Zu der Frage, wie dieses Konzept entstehen soll. Wir fangen nicht ganz von vorn an. Es gibt eine Studie von der Beratungsorganisation Culture Conzepts aus dem Jahr 2015, die schon eine erste Analyse vorgenommen hat. Darauf können wir aufbauen.
Natürlich, Herr Gebhardt, werden wir auch die Betroffenen mit einbinden, weil sich viele schon Gedanken gemacht haben. Wir müssen dieses Potenzial auch nutzen. Warum sollen wir uns neue Dinge ausdenken, wenn die Betroffenen vor Ort schon Ideen entwickelt haben, wie es weitergehen kann, wie sie sich mit anderen vernetzen können und wie man gerade bei den Öffnungszeiten und bei der Vermarktung gemeinsame Wege gehen kann.
Workshop oder eine große Tagung, damit es uns gelingt, alle Akteure wirklich anzusprechen und einzubinden.
Vielen Dank auch an Herrn Robra für die Initiativen, die Sie schon ergriffen haben; denn wenn der Masterplan Tourismus 2020 eben auch noch ein bisschen die Wertigkeit steigert, dann bin ich mit sicher, dass wir im Hinblick auf das Konzept zu einem guten Ergebnis kommen. Ich freue mich, dass wir über das Konzept, wenn es vorliegt, gemeinsam mit den Betroffenen diskutieren werden.
Ich hoffe, dass wir in Sachen Industriekultur dann den Anschluss finden an unsere Nachbarländer, die da mit gutem Beispiel vorangehen. - Vielen Dank.
Ich sehe auch hierzu keine Nachfragen. Dann danke ich Frau Prof. Dr. Kolb-Janssen für die Erläuterungen. - Wir kommen somit zum Abstimmungsverfahren. Einen Wunsch auf Überweisung in den Ausschuss konnte ich nicht wahrnehmen.
Somit stimmen wir direkt über die Drs. 7/2891 ab. Das ist der Antrag, über den wir eben gesprochen haben. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalition und die Fraktion DIE LINKE. - Wer stimmt dagegen? - Das ist die AfD-Fraktion. Gibt es Stimmenthaltungen? - Es gibt eine Stimmenthaltung. Somit hat das Parlament diesem Antrag zugestimmt.
Danke, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Am 18. Januar dieses Jahres zog „Friederike“ über die Bundesrepublik hinweg. Doch ungeachtet ihres Namens „die Friedensreiche“ verursachte das Orkantief eine Schneise der Verwüstung, insbesondere in den Wäldern im südlichen SachsenAnhalt. Mehrere hundert Hektar Wald wurden vollständig vernichtet.
gements der Mitarbeiter des Landesforstbetriebes, des Landeszentrums Wald und lokaler Forstbehörden sowie der Waldbesitzer, denen allen ich an dieser Stelle ausdrücklich Danke sagen möchte, geht die Aufarbeitung des Windwurfes zügig voran,
wird aber sicherlich noch bis nächstes Jahr dauern. Dabei sprechen wir in diesem Fall über große Waldflächen. Aber eines der gegenwärtig größten Probleme sind die Flächen privater Kleinstwaldbesitzer. Hier passiert teilweise nur wenig bis gar nichts. Und trotz Initiativen von Forstbetriebsgemeinschaften, auch den Kleinstprivatwald zu unterstützen, stoßen alle Akteure an ihre Grenzen, personell wie materiell.
Deshalb fordern wir ein Monitoring bisher nicht aufgearbeiteter Flächen, vor allem für Kleinstprivatwälder. Ergibt sich daraus akuter Handlungsbedarf - davon gehen wir aus -, so muss mithilfe von Sonderregelungen und in enger Absprache mit den Eigentümern eine schnelle Aufarbeitung des Schadholzes ermöglicht werden.
Doch damit nicht genug. Nach der Aufarbeitung drohen nun weitere Gefahren. Der Holzmarkt ist durch das hohe Aufkommen gesättigt. Es wird nichts mehr abgenommen. Auch der Abtransport ist schwierig, weil inzwischen Kapazitäten verknappt und damit die Preise in die Höhe geschossen sind. Dazu waren viele Waldwege ohnehin in einem schlechten Zustand. Durch die intensive Befahrung mit schwerem Gerät bei der Aufarbeitung haben die meisten Wege zusätzlich gelitten.
Diesbezüglich muss die Landesregierung endlich die zugesagte Unterstützung umsetzen. Da dürfen keine Verantwortlichkeiten hin und her geschoben werden, zum Beispiel bei der Kabotageregelung. Schnelle Hilfe und Unterstützung funktionieren auch nicht, wenn überbordende Bürokratie die Akteure lahmlegt.
Ein Großteil des aufgearbeiteten Holzes lagert nun im Wald. Das freut wiederum den Borkenkäfer, hat er doch genügend Brutstätten. Auch die kurze Kälteperiode im Februar und März konnte dies nicht verhindern, nur etwas herauszögern. Die möglichen Folgen sind beträchtlich.
Einerseits drohen Verluste im Bereich des aufgearbeiteten Holzes. Andererseits drohen Gefahren für den gesamten Waldbestand. Das betrifft sowohl den Privat- als auch den Landeswald, und Letzteres hat im Übrigen direkte Auswirkung auf den Landeshaushalt.
