1. die Hartz IV-Gesetzgebung: Die Auswirkung auf die vertragsärztliche Vergütung in den neuen Bundesländern ist wahrlich gravierend. Nach den indirekten Eingriffen in das System der gesetzlichen Krankenversicherung stehen für die ambulante Versorgung immer weniger finanzielle Ressourcen zur Verfügung. Die Gründe dafür sind, dass viele Be
troffene aus der Arbeitslosenversicherung herausfallen und deshalb nicht mehr selbst bei einer Kasse als Mitglied versichert sind. Der Versicherungsschutz wird über die kostenfreie Mitversicherung eines Familienangehörigen gewährleistet. Das war gewollt, hat aber die eben beschriebenen Auswirkungen. Die Vergütung aller ärztlichen Leistungen durch die Krankenkassen berechnet sich aus der Pauschale und der Zahl der Mitglieder. Auch das Bundesministerium bestätigt diesen Effekt mit der Bemerkung, dass im Vorfeld der Hartz-IV-Reform nicht alle Einzelheiten prognostiziert werden konnten. Der Statuswechsel von Mitgliedern zu Versicherten führt zu einem Rückgang der Mitgliederzahl und so zu einer Minderung der Gesamtvergütung. In Thüringen ist ein Mitgliederrückgang von über 50.000 Mitgliedern zu verzeichnen, somit auch ein Gesamtvergütungsverlust für dieses Jahr von 16,6 Mio. €. Die Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung schlagen sich aufgrund der unterschiedlich hohen Zahl der Leistungsempfänger insgesamt aber wesentlich stärker in den neuen Bundesländern nieder und führen natürlich dann hier zu einer Benachteiligung. Damit werden die umgekehrten Bemühungen der Politik zu einer Honorarangleichung im Gesundheitsmodernisierungsgesetz nach § 85 unterlaufen. Darum ist der Vorschlag der Arbeitsgemeinschaften der Kassenärztlichen Vereinigung der neuen Bundesländer, bei der Ermittlung der Gesamtvergütung von Mitgliederbezug auf die Gesamtzahl der versicherten Personen umzustellen oder künftig jede Person, die durch die Krankenkasse Versicherungsschutz erhält, als Mitglied zu führen. Erste Verhandlungen, weiß ich, wurden geführt. Derzeit zeichnet sich aber ab, dass dieses Problem im großen Rahmen, im Rahmen der Verhandlungen über die Zukunft des Gesundheitswesens, mit gelöst werden soll.
2. die Auswirkungen des Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetzes: Das AVWG ist der Versuch einer Antwort des Gesetzgebers auf die unverhältnismäßig gestiegenen Kosten der Arzneimittelausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung. Es soll Anreize für mehr Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung schaffen, so genannte Missstände beheben und die Kostenentwicklung bei Arzneimitteln bremsen. In der Ärzteschaft führt das eben beschriebene Gesetz aber zu großem Unmut. Besonders die Bonus-Malus-Regelung ist in der Kritik. Der Arzt soll bei der Überschreitung festgelegter Therapiekosten bestraft werden, indem ihm ein Malus von der Vergütung abgezogen wird. Gleichzeitig muss sich ein sparsam verordnender Arzt dem Vorwurf aussetzen, dass er aus Gründen der möglichen eigenen Bereicherung notwendige Therapien unterlasse. Ich denke, das ist ein gerade von der Ärzteschaft kritisch zu betrachtender Vorwurf. Die zweite Sorge der Ärzteschaft richtet sich gerade bei diesem Gesetz auf die Zunahme von bürokratischem
Verwaltungsaufwand. Grundsätzlich ist zu sagen, wenn ein Gesetz so viel Unmut hervorruft, weil es nach Auffassung der Betroffenen in die Berufsfreiheit eingreift, dann muss man darüber neu nachdenken.
Deshalb mein Appell sowohl an Ärzte als auch Politiker, aufeinander zuzugehen und hier gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Der Bundesrat, und das hat der Minister berichtet, hat seinen Spielraum ausgenutzt. Es handelt sich hierbei zwar nur um ein Zustimmungsgesetz, aber er hat die Möglichkeit gerade der weiteren Diskussion eingeräumt.
