Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im November vorigen Jahres hatten wir an dieser Stelle eine recht aufgeheizte Debatte zur Situation an Thüringer Grundschulhorten. Frau Sojka, insbesondere auch Herr Staatssekretär Prof. Merten werden sich daran gut erinnern. Ich denke, wir werden das Thema heute doch recht sachlich behandeln können wie auch in der vorigen Woche im Bildungsausschuss.
Ich muss hier auch noch mal auf die Fragestellung der Aktuellen Stunde eingehen „Unsichere Zukunft der Thüringer Grundschulhorte?“. Die Antwort muss ein klares Nein sein. Das erwarten nicht nur wir als Abgeordnete, sondern vielmehr auch die Eltern und Schüler in unserem Freistaat. Die Zahlen sprechen hierbei für sich, wenn man sieht, dass 50.200 Schüler den Grundschulhort besuchen, das sind immerhin 79,5 Prozent, das ist ein Spitzenwert, meine sehr geehrten Damen und Herren. Von flächendeckendem Sterben kann also gar keine Rede sein, Frau Sojka. So katastrophal, wie mancher das Bild zeichnen mag, kann die Situation gar nicht sein, sonst hätten wir nie eine so hohe Betreuungsquote. Man kann es in diesem Zusammenhang nicht oft genug sagen: Das Modellprojekt an Thüringer Schulen, in dem die Personalverantwortung vom Land an die Landkreise übertragen wurde, ist ein Erfolgsmodell. Mittlerweile nehmen von 34 Schulträgern 21 dieses Angebot wahr. In meiner Heimatstadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt haben wir sehr gute Erfahrungen damit gemacht. Die Grundschulen haben vor Ort eine Einbindung der Vereine und der Jugendarbeit erreicht. Hier kann ich als Beispiel die zahlreichen Arbeitsgemeinschaften anführen.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der hier bereits erwähnt wurde, ist in unserem Kreis auch die gesunde Ernährung der Kinder. Auch der Bildungsminister hat in Bezug auf die Erfahrungen zum Erprobungsmodell für die Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule in der Plenardebatte vom 10. November 2010 eines klargemacht, ich zitiere: „Es gibt einen deutlichen Anstieg der Angebote und es gibt einen Zuwachs von Kooperationspartnern im Sozialraum und auch eine Verbesserung der Personal
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage ganz klar, wir müssen hier der vorherigen Landesregierung danken, dass sie dieses erfolgreiche Modellprojekt auf den Weg gebracht hat. Aber zur Wahrheit gehört ebenso - das erwähne ich an dieser Stelle -, dass auch SPD-Landräte, wie zum Beispiel in meinem Heimatlandkreis Saalfeld-Rudolstadt, diese Projekte erfolgreich unterstützen. Da sollte sich auch so mancher in diesem Land seine Scheuklappen abnehmen und mitziehen. Natürlich steht auch in unserem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Frage: Was ist nach dem Ende des Erprobungszeitraums am 31. Juli 2012? Diese Frage stellen sich eben auch die anderen Landkreise und Schulträger, die am Erprobungsmodell teilnehmen.
Erfolgreiche Modelle müssen umgesetzt werden. Für die Frage „Wie?“ muss uns das Ministerium auch Lösungen anbieten. Den Mitgliedern des Bildungsausschusses wurde versprochen, dass eine Einbeziehung der Ausschussmitglieder erfolgt, was Auswertung und weitere Schritte angeht. Aber es müssen vorher auch die Gespräche stattfinden mit den Eltern, mit den Erziehern, mit den Schulträgern. Hier müssen wir ganz ehrlich mit den Ergebnissen umgehen. Da bitte ich noch einmal: Nehmen Sie Ihre Scheuklappen ab und sehen Sie, welchen Erfolg diese Modelle gebracht haben.
