Protocol of the Session on March 31, 2006

Wo wir aber, wenn ich gerade beim Rennsteig bin, auch hinkommen müssen, das ist, dass sich die Anliegerkommunen in den nächsten Jahren bei der Unterhaltung des Rennsteigs, der Rastplätze und aller anderen Anlagen stärker in die Pflicht nehmen lassen werden müssen. Es reicht nicht, an der Ortstafel kundzutun, dass man Anlieger am Rennsteig ist, und wenn es an die Unterhaltung der Infrastruktur geht, dass man dann nach dem Land ruft. Herr Buse hat es ja auch gesagt, wir müssen Stück für Stück dahin kommen und es ist schön, dass wir da gemeinsam der Meinung sind, dass dort angesetzt werden muss. Der Freistaat hat das Geld nicht und wir können auch nicht mehr auf die Millionen vom zweiten Arbeitsmarkt zurückgreifen, mit denen in den letzten Jahren viel an Wegen und Rastplätzen und anderen Dingen geschaffen worden ist. Ich will damit auch nicht sagen, dass es nicht schon Kommunen gibt, die sich dieser Aufgabe nicht stellen, aber es sind längst nicht alle, die das in ausreichendem Maße tun. Hier muss in Zukunft noch klarer koordiniert, abgesprochen und zusammengearbeitet werden.

Es ist schon ein paar Mal angesprochen worden, wir hatten einen Traumwinter, der ist zu Ende und er hat uns aber auch gezeigt, was in Zukunft noch besser werden muss. Zum Beispiel brauchen wir ein durchgehendes Loipennetz durch das ganze Verbandsgebiet. Das muss durch den Verband noch stärker koordiniert werden mit der dazugehörigen

Infrastruktur. Es sind Parkplätze angesprochen worden, die noch entstehen müssen, und das wird aber auch bei allem Willen und Wollen erst Stück für Stück in den nächsten Jahren umsetzbar sein. Die Wirtschaftsförderer der betroffenen Landkreise sollten mit Unterstützung des Regionalverbundes ihren Einfluss darauf lenken, dass die Gelder, die auch von den privaten Leistungsträgern in Marketingmaßnahmen gesteckt werden, noch effektiver verwendet werden, damit ganz einfach auch damit eine größere Ausstrahlung erreicht wird. Da müssen wir bündeln und zumindest das Angebot unterbreiten, enger zusammenzuarbeiten, dass durch sie, dass durch gemeinsame Zusammenarbeit attraktive Angebote zusammengeschnürt werden, die auch nachgefragt werden und verkaufbar sind. Ich will damit sagen, dass sowohl das Wirtschaftsministerium als auch die TTG und der Regionalverbund wissen, was in den nächsten Jahren zu tun ist, und ich sehe da Einvernehmen in weiten Teilen.

Nun fragt der Antrag der Linkspartei.PDS auch nach einer Bewertung der Finanzausstattung des Regionalverbundes, um die Aufgaben, die man sich gestellt hat, auch umsetzen zu können. Ich denke, man kann sagen, dass die Projekte, die vom Regionalverbund eingereicht worden sind und wo man sich jetzt in der Feinabstimmung befindet, mit dem, was durch das Land in diesem Jahr - und es sind nach meinem Wissen die 270.000 € - zur Verfügung gestellt werden soll, ein ganzes Stück umgesetzt werden können. Dazu kommen ja noch Eigen- und Drittmittel. Natürlich wäre es schön, wenn wir noch mehr Geld zur Verfügung hätten. Aber, ich glaube, es bringt nichts, wenn wir heute an dieser Stelle uns in Wunsch und Wolke verlieren. Trotzdem denke ich, wenn es gelingt, dass der Regionalverbund die Aktivitäten im Wald noch stärker bündelt, könnten wir mit jedem abgestimmten ausgegebenen Euro genauso viel erreichen wie mit der Kleinkleckerei, wie wir sie uns in den letzten Jahren geleistet haben.

Nun möchte ich noch auf ein paar Anmerkungen von Frau Doht eingehen. Frau Doht hat gesagt, wir sollen die Potenziale noch besser nutzen. Das ist vollkommen klar. Deshalb findet ja diese Übung jetzt im Thüringer Wald statt. Sie haben die Gästestruktur der 30-Jährigen angesprochen, das ist richtig. Die 30Jährigen und Jüngeren, das ist nicht unbedingt jetzt das Hauptklientel, welches den Thüringer Wald aufsucht. Aber da sind wir auch gerne offen und zu jeder Beratung bereit, wie hier pfiffige Angebote erstellt werden. Wir müssen zur Kenntnis nehmen - und wer im Leben steht, der wird mir da zustimmen -, dass die 30-Jährigen - und hoffentlich haben sie dann auch schon ein oder zwei Kinder - als Traumurlaub nicht den Wanderurlaub sehen. Das muss man ganz deutlich sehen. Deshalb ist es auch schwer, sie in eine Wanderregion zu holen. Da liegt es in der Tat an

den Aktiven, im Thüringer Wald attraktive Angebote zu schnüren, um auch diese Altersgruppe noch intensiver anzusprechen. Das ist ja im Prinzip schon ausgedrückt worden mit dem spezifischen Zielgruppenmarketing, was der Minister vorhin ausgeführt hat.

