Weiterhin ist im Prioritäteneinstufungskatalog fixiert, die Beseitigung von Havarien soll schnell und unkompliziert erfolgen. Bei der Einstufung der Prioritäten nach diesen Kriterien kann eine höhere als die nach dieser Definition festzusetzende Priorität vergeben werden. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
- Förderung der sportlichen Betätigung bei breiten Bevölkerungskreisen, insbesondere einem hohen Kinder- und Jugendanteil,
- erhebliche Bedeutung für die regionale wirtschaftliche Entwicklung, insbesondere auch für den Fremdenverkehr,
- erhebliche Eigenleistungen freier Träger oder erhebliche Mitfinanzierung durch andere Zuschussgeber.
Ich will auch noch mal für alle, die sonst mit diesem Gremium nicht befasst sind, wiederholen, wer sitzt denn überhaupt in diesem Gremium, das alljährlich die Maßnahmen vorgelegt bekommt, woher auch Herr Barth seine Erkenntnisse hat. Das ist kein Geheimpapier gewesen, was Sie vorgestellt haben, sondern eins, was dort alle in die Hand gedrückt bekommen. Es ist - Herr Grob war in diesem Fall wohl offensichtlich verhindert und durch Herrn Kellner vertreten in diesem Jahr - aus jeder Fraktion des Thüringer Landtags ein Mitglied vertreten, wir haben den Landessportbund mit drei Mitgliedern, ganz wichtig auch der Gemeinde- und Städtebund und der Thüringische Landkreistag mit je einem Mitglied und die Thüringer Sportämterkonferenz mit einem Mitglied und das Sportministerium natürlich auch. Anhand des Prioritäteneinstufungskatalogs wird allen angemeldeten Vorhaben eine sogenannte Prioritätsstufe zugeordnet. Dies geschieht bei gemeindlichen Projekten zunächst durch die Landkreise, wird vom TMSFG geprüft und gegebenenfalls korrigiert. Anschließend erhalten die Mitglieder des Arbeitskreises alle Bedarfsanmeldungen, also es wird keine weggelassen, jeweils sortiert nach Landkreisen und natürlich nach einer Einstufung. Die sogenannte Fördervorschlagsliste, die auf Basis der Prioritäten gefertigt wurde, geht den Mitgliedern dann ebenfalls zu.
Wie dem Katalog zu entnehmen ist, stehen die Baumaßnahmen mit besonderem Bundesund Landesinteresse an erster Stelle. Hier zählen zweifelsfrei und ausschließlich die Sportstätten für den Leistungssport dazu. Das bedeutet, dass wir nicht allein fördern, sondern dass wir mit dem Bund gemeinsam die Entscheidungen treffen und auch die Förderung vornehmen. Es besteht innerhalb des Arbeitskreises und folglich fraktionsübergreifend Konsens zum Verfahren und es ist seit Jahren gelebte Verwaltungspraxis.
Erlauben Sie mir, meine Damen und Herren, eine persönliche Bemerkung. Behauptungen, von wem auch immer, diese Förderpraxis sei ungerecht und intransparent, weise ich zurück. Die weise ich auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit zurück. Ich kann mit Fug und Recht sagen, dass ich die Maßnahmen nicht beeinflusse, sondern dass es darum geht, was ist prioritär, wo gibt es möglicherweise Havarien, was muss man gegebenenfalls vorziehen, aber ansonsten geht es um die Anmeldung.
Wir haben viele Jahre die komische Diskussion gehabt, ich habe das dann abgeschafft, dass sie jedes Jahr neues Spiel, neues Glück hatten. Das
heißt, für ein Stadion zum Beispiel in Bad Salzungen hat die Stadt sechs Jahre lang den Antrag gestellt, immer wieder und immer wieder, und die sind dann erst drangekommen, weil eben das Geld nicht anders gereicht hat. Das ist natürlich bürokratischer Aufwand, wenn ich immer den vollen Antrag wieder stellen muss. Deswegen haben wir das geändert.
Ich kann nicht erkennen, dass in der Abteilung 3 des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Menschen sitzen, die das Geld nach Nase und Parteibuch verteilen, sondern die schauen genau gemeinsam in Rücksprache mit dem Landessportbund darauf, welche Maßnahme tatsächlich notwendig ist.
