Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich empathischer werde, lassen Sie mich den Bogen abrunden. Natürlich können wir immer mehr tun, mehr Geld und mehr Konzeptionen zur Verfügung stellen. In dem Entschließungsantrag sind viele Anregungen enthalten, über die wir nachdenken werden.
Mitnichten ist es aber so, dass nichts getan wird, Frau Dr. Maicher, und man „enttäuscht“ sein muss, was in Sachsen geschieht. Gerade die Kultureinrichtungen waren es, die die Menschen zusammengebracht und es auf den Punkt gebracht haben. „Öderland“ ist das beste Beispiel dafür. Es wurde auf den Punkt gebracht, was in unserer Gesellschaft passiert und was wir Politikerinnen und Politiker so nicht in aller Öffentlichkeit sagen können, weil wir sofort – von wem auch immer, ich schaue niemanden an – abqualifiziert werden würden. Genau deshalb brauchen wir diese Einrichtungen. Wir brauchen sie
fern von der Politik mit ihren eigenen Möglichkeiten und ihren künstlerischen Zuspitzungen und Zugängen.
Wir werden in den nächsten Monaten natürlich weiter daran arbeiten. Wir möchten das kulturpolitische Programm weiter schreiben. Wenn Sie einmal in unser noch gültiges kulturpolitisches Programm hineinschauen, Frau Dr. Maicher, dann werden Sie sehen, dass dort die Interkulturalität verankert ist. Bei dem Kulturraumgesetz sollten wir ebenso überlegen, ob wir diesen Auftrag aufnehmen. Die Expertengruppe hatte – zumindest verbal – geäußert, diesen Auftrag mit in das Kulturraumgesetz aufzunehmen.
Das alles ist aber nur Makulatur. Es bleibt Makulatur, wenn es nicht in den Kultureinrichtungen umgesetzt wird.
Ich komme zu meinem letzten Punkt. Petra Köpping ist gerade nicht anwesend. Ich bin sehr dankbar, dass es uns gelungen ist, mit Petra Köpping eine Integrationsministerin zu etablieren. Ebenso bin ich dankbar, dass wir mit ihrem Engagement eine Förderrichtlinie auf den Weg bringen, die es uns ermöglicht, jenseits unserer Fördermöglichkeiten die zahlreichen Kulturprojekte der Integration zu unterstützen.
Frau Zais hatte die Anfrage gestellt. Wenn Sie sich die Liste ansehen, dann werden Sie erkennen, dass darin überwiegend Kulturprojekte aufgeführt sind, die über diese Förderrichtlinie gefördert werden können. Darauf bin ich sehr stolz. Das ist ein Beweis dafür, dass unsere Kultureinrichtungen verstanden haben, worauf es in dieser Zeit ankommt und Interkulturalität für sie eine Selbstverständlichkeit ist.
Frau Staatsministerin Stange, ich möchte noch einmal auf folgenden Punkt zurückkommen: Sie haben meine Kleinen Anfragen zur Semperoper zitiert. Ich möchte darauf hinweisen, dass Ihre Antwort deutlich zum Ausdruck bringt, dass die Staatsoper Dresden für sich in Anspruch nimmt, dass sie keine denkmalrechtliche Genehmigung benötigt und beantragt. Sie glaubt, dass das, was sie als Monitor aufgehangen hat, eine temporäre Kunstaktion sei.
Ich möchte darauf hinweisen, dass kein Privater das Recht hat, selbst zu entscheiden, was denkmalpflegebedürftig ist und was nicht. Sie nehmen sich ein Recht heraus, indem Sie sich über das Recht stellen. Das befremdet mich. Ich möchte das in aller Form zum Ausdruck bringen.
