Standortübungsplätze als Alternative zu Truppenübungsplätzen - für Gotha weiter genutzt werden soll. Dieses Szenario ist natürlich der Landesregierung bekannt und es wurde uns von der Bundeswehr, nämlich vom Landeskommando Thüringen, auch bestätigt. Das heißt ganz klar und deutlich, Ohrdruf wird weiterhin militärisch genutzt werden. Das ist auch sinnvoll, weil der Platz vor allem für die Gothaer Aufklärer ein wichtiges Übungsfeld ist, zum Beispiel für deren Aufklärungsdrohnen, wofür nach Bundeswehrinformationen der Platz die Mindestgröße besitzt. Wenn Ohrdruf künftig nicht mehr als eigener Standort geführt wird, sondern dann sehr wahrscheinlich zu Gotha gehören wird, heißt es eben nicht, dass dort nicht auch andere Thüringer Truppenteile üben können. Im Gegenteil, das ist ja gar nicht ausgeschlossen. Das erscheint zum Beispiel auch für die Erfurter Einheiten gerade