Meine Damen und Herren, dass die Mittel begrenzt sind, das ist heute schon mehrfach wiederholt worden. Wir haben ein weiteres Problem bei der Sportstättenförderung in der Vergangenheit gehabt, nämlich die sogenannten kleinen Sportstätten. Der Kegelverein braucht zum Beispiel eine neue Aufstellanlage, oder eben auch der Tennisplatz. Tennis ist heutzutage nichts mehr für die Elite, sondern die brauchen ganz genauso finanzielle Mittel. Deswegen haben wir in Abstimmung mit dem Thüringer Landessportbund einen Betrag von 400.000 € aus dem Budget heraus, also nichts Zusätzliches, für Vereinssportstätten zur Verfügung gestellt. Ich finde, das ist eine gute Maßnahme, die Möglichkeiten gibt. Wir haben wieder viel mehr Anmeldungen für dieses Kleinprogramm vorliegen als wir finanzielle Mittel haben, aber ich denke, es ist ein Anfang, dass gerade die ehrenamtliche Arbeit, die viele in den Sportvereinen leisten, honoriert wird, indem auch kleinere Maßnahmen gefördert werden. Ich will nicht alle Maßnahmen verlesen und auch nicht alle Förderhöhen in den vergangenen Jahren. Wenn das gewünscht ist, gebe ich Ihnen die Zahlen gern zur Kenntnis. Ich will nur sagen, dass wir in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet haben und wir natürlich versucht haben, wenn Geld übrig war und wenn wir es rechtzeitig erfahren haben, dass wir es dann umgelenkt haben. Wenn Sie zum Beispiel an Suhl denken. Abgeordnete von Suhl wissen das, wir haben das Schießsportzentrum dort; seit vielen Jahren wird darum gerungen, wie man das ordentlich ausstatten kann. Im Übrigen geht es auch bei Kommunen so, auch Kommunen geben Geld zurück, weil sie es in dem Jahr nicht ausgeben können. Sobald wir das erfahren, versuchen wir natürlich mit Abschätzung eines realistischen Umsetzungshintergrundes dieses Geld anders zu verteilen. Suhl hat 600.000 € für eine mobile Schießanlage bekommen. Wir nutzen das jetzt überörtlich für Meisterschaften und dann kann das in Suhl auch stehenbleiben. Also es geht überhaupt nicht darum, dass jemand benachteiligt wird. Auch da muss ich sagen, dass das die beste Möglichkeit ist, mit den finanziellen Mitteln umzugehen. Natürlich wäre es gut, ich kann ja den Finanzminis
ter verstehen, wenn er sagt, Haushaltsausgabereste gebe ich nur an ganz wenigen Stellen schon im Vorhinein, sondern ich muss sie beantragen. Aber ich denke, bei Investitionen gibt es immer Überschneidungen, haben wir all die Jahre gehabt, wir haben 2012 beim Schanzenbau Bauverzögerung gehabt, auch das war nicht vorherzusehen. Auch das Thema Trinkwasserschutzgebiet hat uns ein Stück weit zurückgeschlagen. Gleichwohl sind wir gut im Plan.
Ich denke, es ist nicht fair, der Stadt Oberhof vorzuwerfen, dass sie die Baulichkeiten nicht beherrschen. Das ist eine kleine Gemeinde, das ist richtig. Und es ist auch richtig so, Herr Barth, dass dort ein haupt… - na, Herr Barth hat schon solche Ansätze in seiner Rede gehabt. Ich habe Sie ja nicht angeschaut. Ich will es deutlich sagen. Das ist auch kompliziert, aber Sie tun
ja, das ist wohl wahr, Herr Barth, aber dann gehen Sie doch mal in andere Gemeinden, gehen Sie mal in große Gemeinden, suchen Sie sich einen FDPBürger-/Oberbürgermeister aus, wo Sie ihn haben,
und fragen dann dort, ob dort mit einem großen Bauamt alles fadengerade geht. Sie tun gerade so, als ob hauptamtliche Bürgermeister das alles so in die Reihe bekommen. Ich denke, es ist einfach unfair, so einen Vorwurf zu machen.
(Zwischenruf Abg. Grob, CDU: Dann können Sie doch nicht dem Finanzminister einfach den Schwarzen Peter zuschieben.)
Ich habe doch dem Finanzminister gar keinen Schwarzen Peter zugeschoben, Herr Grob. Ich habe ihn gerade gelobt. Herr Baumann hat ihn auch gelobt.