Meine Damen und Herren! Ich versuche es noch einmal. Ihnen liegt als Drucksache 6/6271 ein Entschließungsantrag zur Großen Anfrage vor, eingereicht durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dieser ist noch nicht eingebracht. Frau Dr. Maicher, Sie haben jetzt Gelegenheit dazu. Bitte, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aussprache zu unserer Großen Anfrage hat deutlich gezeigt, dass wir am Anfang stehen. Das gilt auch für das Verständnis. Frau Fiedler, aus Ihrem Beitrag und auch aus dem Beitrag der Staatsministerin ist deutlich geworden, dass es immer wieder auf die Integration von Asylbewerbern und Menschen, die zu uns fliehen, bezogen wird. Sie haben sehr viel zum Thema Flucht gesagt. Es geht viel weiter. Vielleicht mögen Sie persönlich das weiter sehen. In der Antwort zur Anfrage, die Sie unterschrieben haben, wird darauf verwiesen. Das hatte ich zitiert. Neuankömmlinge sollen mit unserer deutschen Kultur vertraut gemacht werden. Weitere Punkte, die in der Anfrage vorkommen, sind entweder Zitate, zum Beispiel aus dem Enquetebericht „Kultur in Deutschland“, oder aus den bereits erwähnten Handlungsempfehlungen.
Alle Vorschläge, die wir in unserem Antrag machen, kommen aus der Diskussion, die bereits im Jahr 2011 in der Kultusministerkonferenz geführt wurde. Sachsen war dabei. Ich habe es nachgelesen. Sachsen hat sich eingebracht. Es wurden genau die Punkte, die wir für Sachsen aufzählen, beschlossen. Warum setzen Sie das nicht um? Warum fangen Sie nicht an?
Wenn wir am Anfang stehen – das ist der Fall –, dann haben wir die Chance, beginnen zu können und Kultureinrichtungen und -schaffende durch strukturbildende Maßnahmen zu fördern. Ebenso sind finanzielle Förderungen für den Bereich notwendig. In diesem wichtigen Bereich, in der Gesellschaft und Situation, in der wir uns befinden, werden so viele Aufgaben geleistet.
Ich frage mich jedoch Folgendes: In welchem Punkt steht in unserem Antrag, dass wir die Forderung aufstellen, dass die Kunstministerin ein inhaltliches Programm aufstellen solle? Das steht dort nicht. Es ist aber klar, dass sich in Zukunft das Programm, das Publikum und das Personal ändern werden. Das ist gut so. Diese Entwick
lung muss die Kulturpolitik aufgreifen und bestärken. Was sie nicht sollte, ist, dass Kunst und Kultur mit Aufgaben überfrachtet werden und keine zusätzliche Förderung und echte Beteiligung stattfinden. Natürlich ist es wichtig, dass es eine Eigeninitiative der Kulturschaffenden gibt. Nichts anderes möchten wir. Ich habe jedoch den Eindruck, dass sich die Staatsregierung zurücklehnt, machen lässt und die Strukturen und Programme nicht befördert.
Das möchten wir mit unserem Anstoß ändern. Wir möchten, dass es ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der Kultureinrichtungen gibt. Es soll kein Konzept sein, welches inhaltlich vorgibt, was Kunst und Kultur in Sachsen machen sollen. Das ist keine Forderung von uns. Das steht nicht im Antrag. Wir möchten eine klare Positionierung zur interkulturellen Orientierung. Wir möchten, dass man sich an Daten und Fakten orientiert. Wie könnte man sonst Politik machen?! Wir möchten klare Zuständigkeiten benennen. Wir möchten die Unterstützung von Netzwerkbildungen in den ländlichen Räumen. Das ist eine Aufgabe der Kulturpolitik.
Wir möchten vor allen Dingen, dass spartenübergreifend diese Tagungen unterstützt werden. Deswegen ist es an uns, dass wir aus dem Kulturland Sachsen endlich eine Kulturgesellschaft machen. Unterstützen Sie unseren Antrag.
Die CDU-Fraktion wird sich dem Entschließungsantrag nicht anschließen. Die Debatte hat sehr wohl gezeigt, dass die Themen Kultur und ihr Beitrag zur Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen, aber auch, dass sie sich an die Sachsen richtet, sehr wohl präsent sind. Es gibt bereits vielfältige Angebote. Die Staatsregierung hat Maßnahmen ergriffen, um dieses Engagement zu unterstützen. Es gibt sehr wohl die Strukturen vor Ort, die das entsprechend befördern. Neue Strukturen werden nicht benötigt.