An dieser Stelle muss noch einmal ganz klar gesagt werden, dass wir in Zukunft vermehrt Schwierigkeiten haben werden, qualifiziertes Personal zu finden. Das Problem sprechen wir an dieser Stelle regelmäßig an. Die Gewinnung und das Halten von Fachkräften wird in den nächsten Jahren die Herausforderung sein. In den verschiedensten Bereichen wird das Berufsbild des Erziehers gebraucht und immer neue Anforderungen erhöhen den Bedarf.
Bei allen Schwierigkeiten, die uns in der Zukunft begegnen, da spreche ich auch die finanzielle Situation an, am Ende muss für uns eines feststehen, das ist die sichere Zukunft der Thüringer Grundschulhorte - und zwar mit Ausrufezeichen. Vielen Dank.
hat es schon gesagt: In der letzten Ausschuss-Sitzung gab es einen Selbstbefassungsantrag unserer Fraktion genau zu diesem Thema, natürlich auch ausgelöst durch die Berichterstattung in den Thüringer Medien, der wir entnommen haben, dass offenkundig dieses Modell zur Regel werden soll. Deshalb hatten wir unseren Antrag gestellt. Im Ausschuss am letzten Donnerstag wurde uns mitgeteilt, dass man noch keine weiteren Ausführungen machen könne mit Blick auf die künftige Situation, da die Evaluierung auch erst noch weiter ausgewertet werden soll und wir aber voraussichtlich etwa im September damit rechnen können, dass wir vonseiten des Ministeriums dazu weitere Informationen bekommen. Ich gestehe, dass ich deshalb auch etwas irritiert war, dass wir heute noch einmal eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema haben. Aber natürlich können und sollen wir darüber reden, zumal es ja jetzt einen ganz aktuellen Anlass gibt. Der war zwar noch nicht bekannt, als Sie die Aktuelle Stunde eingereicht haben, aber dass die 1.333 Erzieherinnenstellen jetzt schon woanders verbucht sind, wenn ich das so sagen darf, das hat mein Kollege Carsten Meyer in der TLZ als „Taschenspielertrick“ bezeichnet. Denn es gab ja noch keinerlei Entscheidungen in diese Richtung, dass wir tatsächlich so weiterarbeiten wollen oder sollen.
Sehr geehrter Herr Kowalleck, es war auch schön, hier von Ihnen zu erfahren, dass Sie der Meinung sind, dass die Evaluierung in dieser Frage völlig eindeutig wäre. Frau Sojka hat es schon erwähnt: Auf unsere Bitte hin ist uns die Evaluierung jetzt zur Verfügung gestellt worden. Ich habe sie auch gelesen. Aber so eindeutig, muss ich Ihnen sagen, habe ich sie nicht verstanden. Und da freue ich mich auf die fachliche Debatte dazu noch einmal im Ausschuss, denn es gibt durchaus auch Schwierigkeiten. Diesbezüglich möchte ich ein paar Punkte ansprechen, die wir durchaus sehen neben der Tatsache, dass die Thüringer Horte ganz ohne Wenn und Aber und ohne Frage eine Erfolgsgeschichte darstellen. Darauf möchte ich auch noch einmal verweisen. Es wurde schon ausgeführt: Fast 80 Prozent aller Schülerinnen und Schüler besuchen diese. Wir können, glaube ich, mit Recht stolz darauf sein, dass seit 1991 unsere Grundschulen eigentlich als Ganztagsschulen insgesamt gelten, weil die Horte immer selbstverständlich als Bestandteil dieser Schulen mitgedacht wurden. Wenn wir jetzt wissen, dass nur 10 Prozent der Arbeitszeit der Erzieherinnen noch für die Rhythmisierung vorgesehen ist, genau diese Debatte hatten wir nämlich auch am Donnerstag im Ausschuss, dann können Sie sich ja mal ausrechnen, was es in der Realität bedeutet, wenn in der Regel die Erzieherin, der Erzieher nur eine halbe Stelle als Erzieher/in an den Thüringer Schulen haben. Das sind in der Regel etwa - ich vereinfache das jetzt einmal - 20 Stunden. Wenn davon nur 10 Prozent für die Rhythmisierung vorgesehen sind, dann sind das gerade mal zwei
