Landesmittel sind dabei völlig subsidiär. Wir haben EU-Mittel. Erasmus ist mittlerweile ein barrierefreies Zugangsangebot für alle. Wir haben die Bundesmittel. Wir haben die Verbändemittel vom deutsch-französischen Jugendwerk, vom deutschpolnischen Jugendwerk und vieles andere mehr.
Die können wir auch nicht harmonisieren, so leid es mir tut, weil die alle Wert darauf legen, dass ihre Aktivitäten gelabelt werden, wenn sie solche Möglichkeiten anbieten, und dass das dann nicht übers Land vermittelt wird. Es ist alles drin; es ist alles möglich.
In der Frage der Information ist der Antrag - ehrlich gesagt - auch total analog gedacht. Das ist mittlerweile alles digital verfügbar. Ich habe den ganzen Tag hier herumgesessen und mir einmal angeguckt, welche Informationsdichte wir für Kinder und Jugendliche im Internet, was wir an Angeboten haben, die ins Ausland führen, in unterschiedlicher Art und Güte. Da gibt es nichts, was es nicht gibt.
Und wer es immer noch analog will, der kann bei uns zu „Go Europe!“ gehen, der kann zum EUHochschulnetzwerk gehen. Es ist alles da. Die haben Informationsschriften, ganze Informationsständer, die jeweils im Hausflur stehen. Da gibt es nichts, was noch irgendwelche Wünsche offenlässt.
Die Aktivitäten der Schulen haben Sie mit Recht gelobt. Da mag das eine oder andere noch entbürokratisiert werden können. Das ist eine Daueraufgabe. Man kann das immer alles noch besser machen. Aber ansonsten - ehrlich gesagt -: Das, was Sie fordern, gibt es alles längst. - Herzlichen Dank.
Ich sehe keine Fragen. Dann danke ich Herrn Minister für die Stellungnahme der Landesregierung. Wir steigen jetzt in die Debatte ein. Für die SPD spricht der Abg. Herr Mormann. - Herr Mormann, Sie haben das Wort.
Vielen Dank. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Europawahl übermorgen werden in Deutschland fast 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger darüber bestimmen, wer im Europaparlament zukünftig die Interessen der Menschen vertreten soll. Viele reden in diesem Zusammenhang von einer Schicksalswahl -
angesichts des Rechtspopulismus und der Renationalisierungstendenzen, die wir derzeit europaweit erleben, zu Recht, wie ich finde.
Wozu Rechte und Antieuropäer in der Lage sind, haben wir gerade in Österreich erlebt. Die Freunde und Partner der AfD, die sogenannten Freiheitlichen, sind bereit, für Geld und Macht nicht nur ihr Land, sondern auch die Pressefreiheit und die Moral zu verkaufen.
- Lassen Sie „rühren“! - Wenn das das Verständnis von Nationalismus ist, dann bin ich gern mit heißem Herzen Europäer.
- Herr Farle, wollten Sie zu den korrumpierbaren Antidemokraten noch etwas sagen? Dann können Sie das nachher gern noch tun.
Gerade für unsere jungen Menschen geht es bei diesen Wahlen um sehr viel: Es geht um ihre Zukunft in einem geeinten Europa.
Die junge Generation kennt zum Glück nichts anderes als eine sehr lange Periode des Friedens. Sie ist groß geworden mit offenen Grenzen, mit dem Interrailticket, mit Städte- und Schulpartnerschaften und mit Schüleraustauschen.
Gerade wir Ostdeutsche wissen das Reisen ohne Grenzen besonders zu schätzen. Ich kann mich noch gut an meinen eigenen satirischen Text aus dem Februar 1990 erinnern. Eine satirische Nachricht war damals: Hier noch der gesamte Auslandswetterbericht für DDR-Bürger: Prag -
Meine Damen und Herren! Europa konkret zu erleben, andere Menschen und Kulturen kennenzulernen, all das ist wichtig für die eigene persönliche Entwicklung, aber auch für die europäische Idee insgesamt. Denn nur aus europäischen Verträgen und Debatten von Politikern entsteht keine Leidenschaft. Diese Leidenschaft muss in den Herzen der Menschen wachsen. Das geht nun einmal am besten durch eigenes Erleben und durch persönliche Kontakte.
Es ist deshalb richtig, das Ziel zu verfolgen, jedem jungen Menschen bis zu seinem 25. Geburtstag die Möglichkeit einzuräumen, während der Schulzeit, der Ausbildung oder des Studiums den Alltag in einem anderen europäischen Land mitzuerleben.
