Der Trend geht heutzutage sehr stark in Richtung Erlebnis- und Eventtourismus. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum die Kultur, die eigene Geschichte nicht erlebbar und direkt erfahrbar gemacht wird. In New Mexico gibt es zum Beispiel an besonders gekennzeichneten Stellen mitten im Gebirge Tafeln, die den historischen Hintergrund der Gegend beschreiben. Das fördert auch die Verbundenheit der Menschen mit ihrem eigenen Land.
Wir haben unsere Kapazitäten noch lange nicht ausgeschöpft. Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird, Sachsen-Anhalt zu einem begehrten, attraktiven Ziel für mehr Touristen zu machen. Das Leitsystem ist dafür nur ein Mosaikstein. Eine gute touristische Infrastruktur macht nicht nur unseren Gästen Freude, sondern es schafft auch Arbeitsplätze.
Es lohnt sich, auf die speziellen Bedürfnisse der Reisenden einzugehen. Die Politik ist gefordert, die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. So kann ich nur begrüßen, dass der Antrag, den die SPD-Fraktion vor einem Jahr gestellt hat, gegenständlich geworden ist und in gedruckter Form umgesetzt wurde.
Leider hat es die im August diesbezüglich angekündigte intensivere Zusammenarbeit des Ministers mit dem Landestourismusverband und mit Regionalverbänden bisher nicht gegeben. Die Verbände haben mehrfach im Ministerium nachgefragt und keine befriedigende Antwort erhalten.
Der im März gegründete Beirat ist nicht wieder einberufen worden. Das hat natürlich Enttäuschung bei der Basis hervorgerufen.
Mich wundert auch, dass die Fraktionen von CDU und von FDP unbedingt einen eigenen Antrag einbringen mussten. Hatten Sie nicht Größe, mit einem Änderungsantrag auf die rechtzeitig eingebrachte Vorlage der SPDFraktion zu reagieren? Inhaltlich unterscheiden sich die Anträge nur marginal. Bei Ihnen wird nur das Parlament außen vor gelassen. Warum? - Vielen Dank.
Werte Kollegin, ist Ihnen bekannt, dass die Kommunen entlang der Bundesstraße B 6 n bei der SPD-geführten Landesregierung beantragt hatten, dort touristische Hinweisschilder aufzustellen? Ich kann Ihnen das Ergebnis mitteilen. Die Anträge sind von der SPD-Regierung abgelehnt worden.
Ich lade Sie gern ein, die Vorgänge nachzuvollziehen, in denen die Anträge von Kommunen, touristische Hinweisschilder aufstellen zu dürfen, vom Verkehrsministerium des Landes Sachsen-Anhalt abgelehnt worden sind. Ich habe diese Entscheidungen so vorgefunden. Sie können sich aber darauf verlassen, dass es in Zukunft viele touristische Hinweisschilder geben wird. Meine Frage war: Ist Ihnen die Ablehnung der Anträge bekannt?
Das wusste ich nicht, weil mir die Entscheidungen der Verwaltung im Einzelnen nicht genau bekannt sind. Sicherlich kennen Sie dieses Problem aus der Zeit, als Sie lediglich Abgeordneter waren.
- Darf ich bitte ausreden? - Ich freue mich über die Zusage, dass es dem vorhandenen Bedarf entsprechend eine Beschilderung geben wird. Weil es diesen Bedarf bereits vor einem Jahr gegeben hat, hat die SPD-Fraktion den Antrag gestellt. Damit können nach dem Vorliegen des Konzeptes, das eine Voraussetzung ist, die entsprechenden Regelungen getroffen werden. Die CDU hatte dem Antrag auch zugestimmt.
Unsere Standpunkte unterscheiden sich nicht gravierend. Aber Sie hätten sich im zuständigen Ministerium einmal erkundigen können. Aber ich lade Sie herzlich ein, die Beschilderung auf den Weg zu bringen. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank. - Wir kommen zur Einbringung des Antrags der CDU-Fraktion - Touristisches Leitsystem - unter Tagesordnungspunkt 9 b. Der Antrag wird von Herrn Zimmer für die CDU-Fraktion eingebracht. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Danke schön, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich auf Ihre Frage eingehen, Frau Kollegin Kachel, warum die CDU-Fraktion einen eigenen Antrag stellt. Ich glaube, wenn Sie unseren Antrag richtig lesen, sehen Sie, dass er sehr
Meine Damen und Herren! Wer von uns war nicht schon einmal in der Situation, ob im Urlaub oder bei einem Ausflug, völlig genervt nach einem Passanten zu suchen, der aus der Region ist und sich möglichst auch in seiner Region auskennt, um ihn nach dem Weg zum Hotel oder einem anderen touristischen Zielort zu fragen? Wer hat hingegen nicht schon einmal erlebt, im Ausland, obwohl der Landessprache nicht mächtig, sofort auf gutem Wege sein Ziel zu erreichen?
