Zum Hintergrund dieser Regelung: Thüringen emittierte im Jahr 1990 rund 28 Mio. Tonnen CO2, 1995 waren es nur noch 13 Mio. Tonnen CO2. Das ist eine Reduzierung um satte 52,9 Prozent. Die Ursachen liegen aber nicht darin, dass eine so vorbildliche Politik der CO2-Reduzierung gemacht wurde, die Ursachen liegen bekannterweise woanders. Sie liegen darin, dass CO2-intensive Industriebranchen zusammengebrochen sind, dass private Haushalte ihre Heizsysteme umgestellt haben nach der Wende und damit wurde dieses große Ziel oder dieser große Einsparungseffekt erreicht. Wenn wir jetzt weitere Bestrebungen zur CO2-Reduzierung auf den Weg bringen, dann werden die dadurch relativiert, dass das Bezugsjahr 1990 vorhanden ist. Das muss man sich vor Augen führen. Geht man vom Bezugsjahr 1990 aus, dann sind zwischen 1995 und dem Jahr 2000 die CO2-Emissionen in Thüringen um lediglich 4,2 Prozent gesunken. Da könnte man sagen und die Intention hineinlegen, tatsächlich wäre es keine nennenswerte Reduzierung. Das
stimmt aber nicht. Nimmt man nämlich das Bezugsjahr 1995, dann sind es immerhin schon 9,8 Prozent, also mehr als das Doppelte. Bis zum Jahr 2006 sind es dann sogar 17,3 Prozent. Auf Basis des Jahres 2000 sind es immerhin noch fast 7 Prozent. Nur zum Vergleich: In Sachsen sind die CO2-Emissionen in dem gleichen Zeitraum um ca. 14 Prozent angestiegen. Daran wird Folgendes deutlich: Wenn wir für die neuen Bundesländer einen tatsächlichen Vergleich der relevanten CO2Bilanzen haben wollen, dann brauchen wir auch realistische Bezugsgrößen und das ist aus unserer Sicht und auch aus Sicht der beiden damit befassten Ausschüsse das Jahr 1995.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat sich, und das ist schon in mehreren Debatten deutlich geworden, sehr ambitionierte Ziele zur CO2-Einsparung gesetzt. Wir möchten, dass diese Ziele auch transparent gemacht werden, dass die Erfolge dieser Ziele auch transparent sind. Dafür setzen wir uns ein und dafür brauchen wir ein anderes Bezugsjahr. Wir bitten die Landesregierung darum, dies auf den Weg zu bringen, dass zusätzlich zum internationalen Bezugsjahr 1990 auch das Jahr 1995 zumindest zum Vergleich der neuen Bundesländer hereingezogen wird. Meine Fraktion wird dem Antrag in der Drucksache 5/1365 zustimmen. Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Weber. Es hat jetzt das Wort der Abgeordnete Herr Dr. Augsten aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe gedacht, jetzt kommt noch der zweite Teil der Rede von Kollegen Weber, nämlich unser Änderungsantrag. Dazu hat er nichts gesagt, das hat sicher Gründe. Ja, meine Damen und Herren, ich möchte mich erst einmal dem Dank meiner Vorrednerinnen und Vorredner anschließen. Ich als Vertreter der Fraktion, die den Antrag eingebracht hat, bin natürlich besonders froh darüber, dass wir das auf so einen guten Weg gebracht haben, dass wir gut diskutiert haben. Es wird auch keine Überraschung sein, wenn wir einen sehr ambitionierten Antrag einbringen, dann wissen wir natürlich, dass bei der Gemengelage hier im Haus nicht das übrig bleibt, was wir eingebracht haben, sondern dann ist auch mit Schwund zu rechnen. Insofern finden wir, dass es nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, Kollegin Wolf, sondern das ist ein guter Kompromiss zwischen den Meinungen, die wir hier im Haus vertreten. Damit können wir leben. Um noch mal auf das
Lippenbekenntnis zurückzukommen, Kollegin Wolf, darauf lässt sich aufbauen. Wenn man sich vor Augen führt, was in den letzten Monaten passiert ist, nicht nur die Katastrophe in Pakistan, sondern auch Unwetter hier in Deutschland, da kann man sich vorstellen, dass uns das Thema Klimaschutz quasi immer beschäftigen wird.
