Deshalb müssen sowohl die Ministerin als auch der Oberhof-Beauftragte sich heute erklären, wie es zu so einer Situation kommen konnte, warum Kontrollmechanismen, wenn es denn welche gibt, versagt haben und in den Ministerien und übrigens auch in der Stadt Oberhof - auch das sage ich ganz deutlich -, die genau wegen solcher Sondervorhaben, wegen dieser Sonderrolle, die ein Stück weit anerkannt ist, als kleine Stadt mit 1.600 Einwohnern und permanent klammen Kassen sich übrigens auch einen hauptamtlichen Bürgermeister leistet. Ich sage ganz ehrlich, wenn solche Dinge dann so laufen, muss man es sich gefallen lassen, wenn solche Sonderbehandlungen infrage gestellt werden, das will ich ganz deutlich sagen.
Der Landtag, meine Damen und Herren, muss ein Interesse an einer Stärkung des Leistungssportstandortes Thüringen haben. Aber das geht nur im Einklang und mit dem Verständnis des Breitensports. Mit dem Versagen an dieser Stelle stellt die Landesregierung diesen Konsens in Frage; laufen Sie Gefahr, dass genau die notwendige Balance in diesem Bereich aus dem Gleichgewicht gerät. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Grob, das war mindestens unsportliches Verhalten als Koalitionspartner.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss Ihnen mal sagen, ich finde diese Aktuelle Stunde, diese Art und Weise, wie das Thüringer Parlament nach den Erfolgen, den der Thüringer Wintersport erzielt hat, einfach unterirdisch,
ich finde es unterirdisch, wie sich jemand wie Herr Grob hier hinstellen und quasi sagen kann: Frau Taubert, es waren nur vier Medaillen, wenn Sie Ihren Job richtig gemacht hätten, wären es zehn gewesen
denn das ist die Übersetzung Ihres Krams, den Sie gerade erzählt haben. Und Herr Barth, ich finde es unterirdisch, dass Sie nicht einmal die Protokolle des Arbeitskreises Sportstättenförderung lesen, in denen steht, warum die Verwirklichung der Schanze in Oberhof noch nicht stattgefunden hat.
(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Sie gehen nicht hin. Sie sind Mitglied und gehen nicht hin. Das steht auch in den Protokollen. Das weiß ich, weil ich sie lese.)
Wenn ich mal nicht dort bin, lese ich die Protokolle und bin informiert im Gegensatz zu Ihnen, lieber Herr Barth, der nicht weiß, was drin steht.
Ich will Ihnen sagen, dass ich sehr wohl wahrgenommen habe, dass wir froh darüber sein können, dass diejenigen, die sich im Wintersport engagiert haben, so gute Ergebnisse bekommen haben. Ich finde, manchmal kann Politik sich nicht nur im Bereich Fairness, sondern auch im Bereich dessen, was manche in Sotschi gezeigt haben, echt etwas abgucken.
Ich weiß nicht, wie es Ihnen ging, aber als der Erfurter Eisschnellläufer Patrick Beckert - dem habe
ich zugeschaut - die 10.000 Meter geschafft hat und der Kommentator sagte wieder und wieder: So kennen wir ihn, das sind die Gesichtszüge, wenn er kämpft bis zum Schluss, bis zum Schluss. Da dachte ich: Schwarz-rot und diese Aktuelle Stunde zeigen, dass Sie nicht wissen, dass man, wenn man Koalition ist, bis zum Schluss gemeinsam kämpfen soll. Es ist einer der
schlechtesten Momente dieser Koalition, die Sie in letzter Zeit abgeliefert haben. Die Ergebnisse des Thüringer Wintersports haben auch gezeigt, dass es am Ende das nötige Quäntchen Glück braucht. Und Tim Tscharnke beispielsweise hat auch viele gefesselt, wie er am Ende noch mit blutendem Unterschenkel versucht hat, echt etwas zu reißen. Das sind doch Dinge, die sind beeindruckend, die nehmen wir mit und ich will an dieser Stelle sagen: Ich hoffe, dass die Menschen in Thüringen von dieser wirklich unterirdischen Debatte, wie sie bislang verlief, heute nicht mitnehmen, dass das Thüringer Parlament diese Leistungen, diese wirklich sportlich hervorragenden Leistungen nicht zu schätzen weiß, sondern im Gegenteil, dass das Vorbild ist