Protocol of the Session on March 31, 2006

bund zu gründen, ist kein neues. Ich kann mich entsinnen, dass ich schon in der vergangenen Legislaturperiode an einer Mitgliedervollversammlung des Naturparks Thüringer Wald in Ohrdruf teilgenommen habe, wo das dort Thema war, wo von beiden Seiten, sowohl vom Naturpark Thüringer Wald als auch vom Tourismusverband, das Bekunden da war zusammenzugehen, gemeinsam zu arbeiten. Es gab dort sogar noch sehr viel weitergehende Vorstellungen. Nun ist dieser gemeinsame Verband erstmal an juristischen Hindernissen gescheitert. Man hat sich dann für ein Kooperationsmodell entschieden, das heißt, der Regionalverbund wurde als neuer Verband gegründet und der Naturpark Thüringer Wald und der Tourismusverband Thüringer Wald haben einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Probleme gab es mit dem Verband für Seilbahnen und Schlepplifte, der diesem Verbund nicht so ohne Weiteres beitreten wollte. Aber was gerade im Zusammenhang mit diesem Verband gelaufen ist, stellt doch einiges, was an Kooperationen im Tourismus angeblich läuft, ziemlich in Frage. Da ist letztendlich auf dem Rücken dieses Verbandes ein Kampf zwischen zwei Ministern dieser Thüringer Landesregierung um die Hoheit im Tourismus ausgetragen worden. Da gibt es den für Tourismus offiziell zuständigen Minister Reinholz, der das Schneetelefon des Verbandes für Seilbahnen und Schlepplifte gerne bei der TTG angesiedelt hätte. Dem konnten wir als SPD-Fraktion durchaus folgen, weil wir gesagt haben, Schneetelefon ist ein Instrument des Außenmarketings. Für das Außenmarketing ist die Thüringer Tourismus GmbH zuständig, sie erhält dafür auch die entsprechenden Mittel - warum nicht das dort ansiedeln. Da gab es den heimlichen oder gibt es den heimlichen Tourismusminister in Thüringen, der aus dem Thüringer Wald kommt und dort auch die Lufthoheit über den Stammtischen beansprucht, der also der Auffassung war, das Schneetelefon müsse letztendlich beim Naturpark Thüringer Wald angesiedelt werden und damit dann später beim Regionalverbund. Letztendlich ist er ja auch Vorsitzender des Naturparks Thüringer Wald. Was dann letztendlich aber in der Öffentlichkeit passierte, dass Mitarbeiter der TTG dann in öffentlichen Veranstaltungen Mitarbeiterinnen des Schneetelefons in einer Art und Weise beschimpft haben, die schon unter der Gürtellinie war, und da beziehe ich mich jetzt nicht auf Pressemitteilungen, sondern auf Anrufe von Bürgermeistern aus der Region, zum Beispiel aus der Stadt Brotterode, die sich beschwert haben und gesagt haben, bringt das zur Sprache, das kann doch nicht so sein, dass hier untereinander so miteinander umgegangen wird - gerade solche Dinge, die dann letztendlich auch durch die Presse kursieren, die sind nicht dazu angetan, Vertrauen in den Tourismusstandort Thüringer Wald zu wecken.

(Beifall bei der Linkspartei.PDS, SPD)

Die sind auch nicht dazu angetan, zwischen den einzelnen Kooperationspartnern Vertrauen zu wecken, sondern sie sind einfach nur kontraproduktiv. Deswegen kann ich nur an die Landesregierung die Forderung richten, doch endlich mal zu klären, wer nun für den Tourismus zuständig ist und wer hier auch die Leitlinien vorzugeben hat. Minister Reinholz hat bei seinem Amtsantritt das Thema Tourismus zu seinem zentralen Thema gemacht. Dann bitte ich auch, dass das in dieser Landesregierung durchgestellt wird, denn alles andere ist letztendlich nur ein Kampf hinter den Kulissen, der auf dem Rücken der Verbände, auf dem Rücken der für den Tourismus zuständigen Mitarbeiter vor Ort ausgetragen wird und der keinesfalls zur Motivierung dient. Auf der anderen Seite ist es natürlich auch erschütternd, wie wenig Kenntnis die Landesregierung von dem haben will, was so im Thüringer Wald und im Regionalverbund passiert. Da gab es eine Anfrage der Abgeordneten Enders zu Werbematerialien in Drucksache 4/1117. Da hieß es, die Landesregierung hat keine Kenntnis, was der Regionalverbund an Werbematerial plant. Ich bitte Sie, die Landesregierung fördert in Größenordnungen die Destination Thüringer Wald und diesen Regionalverbund,