3. zur Auflösung der KV: Um es kurz zu sagen, wir lehnen eine Auflösung der KV grundsätzlich ab. Gerade in einer Zeit, wo man über einfache Verwaltungsstrukturen nachdenken muss, ist jegliche weitere Zersplitterung abzulehnen. Ich selbst stehe - im Gegenteil - zu einer weiteren Aufgabenbündelung. Die KV Thüringen leistete eine hervorragende Arbeit, nicht nur im Interesse ihrer Mitglieder, sondern im Interesse unserer Thüringer Bürger, unserer Patienten.
Und nun zum zweiten Teil Ihres Antrags, ein Maßnahmenpaket zu folgenden Punkten vorzulegen, zum Lehrstuhl Allgemeinmedizin, zu Anreizen zur Niederlassung und zum Notfalldienst, zur OstWest-Anpassung und zur Freiberuflichkeit im europäischen Rahmen: Bei den vier genannten Anstrichen handelt es sich um Themen unterschiedlichster Art, die wiederum häufig nicht in dem Einflussbereich der Thüringer Landesregierung liegen. Ich möchte deshalb nur kurz darauf eingehen.
Zum Ersten, dem Lehrstuhl für Allgemeinmedizin: Der Landtag hat die finanziellen Voraussetzungen im Doppelhaushalt geschaffen. Wir wissen, das Verfahren liegt nun bei der Universität selbst; Ausschreibungen und Auswahl sind durch die Kommission vorzunehmen. Welcher Maßnahmenkatalog soll nun noch weiter erstellt werden?
Zum Zweiten, die Stützung des Notfalldienstes: Nach § 75 des Fünften Sozialgesetzbuches haben die Kassenärztlichen Vereinigungen im Rahmen ihres Sicherstellungsauftrags die Aufgabe, die vertragsärztliche Versorgung zu allen Zeiten sicherzustellen, in denen Vertragsärzte üblicherweise auch keine Sprechstunde abhalten. Durch den organisierten ärztlichen Notfalldienst ist eine flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung in dringenden Fällen während der sprechstundenfreien Zeit, insbesondere nachts und an Sonn- und Freiertagen, zu gewährleisten.
Meine Damen und Herren, Sie sehen, das Thema Notfalldienst ist klar geregelt. Die Verantwortlichkeit ist klar definiert. Natürlich, Frau Dr. Fuchs, Nachdenken und laut Denken ist möglich, das schränkt keiner ein, aber ich denke, hier eigenmächtig zu handeln durch die Landesregierung ist nicht nötig.
Zum Dritten, der Ost-West-Anpassung: Auch diese Aufgabe liegt beim Bundesgesetzgeber und nicht beim Freistaat. Der Minister unterstützt alle Initiativen in dieser Richtung und hat dies bereits mehrfach öffentlich erklärt.
Und zum vierten Anstrich, der Sicherung der Freizügigkeit im europäischen Rahmen: Darüber hat uns der Minister umfangreiche Darlegungen vorgetragen, EU-Recht ist bindend und ist deutschlandweit und nicht für Thüringen spezifisch.
Meine Damen und Herren, ein derartiger Maßnahmenkatalog gehört also nicht zum Aufgabenspektrum der Landesregierung. Wir lehnen deshalb diesen Antrag im zweiten Teil ab. Unbenommen bleibt das Anliegen, dem Ärztemangel zu begegnen. Es sind gemeinsame Initiativen zwischen Politik, der Kassenärztlichen Vereinigung und den Kassen, den Ärzteverbänden, den Kommunen und anderen notwendig. Die CDU-Fraktion hatte im vergangenen Monat in Jena ein Forum zu diesem Komplex mit dem Thema „Medizinstudium ja - Arztberuf nein“ durchgeführt. Lassen Sie mich daraus nur zwei Gedanken aufgreifen, die dort zur Sprache kamen.