Meine Damen und Herren! Riesige Flächen, insbesondere im Harz, sind gefährdet. Es droht, dass wir wichtige Flächen für Klimaschutz, Holzproduktion und Erholung verlieren. Die Bekämpfung des
Borkenkäfers ist ebenfalls personalintensiv. Dabei muss zurzeit gerade diese Bekämpfung prioritär vorgenommen werden; denn die Jungkäfer werden demnächst ausfliegen.
Hier ist unmittelbare Unterstützung der integrierten Bekämpfung durch das Land erforderlich. Diese muss für die betroffenen Kommunen unbürokratisch abrufbar sein und genehmigt werden. Dazu ist der Abtransport von befallenem Holz, insbesondere aus Schutzgebieten erforderlich, weil dort der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln nur eingeschränkt möglich ist.
Bedürfen Aufarbeitung und Kalamitätsbekämpfung viel Zeit und Personal, so liegt die wohl größte Herausforderung in der Wiederaufforstung. Diese Aufgabe ist ebenso dringlich. Hierbei müssen Flächenvorbereitung und Wiederaufforstung damit einhergehen, dass standortgerechte und klimaangepasste Baumarten genutzt werden. Es bedarf hierbei einer intensiven Zusammenarbeit und sehr viel Weitblick, um den Wald für die neuen Bedingungen fit zu machen, damit er auch künftig seine Klimaschutzfunktion erfüllen kann.
Meine Damen und Herren! All diese Aufgaben sind personal- und materialintensiv. Die Schäden, die das Orkantief „Friederike“ verursacht hat, und die drohenden Folgeschäden gleichen in ihrem Ausmaß jenen, die bei Hochwasser entstehen. Für uns sind daher auch in diesem Fall sofortige Hilfen notwendig und angemessen und sie dürfen nicht daran scheitern, dass von den zuständigen Behörden keine Katastrophe ausgerufen wurde und im Übrigen im aktuellen Fall auch gar nicht ausgerufen werden konnte.
steuerlichen Sonderregelungen helfen kaum bei der Aufarbeitung des Sturmholzes, der Borkenkäferbekämpfung und der Wiederaufforstung.
Da sind wir nämlich beim Hauptproblem. Personal. Über die schlechte Personalausstattung im Landesforstbetrieb und im Landeszentrum Wald debattieren wir im Hause seit vielen Monaten. Es bedurfte keines Orkans, um dies deutlich werden zu lassen. Aber nunmehr hat sich die Situation akut zugespitzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schuften bis an ihre körperlichen Grenzen.
Trotz dieser Erkenntnis ist seit Januar niemand neu eingestellt worden, entgegen allen Versprechen. Besetzen Sie die freien Stellen nach und stocken Sie das Personal auf!
Gehen Sie dies schnellstmöglich an und erstellen Sie eine Personalentwicklungsstrategie, wie von uns auf der letzten Landtagssitzung im April bereits gefordert, die berücksichtigt, dass die Aufgaben des Landes im Forstbereich nicht geringer, sondern zunehmen werden. Dabei geht es nicht
nur um zunehmende Extremwetterereignisse, sondern um die Bewältigung vieler Kalamitäten und die Klimaanpassung.
Machen wir uns die Bedeutung des Waldes als Wirtschafts-, aber auch als Klimaschutzfaktor bewusst und handeln wir daher schnell, unbürokratisch und vor allem nachhaltig.
Schadensbeseitigung, Vorbeugung weiterer Schäden und Wiederaufforstung verlangen personelle, materielle und finanzielle Unterstützung des Landes und die Zusammenarbeit aller Akteure. - Danke.
Ich sehe keine Fragen. Dann danke ich Frau Eisenreich für die Einbringung. - In der Debatte sind fünf Minuten Redezeit je Fraktion vorgesehen. Für die Landesregierung spricht Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Danke, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass Sie das wichtige Thema auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gesetzt haben und mir damit die Gelegenheit geben, über die umfangreichen Arbeiten in den letzten Monaten hier im Hohen Haus zu berichten.
Die Schäden, die durch die Orkanserie „Paul“, „Xavier“ und „Hervard“ des Jahres 2017 und dann insbesondere durch den Orkan „Friederike“ verursacht wurden, sind in vielen Wäldern in Mittelgebirgen, Hügel- und Tiefland aller Waldeigentumsarten erheblich.
Und sie haben zu deutlichen finanziellen Einbußen geführt. Diese resultieren aus der unmittelbaren Schadensbeseitigung entlang von Wegen und Straßen, der vorzeitigen Nutzung in den geschädigten Wäldern, unvorhergesehenem Einsatz von Technik, geringerem Holzpreis aufgrund des plötzlichen Überangebotes, höherer Transport- und auch Zwischenlagerkosten für Nasslager. Insgesamt werden für unser Bundesland SachsenAnhalt etwa 2 Millionen Festmeter Sturmschadholz geschätzt.
Die Landesregierung hat sofort reagiert und umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen ergriffen. Lassen Sie mich die Ergebnisse berichten:
die steuerlichen Erleichterungen für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer in Abstimmung mit dem Finanzministerium,