(Beifall bei der Linkspartei.PDS, SPD)

da möchte sie doch bitte schön auch informiert sein, was mit dem Geld passiert. Auf der anderen Seite ist diese Landesregierung hundertprozentiger Gesellschafter der TTG, die für das Außenmarketing zuständig ist. Auch hier möchte man doch Kenntnis haben, um zumindest auszuschließen, dass eine Doppelwerbung geschieht, was letztendlich ja nicht gerade effizient ist und nur Mittel frist. Ich denke, wenn man die Anfrage hätte beantworten wollen, dann hätte man das zumindest mal irgendwo abfragen können. Genauso unmöglich finde ich die Aussage heute von Ihnen, Herr Minister Reinholz, dass zum Regionalverbund keine Aussagen möglich wären. Wenn Sie als zuständiger Tourismusminister nicht wissen, was im Thüringer Wald geschieht, dann sollten Sie sich schleunigst kundig machen.

(Beifall bei der Linkspartei.PDS, SPD)

Zu den Aufgaben des Regionalverbundes: Sie hatten ja die Zertifizierung, die Beschilderung und den Aufbau von Nordic-Walking-Parks und ein einheitliches Marketing angesprochen. Das ist alles richtig, aber wir waren schon einmal weiter. Ich komme wieder zu dieser Veranstaltung in Ohrdruf. Damals kam der Vorschlag, dass unter dem Dach eines einheitlichen Regionalverbundes eine Art Tourismus GmbH gegründet werden soll, die sich dem Erhalt der Infrastruktur und dem Aufbau widmet.

Frau Abgeordnete Doht, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Bitte schön.

Bitte, Herr Minister Trautvetter.

Frau Abgeordnete Doht, ist Ihnen bekannt, in welcher Höhe der Regionalverbund Thüringer Wald bis zum heutigen Tag Förderbescheide aus dem Tourismusbereich bekommen hat?

Mir sind die Zahlen, die im Haushalt stehen, bekannt.

Bis zum heutigen Tag hat der Regionalverbund null Förderbescheide bekommen, das Haushaltsjahr geht allerdings bis zum 31.12.

Das ist richtig. Im Haushalt ist eine sechsstellige Summe eingestellt. In welchem zeitlichen Rahmen das für den Tourismus zuständige Ministerium Fördermittelbescheide ausreicht, kann ich nicht sagen, weil wir als Abgeordnete darüber wenig Kontrollmöglichkeiten haben. Ich nehme das so zur Kenntnis; ich hoffe, Ihre Frage ist damit beantwortet.

Aber kommen wir wieder zurück zu den Aufgaben des Regionalverbundes. Damals gab es die Vorstellung, dass man auch versucht, innerhalb des Regionalverbundes die Kommunen beim Erhalt ihrer touristischen Infrastruktur zu unterstützen, dass man zum Beispiel auch gemeinsam Geräte beschafft, ich sage mal, Pistenbullys, Loipenspurgeräte, weil, wenn ich das gemeinsam beschaffe, wenn ich so etwas gemeinsam reparieren lasse, dann bekomme ich entsprechende Rabatte, dann wird es für alle billiger. Wenn ich dann noch verschiedene Stellen in den einzelnen Regionen habe, dann kann ich das durchaus steuern, dass ein Gerät heute Morgen in der Kommune und nachmittags in der nächsten Gemarkung im Einsatz ist. Die Kommunen sind überfordert. Ein Großteil dieser Geräte ist inzwischen in die Jahre gekommen; es gibt viele Ausfälle. Man versucht, sich untereinander zu behelfen, aber das ist auf Dauer keine Lösung. Das wäre nach unserer Auf

fassung auch etwas, was dieser Regionalverbund zu leisten hätte.