Erstens: Es kam deutlich zum Ausdruck durch Untersuchungen, dass nach wie vor genug Studenten das Studium für Medizin ergreifen. Es ist aber festzustellen, dass immer weniger am Schluss in den Arztberuf einsteigen. Dafür gibt es eine Reihe von Ursachen. Davon ist eine die Attraktivität des Arztberufes, eine zweite die Finanzierung. Ich denke, an diesem Komplex muss man gemeinsam arbeiten.
Ein zweiter Gedanke wurde an dem Tag auch noch deutlich neben dem Diskutieren über Geld. Es war eine Chefärztin eines Krankenhauses, die deutlich machte, welche Begeisterung man für den Beruf haben kann und welche Begeisterung es auch hervorrufen kann, einem Patienten, einem Bürger zu helfen.
Meine Damen und Herren, ich denke, das ist das, was das Thema auch sehr stark ausmacht, das psychologische Empfinden gerade an dieser Stelle. Die CDU-Fraktion hat aus der Erfahrung dieses Diskussionsabends ein Netzwerk initiiert, an dem sich alle Beteiligten einbringen können. Wir suchen hier weiterhin nach konstruktiven Lösungen.
Meine Damen und Herren, noch ein Gedanke: Frau Dr. Fuchs, der Umrechnungsfaktor gerade im Punktwert sollte noch mal genau geprüft werden. Ich denke, dort war ein Rechenfehler in Ihren Ausführungen.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch? Es gibt keinen Widerspruch, also ist das Berichtsersuchen erfüllt. Wir kommen damit zur Abstimmung über die Nummer 2 des Antrags. Mir liegt kein Antrag auf Ausschussüberweisung vor. Also stimmen wir direkt über den Antrag ab. Wer ist für diesen Antrag, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Wer ist gegen diesen Antrag, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Wer enthält sich der Stimme? Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Entwicklung des Tourismus im Thüringer Wald Antrag der Fraktion der Links- partei.PDS - Drucksache 4/1794 -
Wünscht die Fraktion der Linkspartei.PDS das Wort zur Begründung? Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann bitte ich die Landesregierung, den Sofortbericht zu erstatten. Bitte, Herr Minister Reinholz.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die gute Nachricht zuerst: In 2005 hat Thüringen mit fast 8,9 Mio. Übernachtungen das zweitbeste Jahr im Tourismus seit der Wiedervereinigung erlebt. Im Vergleich zum Jahr 2004 kamen 3,8 Prozent mehr Übernachtungsgäste nach Thüringen. Thüringen war damit hinsichtlich der Steigerungsraten das erfolgreichste Flächenland und das drittbeste Bundesland nach den Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Insbesondere im Inland gewann Thüringen im Jahr 2005 Marktanteile hinzu. Zugpferd war dabei einmal mehr der Kulturtourismus in den Städten. Der Städtetourismus war der Anziehungspunkt für die mehr als 200.000 Gäste aus dem Ausland. Einen wesentlichen Beitrag leisteten aber auch die Thüringer Campingplätze, die ein Plus von
fast 23 Prozent bei den Gästen und von mehr als 38 Prozent bei den Übernachtungen verbuchten. Was die Destination Thüringer Wald angeht, dort stiegen die Gästezahlen leicht an - ein Plus von 0,3 Prozent. Allerdings gingen die Übernachtungen - wenn auch nur unwesentlich - um 0,3 Prozent zurück.
Meine Damen und Herren, diese Übernachtungs- und Gästezahlen zeigen, dass Tourismus auch in einer touristisch attraktiven Region wie dem Thüringer Wald nun einfach kein Selbstläufer ist. Ein Grund für die seit einigen Jahren anhaltende negative Entwicklung ist neben dem Rückgang der Reiseintensität ein zunehmender härterer internationaler Wettbewerb. Sowohl klassische als auch neu entstehende Reiseziele konkurrieren heute mit dem Thüringer Wald in allen Urlaubsformen. Das gilt insbesondere natürlich für den Wanderurlaub. Durch den verstärkten Wettbewerb steigen die Herausforderungen für den Rennsteig und damit natürlich die gesamte Destination Thüringer Wald. Wer auf dem Tourismusmarkt gewinnen will, muss ein klares touristisches Profil mit einem einheitlichen Markenbild entwickeln, verkaufsfähige, zielgruppengerechte Produkte anbieten, ein stimmiges touristisches Angebot mit zeitgerechten Qualitätsstandards offerieren, ein gastliches und freundliches Klima gegenüber den Gästen bieten und Flexibilität und vor allem natürlich Handlungsfähigkeit vorweisen.