Meine Damen und Herren, jetzt komme ich zu dem, was mich eigentlich hier nach vorn treibt, nämlich unser Änderungsantrag. Nun habe ich gedacht, dass Herr Weber hier die Steilvorlage liefert, denn wenn wir diesen Antrag unmittelbar gestern nach unserer Aktuellen Stunde gehabt hätten, dann hätte uns die SPD mit ihren Beiträgen, nämlich genau mit ihrem Beitrag und dem vom Wirtschaftsminister Machnig, zu diesem Änderungsantrag geradezu getrieben. Denn selbstverständlich kann der Satz, der jetzt in dieser Abschlussdokumentation steht, nicht so stehen bleiben, gerade nach dem, was Sie gestern zu Recht gesagt haben, ich betone das. Ich lese das noch einmal vor, falls es nicht allen gegenwärtig ist. Unter Punkt 5 steht in der Fassung, die wir jetzt gern geändert hätten: „Der Landtag fordert die Landesregierung auf“ - und jetzt kommt es - „die ambitionierten energie- und klimaschutzpolitischen Zielsetzungen der Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen.“ Und so weiter. Also, Herr Primas, es gibt dort einen ganz klaren Bezug zur energiepolitischen Zielsetzung. Man kann ja über Atomenergie und Kernkraftwerke unterschiedlicher Meinung sein, aber, Herr Primas, ich glaube, Wirtschaftsminister Machnig, Herr Weber, viele andere haben gestern ausdrücklich und deutlich darauf hingewiesen, dass dieser Beschluss, der da gefasst wurde in Berlin, natürlich etwas ist, was unserer Industrie in den Rücken fällt. Selbstverständlich wird damit der Ausbau der erneuerbaren Energien auch behindert. Insofern hat uns die SPD gestern ja gerade reingetrieben in so einen Änderungsantrag. Wir haben uns gestern auch gefreut über die Unterstützung, die uns zuteil geworden ist. Also aus unserer Sicht ein logischer Schluss, dass wir hier diesen Satz raushaben wollen. Wenn ich jetzt noch rechts des breiten Gangs bleiben darf, dann denke ich, dass die SPD gut beraten ist, auch wenn Herr Weber jetzt keinen Bezug darauf genommen hat, dass sie konsequent zu dem steht, was sie gestern zu Recht kundgetan hat von hier vorn aus, und dass sie heute auch so abstimmen, wie sie das gestern letzten Endes auch kundgetan hat. Was die CDU angeht, Kollege Primas,
gerade wir beide, die wir so lange um die Biomasse, um Bioenergie kämpfen hier in Thüringen, ich sage noch einmal, bei unterschiedlicher Bewertung der Atomenergie muss uns doch allen klar sein, dass das, was dort passiert ist, ein energiepolitischer Sündenfall aus meiner Sicht ist, dass das na
türlich ganz konkret gegen erneuerbare Energien geht. Ich denke, dass der Aufschrei der Stadtwerke - die ja nicht alle von GRÜNEN und LINKEN dominiert werden, da sitzen eine ganze Menge auch Vertreter der CDU der FDP drin -, die Angst haben, dass nämlich genau ihr Strom nicht mehr eingespeist wird, wenn ein Mehr an Strom da ist, weil die Atomkraftwerke nicht abgeschaltet werden können oder nicht runtergefahren werden können. Dieser Aufschrei ist sehr unverdächtig und insofern nehmen Sie das einfach mit. Hier geht es um Konkurrenz, hier geht es auch darum, was unsere Thüringer Unternehmen erwartet mit diesem Beschluss.
Wenn ich noch weiter nach rechts zur FDP gehe: Nun habe ich nicht die Hoffnung, dass ich die FDP von hier vorn aus überzeugen kann, ihre kernkraftfreundliche Politik aufzugeben. Aber meine Damen und Herren von der FDP, was man von Ihnen, glaube ich, verlangen darf, das ist Konsequenz in der Sache. Wenn Sie die Bundespolitik verteidigen, gerade das, was die Bundes-FDP dort macht - Kollege Primas, ich führe das noch zu Ende mit der FDP, dann können Sie fragen -, ja wenn Ihnen das dann angenehm ist. Was ich, glaube ich, von hier vorn einfordern kann, werte Kolleginnen und Kollegen von der FDP, das ist, dass Sie konsequenter hier im Haus handeln. Das geht bei Haushaltsberatungen los, wo Sie Anträge stellen, die dann letzten Endes nichts mit Ihren Sachanträgen zu tun haben. Das endet auch bei dem Thema Energiepolitik. Sie müssen sich einmal überlegen, was hier stattfindet. Sie verteidigen die Bundespolitik an dieser Stelle und konfrontieren uns - ich sage das ruhig mal so hart - im Juni hier im Plenum mit einem Antrag „Thüringen als Standort der erneuerbaren Energien stärken“. Meine Damen und Herren von der FDP, das passt nicht zusammen. Ich glaube, das ist gestern gerade durch den Redebeitrag von Herrn Machnig deutlich geworden, dass dieser Beschluss in Berlin natürlich genau das Gegenteil zum Gegenstand hat, nämlich unsere Branche hier in Thüringen zu schwächen. Deswegen hören Sie auf, solche Anträge zu stellen, die dann zur Bundespolitik überhaupt nicht passen.