Bereich Verkehr - Sie haben es angesprochen: Wir haben darüber diskutiert. Es ist auch bereits ein Parkplatzkonzept erarbeitet und der Landesregierung übergeben worden. Jedes Jahr im Winter stehen wir hier und diskutieren darüber, dass wir zu wenig Parkplätze in den Skigebieten haben. Nun hat die Schneeschmelze eingesetzt, damit ist das Parkplatzproblem im Winter erst mal wieder in den Hintergrund getreten. Dafür kommen jetzt die Schlaglöcher auf den Straßen zutage - ein Problem, was wir sicherlich in dieser Plenarsitzung nun aufgrund der Zeit nicht mehr diskutieren können, aber in einer der nächsten. Wenn man überlegt, dass drei Viertel aller Thüringenurlauber mit dem Auto anreisen und die nicht nur die Autobahn benutzen, sondern dann auch noch über Landesstraßen und Kommunalstraßen an ihren Urlaubsort wollen, dann haben wir auch in diesem Bereich noch einiges zu tun.

Ich komme noch einmal zum Wintertourismus zurück. Sie haben gesagt, es ist in den letzten Jahren viel in die Infrastruktur geflossen. Das ist ja richtig, stellt niemand in Abrede, aber wir haben auch hier noch Nachholbedarf. Gehen Sie doch mal an einem schönen Wochenende oder in den Winterferien nach Oberhof, wie lange Sie da am Lift stehen, bevor Sie dann in zwei Minuten einmal diesen Hang runtergerutscht sind. Es gibt seit Jahren das Bestreben der Kommunen um den Großen Inselsberg, dort den Lift zu sanieren. Damit könnte ich zwei Probleme lösen. Ich hätte zum einen bessere Bedingungen für die Skifahrer. Der liegt auch von der Verkehrsanbindung recht günstig. Man ist von der Autobahn in 15 Minuten am Kleinen Inselsberg. Ich könnte damit auch ein Parkplatzproblem lösen, indem ich nämlich einige mit dem Lift nach oben befördere, die so mit dem Auto hochfahren. Hier sehen wir noch Nachholbedarf. Ich will das nicht weiter ausführen, weil es auch nicht Anliegen des PDS-Antrags war, hier ging es mehr um die Strukturen. Ich muss nach dem jetzigen Bericht sagen, außer dem guten Willen, dass man sich zusammentun will - und da unterstelle ich den guten Willen der Verantwortlichen vor Ort durchaus -, aber es hat zumindest für mich heute wieder den Eindruck, in der Landesregierung ist man sich immer noch nicht einig, wer der Tourismusminister ist, wo man hin will. Das kann letztendlich nicht förderlich sein, wenn es darum geht, mehr Touristen in den Thüringer Wald zu holen. Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat Abgeordneter Buse, Linkspartei. PDS-Fraktion.

Verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Minister Trautvetter hat in seinem Sofortbericht zum Ausdruck gebracht, dass die Landesregierung die touristische Struktur...

(Zwischenruf Abg. Nothnagel, Die Links- partei.PDS: Das war der Falsche jetzt.)

(Heiterkeit im Hause)

Man kriegt eben Manches nicht aus dem Kopf, Herr Minister Reinholz, entschuldigen Sie. Sie haben im Namen der Landesregierung zum Ausdruck gebracht, dass die Landesregierung die touristische Struktur im Thüringer Wald untersuchen lassen hat und Vorschläge erarbeitet hat, die in das Landestourismuskonzept 2004 eingeflossen sind. Dort ist zu lesen, ich möchte einmal zitieren: „Der Tourismusverband Thüringer Wald e.V. soll sich mit dem Naturpark Thüringer Wald e.V. zusammenschließen. Diese Fusion ist auf Landesebene aktiv voranzutreiben... Der Verband für Seilbahnen, Schlepplifte und Wintertourismus in Thüringen e.V. soll ebenfalls integriert werden. Dieser so entstehende Dachverband“, so heißt es damals noch, ‚Thüringer Wald’ wird verantwortlich sein für das zukünftige Destinationsmarketing ‚Thüringer Wald’.“ So steht es in der Landestourismuskonzeption Thüringen 2004 als dritte Empfehlung und da meinen wir auch, dass es schon notwendig ist, dass sich der Thüringer Landtag mit der Umsetzung dieses Konzepts, auch mit der Umsetzung dieser Empfehlung beschäftigt. Ich möchte es am Anfang gleich sagen, die Fraktion der Linkspartei.PDS ist sich in dieser Frage mit dem Landestourismuskonzept einig. Die wichtigste touristische Destination in Thüringen, der Thüringer Wald, eine Destination, die mit Thüringen außerhalb des Freistaats oftmals selbst identifiziert wird, braucht ein selbständiges Destinationsmarketing. Die öffentliche Behandlung dieses Themas heute hier in der Plenarsitzung scheint aber nicht nur Freude hervorgerufen zu haben, was wir eigentlich gedacht hatten. Ein Thema einmal zu benennen, den Entwicklungsstand oder den Anarbeitungsstand einmal zu beraten, kann ja für alle Beteiligten vielleicht mal hilfreich sein, wenn Fehler, Mängel, Schwächen, aber auch Stärken andererseits hier benannt werden. Unsere Absicht, das will ich auch sagen, war nicht, in Belange des Regionalverbundes eingreifen zu wollen. Wir würden auch keine Differenzen dort konstruieren, wo keine sind. Aber ich darf hier einmal sagen, die Anwesenheit von manchem Abgeordneten jetzt im Raum, seine Gestik und sein Verhalten zeugen nicht davon, dass es Harmonie und Einigkeit unter Mitgliedern der Landesregierung gibt. Sei es, wie es sei.

