über 15.000 €. Ich weiß nicht, ob ich das selbst machen muss oder nicht. Der Student geht dann also zur Bank und fragt nach einem Studienkredit und sagt: Ich möchte gern ein Studium für Philosophie, Religionswissenschaften und Kunstgeschichte machen. Der Kreditberater sagt dann: Nein, das lohnt sich nicht. Das ist sozusagen ein Studium angewandter Arbeitslosigkeit, hat also sehr wenig Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt. Dagegen verwehre ich mich, verstehen Sie? Sie ökonomisieren das Studium. Hier geht es nur noch darum, was rechnet sich am Ende und was rechnet sich nicht.
Das hat mit dem Studium an sich nichts mehr zu tun. Die Frage ist, wenn Sie sagen, ein Darlehensystem sei sozial gerecht und man führt dann Kappungsgrenzen ein. Sie sind ja immer für Bürokratieabbau. Ich kann bei Kappungsgrenzen und Sonderregelungen nicht viel Bürokratieabbau feststellen. Es ist ja nicht so, dass Studenten heute im Nachgang ihres Studiums sozusagen die Sozialschmarotzer sind. Sie verdienen mehr, also bezahlen sie mehr Steuern. Wenn Sie ordentliche Spitzensteuersätze z.B. von 50 Prozent einführen würden, wie das die Fraktion der Linksprtei.PDS in ihrem Steuerprogramm gefordert hat, dann würde noch viel mehr soziale Gerechtigkeit entstehen. Bildung allerdings mit Gebühren zu belegen, das ist nicht der richtige Weg. Danke schön.
Herr Abgeordneter Seela, es besteht noch die Möglichkeit zu reden. Ich lasse jetzt mal schnell ausrechnen, wie viel Zeit noch ist. Drei Minuten sind noch.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bärwolff, Sie haben mich halb verstanden. Allgemein, ein Darlehen allgemein, also fast für jeden, auch für einen Philosophiestudenten, Sie hatten Beispiele genannt, und ohne Bonitätsprüfung, vollkommen richtig. Aber das muss ja nicht eine Privatbank sein, das kann die Thüringer Aufbaubank sein, sage ich jetzt einmal so, aber es kann eine staatliche Bank sein, es kann eine Thüringer Einrichtung sein, das klären ja die Länder selbst.
Thüringen wird hier keine Vorreiterrolle einnehmen. Bis 2008 ist es ja ziemlich sicher, dass dann acht Bundesländer Studiengebühren eingeführt haben, und dann schauen wir uns das einmal an. Es gibt wirklich Studien von Wissenschaftlern, exakten Wissenschaftlern, die festgestellt haben, dass es in Großbritannien und in Österreich keine sinkenden Studienzahlen gab, dass es keine Verschiebungen, keine sozialen Verschiebungen gab, ganz im Gegenteil, in Großbritannien hat der Anteil der Studierenden aus sozial schwachen Familien sogar noch zugenommen. Das ist nicht meine Studie, das sind renommierte Wissenschaftler, das müssen Sie nicht anerkennen, aber vielleicht einmal zur Kenntnis nehmen. Herzlichen Dank.
Ich glaube, ich kann jetzt die Aktuelle Stunde schließen und tue das. Vereinbarungsgemäß rufe ich nun auf den Tagesordnungspunkt 20
Wahl des Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs Wahlvorschlag der Landes- regierung - Drucksache 4/1902 -
Dazu liegt ein Wahlvorschlag der Landesregierung in der Drucksache 4/1902 vor. Ich weise darauf hin, dass gemäß Artikel 103 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 5 Abs. 1 des Gesetzes über den Thüringer Rechnungshof der Präsident des Thüringer Rechnungshofs vom Landtag mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder, also von 59 Stimmen, ohne Aussprache gewählt wird.
Dazu liegt Ihnen der genannte Wahlvorschlag vor und ich frage nun: Gibt es Widerspruch dagegen, dass diese Wahl durch Handzeichen abgestimmt wird? Es gibt Widerspruch, dann kommen wir zu einem Wahlvorgang, der, glaube ich, auch vorbereitet worden ist. Vielleicht kann ich einmal den Wahlzettel kurz erklären. Sie bekommen einen Stimmzettel, auf dem steht, dass Sie jeweils eine Stimme haben, also jeder Abgeordnete eine Stimme hat, dann kommt der Wahlvorschlag der Landesregierung, Herr Manfred Scherer, und Sie können mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen.