Stunden - ich vereinfache, wie gesagt, grob -, die sie tatsächlich für die Rhythmisierung verwenden können. Dass das nichts mit Ganztagsschule und schon gar nichts mit Rhythmisierung des Unterrichts zu tun hat oder aber auch mit dem Vier-Augen-Prinzip und einer verlässlichen individuellen Förderung, die wir auch Dank unserer sehr gut ausgebildeten Erzieherinnen und Erzieher an den Schulen umsetzen könnten, das müsste jeder und jedem klar sein. Insofern, denke ich, brauchen wir hier in der Tat noch eine Debatte, wie wir realistisch die Umsetzung gewährleisten, wenn es zu einer Kommunalisierung generell kommen sollte. Denn die geteilte Dienstherrschaft bringt freilich Probleme mit sich. So sehen wir das jedenfalls, zumindest dann, wenn es uns darum geht, die Ganztagsschule - so wie ich unsere Grundschulen begreife als Einheit mit Schule und Hort tatsächlich auch zu leben. Hier würde mich interessieren, wie die Landesregierung sich das Ganze vorstellt. Es wurde ja im Ausschuss am Donnerstag weiterhin gesagt, man könnte noch nichts Genaueres sagen, das würde erst im September frühestens möglich sein. Dann würde die Landesregierung selbstverständlich von sich aus aktiv werden. Aber mit Blick auf die nunmehr aufgetauchte Stellenumschichtung, wenn ich sie mal so nennen darf, muss es ja irgendeine Vorstellung oder Meinung der Landesregierung geben, wie sie dazu steht.
Ich sage auch noch einmal ganz deutlich: Wir haben im Moment 1.835 Erzieherinnen in den Thüringer Grundschulen. Was wird denn mit dem „Rest“? Also für 1.333 Erzieherinnen haben wir gelesen, was sich das Finanzministerium, was leider nicht mehr anwesend ist, vorstellt. Aber was ist mit den anderen? Was wird überhaupt mit dem Gedanken der Ganztagsschule? Und vor allen Dingen: Wie soll eine verlässliche Zusammenarbeit mit der Kommune an dieser Stelle stattfinden, die die Fachlichkeit sicherstellt und die auch den Gedanken von individueller Förderung ganz maßgeblich in den Mittelpunkt stellt? All diese Fragen werden wir sicherlich nicht heute hier abschließend beraten, aber ich hoffe doch im Ausschuss und bitte darum, dass wir jetzt keine Ergebnisse der Evaluierung vorwegnehmen, sondern tatsächlich im September noch einmal miteinander ins Gespräch kommen. Vielen herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst hat sich mir die Sinnhaftigkeit der Aktuellen Stunde auch nicht erschlossen, weil wir
im Ausschuss sehr deutlich gesagt haben, dass wir das Thema auch auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss im September behandeln wollen. Wir sind der festen Überzeugung, dass dies auch der Zeitrahmen ist, der realistisch ist, bei dem wir dann die Diskussion im Fachausschuss führen sollten. Nun sind Realitäten geschaffen worden in der Öffentlichkeit. Frau Sojka,
(Zwischenruf Abg. Sojka, DIE LINKE: Wenn Sie es nicht rausbekommen! Die Opposition hat eben eine Aufgabe!)
ich kann Ihnen nur noch ein paar Punkte von unserer Seite sagen und zur aktuellen Position der Fraktion. Die SPD steht natürlich nach wie vor dazu, dass sie das Bündnis gegen die Zerschlagung der Grundschulhorte und gegen die Hortkommunalisierung damals mit organisiert hat und auch da mitgestritten hat. Es ging, glaube ich, in den Ansätzen einiger, die sich da etwas ausgedacht haben, um die Trennung und Zerschlagung der organisatorischen und auch pädagogischen Einheit von Grundschule und Hort sowie um ein Abschieben von Erzieherinnen und Erziehern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dazu ist es zum Glück an dieser Stelle nicht gekommen.