Unsere Fraktion begrüßt trotz scheinbarer widerstreitender ministerieller Interessen die Schaffung einer Struktur, die für dieses Marketing Thüringer Wald verantwortlich zeichnet. Am 08.09.2004 wurde bekanntlich der Regionalverbund Thüringer Wald gegründet. Durch die Berücksichtigung rechtlicher Fragen und anderer Probleme verlief bzw. verläuft der Aufbau der Struktur des Regionalverbundes Thüringer Wald nicht ganz einfach. Es scheint aber jetzt, wenn ich Ihre Berichterstattung hier zu Grunde lege, voranzugehen und die Anerkennung des Verbunds nimmt in Thüringen zu. Ja, Partner in Thüringen und auch außerhalb unseres Landes möchten, dass die Arbeitsfähigkeit des Regionalverbundes Thüringer Wald so schnell wie möglich voll hergestellt wird. Herr Minister, Sie brachten ja selbst in der Antwort der Landesregierung in der Kleinen Anfrage 417 meiner Kollegin Enders zum Ausdruck, auf die Sie in der Drucksache 4/1117 geantwortet haben, die Erwartung geäußert hatten, zum 01.01.2006 möge die Arbeitsfähigkeit dieser Struktur erreicht sein. Anfang des Jahres sind drei Landkreise zu dem Verbund hinzugekommen. Sie haben selber gesagt, gegenwärtig stehen zwei, also die Stadt Eisenach und der Landkreis Gotha, noch aus, obwohl die Beschlüsse vorbereitet sind. Das ist alles bekannt. Wir sind aber schon ein Stück in das Jahr 2006 hineingekommen. Wir wissen alle, dass die Geschäftsführerbestellung - ich sage mal für mich, eine dauerhafte Geschäftsführerbestellung - auch eine wesentliche Frage zur Arbeitsfähigkeit ist. Ich hoffe, dass in diesem Zusammenhang ausschließlich fach- und sachgerechte Entscheidungsgründe zu Rate gezogen werden, obwohl ich in diesem Zusammenhang eine gewisse Skepsis nicht verhehlen kann.

(Beifall bei der Linkspartei.PDS)

Herr Minister, sehen Sie es mir nach, die Berichterstattung oder der Sofortbericht, den Sie hier gegeben haben, zeigt für meine Begriffe, dass die Landesregierung dem Aufbau und der Entwicklung des Regionalverbundes Thüringer Wald noch nicht die gebührende Aufmerksamkeit schenkt oder schenken kann - ich will das mal so offen lassen - oder darf. Aber mit der heutigen Berichterstattung scheint sich die Landesregierung trotz der Berücksichtigung vereinsinterner Angelegenheiten gegenüber dem Parlament von einer Grundhaltung zu verabschieden, wie sie noch in der Antwort auf die besagte Kleine Anfrage zum Ausdruck gekommen ist. Dabei - Frau Doht hat sich darauf bezogen - haben Sie in der Frage 4 Ihre Unkenntnis zum Ausdruck gebracht über manche Werbematerialien, Marketingaktivitäten und anderes mehr, obwohl Sie ja über die Finanzierung bestens Bescheid wissen müssten. Uns ist bekannt, dass gegenwärtig die Projekte, die der Regionalverbund avisiert, auch durch Mittel finanziert werden.