Die Wahlhelfer sind die Abgeordneten Carius von der Fraktion der CDU, Berninger von der Fraktion der Linkspartei.PDS und Künast von der SPD-Fraktion. Diese Wahlhelfer möchten bitte ihre Arbeit aufnehmen und ich bitte jetzt um den Namensaufruf.
Althaus, Dieter; Bärwolff, Matthias; Bausewein, Andreas; Becker, Dagmar; Bergemann, Gustav; Berninger, Sabine; Blechschmidt, André; Buse, Werner; Carius, Christian; Diezel, Birgit; Doht, Sabine; Döring, Hans-Jürgen; Ehrlich-Strathausen, Antje; Emde, Volker; Enders, Petra; Fiedler, Wolfgang; Dr. Ruth Fuchs, Heiko Gentzel, Michael Gerstenberger, Prof. Dr. Jens Goebel, Manfred Grob, Evelin Groß, Günter Grüner, Christian Gumprecht, Gerhard Günther. Dr. Roland Hahnemann. Ralf Hauboldt, Dieter Hausold, Susanne Hennig, Michael Heym, Uwe Höhn, Gudrun Holbe, Mike Huster, Siegfried Jaschke, Margit Jung, Ralf Kalich, Dr. Karin Kaschuba, Dr. Birgit Klaubert, Christian Köckert, Eckehard Kölbel, Dr. Michael Krapp, Dr. Peter Krause, Horst Krauße, Thomas Kretschmer,
Klaus von der Krone, Jörg Kubitzki, Dagmar Künast, Tilo Kummer, Frank Kuschel, Annette Lehmann, Benno Lemke, Ina Leukefeld, Christine Lieberknecht, Christoph Matschie, Mike Mohring, Maik Nothnagel, Eckhard Ohl, Michael Panse, Birgit Pelke, Dr. Werner Pidde, Walter Pilger, Egon Primas, Michaele Reimann, Jürgen Reinholz, Wieland Rose, Dr. Johanna Scheringer-Wright, Prof. Dr.-Ing. habil. Dagmar Schipanski, Fritz Schröter, Dr. Hartmut Schubert, Gottfried Schugens, Jörg Schwäblein, Heidrun Sedlacik, Reyk Seela, Diana Skibbe, Dr. Volker Sklenar, Carola Stauche, Christina Tasch, Heike Taubert, Tamara Thierbach, Andreas Trautvetter, Elisabeth Wackernagel, Marion Walsmann, Wolfgang Wehner, Siegfried Wetzel, Katja Wolf, Henry Worm, Dr. Klaus Zeh, Christine Zitzmann.
Hatte jeder die Gelegenheit, seine Stimme abzugeben? Das ist so, damit schließe ich den Wahlgang und bitte darum, dass ausgezählt wird.
Mir liegt das Ergebnis des Wahlgangs zum Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs vor. Es sind 87 Stimmzettel abgegeben worden. Ein Stimmzettel war ungültig, damit gab es 86 gültige Stimmzettel. Auf den Wahlvorschlag der Landesregierung, Herrn Manfred Scherer, entfielen 58 Jastimmen, 28 Neinstimmen, es gab keine Enthaltung. Die Zweidrittelmehrheit von 59 Stimmen ist damit nicht erreicht worden.
Wahl des Vorsitzenden des Untersuchungsausschus- ses 4/2 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungs- ausschußgesetzes Wahlvorschlag der Fraktion der Linkspartei.PDS - Drucksache 4/1989 -
Der bisherige Vorsitzende des Untersuchungsausschusses 4/2, der Abgeordnete Dieter Hausold, hat mit Schreiben vom 24. Mai 2006 gegenüber der Präsidentin des Landtags sein Amt mit Wirkung zum 7. Juni 2006 niedergelegt. Deshalb ist die Wahl eines neuen Vorsitzenden notwendig. Das Vorschlagsrecht liegt bei der Fraktion der Linkspartei.PDS und die Drucksache 4/1989 hat als Wahlvorschlag der Fraktion der Linkspartei.PDS den Herrn Abgeordneten Mike Huster vorgesehen. Eine Aussprache wird nicht gewünscht. Damit komme ich auch jetzt zur Fragestellung: Widerspricht jemand der Wahl durch Handzeichen? Es wird dem widersprochen.
