Wir sind gegen unkontrollierbare Feldversuche, bei denen die Bewohnerinnen und Bewohner der betroffenen Regionen gegen ihren Willen einer Gefahr ausgesetzt werden.
Wenn Sie die Frage stellen, Herr Scharf, wie wir die CO2-Emissionen reduzieren wollen, kann ich Ihnen nur sagen: Die Lösungen liegen auf der Hand, für die Energieversorgung allemal; erneuerbare Energien und Senkung des Energieverbrauches. Für die prozessbedingten Emissionen gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, damit umzugehen. Da ist nämlich Forschung angesagt.
Forschung ist notwendig hinsichtlich der Verbesserung und Optimierung der industriellen Prozesse, bei denen CO2 entsteht, auch hinsichtlich der Entwicklung von alternativen Produkten, hinsichtlich der stofflichen Verwertung von CO2 zum Beispiel durch Methanisierung oder auch Mineralisierung. Forschungsgelder sind besser aufgehoben bei den erneuerbaren Energien, bei den Netzen und Speichern.
Sie haben gesagt, aufgrund der Komplexität der Sache soll das Thema in die Ausschüsse überwiesen werden. Wir werden dann im Ausschuss eine öffentliche Beratung beantragen, damit die Menschen auch wirklich erfahren, wie die Diskussionen laufen und wie Sie von der CDU es begründen, dass wir kein Gesetz auf den Weg bringen, obwohl uns diese Möglichkeit ausdrücklich durch den Bundesgesetzgeber eröffnet wurde. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Damit ist die Debatte beendet. Wir kommen zum Abstimmungsverfahren zur Drs. 6/1571. Es ist mehrfach die Überweisung beantragt worden, wenn ich es richtig gehört habe, in die Ausschüsse für Wissenschaft und Wirtschaft, für Umwelt, für Landesentwicklung und Verkehr sowie für Inneres und Sport. Habe ich das richtig gehört?
mit oder ohne Begeisterung der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft. Die anderen von mir genannten Ausschüsse werden mitberatend beteiligt. Wer dafür ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die absolute Mehrheit des Hauses. Es ist so beschlossen worden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Normalerweise hätten wir vor der Mittagspause noch zwei Tagesordnungspunkte vor uns, nämlich die Tagesordnungspunkte 3 und 4. Aber wenn ich auf die Uhr schaue, sind wir zeitlich an dem Punkt, an dem wir eigentlich in die Mittagspause eintreten sollten. Mein Vorschlag ist, dass wir das auch so tun und in genau 60 Minuten, also um 14.10 Uhr mit dem Tagesordnungspunkt 3 fortfahren.
Bitte warten Sie noch einen kleinen Moment. Ich bin mir nicht sicher, ob der Präsident vorhin darauf aufmerksam gemacht hat, dass sich die parlamentarischen Geschäftsführer darauf geeinigt haben, dass der Tagesordnungspunkt 11 - Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens -, dessen Beratung für heute vorgesehen ist, gegen Tagesordnungspunkt 20 - Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung nachhaltig fördern -, der morgen behandelt werden sollte, getauscht wird.
Auch an diesem grauen Tag - grau sind die Tage besonders dann, wenn ich von meinem Büro aus die Domuhr nicht mehr lesen kann -
- nein, am Nebel - wollen wir mit der Arbeit fortfahren. Die Pünktlichen sollen jetzt belohnt werden. - Herr Striegel, Sie wollen jetzt nicht etwa etwas feststellen lassen?
Herr Präsident, ich denke, die Achtung vor dem Hohen Hause gebietet es, dass wir warten, bis sich zumindest der Großteil der Abgeordneten hier eingefunden hat. Im Zweifelsfall würde ich bitten, dass noch einmal geläutet wird.
(Frau Hampel, SPD: Doch! Ich bin dafür! - Zurufe von der LINKEN: Das stimmt! - Die wichtigen sind da, Herr Striegel!)
Erstens haben Sie Recht. Zweitens ist es Ihr gutes Recht. Drittens warten wir, bis eine Mehrheit in diesem Hohen Hause vorhanden ist. Ich werde jetzt auch keine Fraktion loben oder tadeln, auch wenn ich das von hier oben sehr gut überblicke.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch im Zeitalter der Atomuhren gehen Uhren manchmal unterschiedlich.
Die Beschlussfähigkeit, die der Präsident am Anfang der Sitzung festgestellt hat, gilt so lange, bis sie jemand hinterfragt. Das geht aber nach § 70 Abs. 3 der Geschäftsordnung nur vor einer Abstimmung oder Wahl. Das heißt, jetzt fangen wir an.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es liegt sicherlich nicht an diesem Thema, dass so wenige Abgeordnete im Raum sind. Es liegt aber vielleicht daran, dass sich das unpünktliche Anfangen ein wenig eingeschliffen hat; denn wir fangen am Donnerstag immer fünf Minuten später an.
Es ist in der Tat ein wichtiges Thema. Es ist nicht CCS; das ist heiß debattiert worden. Jetzt sind wir alle nach der Mittagspause sowieso ein wenig ruhiger, aber das ist in der Tat ein spannendes und - wenn man es politisch sagen will - zukunftsweisendes Thema.
wicklung in unserem Land von enormer Bedeutung. Das hat auch der gestrige Tourismustag Sachsen-Anhalt in Köthen sehr deutlich gezeigt.
Im ersten Fachreferat des gestrigen Tages wurde das Ergebnis der permanenten Gästebefragung zur Zufriedenheit der Übernachtungsgäste im Jahr 2011/2012 vorgestellt. In der Rubrik der Angebotsbewertung hat die Barrierefreiheit bei allen befragten Gästen - auch in allen abgefragten Rubriken - am schlechtesten abgeschnitten, und zwar mit Abstand. Obwohl es sehr wohl gute barrierefreie touristische Angebote gibt, ist das so.
Ich möchte einige gute Angebote nennen, für alle reicht die Zeit nicht. Ich will damit deutlich machen, dass sich in diesem Bereich schon viel getan hat. Es gibt - ich denke, sie stehen stellvertretend für alle - nur vier barrierefreie Angebote in Wernigerode und Halberstadt, barrierefreie Städtetouren der Initiative „Stadtsprung“. Es gibt die Internetseite „barrierefrei-im-harz“, und es gibt ein Faltblatt - ganz aktuell - „Reisen zu Luther 2012/2013“. Diese Initiativen sind Leuchttürme in unserem Land. Davon brauchen wir noch viel mehr.