Ich nehme aus der Debatte aber sehr wohlwollend mit, dass ein breites Dankeschön an das Engagement vor Ort vorhanden war. Das wird, glaube ich, von der Debatte erhalten bleiben.
Das war die Stellungnahme von Frau Abg. Fiedler für die CDU-Fraktion. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Herr Sodann für die Fraktion DIE LINKE.
DIE LINKE begrüßt den Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir wünschen uns ebenso ein Konzept, eine Datenerhebung oder Ermittlung der Bedarfe und bestehenden Projekte zur interkulturellen Kulturarbeit. Somit weiß die Sächsische Staatsregierung, was, wann, wo, wie und von wem in der Kulturarbeit geleistet wird und von wem diese Angebote genutzt werden. Es gäbe dann eine politische Handlungsgrundlage dafür. Wir möchten ebenfalls Arbeitstreffen sowie Gespräche mit Akteurinnen und Akteuren landesweit und kulturspartenübergreifend. Wir sehen darin die Chance, sich über Kunst und Kultur in diesem Land in der Gesamtheit zu unterhalten und zu fragen: Wo stehen wir? Was möchten wir? Was möchten wir von unserer reichhaltigen Kulturlandschaft? Was möchten wir mit unserem Kulturraumgesetz erreichen? Somit können wir es weiterentwickeln und sicher in die Zukunft führen.
Ich sage noch schnell etwas dazu: Meine Fraktion wird den Entschließungsantrag ablehnen. Den Grund habe ich schon am Ende meiner Rede genannt. Das hatte vielleicht Frau Stange nicht richtig verstanden. Interkulturelle Dialoge kann man nicht inszenieren. Man muss sie auf einer verbindlichen Grundlage leben und leben lassen. Das ist der Grund, weshalb wir den Antrag ablehnen.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich lasse abstimmen über die Drucksache 6/6271. Wer zustimmen möchte, zeigt das jetzt bitte an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Vielen Dank. Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei keinen Stimmenthaltungen, zahlreichen Stimmen dafür hat die Drucksache dennoch nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.
Die Aussprache erfolgt in der Reihenfolge CDU, SPD danach DIE LINKE, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Staatsregierung, wenn sie das Wort wünscht. Für die Fraktion CDU Herr Abg. Hippold. Bitte sehr, Herr Hippold.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu Beginn meiner Rede möchte ich Sie kurz in das Sachsen vor circa 850 Jahren entführen. Wir schreiben das Jahr 1168, das ist die Zeit des Hochmittelalters. Das Erzgebirge ist größtenteils von einem undurchdringlichen Wald – im Allgemeinen als Böhmerwald bekannt – bedeckt. Einige Handelswege überziehen den Erzgebirgskamm. Von der Burg Meißen aus, dem späteren Kurfürstentum Sachsen, hat aufgrund wachsender Bevölkerungszahl die planmäßige Erschließung und Besiedlung unseres Freistaates, unseres Landes begonnen. Arme Bauern aus Franken folgten den Siedlungsaufrufen durch den sächsischen Landesherrn und dehnten das Siedlungsgebiet in Richtung des Böhmerwaldes aus. Hierbei werden in Christiansdorf nahe dem heutigen Freiberg reiche Silbererzvorkommen entdeckt. Der Markgraf von Meißen ruft die Bergbaufreiheit aus. Damit konnte nun jeder überall graben und die abgebauten Bodenschätze als Verdienst behalten. Wenn man also Glück hatte und auf eine reiche Erzader stieß, konnte man ganz plötzlich zu unerwartetem Reichtum kommen, aber auch wochenlang gar nichts verdienen. In dieser Zeit wurde die lange Geschichte und Tradition des Bergbaus und der damit in Verbindung stehende wirtschaftliche Aufschwung Sachsens begründet.