Unterrichtsbegleitend bedeutet, dass sie im Unterricht Teilaufgaben in der Lernförderung im Auftrag der Lehrkräfte übernehmen, um den individuellen Lernzugängen intensiver entsprechen zu können, um Lernanschlussprobleme zu überwinden, um das Entstehen eines sonderpädagogischen Förderbedarfs zu verhindern oder um durch Lernunterstützung eine untercurriculare Förderung zu überwinden.
Ob all diese Aufgaben schon im Jahr 2001, als man die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen einsetzte, im Blick waren, wage ich zu bezweifeln. Aber es ist gut, dass es sie gibt und dass es sich so entwickelt hat. Sie bringen sich aktiv in die Lernbeobachtung und pädagogische Diagnostik ein, fertigen gegebenenfalls auch individuelle Lernmittel und wirken bei der Nutzung von Nachteilsausgleichen mit. Damit gewährleisten sie, dass Lernerfolge gesichert und Übergänge gut vorbereitet werden.
Darüber hinaus unterstützen die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Unterrichtsprozesse, die einer intensiveren Fürsorge und Aufsicht unterliegen, so zum Beispiel im Sportunterricht, im gemeinsamen Unterricht oder in Lerngruppen mit körperlich beeinträchtigten Kindern und in produktiven Unterrichtsfächern, zum Beispiel um Verletzungsgefahren zu verhindern.
Unterrichtsergänzend sichern pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Fürsorge und Aufsicht im Rahmen der Schülerbeförderung, bei Schulprojekttagen und bei Unterrichtsgängen, bei Projekten an außerschulischen Lernorten - wir haben gerade vor wenigen Tagen auch öffentlich darüber diskutiert - oder bei Schulfahrten. Sie unterbreiten im Rahmen der verlässlichen Öffnungszeit pädagogische Angebote in der Eingangs- und Ausgangsphase.
An Förderschulen und an weiterführenden Schulen unterbreiten pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bildungs- und Freizeitangebote im Rahmen der Schulprogramme und sichern eine ganztägige Bildung und Erziehung.
Das künftige Aufgabenspektrum - das will ich an dieser Stelle ausdrücklich sagen - stellt sich vergleichbar dar. Gleichwohl sind Prioritäten zu setzen; denn bei der Beschreibung und Qualifizierung der künftigen Aufgabenbereiche von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist das Personalentwicklungskonzept des Landes zu berücksichtigen.
Kriterien für diese Prioritätensetzung sind unter anderem die besondere Fürsorgeverpflichtung des Landes gegenüber den Schülerinnen und Schülern, die besondere Hilfen benötigen. Ein Schwerpunkt wird daher die Unterstützung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den Förderschulen für geistig Behinderte, für Sinnesgeschädigte und für Körperbehinderte sowie an den Schulen mit Ausgleichsklassen bleiben.
Weitere Aufgaben- und Tätigkeitsfelder werden den gemeinsamen Unterricht, die Absicherung der verlässlichen Öffnungszeit an Grundschulen und die Ganztagsbetreuung betreffen. Das heißt, Sie hören schon das ganze Tätigkeitsfeld beschrieben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Arbeitszeit der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist gegenwärtig tarifvertraglich geregelt. Der durchschnittliche Beschäftigungsumfang beträgt 85 % der regelmäßigen Arbeitszeit an Grund- und Ganztagsschulen und 87,5 % an Förderschulen.
Der Tarifvertrag endet am 31. Dezember 2014. Das heißt, es wird sich automatisch die Vollbeschäftigung ergeben, wenn es keinen neuen Tarifvertrag gibt. Dies muss bei einem künftigen Konzept berücksichtigt werden. Dies hat sich so auch erst im Dezember 2013 abgezeichnet. Das heißt, es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Gegebenheiten vor Ort gerecht werden.
Eines steht aber jetzt schon fest: Keine pädagogische Mitarbeiterin und kein pädagogischer Mitarbeiter muss um seine Arbeitsstelle fürchten und niemand wird gezwungen, einen bestimmten Arbeitsumfang zu leisten.
Wenn die TdL an dieser Stelle nicht zu anderen Auffassungen kommt, als sie sie gegenwärtig hat, dann ist das die Situation, der wir uns stellen müssen. Wir werden im Land sehen müssen, wie wir die Situation gemeinsam mit den Gewerkschaften und den pädagogischen Mitarbeitern gestalten.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Umsetzung der aktuellen bildungspolitischen Aufgaben stehen den Lehrkräften in Sachsen-Anhalt die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie auch die Mitarbeiter mit therapeutischen Aufgaben zur Seite. Sie gewährleisten die erforderliche individuelle Teilhabe für Schülerinnen und Schüler, die dieser Unterstützung bedürfen.