Heute ist doch allgemein bekannt, dass die Gestaltungsrichtlinie für ein einheitliches Auftreten aller Aktiven im Thüringer Wald zwischenzeitlich erstellt ist. Die Identität des Thüringer Waldes kann damit gestärkt und ein gemeinsames Auftreten nach außen ermöglicht werden. Erst jüngst - Sie machten darauf aufmerksam - auf der ITB präsentierte sich der Thüringer Wald am Thüringer Gemeinschaftsstand als komplette Destination, wenn ich das richtig verfolgt habe. Mit Recht verweist der Regionalverbund auf das neue Gastgeberverzeichnis - ich habe es ja auch meinen Kollegen mal gezeigt -, ein klassisches Element. Damit ist es, glaube ich, gelungen, 800 Hotels, Pensionen, Jugendherbergen, Campingplätze, die es hier gibt, in einem einheitlichen Design zusammenzuführen. Ich glaube, das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ich glaube, das macht auch Lust bei Touristen, bei Besuchern von Thüringen, diese Stätten auch kennen zu lernen. Es ist jetzt nicht nur so, dass das Hotel mit seinen direkten Ansprechpartnern für Touristen erreichbar ist, sondern es ist auch kenntlich gemacht worden, ist es familienfreundlich, also auch für Familien mit mehreren Kindern geeignet, ist es barrierefrei, liegen touristische oder auch Naherholungsbereiche in erreichbarer Nähe und vieles mehr, so, wie ich glaube, dass man für eine gesamte Region für die Leistungserbringer werben muss.

Ich denke aber auch an die barrierefreie Modellregion im Thüringer Wald und das einheitliche Design Thüringer Wald. Künftig muss sich aber erst noch erweisen, ob durch das Wirken des Regionalverbundes die Arbeit aller Leistungserbringer dauerhaft auf ein gemeinsames Ziel gerichtet wird. Zahlreiche Gespräche, die die Mitglieder unserer Fraktion in den letzten Wochen und Monaten zu dieser Problematik führten, machten uns deutlich, dass es unter den Mitgliedern des Regionalverbundes sowie zahlreichen Leistungserbringern eine große Bereitschaft zur Zusammenarbeit zum Nutzen der Region und des Einzelnen gibt. Das ist nicht zu leugnen. Gleichzeitig verspüren wir jedoch auch Befürchtungen, die, wie ich glaube, ein weiteres sensibles Vorgehen verlangen. Wir sind aber davon überzeugt, dass gemeinsam zügig und ergebnisorientiert gearbeitet werden muss. Es ist zu begrüßen, dass die Landesregierung nun zur Auffassung gekommen ist, das Parlament noch stärker als bisher etwas einzubeziehen und über diese Fragen aus landespolitischer, touristischer Sicht zu diskutieren. Dies umso mehr, da es sich ja um die touristische Entwicklung einer ganzen Region handelt, die ja für Thüringen der absolute Schwerpunkt ist.

Bettenkapazität, Besucherzahl, wir haben ja einiges von Ihnen gehört - ich würde noch einen anderen Aspekt sehen, darüber mit den Abgeordneten des Thüringer Landtags zu diskutieren. Ich habe mal in