Eine Vielzahl von Akteuren prägte und prägt zum Teil auch heute noch die touristische Arbeit in der Region Thüringer Wald. Diese Akteure erfüllen verschiedene Aufgaben in den unterschiedlichsten Teilräumen. Die Landestourismuskonzeption 2004 sieht als eines der Hauptprobleme des Thüringer Tourismus die Organisation und Qualität der Prozesse, mit der touristische Produkte erstellt und dann vermarktet werden. Diese Prozessqualität hängt unmittelbar mit den Organisationsstrukturen zusammen. Daher hat die Landesregierung die touristischen Strukturen in der Destination Thüringer Wald untersuchen und einen Vorschlag zu deren Neuorganisation erarbeiten lassen. Vor diesem Hintergrund wurde im September 2004 der Regionalverbund Thüringer Wald gegründet, in dem die Aufgaben der Verbände Naturpark, Landschaftspflege und Tourismus im Thüringer Wald gebündelt werden sollen. Zunächst wurden dafür die strukturellen Voraussetzungen geschaffen.
Der vorliegende Antrag fordert Auskünfte zum aktuellen Stand der Umsetzung der Landestourismuskonzeption Thüringen 2004 bezogen auf die Destination Thüringer Wald. Dabei wird eine Reihe von Punkten angeführt, die in den Zuständigkeits- und Einflussbereich des Regionalverbunds Thüringer Wald fallen und rein innerorganisatorischer Natur sind. Zu diesen Punkten kann ich daher leider keine
Mitglied im Regionalverbund sind u.a. natürliche Personen, die IHK Südthüringen, der Naturparkverein Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale sowie sieben Landkreise; der Wartburgkreis, SchmalkaldenMeiningen, Hildburghausen, Sonneberg, SaalfeldRudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Ilm-Kreis und die kreisfreie Stadt Suhl. Der Landkreis Gotha und die kreisfreie Stadt Eisenach werden über ihren Beitritt demnächst entscheiden. Auch der Beitritt von Kommunen des Thüringer Waldes wie beispielsweise der Stadt Hildburghausen geht voran; der Landschaftspflegeverband hat die Mitgliedschaft inzwischen beantragt. Darüber hinaus bestehen Kooperationsverträge mit dem Naturpark Thüringer Wald, dem Tourismusverband Thüringer Wald und dem Verband für Seilbahnen, Schlepplifte und Wintertourismus in Thüringen, die in eine Mitgliedschaft umgewandelt werden sollen.
Meine Damen und Herren, aus Sicht der Landesregierung sollten die Werbegemeinschaften und die Spaltung in einen westlichen, mittleren und südlichen Thüringer Wald durch den Beitritt der acht Landkreise und der beiden kreisfreien Städte Eisenach und Suhl zum Regionalverbund der Vergangenheit angehören. Der Ilm-Kreis und der Landkreis Hildburghausen gehen hier mit gutem Beispiel voran und setzen zukünftig voll auf den Regionalverbund. Dass der Aufbau neuer Strukturen nicht so schnell vonstatten gegangen ist, wie sich das mancher von uns - meine Person eingeschlossen - gern gewünscht hätte, hängt auch mit den zahlreichen rechtlichen Fragen zusammen, die dabei geklärt werden mussten. Nun aber hat der Verbund seit dem 1. Januar 2006 eine Geschäftsstelle und einen hauptamtlichen Geschäftsführer und die Region hat eine Regionalmarke unterhalb der Dachmarke Thüringen. Was noch fehlt, ist das Personal im Bereich Tourismus, um effizient arbeiten zu können. Der Regionalverbund wird sich in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium in diesem Jahr auf die folgenden Schwerpunkte in seiner touristischen Arbeit konzentrieren:
1. die Zertifizierung des Rennsteigs als Qualitätswanderweg nach dem Standard des deutschen Wanderverbandes;
2. die Beschilderung und den Aufbau von Nordic- Walking-Parks entlang des Rennsteigs gemeinsam mit dem Deutschen und dem Thüringer Skiverband;
3. die Erstellung von Publikationen in einem einheitlichen Erscheinungsbild, um die Destination Thüringer Wald auch als Ganzes zu vermarkten.
