Vielen Dank, Herr Präsident. - Der Philosoph Ludwig Feuerbach hat bereits 1850 gesagt: Der Mensch ist, was er isst. Meine Damen und Herren! Das Thema Ernährung hängt unweigerlich mit dem Menschsein zusammen. Durst und Hunger sind schließlich grundlegende menschliche Bedürfnisse.
Diese wollen gestillt werden. Dabei wissen wir, dass es nicht nur darum geht, satt zu werden. Was wir zu uns nehmen, hat auch erheblichen Einfluss auf unsere Gesundheit. So ist eine ausgewogene Ernährung die Grundlage für ein gesundes Wachstum und gelingende Lernprozesse. Mit anderen Worten: Lernen beginnt auf dem Teller.
Ich finde es daher gut, dass wir als eines der zwölf Bundesländer an dem EU-Schulmilch- und Schulobstprogramm teilnehmen. In meinen Augen ist dieses Programm in seinen Komponenten gut durchdacht und bietet einen großen Mehrwert, einerseits durch das Angebot kostenloser gesunder Ernährung für Kinder in Kita und Schule, andererseits durch die begleitenden Bildungsinhalte. Diese thematisieren die Vermittlung von Kenntnissen über gesunde Ernährung, das Wissen über die Vorzüge regionaler landwirtschaftlicher Erzeugnisse, aber auch Vermeidungsstrategien und die Folgen von Lebensmittelverschwendung.
Meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE hat es in der Begründung ihres Antrages im Juni 2017 bereits herausgestellt: Bislang erreichte das Programmen etwa nur jedes zehnte Grundschuldkind in Sachsen-Anhalt. Das ist auch mir zu wenig. Ich will, dass für alle Kinder Obst, Gemüse und Milch in Kita und Schule bereitstehen und dass man sich flächendeckend mit dem Thema „Du bist, was du isst“ auseinandersetzt.
Deswegen begrüße ich die Initiative der Ministerin, sich für eine Aufstockung der Mittel einzusetzen, und bitte Sie um die Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung. - Danke schön.
Ich sehe keine Fragen. Dann danke ich Herrn Aldag für die Ausführungen. - Für die Fraktion DIE LINKE spricht der Abg. Herr Höppner. Herr Höppner, Sie haben das Wort.
Werdegang dieses Antrages bzw. der jetzigen Beschlussempfehlung zurückzuverfolgen. Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurde er zuerst behandelt - das wurde schon erwähnt - und dann ohne Änderungen an die mitberatenden Ausschüsse weitergereicht.
Der Ausschuss für Bildung und Kultur sollte sich damit am 13. Oktober 2017 befassen; der Tagesordnungspunkt wurde mit dem Hinweis abgesetzt, dass Herbstferien seien und die Koalitionsfraktionen sich darüber noch nicht hätten austauschen können.
Im Finanzausschuss am 8. November 2017 wurde die Beratung dieses Antrags auch abgesetzt mit dem Hinweis, erst wenn die anderen mitberatenden Ausschüsse ihre Beschlussempfehlung vorlegten, wolle man sich damit beschäftigen.
Im Ausschuss für Bildung und Kultur am 8. Dezember 2017 wurde die Behandlung erneut abgesetzt mit der Begründung, der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration habe dazu noch nicht beraten.
Am 13. Dezember 2017 wurde der Antrag im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration endlich behandelt, allerdings leider ohne irgendwelche Diskussionen. Am 12. Januar 2018 wurde der Antrag nun endlich auch im Ausschuss für Bildung und Kultur beraten und danach wieder im Landwirtschaftsausschuss.
So ging das also hin und her. Aber das Wichtigste dabei ist, wenn man sich die Protokolle noch einmal ansieht oder selbst bei den entsprechenden Beratungen dabei war: Es gab irgendwie keine tiefgreifenden Diskussionen oder Argumentationen und Ähnliches zu den Themen. Ich finde das ein bisschen seltsam, meine Damen und Herren.
Dieses Hin und Her und diese Absetzung in den Ausschüssen dauerten seit Juni 2017. Ich finde diese Arbeitsweise ziemlich bedenklich, meine Damen und Herren.