Damit kommen wir zur geheimen Wahl. Auch hier möchte ich kurz den Stimmzettel erläutern. Auch hier hat der Abgeordnete eine Stimme. Der Stimmzettel enthält den Wahlvorschlag der Fraktion der Linkspartei.PDS, und zwar ist benannt der Abgeordnete Mike Huster. Sie haben die Möglichkeit mit Ja, Nein und Enthaltung zu stimmen.
Die Wahlhelfer benenne ich wie in dem vorhergehenden Wahlgang, und zwar die Abgeordneten Carius, Berninger und Künast. Die müssten sich als Wahlhelfer jetzt ganz schnell zur Verfügung stellen. Dann kann ich den Wahlgang eröffnen und bitte um den Namensaufruf.
Dieter Althaus, Matthias Bärwolff, Andreas Bausewein, Dagmar Becker, Gustav Bergemann, Sabine Berninger, André Blechschmidt, Werner Buse, Christian Carius, Birgit Diezel, Sabine Doht, HansJürgen Döring, Antje Ehrlich-Strathausen, Volker Emde, Petra Enders, Wolfgang Fiedler, Dr. Ruth Fuchs, Heiko Gentzel, Michael Gerstenberger, Prof. Dr. Jens Goebel, Manfred Grob, Evelin Groß, Günther Grüner, Christian Gumprecht, Gerhard Günther, Dr. Roland Hahnemann, Ralf Hauboldt, Dieter Hausold, Susanne Hennig, Michael Heym, Uwe Höhn, Gudrun Holbe, Mike Huster, Siegfried Jaschke, Margit Jung, Ralf Kalich, Dr. Karin Kaschuba, Dr. Birgit Klaubert, Christian Köckert, Eckehard Kölbel, Dr. Michael Krapp, Dr. Peter Krause,
Klaus von der Krone, Jörg Kubitzki, Dagmar Künast, Tilo Kummer, Frank Kuschel, Annette Lehmann, Benno Lemke, Ina Leukefeld, Christine Lieberknecht, Christoph Matschie, Mike Mohring, Maik Nothnagel, Eckhard Ohl, Michael Panse, Birgit Pelke, Dr. Werner Pidde, Walter Pilger, Egon Primas, Michaele Reimann, Jürgen Reinholz, Wieland Rose, Dr. Johanna Scheringer-Wright, Prof. Dr.-Ing. habil. Dagmar Schipanski, Fritz Schröter, Dr. Hartmut Schubert, Gottfried Schugens, Jörg Schwäblein, Heidrun Sedlacik, Reyk Seela, Diana Skibbe, Dr. Volker Sklenar, Carola Stauche, Christina Tasch, Heike Taubert, Tamara Thierbach, Andreas Trautvetter, Elisabeth Wackernagel, Marion Walsmann, Wolfgang Wehner, Siegfried Wetzel, Katja Wolf, Henry Worm, Dr. Klaus Zeh, Christine Zitzmann.
Ich nehme an, dass jeder die Gelegenheit hatte, seine Stimme abzugeben. Ich schließe den Wahlgang und bitte darum, dass die Stimmen ausgezählt werden.
Mir liegt das Ergebnis dieses Wahlgangs vor. Zur Wahl des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 4/2 gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes sind 86 Stimmzettel abgegeben worden. Alle 86 Stimmzettel waren gültig. Mit Ja, für den Wahlvorschlag Mike Huster, haben 47 gestimmt, mit Nein 28, es gab 11 Enthaltungen. Damit ist die einfache Mehrheit erreicht und ich frage den Abgeordneten Huster, ob er diese Wahl annimmt.
Er nimmt diese Wahl an. Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrer Tätigkeit.
Ich schließe den Tagesordnungspunkt 21 und gehe davon aus, dass es keinen Widerspruch dazu gibt, nun den Tagesordnungspunkt 6 aufzurufen
Aktueller Stand und Zukunft der Vermarktung der BUGA 2007 Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 4/1982 -
Es ist nicht angekündigt worden, dass die SPD-Fraktion das Wort zur Begründung haben möchte, aber Herr Minister Dr. Sklenar möchte den Sofortbericht
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zum Antrag der Fraktion der SPD nehme ich für die Landesregierung wie folgt Stellung:
Die Bundesgartenschau 2007 wird in der Zeit vom 27. April bis 14. Oktober 2007 in Gera und Ronneburg durchgeführt. Die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung liegt in den Händen der Bundesgartenschau Gera und Ronneburg 2007 GmbH. Gesellschafter dieser GmbH und damit auch Veranstalter der BUGA sind die Städte Gera, Ronneburg, der Landkreis Greiz sowie der Deutsche Zentralverband Gartenbau. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass der Bund nicht an der Vorbereitung und Durchführung der BUGA beteiligt ist. Somit fließen auch keine unmittelbaren Bundeszuschüsse in die Finanzierung des Vorhabens.