Das vorzulegende Konzept beinhaltet somit eine Zielbeschreibung. Es ersetzt nicht weiter auszuführende Regelungen für die personalwirtschaftliche Untersetzung. Es soll aber einen Kriterienkatalog umfassen, auf dessen Grundlage anstehende strategische Ausrichtungen wie Ausschreibungen, Qualifizierungsvorhaben, erforderliche Nachbesetzungen und Umsetzungen im Rahmen des Perso
nalentwicklungskonzepts getroffen werden können. Hierbei sollten wir auch die große Zahl der Schulsozialarbeiter im Blick behalten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt drei Nachfragen, nämlich von Herrn Harms, Frau Dr. Paschke und Herrn Kurze. - Die erste Frage stellt Herr Harms am Mikrofon 1.
Herr Minister, brauchen wir pädagogische Mitarbeit an allen Schulen und, die zweite Frage, hängt es von den Bedingungen vor Ort ab, in welchem Umfang an jeder einzelnen Schule pädagogische Mitarbeit benötigt wird, oder gibt es dafür allgemeine Normen, zum Beispiel die Schulgröße oder das pädagogische Konzept?
Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für alle Schulformen wünschenswert. Sie müssen aber unterschiedlich intensiv eingesetzt werden: an Förderschulen selbstverständlich mehr und an Grundschulen und Sekundar- und Ganztagsschulen auch sehr viel mehr.
Es ist so, dass sich der Einsatz in der Tat nach den Gegebenheiten der jeweiligen Schule richtet. Beispielsweise spielen hierbei Fragen danach eine Rolle, wie groß der Anteil des gemeinsamen Unterrichts oder die Schule als solche ist. Dies hat natürlich maßgeblich Einfluss darauf, wie viele pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies hängt auch vom Schulprofil ab, also beispielsweise davon, ob es eine Ganztagsschule ist und ob sie gebunden oder nicht gebunden ist etc.
Herr Minister, Sie haben uns in drei Vierteln Ihrer Rede erklärt, wie wichtig die pädagogischen Mitarbeiter sind. Sie haben außerdem gesagt, wenn das Konzept steht, dann wird ausgeschrieben. So habe ich Sie verstanden.
Was wollen Sie ausschreiben, wenn man im Personalentwicklungskonzept und im Personalstandsbericht und auch im Aufgabenerledigungskonzept
sieht, dass eigentlich nichts auszuschreiben ist, weil an den entsprechenden Stellen eine Null steht oder die pädagogischen Mitarbeiter aufgefordert werden, sich ein anderes Tätigkeitsfeld zu suchen? Was wollen Sie an dieser Stelle ausschreiben und mit wie vielen Personen wollen Sie arbeiten?
Ich lese heraus, dass diejenigen, die noch vorhanden sind und noch nicht in den Ruhestand gehen können, gehalten werden. Wenn sie aber in den Ruhestand gegangen sind, dann stellen wir fest, sie waren wichtig, wir haben aber nur auf Wiedersehen gesagt.
Ich sage hier ganz deutlich, dass wir davon ausgehen, dass wir neben den Lehrerinnen und Lehrern auch weiterhin pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen haben werden. Es werden aber nicht mehr die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein, die es bislang gibt - Herr Höhn hat die Geschichte deutlich gemacht -, sondern es wird eine neue Form geben müssen. Deswegen habe ich am Ende gesagt: Zusammen mit der vorhandenen Schulsozialarbeit muss bedacht werden, wie wir zu den multiprofessionellen Teams, über die wir zu reden haben, kommen.
Wenn wir uns die Personalstatistik anschauen, dann sehen wir, dass in den nächsten Jahren bis 2016 nur sehr wenige Kolleginnen und Kollegen ausscheiden. Diese Zeit sollte genutzt werden, um ein Konzept zu entwickeln, wie wir künftig diese multiprofessionellen Teams ausgestalten wollen und welche Professionen und welche Ausbildung dafür notwendig sind. Im Augenblick haben wir mehr pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulen, als es das PEK vorsieht, und wir sind froh, dass sie da sind.
Dann werden Stellen geschaffen, die ganz anders heißen? Es werden neue Stellen mit einer neuen Stellenbeschreibung in den Haushalt eingestellt?
Frau Paschke, warten Sie doch noch die wenigen Wochen, bis das Konzept vorliegt. Es ist in seinen Grundzügen schon da, wir mussten nur noch die Punkte, die die TdL uns aufgegeben hat, einarbeiten. Dann kommt es in das Parlament.
Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben wohl blumig die Situation beschrieben, haben es gut gefunden und haben unterstrichen, wie wichtig die pädagogischen Mitarbeiter sind. Aber mir fehlt - da muss ich an die Vorredner, die vorhergehenden Fragesteller anknüpfen - die Vision, die Vision für die Zukunft. Sie haben eben noch einmal gesagt: Die pädagogischen Mitarbeiter scheiden dann peu à peu aus. Wenn man regelmäßig in der Schule ist, weiß man, dass wir nicht nur Schulsozialarbeit brauchen, sondern auch die pädagogischen Mitarbeiter. Da würde ich gern noch einige Ausführungen von Ihnen hören, wie Ihre Vision für die Zukunft in diesem Fachbereich ist.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich denke, wenn Sie bei der sehr konkreten Aufgabenbeschreibung und der Einsatzbeschreibung intensiv zugehört haben, dann wissen Sie, was wir auch künftig an den Schulen brauchen: Für den gemeinsamen Unterricht, für die individuelle Lernförderung, für die gesamten sozialen Fragen werden wir - intensiv auch in den Ganztagsschulen - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen, die nicht Lehrerinnen und Lehrer sind. Das ist auch finanziell viel günstiger, aber es ist vor allen Dingen eine Frage der anderen Profession. Darüber werden wir uns Gedanken machen müssen und dazu wird das Konzept auch Hinweise geben.
Ich hatte es schon gesagt: Das Konzept ist in den Grundzügen schon da. Wir werden es in den nächsten Wochen mit dem Finanzministerium verhandeln, und dann kommt es über das Kabinett an den Landtag. Der Alternativantrag der beiden Fraktionen besagt „spätestens im zweiten Quartal“.
Vielen Dank, Herr Minister. - Jetzt hat innerhalb der Fünfminutendebatte für die Fraktion der CDU Frau Gorr das Wort. Bitte schön, Frau Gorr.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD haben mit dem vorliegenden Antrag in der Drs. 6/2734 einen Alternativantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive geben“ eingereicht. Mit unserem Antrag distanzieren wir uns ausdrücklich von der unter Punkt 2 des Ursprungsantrags geforderten Missbilligung des Verhaltens der Landesregierung.
Dem Grundanliegen des Antrags, nämlich dass Handlungsbedarf vonseiten des Kultusministeriums besteht, schließen wir uns nicht nur an, sondern wir bitten die Landesregierung, dem Ausschuss für Bildung und Kultur im zweiten Quartal 2014 - möglichst zu Beginn dieses Quartals - ein Konzept vorzustellen, in dem die Vorstellungen zum künftigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen in Sachsen-Anhalt dargestellt werden.
Unsere Sorgen und Erwartungen gehen dabei in zwei Richtungen: Zum einen brauchen die zurzeit tätigen pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren vielfältige Aufgaben Minister Dorgerloh bereits vorgetragen hat, eine Perspektive.
Ich war selbst im Dezember letzten Jahres vor dem Landtagsgebäude zugegen, als wir als Landtagsabgeordnete um Unterstützung für die Belange der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebeten wurden. Ich möchte auch heute deutlich sagen, dass wir den engagierten Einsatz in den Schulen des Landes Sachsen-Anhalt, seien es Grund-, Förder- oder Gesamtschulen, wertschätzen und anerkennen.
Zum anderen - gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden gemeinsamen Unterrichts und der Forderung nach Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Richtung Inklusion - benötigen wir - der Minister sagte es bereits - multiprofessionelle Teams an unseren Schulen. Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im Schulalltag die Lehrerinnen und Lehrer in ihrer primären Unterrichtstätigkeit ergänzen und unterstützen, können auch zukünftig ein Teil dieses Unterstützungssystems sein, immer mit dem Blick auf die bestmögliche Betreuung und Förderung unserer Schülerinnen und Schüler.
Abschließend möchte ich noch die beiden konzeptionellen Forderungen in unserem Alternativantrag vortragen und darauf verweisen, dass das Konzept mit den Beschlüssen der Landesregierung zur Personalentwicklung in Übereinstimmung gebracht werden muss.
Das Konzept soll unserer Meinung nach zunächst beinhalten, einen Sachstandsbericht zum gegenwärtigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen des Landes zu geben, und zum anderen das künftige Aufgabenspektrum sowie eine Beschreibung des künftigen Einsatzes pädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter Berücksichtigung der Beschlüsse der Landesregierung zur Personalentwicklung zu entwerfen.
Der Personalstandsbericht 2013 und damit das Thema Personal werden im Übrigen Gegenstand der nächsten Sitzungen der Enquete-Kommission „Öffentliche Verwaltung konsequent voranbringen, bürgernah und zukunftsfähig gestalten“ sein. Dort wird Gelegenheit sein, über dieses Thema noch einmal ausführlich zu sprechen.