Herr Dr. Augsten, können Sie mir bitte noch einmal erklären, was falsch ist an der Zielstellung der Bundesrepublik Deutschland, die Begrenzung der Erdwärme auf maximal 2 Grad und die Emissionsminderung um 40 Prozent bis 2020 zu erreichen? Was ist an dieser Zielstellung falsch, dass wir das jetzt in unserem gemeinsamen Antrag streichen müssen?
Abgesehen davon, dass es auch Stimmen gibt, die mehr fordern, das wissen Sie, Umweltverbände usw., das ist erst einmal ein Fakt, da kann man über die Zahlen streiten. Kollege Primas, wir haben ja nicht hineinformulieren wollen in unserem Änderungsantrag, dass die Bundesrepublik in diesem Bereich eine schlechte Politik macht. Wir wollen einfach, weil wir einen Kompromiss gesucht und bisher auch gefunden haben, einen Passus herausnehmen, ohne eine Bewertung neu zu machen. Ich habe vorhin gerade gesagt, im energiepolitischen Bereich ist die Entscheidung der Bundesregierung aus unserer Sicht eine Katastrophe. Sie können sich sicher vorstellen und ich weiß, dass es auch in Ihren Reihen Kollegen gibt, die gesagt haben, das können die GRÜNEN nicht so stehen lassen. Selbstverständlich ist das so, also insofern nehmen wir keine Neubewertung dessen vor, was die Bundesregierung an der Stelle macht, sondern wir sagen, lasst uns den Passus streichen, da steht nichts Falsches drin und damit können wir alle gemeinsam leben. Wie wir das dann im Einzelnen bewerten, darüber können wir uns noch austauschen.
Dr. Augsten, können Sie mir bitte sagen, wo in unserem gemeinsamen Antrag die Rede von dem Energiekonzept des Bundes ist, dass wir es streichen müssen? Wir reden nur von den Zielen der Bundesrepublik in unserem Antrag, nicht von dem Energiekonzept der Bundesregierung. Warum machen Sie das? Warum streichen wir dieses hehre Ziel, warum wollen Sie das streichen? Es ist doch eigentlich das Ziel, was DIE GRÜNEN verfolgen, warum wollen Sie das aus dem Antrag herausstreichen?
Also noch einmal: Das ist wahrscheinlich ein Lapsus, der ist uns aber allen gemeinsam unterlaufen, deshalb steht „Bundesrepublik Deutschland“ - es müsste stehen „Bundesregierung“. Beantwortet das die Frage? Wenn dort „Bundesregierung“ stehen würde, dann würde der Satz heißen: „Der Landtag fordert die Landesregierung auf, die ambitionierten energie- und klimaschutzpolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung …“ und das sehen wir nicht, ja. Deswegen streichen wir es ja raus, weil es nicht richtig formuliert ist, streichen wir es raus.
Aber gemeint ist die Bundesregierung, wir streichen das raus, weil es an dieser Stelle missdeutig ist. Es gibt keine Zielsetzung in der Bundesrepublik Deutschland, die gibt es nicht - da haben Sie recht.
Herr Kollege Dr. Augsten, Sie haben eben auf die Nachfrage von Kollegen Primas formuliert, dass Sie das 2-Grad-Ziel der Erderwärmung anders sehen. Dann wäre es folgerichtig auch sinnvoll gewesen, wenn der Änderungsantrag der GRÜNEN diese Passage im Antrag geändert hätte und nicht die anderen. Ich habe nichts gegen die Änderung im Änderungsantrag, wie Sie sie beantragt haben, das wissen Sie ja. Aber an der Stelle, wenn Sie sagen, das 2-Grad-Ziel ist infrage zu stellen, man müsste ambitionierter rangehen, dann hätte man das unter Umständen auch beantragen müssen.
Herr Weber, Sie kennen das doch aus der eigenen Fraktion, da gibt es welche, die mehr wollen, welche, die weniger wollen. Ich hätte gern mehr, andere hätten gern noch mehr, aber wir sind der Auffassung, wir haben so viel Arbeit reingesteckt, wir haben so gut gearbeitet, wir haben ein gutes Papier vorliegen, lass es uns bei diesem Minimalziel sein, was natürlich die Umweltverbände anders sehen.