Schon jetzt gibt es zahlreiche Kommunen, Schulen, Kirchen, Betriebe, Vereine und Institutionen, die den internationalen Jugendaustausch organisieren. Dafür ist allen, die dazu beitragen, dass Europa enger zusammenrückt und nicht weiter auseinanderdriftet, zu danken.
Aber es gibt nichts, was nicht noch besser gemacht werden kann. Denn „Weltanschauung“ kommt von „Welt anschauen“. Die Zielrichtung des Antrags ist richtig, über die Umsetzung im Detail sollten wir reden. Ich bitte daher um Überweisung an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Hohmann, es wundert mich gar nicht, dass dieser Antrag an letzter Stelle dieser Sitzungsperiode behandelt wird;
Eine Vernetzung innerhalb des gemeinsamen Kulturkreises ist natürlich immer begrüßenswert; denn diese Vernetzung dient der Stärkung der innereuropäischen Beziehungen. Setzt man sich jedoch tiefgehend mit dem vorliegenden Antrag auseinander, so kommt man wiederum zum Schluss, dass es sich nur um einen Schaufensterantrag handelt. Dieser Antrag ist nicht sachlich unterfüttert und wahrscheinlich auch nicht ernst gemeint.
Ihr besagtes Ziel des Antrags ist die Optimierung des europäischen Bildungsprogramms spätestens bis zum Jahr 2025 dahin gehend, dass möglichst jeder junge Mensch Sachsen-Anhalts bis zum 25. Lebensjahr mindestens einmal die Chance hat, den Alltag in einem anderen europäischen Land miterleben zu können.
Wie Sie wissen, existieren bereits entsprechende und umfangreiche Förderprogramme wie Erasmus+. Herr Robra hat es Ihnen ganz deutlich gesagt. Eine Optimierung ist bereits bei den dafür zuständigen Stellen in Arbeit.
Dies kann man der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/896, Seite 5, Frage 6 von Herrn Lange entnehmen. Würden Sie die Antworten auf Ihre eigenen Anfragen lesen und studieren, dann würden Sie selbst darauf kommen, dass es dieses Antrags nicht bedarf.
Im Jahr 2017 erfolgte zur Halbzeit des Programms Erasmus+ die Zwischenevaluation durch die EU-Kommission. Ziel sei es, eine Verbesserung für die laufende Programmperiode, auf jeden Fall aber für die anschließende Periode zu erreichen.
denen decken, die im vorliegenden Antrag der Fraktion der LINKEN gefordert werden. Genau darum macht dieser Antrag keinen Sinn. Sie wollen aufarbeiten, sie wollen prüfen, sie wollen geeignete Maßnahmen und sie wollen die Landesmittel aufbauen.
Ich sehe keine Fragen, dann danke ich Herrn Rausch für die Ausführungen. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht die Abg. Frau Frederking. - Frau Frederking, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon sehr betont worden, dass das Thema Jugendaustausch ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Bildung ist. Gerade für das Zusammenwachsen der europäischen Länder in einer wachsenden EU war und ist der Jugendaustausch von enormer Bedeutung. Europa muss natürlich auch für junge Menschen aus Sachsen-Anhalt erfahrbar sein.
Austauschprogramme sollten wir nicht nur im Hinblick auf Schule und Hochschule denken, sondern auch verstärkt mit guten Programmen Auszubildende fördern. Insofern ist es auch richtig gewesen, dass es seit dem Jahr 2014 das Programm Erasmus+ gibt. In einer globalisierten Welt, die immer globalisierter wird, werden auch Kompetenzen und persönliche Erfahrungen im internationalen Austausch für alle Berufs- und Lebenswege immer wichtiger.
Daher teilen wir auch das grundsätzliche Anliegen des Antrags, möglichst vielen jungen Menschen die Möglichkeit für europäische Austauscherfahrungen zu geben. Auch wenn ich davon ausgehe, dass die mir bekannten Projekte und Zahlen nicht vollständig sind, zeigen sie doch die erfreuliche Vielfalt der Möglichkeiten für einen europäischen Austausch. Möglicherweise gibt es auch noch Luft nach oben.
Ich habe einige Beispiele herausgesucht: 30 Partnerschaftsprojekte von Schulen wurden vom Land in den Jahren 2017/2018 finanziell unterstützt. Mit dem Programm Erasmus+ konnten 802 Personen in den Jahren 2015/2016 einen Aufenthalt in ei
nem EU-Ausland wahrnehmen. Aus der Regionalpartnerschaft mit Centre-Val de Loire haben sich 13 Schulpartnerschaften etabliert.