Der Freistaat Thüringen ist kein Gesellschafter der BUGA GmbH, sondern lediglich mit einem Sitz im 15-köpfigen Aufsichtsrat der Gesellschaft vertreten. Die Landesregierung kann daher mangels Zuständigkeit nur einen Teil der Fragen beantworten. Insbesondere Fragen zum Wirtschaftsplan der BUGA GmbH, zu Verträgen, die die GmbH mit Dritten abgeschlossen hat, die die Vermarktungsstrategie der GmbH betreffen, können nur ausschließlich durch die BUGA GmbH beantwortet werden.
Die Finanzierung der BUGA erfolgt durch Eigenmittel der veranstaltenden Gebietskörperschaften, über Einnahmen im Veranstaltungsjahr sowie über Finanzmittel, die durch den Freistaat bereitgestellt werden. Dazu werden insbesondere vorhandene Förderprogramme, die überwiegend mit Bundes- bzw. EU-Mitteln kofinanziert sind, genutzt. In der Gesamtsumme werden sich die Finanzhilfen des Freistaats auf ca. 86 Mio. € belaufen. Der ziel- und zeitgerechte Einsatz dieser Mittel wird auf Landesebene über eine interministerielle Arbeitsgruppe unter Leitung des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt gesteuert.
Das BUGA-Finanzierungskonzept untergliedert sich in die Teile Investitionshaushalt und Durchführungshaushalt. Der Investitionshaushalt umfasst alle dem Vorhaben zugeordneten Investitionen einschließlich städtebaulicher und infrastruktureller Begleitmaßnahmen mit einem voraussichtlichen Gesamtumfang von annähernd 110 Mio. €. Im Durchführungshaushalt der GmbH sind alle mit der unmittelbaren Durchführung der Veranstaltung zusammenhängenden Ausgaben geplant. Dabei handelt es sich um geplante Ausgaben in Höhe von ca. 37 Mio. €. Ein Teil der Ausga
ben im Durchführungsbereich muss durch Einnahmen im Veranstaltungsjahr refinanziert werden. Über die Höhe der im Wirtschaftsplan der GmbH veranschlagten Einnahmepositionen kann die Landesregierung keine Auskunft geben. Nach dem Gesellschaftervertrag können derartige Aussagen nur durch die Gremien der Gesellschaft getroffen werden. Dem Erlös aus dem Verkauf der Eintrittskarten liegen seitens der Veranstalter Besuchererwartungen von mindestens 1,5 Mio. Besuchern zugrunde. Da die Inhaber von Dauerkarten erfahrungsgemäß mehrfach das Gelände besuchen, geht die BUGA GmbH davon aus, dass die Anzahl der BUGA-Besucher höher liegen wird.
Natürlich, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist eine verlässliche Prognose der zu erwartenden Besucher in hohem Maße risikobehaftet. Es handelt sich bei der BUGA immerhin um eine über mehrere Monate andauernde Außenveranstaltung, die bezüglich des Besucheraufkommens stark witterungsabhängig ist. Da kann nur auf Erfahrungswerte anderer Gartenschauen zurückgegriffen werden. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Besucherprognosen für Gera und Ronneburg realistisch.