Frau Doht, sie haben Seilbahnschlepplifte angeführt. In der Tat, da gab es in den zurückliegenden Monaten viele Diskussionen. Aber ich möchte an der Stelle schon sagen, wenn zum Beispiel seitens der TTG das Angebot gemacht wird, dass die Bediensteten dieses Verbandes zu den alten Konditionen, zu den alten Arbeitsverträgen, die sie hatten, von der TTG übernommen würden, dass das kein unanständiges Angebot gewesen ist. Man muss sich letztendlich auch darüber unterhalten, welche Aufgabe dieser Verband hat. Ich hoffe, dass sich auch dort die Akteure im Wald letztendlich einigen. Aber es wird auf Dauer nicht sein können, dass dort der Schwanz mit dem Hund wackelt, das geht nicht. Dort müssen wir irgendwann in den nächsten Monaten auch zu entsprechenden Ergebnissen kommen.

Sie haben gesagt, dass die Landesregierung, das Wirtschaftsministerium, keine Kenntnis von den Werbematerialien hatte, die im Wald erstellt werden sollen.

(Zwischenruf Abg. Buse, Die Linkspar- tei.PDS: Deswegen hat es Frau Doht nicht verstanden.)

Aber ich möchte sagen, dass genau auch die Werbematerialien eigentlich Bestandteil der Projekte sind, die der Regionalverbund eingereicht hat und die - wie zum Beispiel vorgestern geschehen - sehr detailliert zwischen TTG und Regionalverbund abgesprochen werden. Da ist man gerade dabei.

Es ist vom Kollegen Buse das Stichwort "Gastgeberverzeichnis" gefallen. Das ist richtig und gut, dass es das jetzt in der Form schon mal gibt. Man ist auch zurzeit dabei, entsprechende Möglichkeiten noch zu schaffen, Zusätze in dieses Gastgeberverzeichnis einzubringen, die auch den Akteuren im Regionalverbund entgegenkommen. Es wird auch in Zukunft so sein, dass die TTG nicht nur diejenige Einrichtung ist, die den Thüringer Wald vermarktet, sondern dass gerade der Thüringer Wald auch dort selbst eigenes Marketing noch betreiben wird. Es ist richtig, dass noch viele Abstimmungen notwendig sind. Ich möchte es an einem Beispiel deutlich machen: Wenn die Informationen, die ich habe, stimmen, dann ist es eigentlich ein klassisches Beispiel, wie es nicht unbedingt laufen sollte. Die Stadt Brotterode hat einen Pistenbully, einen zwei Meter breiten, mit einer Spur, um Loipen zu ziehen. Der war überaltert, es musste ein neuer angeschafft werden und jetzt hat - nach den Informationen, die ich habe - die Stadt Brotterode

einen angeschafft, der fünf Meter breit ist. Damit kann man zwar die dort bestehende Schanzenanlage gut präparieren, aber wenn ich mit einem fünf Meter breiten Pistenbully durch den Wald fahren soll, habe ich ein Problem. Da darf doch gefragt werden, ob eine Abstimmung erfolgt ist. Das sind Sachen, die meiner Meinung nach so nicht...

(Zwischenruf Abg. Doht, SPD: Aber das Loipennetz in Brotterode war erstklassig den ganzen Winter.)

Das Loipennetz war sowieso in diesem Winter in einer sehr guten Qualität. Das darf man sagen und da muss man sich auch bei denen, die es unterhalten haben über die ganzen Monate, bedanken.

Herr Buse, Sie hatten noch angesprochen, dass Sie Skepsis haben bei der in naher Zeit anstehenden Besetzung des Geschäftsführerpostens. Ich weiß nicht, wo Sie diese Skepsis hernehmen.

(Zwischenruf Abg. Buse, Die Linkspar- tei.PDS: Ja, das ist kein Problem.)