unserem Verzeichnis nachgeschaut, 40 Kolleginnen und Kollegen haben ihre Wahlkreisarbeitsschwerpunkte in der Region des Regionalverbundes, also im Thüringer Wald. Das ist eine Kraft, sage ich mal, an Kolleginnen und Kollegen, an politischem Potenzial, die helfen kann, das, was der Regionalverbund, was das Land mit dem Thüringer Wald vorhat, mit zu befördern, kreisliche oder andere regionale Egoismen weiter aufzubrechen, als es schon ist, um sich diesen Projekten zuzuwenden. Die Potenzen, die dieses Parlament gibt, glaube ich, könnten auch zielgerichteter für die ganze Region weiterhin genutzt werden. Wir hatten gedacht, die Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss fortzuberaten, und ich wollte das hier, auch wenn ich zwischenzeitlich teilweise andere Signale bekommen habe, trotzdem beantragen. Ich glaube, unabhängig von der Beschlussfassung über diesen Antrag ist es ganz einfach lohnenswert, von mir aus zu einem gegebenen Zeitpunkt, eine auswärtige Sitzung des betreffenden Ausschusses im Regionalverbund in der Region durchzuführen, um sich von dem Fortgang der Arbeiten zu überzeugen und gemeinsam mit den Leistungserbringern, mit den Mitgliedern des Regionalverbundes oder dem Wichtigsten des Regionalverbundes über die weitere Arbeit zu beraten. Ich hoffe, wir haben die Chance, diese Diskussion an geeigneter Stelle fortzusetzen, denn mit den Vorhaben oder den Projekten des Regionalverbundes Thüringer Wald werden auch nach meinem Dafürhalten wesentliche Fragen unseres Landestourismuskonzepts berührt. Also, es geht nicht nur allein um die Fragen der Entwicklung des Regionalverbundes im Thüringer Wald, sondern, ich glaube, wir können auch rückwirkend für die touristische Entwicklung in Thüringen insgesamt einige Schlussfolgerungen ziehen.

Ich denke dabei unter anderem an die intensivere Vernetzung sportlicher Großveranstaltungen in Vorbereitung und Durchführung mit den touristischen Akteuren der gesamten Region des Thüringer Waldes. Sie haben die Projektgruppe „Sicherung von Nachhaltigkeit sportlicher Großevents im Thüringer Wald“ angesprochen. Ich glaube, das ist auch ein Weg für Thüringen insgesamt. Sie selber, Herr Minister, haben zum Ende vergangenen Jahres ja von einem Gesamtkonzept „Sport und Tourismus“ gesprochen. Ich glaube, hier können wechselseitig Erfahrungen ausgetauscht werden, hier können wechselseitig auch gute Beispiele übernommen werden. Man muss das Fahrrad, wie ich meine, nicht immer zweimal erfinden.

Oder ich denke an ein regionales Verkehrskonzept Thüringer Wald, das sich der Regionalverbund auf die Fahnen geschrieben hat. Ich denke, dass es dort neben einzelnen Straßenprojekten, die sicherlich zutreffen, das kann ich gar nicht beurteilen, aber vorrangig auch um die Gefahrguttransporte in der Tunnel

kette der A 71 geht, die der Regionalverbund wegen der touristischen Attraktivität gern von Bundesstraßen weghaben wollte. Aber das ist ja auch wieder ein landesspezifisches Problem und ist noch mit anderen Bereichen zu diskutieren. Wir haben darüber in entsprechenden Ausschüssen schon diskutiert.

Dabei denke ich auch - das spielte bei Frau Doht schon eine Rolle - an die Schaffung der touristischen Infrastrukturen in den letzten Jahren. Da mag ja auch im Thüringer Wald schon viel entstanden sein, aber wir haben auch nicht nur im Thüringer Wald, sondern auch in anderen Regionen Thüringens mit der geschaffenen touristischen Infrastruktur so einige Probleme, wenn ich an manche Spaßbäder denke.

Wenn meine Informationen richtig sind, ist die Rennsteig-Therme kurz vor der Insolvenz. Das ist nun nicht gerade das Aushängeschild für eine attraktive touristische Infrastruktur, gerade in dieser Region, über die wir jetzt reden.

Oder ich denke auch an die guten Erfahrungen bei der Entwicklung des barrierefreien Tourismus im Thüringer Wald, ich nenne nur mal das Stichwort „InnoRegio-Projekt ‚barrierefreie Modellregion’“. Ich glaube, dass im Landeskonzept die Barrierefreiheit noch völlig vergessen wurde, die sollte bei der weiteren Überarbeitung oder Arbeit an dem Konzept weiter an Rolle und Bedeutung gewinnen. Ich glaube, auch Herr Brockhausen kann sich verdient machen dabei gegenüber den Menschen mit Behinderungen, dass die Barrierefreiheit im Gesamtkonzept für Thüringen in Zukunft eine größere Rolle spielt. Ich konnte mich mit Frau Künast vorgestern auf einem Diskussionsforum „Alter und Behinderung - Tourismus für alle als Chance für Thüringen“ über beispielhafte Arbeit, die auf diesem Gebiet in Thüringen schon geleistet wird, vertraut machen. Ich glaube, es gab da auch viele Anregungen für die weitere Arbeit in Thüringen. Wir müssen doch nicht warten, dass die Bayern uns auf jedem Gebiet überholen. Mir ist jetzt bekannt, dass in Bayern vor kurzem die Aktion und das Projekt „Barrierefreiheit soll Markenzeichen in Bayern werden“ gestartet wurde. Ich glaube, Barrierefreiheit kann und muss ein Markenzeichen für Thüringen werden.