Die Höhe der Eintrittspreise wurde durch den Aufsichtsrat der BUGA inzwischen fortgeschrieben. Eine Tageskarte kostet 16 €, die Dauerkarte 80 €. Daneben gibt es weitere Staffelungen im Eintrittspreissystem, z.B. für Familien, Kinder usw. Zusätzlich wird eine Sozialcard mit 50-prozentiger Ermäßigung angeboten. In den Eintrittspreisen ist nach Aussage der GmbH im Gegensatz zu anderen Gartenschauen auch der Besuchertransfer zwischen den Ausstellungsbereichen Gera und Ronneburg enthalten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, nach den der Landesregierung vorliegenden Informationen sind derzeit keine Investitionen, die Bestandteil des BUGAFinanzkonzepts sind, aufgrund von Finanzierungsproblemen gefährdet. Bei einigen Begleitmaßnahmen ist es zu zeitlichen Verzögerungen gekommen. Das betrifft insbesondere das Bauvorhaben Umbau Knoten Gera der Deutschen Bahn. Nach Mitteilung der Deutschen Bahn sollen diese Zeitverzögerungen jedoch bis Jahresende aufgeholt sein. Die übrigen Maßnahmen, insbesondere auch im gärtnerischen Bereich, liegen hinsichtlich ihrer Realisierung im Zeitplan. Dass die Arbeiten in allen Ausstellungsbereichen inzwischen weit fortgeschritten sind, davon konnte sich vergangene Woche der Umweltausschuss des Landtags vor Ort überzeugen.
Verehrte Damen und Herren, die Nachnutzung der BUGA-Areale liegt in der Verantwortung der Gebietskörperschaften. Alle im Zusammenhang mit der BUGA 2007 getätigten Investitionen sind auf Nachhaltigkeit ausgerichtet. Daher werden nur in einem
geringen Umfang Ausstellungsflächen mit intensiver gärtnerischer Bepflanzung nach Beendigung der Gartenschau zurückgebaut. Für die neu geschaffene Fläche in Gera und in Ronneburg wird gegenwärtig durch die Gebietskörperschaften das Nachnutzungskonzept erarbeitet. Dieses Konzept soll bis August vorliegen. Eckpunkte des Konzepts sind: die Weiternutzung des Hofwiesengartens in Gera als Bürgerpark für Freizeit, Sport und Erholung, die Nutzung des Geländes des ehemaligen Rittergutes in Ronneburg als Informations- und Dokumentationszentrum der Wismut und die Nutzung des neuen Landschaftsparks Ronneburg als Teil des Fernradwanderwegs Thüringer Städtekette mit touristischen Anziehungspunkten.
Verehrte Abgeordnete, die Vermarktung der BUGA 2007 ist Aufgabe der Veranstalter und der BUGA GmbH. Grundlage ist das von der GmbH erarbeitete und durch den Aufsichtsrat beschlossene Marketingkonzept unter dem Leitthema „ZeitRaum für Begegnungen - natürlich in Thüringen“. Die einzelnen Marketingaktivitäten sind Bestandteil eines jährlich von der GmbH erarbeiteten Aktionsplans. Dazu gehören Pressetermine, Präsentationen auf Messen und Ausstellungen, Aktionstage für Reiseveranstalter und Großtouristiker und andere Maßnahmen. Für das verbleibende Jahr 2006 sind derweil noch 40 Vorfeldveranstaltungen und 25 Pressetermine geplant. Die Leitung der Marketingabteilung der BUGA GmbH wurde zum 01.06.2006 durch die Gesellschafter neu besetzt. Verantwortlich für diesen Bereich ist Herr Blencke vom Münchener Beratungsunternehmen IRS CONSULT. Die Aufgabenschwerpunkte liegen in den Bereichen Vermarktung und Vertrieb sowie in der Konzipierung des Veranstaltungsprogramms. Inwieweit in der künftigen Arbeit inhaltliche Akzente neu zu bewerten sind, ist innerhalb der BUGA-Geschäftsführung abzustimmen.
Die Landesregierung hat selbstverständlich ein großes Interesse daran, dass die BUGA 2007 ein Erfolg wird. Die BUGA bietet eine zentrale Chance, speziell auch unter touristischen Aspekten für die Attraktion Thüringens zu werben und damit Impulse für die Stärkung der Tourismusbranche im Freistaat auszulösen. Die Landesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass die Neubesetzung der Marketingstelle durch die Gesellschafter zügig erfolgt, damit bei den Vermarktungsaktivitäten der BUGA keine Zeitverzüge eintreten.
In das Außenmarketing für die BUGA 2007 ist auch die Thüringer Tourismus GmbH eingebunden. Die TTG benennt jährlich ein Marketingthema, das dann besonders intensiv beworben wird. Im Jahr 2007 ist dieses Themenjahr nach den beiden Hauptereignissen BUGA und Thüringer Landesausstellung zur Heiligen Elisabeth ausgerichtet und trägt den Titel