Deshalb muss man aber auch die jetzigen Modellversuche, die in den Kommunen laufen - und die Kommunen haben hier Realitäten geschaffen, auch Kommunen, in denen Sie mitregieren, mit Verantwortung tragen -, von der ursprünglich geplanten Hortkommunalisierung an dieser Stelle unterscheiden. Bei den Modellversuchen wird das finanzielle Engagement des Landes eben nicht eingeschränkt. Man muss zudem anerkennen, dass die Modellversuche in allen teilnehmenden Regionen nicht nur fachwissenschaftlich positiv evaluiert worden sind, sondern dass sie auch von den Beteiligten vor Ort als etwas Positives, als quantitative und qualitative Bereicherung des schulischen Angebots wahrgenommen werden. Das heißt aber trotzdem nicht, dass die Regierungskoalition die Modellversuche nun automatisch und zwangsläufig zum künftigen Standard erklären wird. Derzeit laufen intensive und für die Fraktion der SPD auch ergebnisoffene Gespräche des TMBWK mit den Kommunen, den Grundschulen, den Lehrerinnen- und Lehrerverbänden, den Elternvertretungen. Ergebnisse dieser Diskussion werden also wie besprochen im Ausschuss im September vorliegen. Dann können und werden wir auch im Bildungsausschuss mit der gebotenen Sachlichkeit erneut das Thema diskutieren.
Gestatten Sie mir noch ein paar abschließende Bemerkungen. Die Kommunen - ich habe es erwähnt , in denen die SPD regiert - wir haben das damals auch kritisiert von der Landesebene aus -, in denen
aber auch Sie Verantwortung tragen, haben Realitäten vor Ort geschaffen. Wenn wir uns mit der Evaluation beschäftigen, da müssen wir uns natürlich erstens anschauen, wie ist die wissenschaftliche Perspektive, die pädagogische Perspektive, wie ist die Stimmung gegenüber diesen Versuchen vor Ort. Unsere Entscheidung, das sage ich sehr deutlich, machen wir als SPD in Gesprächen mit GEW, mit den Kommunen, mit den Landeselternvertretungen und Fachberaterinnen an folgenden Punkten abhängig: Als Allererstes - die Kinder mögen es mir an dieser Stelle verzeihen -, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine schlechteren Bedingungen vorfinden. Das Zweite ist, dass die pädagogische Einheit von Grundschule und Hort bewahrt bleibt auch - und Sie haben es erwähnt - in der Ganztägigkeit. Das Dritte ist natürlich, dass die Qualität, die Betreuungszahlen und die Relation nicht absinken und wir weiterhin einen guten qualitativen Hort haben. Wir werden uns als Fraktion intensiv mit den Fragen beschäftigen, mit den Fachverbänden darüber reden, mit den Entscheidungsträgern vor Ort und im September im Ausschuss und dann später bei der Frage des Haushaltsbeschlusses, der, wie Sie ja wissen, immer noch ureigenste Aufgabe des Parlaments ist, auch entscheiden. Vielen Dank.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Thema „Zukunft der Grundschulen“ beschäftigt uns ja schon eine geraume Zeit. Bereits im November - es wurde heute schon darauf hingewiesen - haben wir in einer Aktuellen Stunde mit der Überschrift „Problematische Situation an Thüringer Grundschulhorten“ auch auf Initiative der Fraktion DIE LINKE darüber gesprochen. Es ist natürlich ein ausgesprochen wichtiges Thema und das muss es auch hier im Parlament bleiben und weiter diskutiert werden, denn sehr alarmierend waren die Informationen aus der heutigen Presse, die verbreiten, dass die Landesregierung eigentlich indirekt schon ankündigt, die Entscheidung ist gefallen, es wird eine Kommunalisierung geben und fertig - indirekt. So ist das zumindest zu interpretieren, wenn man die Zeitungsartikel des heutigen Tages sich einmal ansieht. Und ob diese Entscheidung so getroffen wird, steht im Grunde genommen noch vollkommen in den Sternen, denn offiziell heißt es aus dem Ministerium, dass man erst nach Vorlage der Ergebnisse der Evaluation und nach Vorlage der Ergebnisse der Modellprojekte und der Auswertung über die Zukunft befinden
wird, das heißt im Herbst. So auch die Aussage letzte Woche im Bildungsausschuss. Die Modellprojektphase zur Kommunalisierung läuft ja auch noch bis 2012 und wir wissen, dass wir in diesem Jahr über die Ergebnisse reden und sich dann Handlungsperspektiven ergeben werden. Das muss interpretiert werden, das muss ausgewertet werden und deshalb appelliere ich an die Landesregierung, mit allen Beteiligten sehr rechtzeitig zu reden, die Karten auf den Tisch zu legen und Vor- und Nachteile ganz genau zu analysieren.