Ich denke an die Vorhaben und Erfahrungen in der Arbeit im Hinblick auf den Naturpark Thüringer Wald, gerade im 50. Jahr der Naturparkidee in Deutschland, das wir in diesem Jahr begehen, für die Arbeit in anderen - ich will mal sagen - Naturlandschaften, die wir in Thüringen haben und die wir auch weiter touristisch vermarkten wollen. Hier kann gerade der Naturpark Thüringer Wald auch Anregungen und Ideen geben.

Nicht zuletzt denke ich an die Arbeiten des Regionalverbundes Thüringer Wald zur Erlangung des

Zertifikates „Qualitätswanderweg“ für den Rennsteig zum 1. Juni 2006, das wurde von Ihnen angesprochen, Herr Minister. Ich glaube, da können wir auch für die weitere Arbeit am Wander- und - ich will es mal erweitern - am Radwegenetz in Thüringen einiges lernen oder auch verallgemeinern. Diese Zertifizierung wird für den gesamten Thüringer Tourismus von Bedeutung sein, davon bin ich überzeugt.

Ich möchte abschließend noch das einmalige Projekt Forst und Tourismus in Thüringen nennen, auf welches Sie auch eingegangen sind. Es sollten, glaube ich, die Erfahrungen, die wir hier gemacht haben, noch stärker genutzt werden.

Eins ist doch aber deutlich: Die Qualitätsoffensive Thüringer Wald wird nicht zum Nulltarif zu haben sein. Sie wird Geld kosten. Da glaube ich schon, dass man darüber nachdenken muss, wie einige Fragen hier finanziert werden sollen. Mir ist bekannt, 270.000 € sollen aus den Mitteln des Wirtschaftsministeriums in diesem Jahr für den Verbund für die konkrete Projektförderung bereitgestellt werden. Ich will hier meine Position sagen: Der Regionalverbund muss seine innere Struktur selbst finanzieren. Das muss jeder andere Tourismusverband in Thüringen auch; das erwarten wir von ihm. Wir haben die Mittel zugunsten der Außenwerbung der TTG zurückgefahren in den einzelnen Verbänden. Ich bin dafür, dass die Projekte, die im Thüringer Wald erarbeitet, die angegangen werden, finanziell gefördert werden, und dazu müssen, sicherlich entsprechend der Haushaltslage - das würde die Mehrheitsfraktion wieder sagen - die Mittel bereitgestellt werden. Also in diesem Zusammenhang, glaube ich, muss man immer berücksichtigen, dass die Finanzausstattung eine wesentliche Frage bleibt.

Ich glaube, und wir in unserer Fraktion waren davon ausgegangen, es gibt eigentlich zahlreiche Fragen, über die wir im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des Regionalverbundes Thüringer Wald reden könnten, nicht hinsichtlich der Entwicklung Thüringer Wald, sondern auch - ich habe es versucht zu verdeutlichen - in die andere Richtung, in touristische Entwicklung in Gesamtthüringen.

Ich hoffe, meine Kolleginnen und Kollegen, Sie stimmen unserem Antrag auf Fortberatung zu. Sonst würde ich darum bitten, dass vielleicht im Ausschuss eventuell im Auge behalten wird, im 2. Halbjahr vor Ort zu beraten. Danke schön.

(Beifall bei der Linkspartei.PDS)

Das Wort hat der Abgeordnete Heym, CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Linkspartei hinterfragt mit ihrem Antrag den Stand der Umsetzung des Tourismuskonzepts insbesondere in unserem Hauptreisegebiet Thüringer Wald. Der Minister hat das Wesentliche dazu gesagt und ich will an dieser Stelle nur noch mal kurz auf den einen oder anderen Aspekt eingehen.