Eine solche oder ähnliche Situation hat sicherlich fast jeder bereits erlebt. Auf das zuerst beschriebene Problem reagiert das touristische Leitsystem. Geleitet werden sollen die Besucher unseres Landes und seiner Regionen zu den einzelnen touristischen Highlights, in Zielgebiete, zu den entsprechenden Anbietern.
Der Gast soll frühzeitig darauf aufmerksam gemacht werden, welches Ziel er auf welchem Wege erreichen kann. Erreicht werden soll damit auch eine Entflechtung der Verkehrsströme. Aber die Wege sind unterschiedlich zurückzulegen, mit dem Fahrrad, mit dem Pkw, auf dem Wasser oder zu Fuß. Es ist also ein komplexes Thema mit vielen Fassetten. All dem soll Rechnung getragen werden mit unserem Antrag in der Drs. 4/230.
Der Wunsch und die Forderung bestand darin, mit einem touristischen Leitsystem ein schlüssiges Konzept für eine landesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Ausschilderung von touristischen, kulturellen und naturräumlichen Sehenswürdigkeiten und Attraktionen in SachsenAnhalt vorzulegen. Ein Leitsystem ist eine wichtige Basisinfrastruktur und eine Orientierungshilfe für den suchenden Gast. Gleichzeitig sollen durch eine gute touristische Infrastruktur die Vermarktung der Tourismusstandorte verbessert und damit auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden; denn die Entwicklung und Vermarktung touristischer Angebote hängt nicht unwesentlich von deren Erreichbarkeit ab.
Die Forderung zielt zudem auf ein für die einzelnen Verkehrsteilnehmer wiedererkennbares einheitliches System der Beschilderung. Ein einheitliches System unterstützt die einzelnen Reiseziele auch dabei, untereinander und besser miteinander zu arbeiten, um vom großräumigen zum kleinräumigen Leitsystem zu gelangen und die touristischen Angebote damit zu verknüpfen.
Durch ein Leitsystem soll der Besucher eine landesweit einheitliche, eindeutige und sichere Orientierung im Verlauf der touristischen Wege zu den einzelnen Schwerpunkten erhalten, sozusagen eine Orientierungskette für den Besucher, die ihn bis zum Ziel geleiten soll.
Eine landesweite Einheitlichkeit und das Verwenden von Symbolen soll den Gast die gesuchten Inhalte leichter erfassen lassen. Durch die Bündelung von Informationen in einem Leitsystem soll der finanzielle Aufwand der Beschilderung zudem möglichst gering gehalten werden und es soll kein Schilderwald entstehen, der zu verkehrssicherheitsbedenklichen Problemen führen könnte. Dieses gilt es zu verhindern.
Die Umsetzung des vorgeschlagenen Leitsystems soll vorzugsweise zunächst dort erfolgen, wo bisher noch kein eigenes Leitsystem existierte. Die Umstellung vorhandener, nicht konformer Systeme sollte erst bei deren Erneuerung innerhalb eines Höchstzeitraumes erfolgen können. Die verschiedenen bei der Planung und Aufstellung von Hinweisschildern zu beachtenden Regelungen
- zu denken ist hierbei unter anderem an das Landesstraßengesetz und die Landesbauordnung - sollen angepasst werden. Es muss darauf geachtet werden, dass im Zuge einer regional abgestimmten Vorgehensweise die verkehrswegebezogenen Hinweisschilder besser als bisher aufgestellt werden können.
Meine Damen und Herren! Die bisherige Genehmigungspraxis war in diesem Punkt zu unkoordiniert. Jeder Landrat und jeder Oberbürgermeister trat mit seiner Bitte und seiner Vorstellung an das zuständige Ministerium heran und bat um eine Ausschilderungserlaubnis von der Autobahn bis zum Zielort. Aber es bedarf vorher, um koordiniert und nachvollziehbar beschildern zu können, eines regional abgestimmten Gesamtkonzeptes, um wirklich das Prinzip vom Großräumigen zum Kleinräumigen zu verfolgen. Hierzu gibt es im Ministerium für Bau und Verkehr bereits konkrete Vorstellungen - Minister Daehre hat es in seiner Antwort schon anklingen lassen - zur Verbesserung der jetzigen Situation.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor wenigen Tagen hat Minister Dr. Rehberger die Broschüre „Touristisches Leitsystem in Sachsen-Anhalt - Handlungsempfehlungen für eine einheitliche landesweite Beschilderung“ vorgestellt, die in Abstimmung mit den zuständigen Tourismus- und Verkehrsverbänden erarbeitet worden ist.
Gleichzeitig wird der ADAC im kommenden Jahr in Sachsen-Anhalt ein Modellvorhaben zur touristischen Beschilderung - sozusagen als mögliche Initialzündung für ganz Deutschland - realisieren. Ziel ist eine bundesweit einheitliche Festlegung auf Beschilderungsstandards. Für die zahlreichen mittelständischen Unternehmen der Tourismusbranche, die mit hohem Engagement und Risikobereitschaft viele Arbeitsplätze im Fremdenverkehrsgewerbe geschaffen haben, wird es damit ermöglicht, besser auf sich und ihr Dienstleistungsangebot aufmerksam zu machen.
