Protocol of the Session on January 26, 2018

(Beifall bei der AfD)

Er gibt sich als 13-Jähriger aus, vergewaltigt ein Kind und geht straffrei raus und die Staatsanwaltschaft macht nicht eine Anstalt, das Alter festzustellen. Das ist typisch für rot-grünes Berlin.

(Beifall bei der AfD - Oh! bei der SPD)

In all diesen Fällen kann man symbolisch sagen: Sie alle von den bremsenden Altparteien, gucken Sie mal auf Ihre Hände; Sie haben politisch symbolisch Blut von den getöteten Opfern in Deutschland in den letzten Jahren daran kleben.

(Unruhe - Widerspruch bei der CDU, bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Genau so ist das.

(Beifall bei der AfD - Unruhe bei der LIN- KEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Oh! bei der CDU)

Nicht zuletzt haben minderjährige Vollbartträger bessere Chancen, im deutschen Kinderfernsehen - darauf komme ich auch noch - mit einem politisch korrekt umerzogenen blonden weiblichen Teenie verkuppelt zu werden, wie es Kika jetzt gebracht hat.

(Zuruf von Silke Schindler, SPD)

Es ist verwunderlich, dass die verantwortliche Intendantin noch nicht zum Rapport eingestellt worden ist; denn dieser Kika - darüber sollte man diskutieren - sollte eventuell in „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ umbenannt werden,

(Unruhe - Zurufe von der CDU, von der LINKEN, von der SPD und von den GRÜ- NEN)

wenn dort schon erklärt wird, wie man BHs öffnet.

(Starker Beifall bei der AfD - Unruhe - Silke Schindler, SPD: Das ist ja widerlich!)

Da wird im Kinderfernsehen erklärt, wie man BHs öffnet.

(Unruhe)

Also, wer schutzsuchend ist,

(Glocke des Präsidenten)

der schlägt nicht,

Ich bitte um mehr Ruhe.

der sticht nicht und der mordet nicht

(Beifall bei der AfD - Unruhe)

und der vergewaltigt übrigens in seinem Gastland auch nicht.

(Starker Beifall bei und Zurufe von der AfD - Fast alle Abgeordneten der LINKEN, der SPD, der GRÜNEN und einige Abge- ordnete der CDU verlassen den Plenar- saal)

- Sie haben wohl Hunger und gehen zum Mittagessen?

(Starker Beifall und Johlen bei der AfD - Zu- rufe von der AfD: Nazis raus! - Kopfschüt- teln bei der CDU - Zuruf von der AfD: Das ist auch gut so!)

(Unruhe)

Deshalb ist es wirklich von erheblicher Bedeutung,

(Anhaltende Unruhe - Glocke des Präsiden- ten)

Ich appelliere an die AfD-Fraktion, Disziplin zu wahren.

(Anhaltende Unruhe)

dass das Alter festgestellt wird.

(Andreas Steppuhn, SPD: Zur Geschäfts- ordnung! - Zurufe von der AfD)

Herr Steppuhn, ich unterbreche kurz den Redebeitrag von Herrn Lehmann. Sie haben das Wort.

Herr Präsident, ich möchte Sie wirklich bitten, an dieser Stelle einzugreifen. Der Großteil der Mitglieder meiner Fraktion und anderer Fraktionen hat den Saal mittlerweile verlassen und die Fraktion der AfD klatscht Beifall. Ich denke, das ist nicht hinnehmbar.

(Lachen bei der AfD - Unruhe)

Es ist schon gar nicht hinnehmbar, was Herr Lehmann hier vom Stapel lässt. Wenn jetzt kein Ordnungsruf und kein Handeln des Präsidenten möglich ist, dann frage ich mich, wann überhaupt.

(Zurufe von der CDU und von der AfD)

Herr Farle, Sie haben das Wort.

Wenn Sie einem anderen Abgeordneten die Möglichkeit geben, Sie um etwas zu bitten, dann bitte ich Sie jetzt ganz einfach, den normalen Verlauf der Sitzung fortzusetzen; denn Herr Lehmann hat hier nichts anderes getan, als ein bisschen zugespitzt reale Fakten und Tatsachen in diesem Land beim Namen genannt.

(Widerspruch bei der CDU)

Wenn Leute hier aus dem Parlament ausziehen, dann ist das ein Armutszeugnis für die, dass die die Wahrheit in diesem Land nicht ertragen können. Ich bitte Sie also weiterzumachen.

(Beifall bei der AfD - Zurufe von der CDU)

Herr Lehmann, ich bitte Sie, noch nicht weiterzumachen. Herr Steppuhn hat sich noch mal gemeldet.

Herr Kollege Farle! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht darum, dass der Kollege Lehmann hier Ausdrucksweisen benutzt, die einem Parlament unwürdig sind. Ich bitte Sie

daher, als Präsident einzugreifen und hier zu handeln.

(Zurufe von der AfD)

Sie waren noch nicht in der Generation von Herbert Wehner und Barzel dabei, nicht? Deshalb sind Sie nichts mehr gewohnt.

(Unruhe - Zurufe von der AfD)

Darf ich in meiner Rede fortfahren? Wie verfahren wir jetzt?

(Unruhe)