Erstens können wir feststellen, seit Januar dieses Jahres haben wir den Verbund rechtlich, räumlich und personell. Der Minister hat auch gesagt, wir hätten uns den Weg bis dahin kürzer und nicht so steinig gewünscht. Aber neben den objektiven Gründen gab und gibt es auch heute noch Überzeugung zu leisten, denn nicht alle, die im Tourismus mit gutem Willen unterwegs sind, haben auch erkannt, dass unsere Chance auf eine bessere Darstellung und Vermarktung des Thüringer Waldes nur in einer noch engeren und abgestimmten Zusammenarbeit liegt. Der Wald ist nicht deshalb unser touristisches Zielgebiet Nummer eins, weil dort alles so perfekt organisiert ist, sondern weil wir mit dem Rennsteig und einer Reihe anderer landschaftlicher und kultureller Gegebenheiten eine traditionelle Urlaubsregion haben, die zwar einen Namen hat, die sich aber immer mehr - und das ist auch schon gesagt worden - dem Wettbewerb aller Mittelgebirgsregionen zu stellen hat.

Als Land haben wir die Möglichkeit, mit Geld in Infrastruktur und Vermarktung zu investieren, was in den letzten 15 Jahren, und das ist heute auch schon mehrfach gesagt worden, im erheblichen Maße geschehen ist. Aber weil es eben an der Zeit ist, dem Flickenteppich aus Verbänden, Verbändchen, Landkreisen, Kommunen und einzelnen Leistungsträgern ein vernünftiges Bild zu geben, ist es das erklärte Ziel, die Strukturen anzufassen, zu straffen und Überzeugungsarbeit zu leisten. Vieles, was gut gedacht ist, wurde und wird teilweise noch immer parallel nebeneinanderher gemacht. Es werden gute Marketingmaßnahmen nicht abgestimmt und sie sind daher teuer und bringen kaum messbare Effekte. Alle und auch wir wissen, dass sich das ändern muss, aber wenn es konkret wird, merkt man eben auch schon, dass man hier auf Verkrustungen, die in den letzten 15 Jahren gewachsen sind, trifft. Trotzdem, die ersten Schritte sind gemacht und jetzt muss der Regionalverbund Schritt für Schritt mit Leben erfüllt werden. Die Tatsache, dass die acht schon genannten Landkreise und Suhl bereits Mitglied sind und der Landkreis Gotha und Eisenach bald dazukommen, ist nicht nur als Erfolg zu sehen, sie sind auch eine solide Basis neben den bereits genannten Verbänden und auch der IHK Südthüringen. Der Freistaat beabsichtigt, seine Zuschüsse projektbezogen in den Regionalverbund zu geben und da möchte ich schon noch mal, weil das auch schon

mehrfach angesprochen ist, darauf aufmerksam machen: Man sollte nicht alles glauben, auch wenn es für den einen oder anderen noch so verführerisch klingt, was in der einen oder anderen Zeitung da geschrieben wird. Ich kann Differenzen zwischen TTG und Regionalverbund nicht sehen. Ich bin vorgestern erst dabei gewesen, hatte die Möglichkeit dabei zu sein, als im Beisein von Mitarbeitern des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit eine weitere Absprache zwischen dem Regionalverbund und der TTG stattgefunden hat, um die zu fördernden Projekte abzustimmen. Das geschah in einer konstruktiven, in einer sachorientierten Atmosphäre und man hat auch klar erkennen können, dass die Argumente der jeweils anderen ernst genommen werden. Ich möchte nur mal ein Beispiel dafür anführen, wie mühselig und wie diffizil die Problemlagen sind: Seitens des Verbandes ist beabsichtigt, den Rennsteig mit seinen knapp 170 km Länge in ca. 10 km lange Abschnitte zu teilen, die von dazu geeigneten Personen betreut werden, die auch mal ein Schild auswechseln, wenn das nötig ist, die aber auch in der Geschäftsstelle des Verbandes anrufen, wenn größere Maßnahmen notwendig sind. Das kostet Zeit, diese Leute zu finden, alles zu organisieren, und das kostet Geld für Personal, kostet Geld für Verbrauchsmaterialien, aber es setzt eben auch funktionierende Strukturen voraus.