und dass wir denjenigen, die da echt etwas gerissen haben und die ihr Möglichstes gegeben haben, dankbar sind, von Sportlerinnen und Sportlern angefangen bis hin zu Trainerinnen und Trainern und all jenen, die das unterstützt haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die gegenwärtigen Rahmenbedingungen sind, wenn es um Förderung des Leistungs- und Nachwuchsleistungssportbereiches in Thüringen geht, nicht schlecht. Man kann die Dinge schlechtreden, man kann wie Herr Grob gegen sein eigenes Ressort, was man in der Landesregierung theoretisch auch mit zu verantworten hat, öffentlich schießen und Pressemitteilungen herausgeben, man kann aber auch versuchen, zu differenzieren. Ich finde zum Beispiel, dass im Bereich Biathlon und Rodeln die Bedingungen ziemlich gut sind und man kann sagen, im Bereich Nordische Kombination müssen wir nachholen und man kann auch bedauern, dass es die entsprechenden Baufortschritte nicht gegeben hat. Aber noch einmal: Lesen Sie doch bitte im Protokoll nach, es gab in Oberhof geologische Gründe und es gab auch kommunikative Pannen. Deswegen aber diesen Totalverriss hier zu starten, finde ich ehrlich gesagt daneben.
Frau Pelke hat ja umgehend reagiert. Ich habe wahrgenommen, dass sie sagte, dass sie ihrem Koalitionspartner billigen Populismus vorwirft. Sie hat allerdings versäumt zu erwähnen, dass die Bauverzögerung in Oberhof - und das ist der einzige Punkt, wo ich sage, darüber muss man tatsächlich diskutieren - auch noch andere Auswirkungen hat. Und die andere Auswirkung ist, dass es am Ende,
wenn es um den Sanierungsstau bei anderen Sportstätten geht, tatsächlich an dieser Stelle Verzögerungen geben wird. Das heißt, die eine Sache, die stagniert, zieht im Zweifel einen ganzen Rattenschwanz von Punkten, die nicht verwirklicht werden können, hinterher. Das ist der Punkt, mit dem man sich sachlich und ernsthaft auseinandersetzen muss, statt mit dieser billigen Polemik, die mir auf den Geist geht. Wenn sich das bis zur Kommunalwahl und dann noch bis zur Landtagswahl so dermaßen hochschaukelt, dass wir jetzt hier Kopfnoten im wahrsten Sinne des Wortes geben, ist das sehr bedauerlich. Dann hat das mit der Ernsthaftigkeit, die dieses Parlament eigentlich vertreten soll, wenig zu tun.
Meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich bin dafür, dass sich hier alle mal am Riemen reißen. Ich finde, im Bereich Arbeitskreis Sportstättenförderung im Freundeskreis Sport ist die Arbeitsatmosphäre wirklich gut. Die Gespräche mit dem Landessportbund usw. sind vernünftig, die Ministerin setzt sich ein. Natürlich geht es immer noch ein Mü besser. Aber ich finde nicht, dass das der Punkt ist, dass man an dieser Stelle dermaßen verhandeln sollte,
erklären Sie vielmehr den Bürgerinnen und Bürgern an der Stelle, wo Projekte nicht rechtzeitig umgesetzt werden können, wie es besser geht und wie Sie es künftig anders machen wollen. Danke.
Vielen Dank. Ehe wir fortsetzen, gestatten Sie mir eine kurze Bemerkung. Ich nehme das Wort „Fairness“ auf und appelliere noch einmal an alle Redner, Fairness auch in der Wortwahl walten zu lassen hier im Hause.
Ich rufe die Landesregierung auf, denn ich sehe keine Wortmeldung - die SPD-Fraktion hatte keine Zeit mehr übrig, deswegen. Frau Ministerin Taubert.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch ich möchte mich zunächst bei allen Sportlerinnen und Sportlern, die erfolgreich - und erfolgreich heißt ja Teilnahme an Olympischen Spielen - wiedergekommen sind, bei den Trainerinnen, bei den Trainern, aber auch bei den Angehöri
gen von dieser Stelle aus bedanken. Ich konnte gestern erleben, wie in Frankenhain zwei sehr erfolgreiche Sportler wiedergekommen sind und begrüßt worden sind, Jens Filbrich und Erik Lesser. Da konnte man sehen, was es bedeutet, Breitenund Spitzensport zusammen zu haben.