Die Landesregierung unterstützt diese Projekte des Regionalverbunds finanziell. Der Regionalverbund trägt die anfallenden Personal- und Verwaltungskosten aus seinen Beitragseinnahmen. Des Weiteren beabsichtigt der Regionalverbund den Aufbau eines Netzwerks und die bessere Verknüpfung und qualitative Gestaltung der Touristinformationen sowie deren Zertifizierung im Verbundgebiet.
Hinsichtlich der im Antrag aufgeführten letzten beiden Punkte empfehle ich Ihnen einen Blick in die Ihnen vorliegende Landestourismuskonzeption Thüringen 2004. Dort steht unter Punkt 7.5 der Leitlinie: „Das Ziel der Landestourismuspolitik ist es, mit Hilfe einer stärkeren Fokussierung und Konditionierung der Fördermittel bestehende Organisationen zusammenzuführen...“ Für die Destination Thüringer Wald bedeutet dies, dass sich der Regionalverbund mit Unterstützung aller Akteure in der Region zu einer leistungsfähigeren Organisation weiterentwickelt und er Vermarktung in hoher Qualität beherrscht und dies in enger Abstimmung mit der TTG umsetzt.
Die Landesregierung hat in Bezug auf die Infrastruktur in der Destination Thüringer Wald in den vergangenen Jahren sehr viel getan, ob in der Verkehrsinfrastruktur, dem Ausbau der Wander- und Radwege oder bei der Erschließung der Skigebiete in Oberhof und Steinach. Allerdings muss sich die Region Thüringer Wald im Klaren darüber sein, dass diese intensive Förderung nicht dauerhaft sein kann. Aus dem Verantwortungsbereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt erwähne ich an dieser Stelle nur das Projekt "Forsten und Tourismus". Thüringen ist das einzige Bundesland mit einer flächendeckenden GIS-Erfassung seiner Wander-, Rad-, Reit- und Skiwanderwege.
Zu nennen ist auch das Rennsteigprojekt, mit dem seit 1993 in Kooperation von Arbeits- und Forstverwaltung u.a. Schutzhütten oder Aussichtsplattformen errichtet und Infotafeln aufgestellt worden sind. Wir erwarten, dass die Kommunen gemeinsam mit dem Regionalverbund Thüringer Wald das mit viel Aufwand und finanziellen Mitteln geschaffene Wegenetz pflegen und erhalten. Letztlich sind die Kommunen und alle touristischen Dienstleister vor Ort zuallererst für ihre Gäste da und verantwortlich und auch letztendlich Nutznießer zufriedener Urlauber.