Ich will auch noch mal sagen, die Thüringer Landesregierung war sich einig mit dem Konzept Oberhof. Wir haben es gemeinsam beschlossen, auch das finde ich sehr positiv. Wir haben damals schon darauf hingewiesen, dass es natürlich auch Verschiebungen geben kann. Wir haben Planungen gehabt und auch versucht, das einzuhalten. Wenn das nicht der Fall ist, versuchen wir es kollegial in der Landesregierung abzusprechen und deswegen, denke ich, es ist einfach wirklich nicht das Thema, jetzt den Versuch zu unternehmen, bei der Sportministerin Unkorrektheiten zu finden. Wie gesagt, ich bin da ganz ruhig, weil ich mich auf meine Leute verlassen kann. Wenn Sie hier jemanden angegriffen haben, dann haben Sie den Landessportbund angegriffen, dann haben Sie den Bürgermeister angegriffen, dann haben Sie den Landrat angegriffen
und dann haben Sie unsere Kollegen im Hause angegriffen und nicht mich. Ich denke, das ist unfair, da hätten Sie sich mal hinsetzen müssen, hätten mit ihnen reden müssen, dann hätten Sie auch herausgefunden, warum diese Verzögerung zustande gekommen ist. Ich würde mich natürlich freuen, wenn wir die Mittel 2014 jetzt zur Verfügung haben und nicht andere Projekte deswegen schieben müssen. Herzlichen Dank.
Vielen Dank. Durch die Redezeit der Ministerin haben die Fraktionen jeweils noch 1 Minute, die FDPFraktion 1 Minute und 15. Ich habe eine Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Barth. Bitte schön.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, ich will nur auf einen Punkt eingehen. Sie haben gesagt, dass mit dieser Aktuellen Stunde, mit den Debatten, die hier stattfinden, der Breitensport gegen den Leistungssport ausgespielt wird. Ich will Ihnen eines sagen: Den Breitensport gegen den Leistungssport spielt nicht der aus, der auf Missstände hinweist, sondern der, der dafür verantwortlich ist und nichts dagegen unternimmt. Das ist die Wahrheit, vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich kann mich im Wesentlichen den Vorrednern und -rednerinnen anschließen bis auf Herrn Grob und auf Herrn Barth, das nebenbei. Ich kann mich auch insbesondere Frau Siegesmund anschließen, an das, dass das alles etwas unterirdisch hier gewesen ist wenige Tage nach Beendigung der Olympischen Spiele. Ich war heute im Rathaus in Erfurt, auch wir haben die Olympiateilnehmer begrüßt. Es war eine sehr schöne Veranstaltung. Ich habe mich im Namen des Stadtsportbundes bei allen für ihre Leistungen - es waren auch Trainer, es waren auch Ärzte dabei - noch mal herzlich bedankt und bin froh, dass hier im Hohen Hause deutlich geworden ist, dass wir - zumindest die Mehrheit - hinter den Sportlerinnen und Sportlern stehen.
Diskussion in diesem transparenten offenen Arbeitskreis, wo es um die Sportstättenmittel geht. Da war Herr Kellner anwesend, da war Herr Koppe anwesend, meine Wenigkeit und Herr Korschewsky und da haben wir dieses Thema kritisch bewertet und haben aber deutlich gemacht, dass wir hier keinen Affenaufstand bzw. Wahlkampfpopulismus machen.
Sondern - zwei Worte wollte ich sagen -, dass wir darüber reden und das Thema auch weiter problematisieren, damit wir in Zukunft besser damit umgehen. Und auch vielen Dank an Herrn Voß, der dafür Sorge tragen wird, dass das Geld übertragen wird.
Eines ist mir an dieser Stelle noch mal wichtig klarzustellen. Hier geht es nicht darum, dass sich Breitensport benachteiligt fühlt, weil 1,8 Mio. in Oberhof nicht ausgegeben worden sind, sondern hier fühlt sich Breitensport in Thüringen vernachlässigt, weil erstmals aus dem Sportstättenfördertopf kein einziger bis Oktober 2013 eingegangener Antrag bewilligt wird. Das ist doch der Grund, warum sich die kommunalen Vertreter, die die Anträge gestellt haben, so ärgern, wenn sie hören, 1,8 Mio. € sind nicht verbraucht worden. Es gab Anträge - natürlich wie jedes Jahr viele -, aber dieses Mal ist es so, dass das erste Mal kein einziger Antrag im Rahmen der Sportstättenförderung bewilligt werden konnte. Dann muss man eben fragen: Wenn man wusste, 1,8 Mio. € sind übrig, wie ist man denn vorgegangen? Hat denn der Arbeitskreis noch mal getagt?
Ist denn im Rahmen der Prioritäteneinschätzung vorgegangen worden oder hat man noch mal Antragsteller gefragt, die einen Antrag offen haben, was jetzt möglich sei?
Mich interessiert diese Frage, wie die 1,8 Mio. € noch versucht worden sind, im Haushaltsjahr 2013 unterzubringen. Danke.
Weitere Wortmeldungen? Die FDP-Fraktion? Die Ministerin, jetzt gleich? Gut. Die FDP-Fraktion, bitte schön, Herr Koppe. Sie haben noch 50 Sekunden.