Aber nun liegt die Beschlussempfehlung endlich vor, wobei auf dieser langen Weltreise Punkt 2 unseres ursprünglichen Antrages irgendwo untergegangen ist. Zur Erinnerung, darin stand sinngemäß: Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Programm für die Einrichtung und Unterhaltung von Eigenversorgungseinrichtungen der Schulspeisung an Schulen vorzulegen.
Das wäre uns wichtig gewesen, ist aber, wie gesagt, ohne Diskussion herausgefallen. Das ist einerseits mehr als schade und andererseits gab es keine Begründungen, warum das nicht gewollt war oder warum die Koalition diesen Aspekt letztlich herausstimmte.
Einzige Aussagen inhaltlicher Natur lieferte für den gesamten Antrag eingangs nur Frau Ministerin Dalbert im Landwirtschaftsausschuss. Ich möchte hier einmal Danke dafür sagen, dass dazu wenigstens von ihrer Seite etwas gesagt wurde.
Trotz alledem kann ich aber sagen, dass wir den großen Resten der Beschlussempfehlung zustimmen werden. - Ich danke Ihnen.
Wir kommen nun zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in der Drs. 7/2660 ab. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich der Stimme? - Niemand. Damit ist der Beschlussempfehlung zustimmt worden und der Tagesordnungspunkt 12 ist erledigt.
Forstwirtschaft in Sachsen-Anhalt unterstützen - Professionalisierung von Privat- und Körperschaftswald voranbringen
(Markus Kurze, CDU: Er ist auf dem Weg! Er ist im Flur! - Wulf Gallert, DIE LINKE: Dann können wir gleich in die Debatte der Fraktionen eintreten! - Siegfried Borgwardt, CDU: Ihr macht immer so schöne Vor- schläge!)
(Wulf Gallert, DIE LINKE: Zuständig ist der parlamentarische Geschäftsführer! - Weite- re Zurufe von der CDU, von der LINKEN und von den GRÜNEN)
Herr Präsident! Wir ursprünglich gesagt, wir wollen diesen Tagesordnungspunkt von morgen auf heute vorziehen, was wir auch gemacht haben. Wir sind davon ausgegangen, dass er am Ende der heutigen Tagesordnung behandelt wird. Er ist jetzt nach dem Tagesordnungspunkt 12 eingesetzt worden; so wurde es vorhin auch vorgetragen. Herr Heuer ist auf dem Weg und er muss gleich hier sein. Noch eine Minute Geduld und dann kann es losgehen.
(Oh! bei der LINKEN und bei der AfD - Wulf Gallert, DIE LINKE: Jetzt reicht es mir! - Wulf Gallert, DIE LINKE, verlässt den Ple- narsaal)
(Frank Scheurell, CDU: Wir können doch singen! - Guido Heuer, CDU, betritt den Plenarsaal - Beifall bei der CDU und bei der AfD)
Danke, Herr Präsident. - Alle wach, das ist schön am Abend. Danke an die PGF für das Vorziehen des Tagesordnungspunktes vom morgigen Abend auf heute.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute schon über viele Anträge aus dem Bereich Ernährung und Landwirtschaft gesprochen. Was wir aber bisher außen vor gelassen haben, ist der Bereich Forst. Das ist der Dritte im Bunde. Es hat lange genug gedauert. Ein Jahr haben wir gebraucht.
Rund 26 % der Fläche des Landes Sachsen-Anhalt besteht aus Wald. Dieser Wald erfüllt eine wichtige Aufgabe für die Gesellschaft. So dient er den Menschen als Erholungsgebiet und er erfüllt wichtige Schutz- und Klimafunktionen. Man darf
aber nicht vergessen, dass er auch eine wichtige wirtschaftliche Nutzfläche ist. Um alle vier Funktionen in ihrer Gänze gewährleisten zu können, braucht der Wald aber auch die Unterstützung und den Schutz durch die Gesellschaft.
Der nachhaltigen Forstwirtschaft und den daraus resultierenden dauerhaften Herausforderungen kann man nur gerecht werden, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Es sollte eine weitere Professionalisierung im Privatwald und im Körperschaftswald erfolgen.