Meine Damen und Herren, soweit von Differenzen zwischen der TTG und dem Regionalverbund Thüringer Wald die Rede ist, empfehle ich Ihnen, nicht alles zu glauben, was so im Thüringer Zeitungsblätterwald geschrieben wird. Tatsache ist, meine Damen und Herren, dass TTG und Regionalverbund geräuschloser zusammenarbeiten, als das manch
einer zu träumen wagt oder manch einem auch gar recht ist. Für die gute Kooperation gibt es letztlich zahlreiche Beispiele. Erstes Beispiel: Beide Organisationen bereiten den künftigen Internetauftritt des Regionalverbundes sowohl hinsichtlich der technischen Lösung als auch der inhaltlichen Gestaltung in enger Abstimmung vor. Die TTG hat die hierfür notwendigen Aufwendungen im vergangenen Jahr auch getragen. Zweites Beispiel: Die TTG hat in Kooperation mit dem Regionalverbund pünktlich zur laufenden Messesaison zwei neue Rennsteigkarten mit zugehörigem Gastgeberverzeichnis aufgelegt. Drittes Beispiel: Aktuell wirbt die TTG mit dem Rennsteig als einem der beiden Motive der Großflächenplakataktion für Thüringen als Urlaubsland in Berlin und im Raum Halle/Leipzig. Last, but not least befinden sich die TTG und der Regionalverbund bereits seit geraumer Zeit bezüglich der Aufgabenabgrenzung und der Definition von Schnittstellen im Gespräch. TTG und Regionalverbund arbeiten also nicht nebeneinander und schon gar nicht gegeneinander, wie mancher versucht uns glauben zu machen, sondern sehr gut miteinander.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, in Thüringen gibt es noch viele weitere Ansätze, die Strukturen und damit folglich auch die Vermarktung des Tourismus zu verbessern. Die Landschaft der Beherbergungsbetriebe ist fragmentiert und besteht hauptsächlich aus kleinen und mittleren Anbietern. Die Beherbergungsbetriebe einer Ferienregion sollten daher sowohl beim Einkauf als auch beim Marketing möglichst intensiv zusammenarbeiten. Die WMFerienregion Oberhof ist ein gutes Beispiel, wie man Gemeindegrenzen überwinden kann. Auch die Lifte in einer Region könnten zentral gemanagt und auch zentral vermarktet werden. Die Projektgruppe „Sicherung von Nachhaltigkeit sportlicher Großevents im Thüringer Wald“ erkannte, dass eine hoch professionelle Organisation von Veranstaltungen nicht nur den sportlichen Wettkampf umfasst. Hierzu gehört es auch, die touristischen Akteure in der Region einzubinden. Die Akteure müssen die Veranstaltungen stärker dazu nutzen, um ganzjährig Touristen zu bewerben. Wir begrüßen daher, dass der Regionalverbund Thüringer Wald künftig in den Organisationskomitees der großen Sportevents auch mitwirkt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wo liegen die Chancen und die Möglichkeiten für die Destination Thüringer Wald? Wir müssen bei der zukünftigen Vermarktung vor allem die eigenen Stärken betonen. Stärken sind in der Destination Thüringer Wald wie in ganz Thüringen auf kleinem Raum zahlreich vorhanden - von der einzigartigen Mittelgebirgswelt entlang des Rennsteigs, dem Wasserreichtum der Saale-Stauseen mit ihren vielfältigen Freizeitangeboten oder dem Gesundheits- und Wellnesstourismus in den Kurorten, über ein breit gefächertes
Kulturangebot, bis hin zu einer vielfältigen Gastronomie. Dies wissen nicht nur Berliner, Sachsen oder Nordrhein-Westfalen zu schätzen, sondern auch Niederländer, Schweizer und Italiener. Es ist daher wichtig, dass wir diese Hauptquellgebiete dauerhaft und intensiv pflegen. Das ist in erster Linie natürlich Aufgabe der TTG. Aber auch die TTG kann nur das vermarkten, was ihr die Destination Thüringer Wald als buchbare Angebote zur Verfügung stellt. Dabei kann der Massentourismus kein Ziel für unser kleines Land sein. Was der Tourismus dagegen dringend braucht, ist qualitatives Wachstum, denn nur ein stimmiges touristisches Angebot mit zeitgerechten Qualitätsstandards und gastfreundlichem Klima ermöglicht es, Kundensegmente anzuziehen, die bereit sind, für ein Mehr an Leistung auch letztlich einen höheren Preis zu bezahlen. Ein erster Schritt zur Qualitätssteigerung ist die verstärkte Zielgruppenorientierung der Beherbergungsbetriebe auf spezifische Gäste und Themensegmente, zum Beispiel Familien, Wellness oder auch Tagungen. Noch gibt es zu viel Generalisten, die keinem Gast genau das bieten, was er eigentlich sucht. Dabei gilt es, Klischees zu vermeiden und Marktsegmente genau zu analysieren. Der Rennsteig kam bei der Anfang des Jahres gewonnenen Auszeichnung als beliebtester deutscher Wanderweg bei der Gruppe der 20- bis 39-Jährigen noch besser an als bei den älteren Wählern. Ebenso müssen die aktuellen Nachfrage- und Gästetrends, vom Mountainbiking bis zum Nordic Walking, noch mehr als bisher aufgegriffen werden, sofern dies zum eigenen Profil auch passt. Für diese Flexibilität und Handlungsfähigkeit gibt es ermutigende Beispiele im Thüringer Wald. Insofern freut es mich, dass sich auch der Regionalverbund des Themas „Qualität und Service“ in der Destination Thüringer Wald annehmen will.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in den letzten eineinhalb Jahren ist Bewegung in den Thüringer Tourismus, insbesondere in die Destination Thüringer Wald, gekommen. Die Schwachstellen sind erkannt und Korrekturmaßnahmen eingeleitet. Die Strukturen für die Organisation der Zusammenarbeit sind entwickelt. Jetzt gilt es, den Regionalverbund Thüringer Wald vollends mit Leben zu erfüllen. Herzlichen Dank.