Das ist auch ein Stück weit unfair den Leuten gegenüber, die die Aufgabe haben, diesen Geschäftsführer zu bestimmen. Das sind ja längst nicht nur Politiker, die in diesen Gremien sitzen. Soweit ich das nachvollziehen konnte, ist das in einem sehr demokratischen, sehr offenen Verfahren bis jetzt gelaufen. Ich denke mal, die Leute werden in den nächsten Wochen auch eine gute und richtige Entscheidung treffen. Wir sollten nicht durch gerade an der Stelle ausgesprochene Spekulationen dieses Verfahren in einer besonderen Art und Weise stören.

Es sind viele Dinge hier schon angesprochen worden. Wir hatten uns gestern unterhalten, Herr Buse, Stichwort „Barrierefreiheit“. Das ist richtig, das sind alles Dinge, die der Verbund in seine Aufgaben mit einarbeiten muss. Aber ich glaube, im Moment sind wir erst einmal gut beraten, mit dafür zu sorgen, dass die Strukturen sich festigen, dass die ganzen Strukturen dort in der Form aufgestellt werden, damit sie auch arbeitsfähig sind.

(Zwischenruf Abg. Nothnagel, Die Links- partei.PDS: Aber da ist schon so viel Zeit vergangen und es wurden schon viele Fehler gemacht.) Präsidentin Prof. Dr.-Ing. habil. Schipanski:

Abgeordneter Nothnagel, haben Sie eine Zwischenfrage? Dann würde ich Sie bitten, an das Mikrofon zu gehen.

Ja, ich habe ihn auch akustisch nicht verstanden.

Also wie gesagt, Kollege Buse, es ist richtig, dass meine Fraktion nicht beabsichtigt zuzustimmen, dass dieser Antrag an den Ausschuss verwiesen wird, wenngleich wir natürlich uns dem weiteren Begleiten dieser Aktivitäten den Wald betreffend nicht verschließen. Ich denke mal, es ist eine gute Variante, wenn wir uns dazu verständigen, in der nicht zu zeitigen zweiten Jahreshälfte dort wieder schauen, wie weit die Sachen gediehen sind. Ich denke mal, zu diesem Zeitpunkt sind dann auch längst die Projekte abgestimmt, da konnte Geld fließen und der Regionalverbund ist auch ein Stück weiter in seiner Arbeit. Ich denke, man darf aber heute an der Stelle den Verantwortlichen im Thüringer Wald einmal danken.

(Beifall bei der CDU)

Das sage ich ausdrücklich mit Blick auf die unterschiedlichen Parteibücher, die man auch dort hat. Denn ich sehe immer mehr den Willen und die Einsicht in die Notwendigkeit, dass wir nur gemeinsam das erhalten, was einen Namen und ein Image hat, den Rennsteig, den Thüringer Wald, die Urlaubsregion, in der circa die Hälfte aller Übernachtungen der Urlauber stattfindet, die unseren Freistaat besuchen. Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der CDU)

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann Herr Minister Reinholz bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich will nur einige wenige Dinge anmerken zu meinen Vorrednern. Frau Doht sprach davon, dass der Thüringer Wald die einzige lebensfähige touristische Destination Thüringens ist. Frau Doht, ich glaube, da tun Sie den anderen Touristikern sehr unrecht. Ich denke nur an die Städtekette, die dieses Jahr einen Zuwachs von über 15 Prozent bei den Gästen gehabt hat. Die Städtekette Thüringens oder die drei länderübergreifenden Destinationen sind durchaus auch von sich aus lebensfähig.

Das Thema „Schneetelefon“ will ich nicht weiter vertiefen. Ich denke, es ist an der richtigen Stelle angekommen, da, wo es ankommen sollte. Die gewissen Querelen, die es mit den Betreibern des Schneetelefons gegeben hat, haben mich dazu veranlasst,

kurz vor Winterbeginn zu sagen, Freunde, wenn ihr euch nicht einig werdet, nehme ich es in die TTG rüber,

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Das war ja nun wirklich eine Drohung, Herr Minister.)

denn notwendig ist dieses Schneetelefon - das hätte ich auch getan, es war auch alles vorbereitet dafür.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Das hat auch gewirkt.)

Ich denke, dass das Schneetelefon einmalig ist im mitteldeutschen Raum, und das sollten wir nicht einfach wegen irgendwelcher persönlichen Querelen opfern.

Das Thema „zwei Minister zuständig für den Tourismus“: Für den Tourismus ist in Thüringen ein Minister zuständig. Ein Herr Trautvetter, der Abgeordneter des Thüringer Landtags, der Vorsitzender des Deutschen Bob- und Schlittensportverbandes und Minister in der Thüringer Landesregierung ist, ist zufällig

(Zwischenruf Abg. Thierbach, Die Links- partei.PDS: Zufälle!)