Sie wissen, dass der BUND zum Beispiel 3 Prozent fordert, also das ist ein Kompromiss auch aus unserer Sicht. Wir haben uns genauso bewegt, auf Sie zubewegt. Noch einmal, wir haben andere Vorstellungen, aber es reicht uns, wenn wir das heute verabschieden, um auf dieser Basis weiterarbeiten zu können. Aber beim nächsten Mal kommen wir mit den 3 Prozent, das versprechen wir Ihnen.
Jetzt darf ich weitermachen, nur einen Satz an die Kolleginnen und Kollegen von FDP und CDU: Es gibt Situationen im Leben, da gibt es kein Sowohlals-auch, da muss man sich entscheiden zwischen entweder oder. Ich glaube, dass im Bereich Energiepolitik, gerade wenn es um den Standort Thüringen geht, die Frage genauso gestellt werden muss. Das, was auf Bundesebene passiert ist, ist wirklich nicht zu entschuldigen und auch nicht zu begrüßen. Insofern stehen Sie zu dem, was wir für Thüringen brauchen, was wir für Thüringen für richtig halten.
Meine letzte Bemerkung in Richtung SPD: Ich habe ein bisschen Sorge, nachdem ich Herrn Weber hier erlebt habe, dass die SPD das von gestern vergessen hat. Insofern weiß ich nicht, wie weit Sie mit der - ich hoffe nicht - Selbstverleugnung noch gehen wollen. Nehmen Sie einfach mit, dass die Menschen draußen Sie nicht nur an Ihren Reden messen, die gestern gefallen sind, sondern Sie werden auch irgendwann einmal gemessen an Entscheidungen, die hier fallen. Also es reicht nicht, sich hier vorn hinzustellen und Richtiges zu sagen, gute Reden zu halten, sondern Sie müssen dann auch die Entscheidung dementsprechend fällen. Das erwarten wir heute von Ihnen, deswegen hoffen wir auch auf Ihre Unterstützung. Danke.
Herr Dr. Augsten, geben Sie mir recht, dass dieser Antrag ein gemeinsames Produkt ist, den wir auch gemeinsam im Ausschuss entwickelt haben und den wir eigentlich auch gemeinsam getragen haben?
Kollegin Mühlbauer, wenn zwischen der Erstellung der Endfassung, die wir in den Ausschüssen abgestimmt haben, und dem heutigen Tag, an dem wir das zur Abstimmung stellen, etwas so Gravierendes passiert wie das, was wir Anfang der Woche erlebt haben, dann halten wir es gerade für unsere Pflicht, darauf zu reagieren. Ich glaube, dass die beiden Redebeiträge gestern von Herrn Weber und Herrn Machnig das genau unterstützen, was wir jetzt hier gemacht haben.
Herr Kollege Dr. Augsten, ich möchte jetzt noch die Frage stellen, damit das auch in das Protokoll kommt. Sie stimmen mir aber schon zu in der Frage - ich muss es ja als Frage formulieren - dass, wenn man die jetzige - Sie haben ja gesagt, es ist ein Fehler drin mit „Bundesrepublik Deutschland“ - Formulierung des Antrags nehmen würde, dass es nicht im Widerspruch zur gestrigen Diskussion steht.
Unabhängig davon, dass mit Bundesregierung und Bundesrepublik da ein Fehler passiert ist, halten wir es gerade für unsere Pflicht, auch nach Ihrem Beitrag gestern diesen Passus streichen zu müssen, sonst würde es nicht mehr stimmen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich finde, es ist sehr erfreulich, dass es gelungen ist, sich zu einem der präg
nantesten und weitreichendsten Themen unserer Zeit - dem Klimawandel und wie wir ihm in Thüringen begegnen wollen - auch mal überparteilich zu verständigen.
Wie wir alle wissen, basiert die gesellschaftliche Antwort auf dem mittlerweile unbestrittenen globalen Klimawandel im Wesentlichen auf zwei Säulen: Zum einen auf der notwendigen Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zum anderen auf den Bemühungen, die Emissionen an Treibhausgasen drastisch zu vermindern, um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf ein beherrschbares Maß letztlich zu begrenzen. Zu Letzterem liegt nunmehr eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz unter Beteiligung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, der ausgehend von dem Bekenntnis des Thüringer Landtags zur eigenen Verantwortung bei der Ausschöpfung aller Möglichkeiten des Klimaschutzes Haltungen und Maßstäbe setzt, die die Thüringer Landesregierung in ihrem kontinuierlichen Bemühen um Klimaschutz und Klimaanpassung fordert und unterstützt.