Mir liegen Redemeldungen von allen drei Fraktionen des Landtags vor. So gehe ich davon aus, dass diese Fraktionen damit auch gleichzeitig die Aussprache zum Sofortbericht wünschen. Ich erteile der Abgeordneten Doht, SPD-Fraktion, das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thema „Tourismus“, auch „Tourismus im Thüringer Wald“ hat den Landtag hier in der Vergangenheit schon öfter beschäftigt. In dem uns vorliegenden Antrag der Linkspartei.PDS-Fraktion geht es insbesondere um die Strukturen im Thüringer Wald. Hier sind wir noch lange nicht da, wo wir hinwollen, und das sind wir auch bei den Besucherzahlen nicht. Auch wenn wir mit einem Plus von 0,3 Prozent der Gäste einen leichten Zuwachs zu verzeichnen haben, die Übernachtungen sind nach wie vor rückläufig. Wenn man die Zahlen von 2005 nennt, sollte man auch nicht verschweigen, dass wir 2004 einen noch größeren Rückgang hatten. Wir reden also hier über einen tendenziellen Rückgang. Dazwischen gibt es immer mal wieder Lichtblicke: Da findet ein Biathlon-Weltcup statt, da haben wir einen ganz tollen Winter oder da wird auch der Rennsteig als beliebtester Wanderweg Deutschlands ausgezeichnet. Das zeigt, dass diese Region durchaus Potenziale hat, die wir aber wesentlich besser nutzen sollten. Wenn man sich Aussagen von Tourismusexperten anschaut, dann ist der Thüringer Wald die einzige Tourismusdestination in Thüringen, die letztendlich selbständig überleben kann, die den Anspruch an eine touristische Destination auch erfüllt, ohne jahrelang an irgendwelchen öffentlichen Fördergeldern zu hängen. Nur, wir müssen dieses Potenzial auch endlich vernünftig ausnutzen. Ich denke, hier gibt es noch eine ganze Reihe zu tun.
Wenn man auf die Internetseiten der TTG schaut, dann kann man zum „Thüringen-Gast“ lesen - und das trifft insbesondere auf den Thüringer-Wald-Urlauber zu: „Der Thüringen-Gast hat bereits ein fortgeschrittenes Alter. Die Hälfte aller Gäste sind 50 Jahre und älter, allein über ein Drittel älter als 59 Jahre. Junge Gäste ‚unter 30’ zieht es eher selten nach Thüringen.“ Ich denke, das sollte uns schon zu denken geben.
Herr Minister Reinholz, da sehe ich nicht unbedingt den internationalen Wettbewerb als das Problem an, sondern wir stehen auch hier im nationalen Wettbewerb zu alten, etablierten Tourismusgebieten wie zum Beispiel dem Bayerischen Wald oder dem Schwarzwald, die letztendlich versuchen, das gleiche Klientel zu bedienen, die letztendlich aber den Vorteil haben, dass sie 40 Jahre eher ihren Tourismus aufbauen konnten. Hier haben wir Nachholbedarf. Umso wichtiger ist es, dass Strukturen stimmen und dass man auch im Thüringer Wald mit einer Stimme redet, wenn es darum geht, dieses Gebiet touristisch zu vermarkten und weiter Urlauber nach Thüringen zu bringen. Hier hat es in der letzten Zeit doch so einige Verstimmungen gegeben. Das Anliegen, einen gemeinsamen Regionalver