Denn die Entscheidung für oder gegen eine Kommunalisierung muss vor allem zwei Bedingungen garantieren. Mein Kollege Herr Koppe hat genau diese zwei Bedingungen bereits im November erwähnt, auch basierend auf seinen persönlichen Erfahrungen. Ich möchte sie gern noch einmal nennen.
Erstens müssen wir sicherstellen, dass in unseren Grundschulhorten unser fähiges und motiviertes Personal weiterhin tätig ist und neue Stellen für gut ausgebildete junge Bewerber auch attraktiv sind.
Das funktioniert natürlich nur, wenn die ausgeschriebenen Stellen eine vernünftige Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen garantieren. Und eine halbe Erzieherstelle ist nun mal, wenn man sich die Bezahlung ansieht, wir reden da von ca. 1.000 €, wahrlich nicht unbedingt attraktiv und damit können wir im Wettbewerb auch nicht bestehen.
Zweite Bedingung: Das gut ausgebildete Personal muss einen Erziehungs- und Bildungsauftrag, den die Horte auch haben, auch erfüllen und dem gerecht werden können. Das heißt, dass bestimmte Inhalte einfach nicht aus dem Hort weggedacht werden können, Hausaufgabenbetreuung, gegebenenfalls auch das inhaltliche Nacharbeiten von Unterrichtsstoff. Das muss einfach abgesichert werden durch diese Fachkräfte, und wenn man ein Ganztagsschulprogramm umsetzen will, Grundschule und Horte, dann braucht man nachmittags gut ausgebildetes Personal, pädagogisch gut ausgebildetes Personal.
Das sind die grundlegenden Ziele und wir müssen jetzt abwarten, wie die Auswertung der Daten ausfällt und dann darüber reden im Ausschuss. Das wird der Herbst sein und deshalb glaube ich nicht, dass es förderlich ist, heute schon von der Zeitung Dinge zu veröffentlichen, die den Leser verunsichern.
Ich habe auch unterschiedliche Meinungen schon gehört zu dem Thema Kommunalisierung. Es gibt in meinem Heimatlandkreis Nordhausen durchaus positive Meldungen zum Thema Kommunalisierung der Horte, es gibt aber auch Landkreise, in denen das nicht so gesehen wird. Um hier keine Einzelfälle zu generalisieren, ist es notwendig, dass es eine bedachte Diskussion gibt und eine Evaluation, die kein Ergebnis vorwegnimmt.
Die Auswertung ist natürlich Aufgabe des Ministeriums und wir bitten Sie, das Ministerium, insbesondere natürlich Herrn Minister Matschie, um diese Ergebnisse und auch um eine rechtzeitige Debatte über die Ergebnisse und Ihre Einschätzung. Ich glaube, es ist erfahrungsgemäß immer besser, wenn man mit allen Beteiligten viel früher redet und ganz am Anfang redet, damit wir keine Probleme bekommen in der Debatte. Darum bitte ich ausdrücklich das Ministerium, von vornherein mit offenen Karten zu spielen. Danke.
Ich weiß auch nicht, warum ich immer das Gefühl habe, dass die fünf Minuten bei anderen viel länger sind als bei mir.