Da war nämlich ein Spalier gewesen, junge Sportlerinnen und Sportler mit dem Ski in der Hand haben für diese beiden ein Spalier gebildet. Und dann hat ein alter Kampfrichter gesagt, ich habe deinen Großvater schon mit trainieren geholfen. Der Kampfrichter war dabei gewesen, wir haben einen Kampfrichter in Sotschi gehabt, der, wenn es ihm noch gut geht, auch zu den nächsten Olympischen Winterspielen fahren will, der Herr Köhler, Ed Köhler. Na klar ist der mit einem weinenden und einem lachenden Auge gekommen, mit einem weinenden, weil es an Medaillen hätte mehr sein können, mit einem lachenden, dass seine Schützlinge, die er mit betreut hat, die er von Kindesbeinen an kennt und die es auch nicht immer leicht haben, sowohl familiär als auch sportlich, dass er die oben auf dem Treppchen mit einer Silbermedaille hat sehen können. Deswegen finde ich, und ich habe das auch bei allen meinen Mitgliedern der Thüringer Landesregierung erkennen können, was wir nicht machen dürfen, ist, wir dürfen den Leistungssport nicht gegen den Breitensport und den Breitensport nicht gegen den Leistungssport ausspielen.
Das halte ich für ganz wichtig. Und ich merke das auch; der Arbeitskreis Sportstätten ist ja erwähnt worden, dass es dort fair zugeht.
Ich habe nicht gesagt, dass es ohne geht, sondern ich habe gesagt, wir sollen es nicht gegeneinander ausspielen.
Ich denke, Herr Heym, sie wissen doch als örtlich zuständiger Kollege aus der CDU-Faktion am allerbesten, wie schwer es Oberhof in den vergangenen Jahren gehabt hat. Sie haben selber dafür gekämpft, dass die Bedingungen dort oben gut sind, dass Wettkampfbedingungen exzellent sind und dass wir uns sehen lassen können. Wir hatten doch schon einmal Weltmeisterschaft in Oberhof im Biathlon. Ich sage einmal, das können Sie sich auf die Fahne schreiben, deswegen finde ich, es ist völlig unklug zu sagen, wir müssen den einen gegen den anderen ausspielen.
aber trotz alledem für alle, die die Förderbedingungen nicht kennen, noch einmal auf eines hinweisen. Wir haben von Anbeginn an Förderrichtlinien, die zur Sportförderung, sowohl im Breitensport als auch im Leistungssport, dienen. Also über 20 Jahre ist es einheitlich und es ist auch transparent. Die Abfolgen sind allen Mitgliedern, die im Arbeitskreis Sport sind, gut bekannt. Damit wir das Gebot der Gleichbehandlung bei der Auswahl von zu fördernden Projekten umsetzen können, wurde eine Prioritäteneinstufung vorgenommen, in einem Katalog unter Mitwirkung auch dieses Arbeitskreises Sportförderung entwickelt und auf der Homepage des Thüringer Sozialministeriums veröffentlicht, also für jeden einsehbar. Und damit das klar ist, dass es eben nicht, wie man eventuell heraushören könnte, eine Unterstellung gibt, es wird da gemauschelt, will ich es noch einmal vorlesen. Ich zitiere aus dem Prioritäteneinstufungskatalog investiver Vorhaben im Sport- und Spielstättenbereich: „Für die Aufnahme einer investiven Maßnahme in die Prioritätenliste ist in jedem Fall erforderlich, dass die Sport- und Spielanlage in die entsprechende Sport- und Spielstättenplanung aufgenommen ist.“ Auch da haben wir gemerkt, es ist Nachholbedarf, deswegen wollen wir die Kreise und die kreisfreien Städte finanziell ein bisschen unterstützen, damit eine gute Spielund Sportstättenplanung auf kommunaler Ebene vorhanden ist. Ich zitiere weiter aus dem Katalog: „Unter dieser Voraussetzung ergibt sich folgende Prioritätenfolge: