weil die 1,8 Mio. € nämlich dafür im Jahr 2014 eingesetzt werden müssen, weil der Minister diese 1,8 Mio. € schlicht und ergreifend einfach in das Loch versinken lässt. Und das ist der eigentliche Skandal! Der eigentliche Skandal ist, dass die Möglichkeiten da wären, sowohl den Leistungssport weiter zu fördern und den Leistungssport nach vorne zu bringen, was dringend notwendig ist, wenn wir als Sportland Thüringen weiter Erfolg haben wollen, aber gleichzeitig auch den Breitensport und damit die Möglichkeiten für Kinder- und Jugendsport nach vorne zu bringen, um die entsprechenden Talente fördern zu können. Und das wird an dieser Stelle nicht gemacht, meine lieben Damen und Herren. Hier sollten wir doch etwas gemeinsam tun.
Ich finde es verwerflich, dass diese 1,8 Mio. € nicht in den Sport fließen können und ich bitte darum, gemeinsam etwas zu tun, dass es hier noch Veränderungen gibt. Danke.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, als Nächster spricht für die Fraktion der SPD Abgeordneter Rolf Baumann.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren auch auf der Besuchertribüne, Herr Landrat Peter Heimrich und Bürgermeister Schulz aus Oberhof! Das Motto „Spitzensport braucht ein Fundament - Sportstätten in Thüringen gerecht und transparent fördern“, da kann ich nur sagen, genau das macht dieses Sportministerium seit 2009. Danke für diesen Titel erst einmal.
Dann muss ich gleich etwas sagen: Lieber Manfred Grob, was du hier abgelassen hast, das ist wirklich unter der Gürtellinie, das diskreditiert die Sportler
von Oberhof, die sich bei Olympia alle angestrengt haben und ich hätte empfohlen, gestern mal dabei gewesen zu sein bei dieser Veranstaltung, als die
Er hätte doch hingehen können. Ich bin auch hingegangen. Ja, ich bin auch hingegangen. Er hätte hingehen können. Da waren 2.000 Menschen. Da hätte er genauso dabei sein können und die Stimmung
(Zwischenruf Höhn, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie: Ich war auch nicht eingeladen und bin hingegangen.)
miterleben können. Was diese Sportler auch im Vorfeld von Olympia geleistet haben, da gilt es heute trotzdem Danke zu sagen. Das gehört an dieser Stelle dazu.
Zu diesen 1,8 Mio. € wollte ich eigentlich das Ganze erläutern. Dankenswerterweise hat das Knut Korschewsky schon gemacht und das genau richtig dargestellt und es kommt noch hinzu, dass es einen verspäteten Baubeginn in 2013 gab - man höre und staune, in Oberhof gab es Schnee im vergangenen Winter und deswegen gab es einen verspäteten Baubeginn und Verzögerungen und auch das mit dem Baugrund, all das wurde schon gesagt. Wenn Sie von der CDU die Wetterpropheten sind, melden Sie sich beim Bürgermeister, der ist dankbar für das nächste Jahr. Vielleicht kann er dann besser planen.
Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Schanzenneubau in Oberhof war nötig und notwendig - und das wissen, glaube ich, alle hier - für den Olympiastützpunkt.
Was die Zeitverzögerung betrifft, dort kann man dem Sportministerium sicherlich keinen Vorwurf machen, da bereits im Juli/August diese Zeitverzögerung bekannt war und das Architektenbüro, welches ein renommiertes Büro ist, welches auch die Schanze in Oberstdorf gebaut hat, gesagt hat, es wird bis zum Herbst fertig. Dann gab es nicht vorhersehbare Probleme im Baugrund, im Oktober hat man festgestellt, es funktioniert nicht und hat das dann am 7. November auch dem Ministerium mitgeteilt. Dieses Geld, diese 1,8 Mio. €, wenn wir die im vergangenen Jahr ausgegeben hätten, dann hätten wir sie dieses Jahr nicht für die Schanze gehabt und dann hätten wir dort eine Bauruine gehabt. Vielleicht wäre Ihnen das lieber gewesen.
Und genau aus dem Grund verstehe ich Ihre Aufregung überhaupt nicht, weil es gerade Ihre Ministerien waren, die bei den anderen Baumaßnahmen für Verzögerungen gesorgt haben. Ich erinnere nur an die Baumfällarbeiten, die kurz vor dem Spatenstich genehmigt wurden oder dass man nach einem Jahr gemerkt hat, dass man das Trinkwasserschutzgebiet erweitern muss. All das sind Verzögerungen, davon haben Sie nicht geredet, mit denen die Leute vor Ort fertig werden mussten. Und das sollten Sie dann dankenswerterweise von Ihnen noch mit einem ehrenamtlichen Bürgermeister machen.
Diese 33 Mio. € in Oberhof umzusetzen - da bin ich dieser Landesregierung dankbar, hauptsächlich dem Wirtschafts- und Sportministerium, dass dies gelungen ist, Oberhof zukunftsfähig, international zukunftsfähig zu machen. Da brauchen wir solche Debatten, die Sie heute hier geführt haben, nicht. Die fördern uns nicht und die fördern uns auch nicht, wenn es um die WM-Qualifikation in 2012 für den Biathlon für Oberhof geht, wenn wir uns einfach nur selbst schlechtreden.
Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal bei den Oberhofern bedanken, die das alles umsetzen und ich möchte Ihnen ein Wort Ihrer Ministerpräsidentin mit auf den Weg geben: Wir sollten innovativ weiterdenken, hat sie vor 14 Tagen gesagt. Denken Sie mal in der eigenen Fraktion über diese Worte nach. Ich möchte mich im Voraus beim Finanzminister bedanken, dass er die 1,8 Mio. € in das Jahr 2014 überträgt. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, ich habe hier die Liste der Anmeldungen zum Sportstättenbau und Sportstättenentwicklungsplanungen für das Jahr 2014. Darin sind rund 80 Vorhaben aufgelistet. Das geht von der Sanierung des Rasens am Sportplatz in Löbichau, für die 2.600 € beantragt sind, bis zur Sanierung eines Funktionsgebäudes an einem Sportplatz in Suhl, wo es um rund 150.000 € geht. Die Liste sah im letzten Jahr fast genauso aus und die wird wahrscheinlich auch im nächsten Jahr so ähnlich aussehen, weil das Geld naturgemäß nie für alle reicht und die Kommunen ihre Vorhaben, ihre Anträge in den Folgejahren dann wieder stellen.
Das liegt in der Natur der Sache, dass das Geld nicht für alle Wünsche reicht. Das ist nicht ungewöhnlich und auch keine Spezialität der Sportstättenförderung.
Ärgerlich wird es aber dann, wenn jemand, der Geld bekommen hat, durch Managementfehler, vielleicht durch überraschend nötige Gutachten, vielleicht auch durch Nachlässigkeiten, sein Geld nicht abrufen kann und das auch noch verschwiegen wird und damit den anderen, nämlich den restlichen Antragstellern von dieser Liste auch noch die Möglichkeit genommen wird, das Geld für ihre Projekte nutzen zu können.
Dann wird es mindestens ärgerlich. Ungefähr so ist es nun geschehen, bei der geplanten Sanierung der Schanze in Oberhof, die notwendig ist, die Schanze. Das ist überhaupt keine Frage. Das habe ich auch bei Kollegen Grob nicht verstanden, dass er das infrage gestellt hat. Aber wenn die Abläufe so gewesen sind, und das, was Kollege Baumann eben vorgetragen hat, wenn man schon im Juli/August gewusst hat, dass es mit dem Ablauf nicht so klappen wird, dass das Gutachten das ganze Vorhaben verzögern wird, dann wird mit dem Ablauf genau der unter Sportlern selbstverständliche Gedanke der Kameradschaft ein Stück weit verletzt.
Das Ganze wird noch schlimmer dadurch, dass Landesmittel von einem Jahr ins andere nicht so einfach übertragbar sind. Und weil nun Oberhof, ich sage mal salopp, ein bisschen wie ein Heiligtum in Thüringen ist, ist auch durchaus zu erwarten, dass das Geld natürlich im nächsten Jahr wieder eingestellt wird, was dazu führen wird, dass die Liste dann wirklich genauso aussieht, weil das Geld den anderen Antragstellern im Ergebnis nämlich zweimal fehlt.
Und das müssen nun die verantwortliche Ministerin und vor allem auch der große Sonderbeauftragte für Oberhof der Landesregierung den anderen, den leer ausgegangenen Antragstellern in der Tat erklären.
Bei allem Verständnis, meine Damen und Herren, für Fehler, die passieren können, auch für neue Situationen, die eintreten können, muss man Sie, Frau Ministerin, und Sie, Herr Staschewski, wirklich mal fragen, was machen Sie eigentlich? Wie kümmert sich die zuständige Ministerin um den Mittelabfluss im Sportbereich und was koordinieren Sie außer Ihrer Frisur eigentlich in Oberhof?
Ich sage wirklich, ich mag die Weltcup-Wochenenden in Oberhof auch sehr gerne und ich will auch, dass der Standort Oberhof als Zentrum des Leistungssports in Thüringen erhalten bleibt. Aber Thüringen-Sport ist nicht alleine Oberhof. Sport getrieben wird in Thüringen auch woanders, meine Damen und Herren. Und nicht alles ist damit erklärt und begründet, dass man zweimal im Jahr das Stadion voll und schöne Fernsehübertragungen hat. Der Breitensport in Thüringen findet an den restlichen 50 Wochenenden ausweislich dieser Liste auch im restlichen Land statt.
Die alle haben keine extra Beauftragten, aber die haben eine Ministerin und die verdienen deswegen auch eine faire Behandlung.
Deshalb müssen sowohl die Ministerin als auch der Oberhof-Beauftragte sich heute erklären, wie es zu so einer Situation kommen konnte, warum Kontrollmechanismen, wenn es denn welche gibt, versagt haben und in den Ministerien und übrigens auch in der Stadt Oberhof - auch das sage ich ganz deutlich -, die genau wegen solcher Sondervorhaben, wegen dieser Sonderrolle, die ein Stück weit anerkannt ist, als kleine Stadt mit 1.600 Einwohnern und permanent klammen Kassen sich übrigens auch einen hauptamtlichen Bürgermeister leistet. Ich sage ganz ehrlich, wenn solche Dinge dann so laufen, muss man es sich gefallen lassen, wenn solche Sonderbehandlungen infrage gestellt werden, das will ich ganz deutlich sagen.