Vorsitzender des Regionalverbundes und als solcher agiert er dort auch. Dort zwischen uns was...

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Dem ist es doch egal, wer in Thüringen Touris- musminister ist.)

Ach, Herr Höhn, zwischen uns beiden etwas hineinzuinterpretieren, das ist fern jeder Realität.

Thema „Doppelwerbung“: Frau Doht, da kann ich Sie eindeutig beruhigen, eine Doppelwerbung für den Thüringer Wald wird es nicht geben. Es gibt, so wie es in der Tourismuskonzeption auch steht, eine enge Abstimmung zwischen TTG und Thüringer Regionalverbund. Das ist so und wird auch so bleiben.

Das Thema „Parkplatzkonzeption“: Frau Doht, da muss ich an der Stelle ganz vehement widersprechen. Das kann nicht Aufgabe des Freistaats sein. Nutznießer der Parkplätze und der Touristen in der Region sind die Kommunen und die Gemeinden und die sind letztendlich auch dafür zuständig, den entsprechenden Parkraum sowohl in ihren Gemeinden und auch am Rande der Gemeinden bereitzustellen. Klassisches Beispiel ist immer wieder das Hufhaus; für den Parkplatz am Hufhaus ist die Gemeinde Friedrichroda zuständig.

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Die ha- ben aber kein Geld, den normalen Schnee zu räumen.)

Herr Höhn! Sie dürfen am Ende gern eine Frage stellen, Frau Doht.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister Reinholz, von der Abgeordneten Doht? Bitte, Frau Abgeordnete.

Ich wollte Sie nur fragen: Was ist denn mit den Flächen, die dem Forst gehören? Das sind ja viele dieser Flächen, die für Parkplätze benötigt würden. Ist das Land hier nicht zuständig?

Sehr geehrte Frau Doht, selbst für die Flächen des Forstes und selbst für die Flächen, die dem Prinzen von Sachsen-Coburg und Gotha gehören, gibt es eine eindeutige Aussage von ihm. Selbstverständlich stellt er die für Parkplatzflächen zur Verfügung. Aber zuständig ist und bleibt nun mal letztendlich die Anrainergemeinde, denn die ist nämlich auch letztendlich der Nutznießer.

Herr Buse hat ganz berechtigt angesprochen, dass es in dieser dritten Empfehlung in der Tourismuskonzeption heißt, dass die Vermarktung über einen Dachverband - damals gab es den Regionalverbund noch nicht - gehen soll, das wird erfolgen. Da bin ich auch sicher, dass wir dort auf einem sehr, sehr guten Weg sind. Dass der Aufbau des Regionalverbunds - und dazu habe ich mich ja geäußert - aus den verschiedensten juristischen Gründen heraus nicht ganz einfach war. Wenn sie versuchen, acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte in Thüringen unter einen Hut zu bekommen, dann ist das in allen Bereichen schwierig, egal, ob es sich um Tourismus oder um etwas anderes handelt. Worüber ich besonders froh bin, dass wir inzwischen ein einheitliches CI haben. Wir haben ein einheitliches CI für Thüringen und das vom Thüringer Wald passt sich sehr, sehr gut in das Thüringens ein und passt auch darunter.

Zum Thema „Konzeption Sport und Tourismus“: Es ist richtig, habe ich angekündigt; wir werden im Rahmen dessen, was uns an Haushaltsmitteln in diesem Jahr zur Verfügung steht, im Verlauf dieses Jahres diese Konzeption in Auftrag geben und werden naturgemäß mit einer Wintersportkonzeption und Tourismus beginnen, da der Wintersport letztendlich auch die meisten Touristen nach Thüringen

bringt. Die 270.000 €, die mehrfach im Gespräch waren, sind nicht für Personal- und Sachkosten, sie sind definitiv für Projekte. Es wird eine Projektförderung ausschließlich geben und eines der Hauptprojekte wird nun mal der Rennsteig sein.

Erlauben Sie mir, zum Schluss noch eine Lanze für Herrn Brockhausen an der Stelle zu brechen, was die Barrierefreiheit betrifft. Wir können konstatieren, dass der Thüringer Stand auf der ITB deshalb ausgezeichnet worden ist, weil er einer der wenigen Stände auf der ITB ist, der barrierefrei im Zugang ist, und dass wir einen barrierefreien Zugang zum Baumkronenpfad im Hainich haben, der sich großer Beliebtheit diesen Jahres erfreut hat, haben wir im Wesentlichen auch Herrn Brockhausen und seiner Intervention an der Stelle zu verdanken. Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU)