Trotz der fortgeschrittenen Stunde möchte ich darum bitten, die Ernsthaftigkeit des Hauses zu wahren. – Nun frage ich Herrn Abg. Kupfer, Sie sind der Berichterstatter: Möchten Sie noch etwas berichten?
Damit können wir bitte jetzt per Handzeichen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Drucksache 4/4779, abstimmen. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei einer größeren Anzahl von Enthaltungen nimmt das Haus diese Drucksache mit übergroßer Mehrheit zur Kenntnis.
Der Waldzustandsbericht 2005 liegt uns in gewohnt guter Qualität vor. Er ist – auch wie gewohnt – eine Fundgrube für Hinweise auf Probleme und Handlungsempfehlungen, wie unser wichtigstes Ökosystem Wald für uns und nachfolgende Generationen zu stabilisieren und zu erhalten ist. Man muss sie nur lesen und verstehen wollen. Wie gewohnt, stellt die Linksfraktion dabei auch dieses Mal wieder gewisse Diskrepanzen zwischen den Vorbemerkungen des zuständigen Staatsministers fest. Dafür nur ein Beispiel: Minister Tillich schreibt in den aktuellen Vorbemerkungen: „Eine entscheidende Erkenntnis dabei ist, dass vor allem immissionsbedingte chronische Nadel- und Blattverluste hinter den Wirkungen akuter Schadereignisse, wie extreme Witterungsverläufe oder Insektenkalamitäten, zurücktreten.“
Diese Äußerung suggeriert, dass immissionsbedingte Schädigungen der sächsischen Wälder weitestgehend Geschichte sind und wir diese im Griff haben. Das ist bei Weitem nicht so und im Bericht auch sehr realistisch anders zu lesen. Auch dafür ein Beispiel: So ist auf Seite 33 unter „Wirkungen von Luftschadstoffen“ zu lesen: „Es ist unumstritten, dass infolge dieser Stoffbelastungen (gemeint sind hier Schwefel- und Stickstoffeinträ- ge) – neben den direkten Schäden an den oberirdischen Pflanzenorganen – vor allem eine beschleunigte Veränderung der chemischen und biologischen Bodeneigenschaften stattgefunden hat. Teilweise sind nachhaltige Störungen im Ökosystem bei gleichzeitigem Verlust wesentlicher Standorteigenschaften eingetreten und oftmals ist bereits eine Verlagerung der Schadstoffbelastung bis in das Quell- und Grundwasser festzustellen.“
Weiter unten, speziell zum Stickstoff, heißt es: „Mittlerweile sind ohne Verminderung der Stickstoffemissionen die nachhaltige Entwicklung der Wälder und der Erhalt ihrer vielfältigen Funktionen, zum Beispiel Trinkwassergewinnung, nicht mehr gewährleistet.“ Das ist deutlich und bestätigt, was unsere Fraktion seit Jahren fordert. Es reicht eben nicht, wenn die Staatsregierung und die jeweiligen regierungstragenden Fraktionen mit Entschließungsanträgen seit zehn Jahren den drastischen Rückgang der Schwefeleinträge feiern. Notwendig ist vielmehr, konsequent und mit konkreten Maßnahmen den inzwischen dominierenden und eher steigenden Stickstoffeinträgen zu begegnen. Diese stammen zum überwiegenden Teil aus dem ständig steigenden Straßenverkehr, gefolgt von Großfeuerungsanlagen und der Landwirtschaft.
Zur Landwirtschaft wiederhole ich noch einmal, was ich schon im vergangenen Jahr dazu gesagt habe. Hier sind die Minderungspotenziale weitgehend ausgeschöpft. Das Restpotenzial kann und muss durch standortangepasste, bodennahe Gülleausbringung und standort- und pflanzengerechte mineralische Düngung erreicht werden. Für bodennahe Gülleausbringungstechnik sind durch die Staatsregierung auch weiterhin Fördermöglichkeiten bereitzustellen.
Deutlich anders sieht es bei den Minderungspotenzialen aus dem Straßenverkehr aus. Hier bleibt die Linksfraktion bei ihren Jahr für Jahr wiederholten Forderungen:
1. Vermeidung des ständig steigenden Individualverkehrs durch den intelligenten Ausbau eines für jeden bezahlbaren attraktiven ÖPNV.
2. Konsequente Verlagerung besonders des Lkw-, aber auch des Personenverkehrs von der Straße auf die Schiene.
Dazu gab es von unserer Fraktion in den vergangenen Jahren unzählige parlamentarische Initiativen, die hier im Sächsischen Landtag allesamt keine Chance hatten, obwohl uns nicht nur der Zustand der sächsischen Wälder Recht gibt. Recht gibt uns auch der ebenfalls im Waldzustandsbericht bestätigte, immer schneller fortschreitende Klimawandel, und der ist eben nicht naturgegeben, sondern überwiegend von Menschen gemacht, und nur wir Menschen können und müssen diesen Klimawandel aufhalten, wenn unsere Kinder und Kindeskinder eine Chance haben sollen, auf dieser Erde zu leben.
Meine Damen und Herren! Wälder sind komplexe Ökosysteme, die sich nur langsam verändern und entwickeln. Bei Wäldern ist das normal. Nicht normal finde ich das bei der Staatsregierung. Aber immerhin habe ich beim Lesen des aktuellen Waldzustandsberichtes eine kleine Entwicklung bei der Staatsregierung festgestellt in Bezug auf die Art und Weise der Waldzustandserhebung. Schon im Jahr 2000 forderte die PDS-Fraktion mit der Drucksache 4/2000 „Verbesserung der Waldzustandsermittlung und Waldschadensforschung in Sachsen“, in dünn bewaldeten Gebieten, besonders in solchen mit Laubbäumen, die Waldzustandserhebung so zu verändern, anzupassen, dass auch dort belastbare Ergebnisse vorliegen. Damals wurde dieser Antrag im entsprechenden Antrag mit Bezug auf die Stellungnahme der Staatsregierung, dass dies nicht möglich sei, natürlich abgelehnt.
Jetzt, nach sechs Jahren, ist es doch möglich, ganz einfach, indem kleine, dünn bewaldete Wuchsgebiete zusammengefasst werden. Glückwunsch, Minister Tillich! Weiter so – nur bitte in Zukunft etwas schneller. Vielleicht wird es dann auch möglich, in Zukunft Daten aus angrenzenden Bundesländern in die Berichte aufzunehmen – eine weitere Forderung aus unserem Antrag von 2000.
Wenn wir über den Waldzustandsbericht 2005 sprechen, erlauben Sie mir zunächst, an dieser Stelle ausdrücklich den Forstämtern des Sachsenforstes als auch den privaten Waldbesitzern für ihr beständiges Bestreben, den Gesundheitszustand des Waldes nachhaltig zu verbessern, zu danken.
Auch wenn es den Waldbesitzern so erscheint, dass die FDP-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf „Reiten im Wald“ den privaten Waldbesitzern Schaden zufügen will, so möchte ich bereits hier ausdrücklich erwähnen, dass dieser nicht zu Schaden führt.
Ein Betretensrecht von Pferden auf Wegen, die von zweispurigen Fahrzeugen befahren werden können, kann keineswegs mit den Auswirkungen von Tieren wie Borkenkäfer, Schwammspinner, Eichenwickler und anderen verschiedenen Prachtkäferarten verglichen werden.
Nun aber zum Bericht der Staatsregierung an sich: Lobenswert erachtet die FDP-Fraktion, dass der diesjährige Waldzustandsbericht dem Waldumbau ein gesondertes Kapitel widmet. In den Jahren 1994 bis 2004 wurden jährlich rund 900 Hektar der Landeswaldfläche künstlich verjüngt. Auf den Waldflächen des Freistaates Sachsen wurden entsprechende Waldumbauarten, wie zum Beispiel verschiedene Laubbaumarten und Weißtanne, angepflanzt. Das ist ein erster Beitrag zum nachhaltigen Erhalt des sächsischen Waldbestandes – aber anscheinend doch nur ein Anfang. Wie man der Stellungnahme des SMUL – unterzeichnet durch Geert Mackenroth – vom 27. Juli 2005 zum Entschließungsantrag der CDU-/SPDFraktion zum Waldzustandsbericht 2004 entnehmen kann, ist vorgesehen, die jährliche Verjüngungsfläche schrittweise auf zirka 1 500 Hektar zu erhöhen. Mich würden die Gründe interessieren, weshalb die Verjüngungsfläche von 2003 auf 2004 abgenommen hat und wie hoch die Verjüngungsfläche 2005 ist.
Da ich bereits den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen vom vergangenen Jahr, Drucksache 4/1680, erwähnt habe, möchte ich diesen passenderweise auch gern aufgreifen. Neben dem Waldumbau wurde ein zweiter Punkt aufgegriffen, der sich mit der Erstellung des Berichtes an sich beschäftigt. Die Staatsregierung ist aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, den Waldzustandsbericht im Abstand von mindestens drei Jahren zu veröffentlichen. Angesichts des personellen und finanziellen Aufwandes für die Länder sprechen wir uns ausdrücklich dafür aus, die jährliche Waldzustandserhebung und die Erarbeitung des dazugehörigen Berichts ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt im dreijährigen Turnus vorzusehen. Die Informationsverluste bei einer kontinuierlichen Erfassung des Waldzustandes im dreijährigen Abstand gegenüber einer jährlichen Erfassung sind aus fachlicher Betrachtung tolerierbar. Auch eine rechtliche Prüfung lässt dies mit In-Kraft-Treten von „Life+“ zu. Mit dem Auslaufen der EU-Verordnung (Nr. 2152/2003 – „Forest Focus“) und deren Ersatz durch das komplexe Finanzierungsprogramm für Umweltmaßnahmen „Life+“ ergibt sich sowohl die Notwendigkeit als auch die rechtliche Möglichkeit, das forstliche Umweltmonitoring bundeseinheitlich neu zu konzipieren und einen dreijährigen Turnus für den Waldzustandsbericht einzuführen.