Im Bereich der Tourismuswirtschaft, meine Damen und Herren, haben wir deutschlandweit mit Abstand die meisten Beschäftigten mit dem dritthöchsten Umsatzvolumen. Im Jahr 2001 wurden von den Deutschen 1,7 % mehr für Reisen ausgegeben als im Vorjahr. Davon hat das Inland mit immerhin 10 % profitiert. Unmittelbar und mittelbar sind in Deutschland 2,8 Millionen Arbeitskräfte im Bereich der Tourismuswirtschaft beschäftigt. Der Anteil an der Gesamtbeschäftigung liegt bei 8 %. - Ich nenne diese Zahlen nicht, um Sie zu langweilen, sondern um das immense wirtschaftliche Potenzial, welches im Tourismus liegt, zu verdeutlichen.
Meine Damen und Herren! Ein sehr wichtiger Ansatz, um die Urlauber in die Regionen unseres Landes zu geleiten und damit natürlich auch deren Ausgaben in unser Bundesland zu leiten, ist ein abgestuftes System beginnend auf der Autobahn mit den allseits bekannten braunen Schildern bis hin zum entsprechenden Zielort.
Die Autobahn ist in der Regel der Ausgangspunkt, von dem die Initialzündung ausgeht. Das Bedürfnis, das Land besser kennen zu lernen, mit offenen Augen durch das Land zu reisen, gerade jetzt Deutschland und vor allem Mitteldeutschland zu besuchen und kennen zu lernen, wächst stetig. Eine gute touristische Infrastruktur bereitet nicht nur den Gästen, die sie vorfinden und nutzen möchten, eine große Freude, sondern sie schafft
Vielen Dank, Herr Zimmer. Möchten Sie eine Frage der Abgeordneten Budde beantworten? - Bitte schön, Sie haben das Wort, Frau Budde.
Sie haben vorhin gesagt, dass das vorliegende Konzept mit den Fremdenverkehrs- und Tourismusverbänden beraten worden sei. Könnten Sie mir bitte sagen, mit welchen Regionalverbänden dieses Konzept beraten worden ist? Ist es mit dem Landestourismusverband beraten worden? Über das vorliegende Konzept ist meines Wissens nach einem Rundruf bei den Regionalverbänden nicht noch einmal beraten worden, bevor es gedruckt worden ist.
Zum Zweiten: Sie sagten, dass Ihr Antrag weitergehend sei. Könnten Sie mir bitte erläutern, warum Ihr Antrag der weitergehende sein soll? Das Einzige, was mir daran aufgefallen ist, ist, dass Sie die Berichterstattung im Landtag außer Acht lassen. Diese Berichterstattung würde ich nun wieder als weitergehenden Aspekt ansehen. Vielleicht könnten Sie mir erläutern, was die inhaltlich weitergehende Fassung ausmacht.
Zunächst zur Frage 1: Nach meinen Informationen ist diese Thematik mit den zuständigen Verbänden beraten worden.
Zur Frage 2: Der Antrag ist insofern weitergehend, als wir die Landesregierung bitten, im Zuge einer angemessenen Ausschilderung die Grundlagen bzw. die weiteren Voraussetzungen im gesetzlichen und untergesetzlichen Bereich zu schaffen. Insofern sehen wir unseren Antrag als weitergehend an. Dieses lese ich in Ihrem Antrag nicht. - Danke.
Vielen Dank, Herr Zimmer. Sie können, falls Sie Ihre Aufzeichnungen gleich mitgebracht haben, den Antrag unter Tagesordnungspunkt 9 c einbringen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Das Urlaubsziel Nummer 1 der Deutschen ist ihre Heimat. 29 % aller Deutschen machen Urlaub im eigenen Land. In Sachsen-Anhalt beträgt der Anteil des Tourismus am Bruttoinlandsprodukt 5 % gegenüber 8 % im Bundesdurchschnitt. Das ist also Grund genug, um dem wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Dies tut die Landesregierung in besonderem Maße.
In den zurückliegenden Jahren wurden in Sachsen-Anhalt vor allem Diskussionen über die Strukturen im Tourismus geführt. Hierbei denke ich zum Beispiel an Tasa,
TIRS etc. Diese Diskussionen, meine Damen und Herren, waren für die Akteure ein unvergleichlicher Kraftakt, welcher Energien an der falschen Stelle gebunden und damit die Entwicklung regelrecht gelähmt hat. Insofern brauchen wir uns über die unterdurchschnittlichen 5 % am Bruttoinlandsprodukt und das derzeitige Image des Landes Sachsen-Anhalt nicht zu wundern. Eine Zersplitterung der Zuständigkeiten und eine unklare Strukturierung tragen hieran Schuld.