Hier ist die Staatsregierung weiterhin aufgefordert, ihrem Entschließungsantrag vom letzten Jahr entsprechend aktiv zu bleiben und an diesem Ziel festzuhalten.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, halten Sie sich einmal Folgendes vor Augen: Sie schauen jeden Morgen in den Spiegel und sind der festen Überzeugung, dass Sie genauso aussehen wie jeden Tag. Erst wenn Sie einmal ein etwas älteres Foto von sich zur Hand nehmen, werden Sie feststellen, dass Sie sich doch jeden Tag verändert haben, und zwar meist zum Nachteil.
Genau dasselbe ist es bei der jährlichen Betrachtung des Waldzustandes. Jedes Jahr werden lediglich Verschiebungen bei der Schädigung einzelner Baumarten festgestellt, insgesamt scheint der Wald jedoch in Ordnung zu sein. In Wahrheit ist dies jedoch ganz und gar nicht der Fall.
Die jährliche Erhebung über den Waldzustand ist für den Steuerzahler, um es etwas salopp auszudrücken, ein recht teurer Spaß. Darin stimmen wir als NPD-Fraktion mit Ihnen, Herr Tillich, und der Koalition überein. Mit jeder neuen Waldzustandserhebung werden immer dieselben Symptome festgestellt, tatsächliche Handlungsfelder werden jedoch nur unzureichend aufgezeigt.
Bezeichnend dafür ist beispielsweise schon die Tatsache, dass in dem 40 Seiten umfassenden Bericht von 2005 gerade einmal zwei Seiten mit Handlungsempfehlungen für die Zukunft gefüllt sind. Das ist zweifellos ein Fortschritt gegenüber 2004, da fanden sich nämlich gar keine Handlungsempfehlungen im Waldzustandsbericht. Der sächsische Steuerzahler hat für sein Geld schon einen Anspruch, dass einem Bericht Analysen folgen und diesen Analysen dann auch Taten. Sonst ist der Bericht wertloses Papier. Nicht nur, dass die aufgezeigten Handlungsfelder äußerst dünn sind; an deren Umsetzung scheitert es vollends.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit nicht in Abrede stellen, dass umfangreiche Kalkungen durchgeführt wurden, die den Zustand von Wald und Boden verbessern. Was ich jedoch vermisse, sind Gesamtkonzepte für die Nutzung und Mehrung des Waldes, mit denen der Waldzustand nachhaltig verbessert werden könnte.
Sachsen ist Spitze in der Braunkohlenverstromung. Bei der Nutzung des Holzes, das quasi vor unserer Tür nachwächst, können wir uns jedoch getrost die „rote Laterne“ umhängen. Im Freistaat wird trotz Rekordarbeitslosigkeit und explodierender Energiepreise noch immer viel weniger Holz geerntet als nachwächst. Das ist nicht akzeptabel und ein klares Versäumnis der Politik.
Im Bericht wird der Nutzen des Waldes als CO2-Speicher für den Klimaschutz hervorgehoben. Wenn wird das Holz aber nicht in vollem Umfang nutzen und damit fossile Energieträger einsparen, werden wir keine nennenswerte CO2-Minimierung erreichen. Wenn ein Großteil des Holzes, das nutzbar wäre, im Wald verrottet, müsste jedem von Ihnen klar sein, dass letztendlich genauso viel CO2 wieder frei wird, wie vorher gebunden wurde. Es sei denn, es gibt hier jemanden, der darauf vertraut, dass neue Kohlelagerstätten entstehen. Das Gleiche gilt für Stickstoff.
Wenn Sie im Bericht schreiben, dass zu viel Stickstoff als Nitrat in das Grundwasser gelangt, kann man dem nur entgegentreten, indem man entweder die Ursache beseitigt oder in den Stickstoffkreislauf eingreift. Die Quellen für Stickoxide, wie den Verkehr, werden wir nur langfristig verringern können. Dafür bedarf es erheblicher Anstrengungen.
Wir könnten aber sofort durch die Entnahme von Biomasse aus den Wäldern mehr Stickstoff aus dem Stickstoffkreislauf entziehen und damit der steigenden Nitratbelastung entgegenwirken. Auf meine Kleine Anfrage zu Holzkraftwerken bekam ich am Montag die Antwort, dass es bisher lediglich ein einziges solches Kraftwerk in Sachsen gibt und bisher keines vom Land gefördert wurde. Der Freistaat Sachsen hat wieder einmal geschlafen.
Schweden und Finnland decken bereits jetzt über 20 % ihres Primärenergiebedarfes ausschließlich aus Holz, aus Schwach- und Restholz! Wenn wir dann noch bedenken, dass Deutschland den höchsten ungenutzten Holzvorrat innerhalb Europas hat, werden die Versäumnisse der Vergangenheit noch deutlicher.
Klare Handlungsfelder und deren Umsetzung fehlen aber bisher auch im Bereich der Waldmehrung. Bei der Beantwortung verschiedener Kleiner Anfragen, die ich zum Thema Waldmehrung gestellt hatte, hat sich das Ministerium selbst ein absolutes Armutszeugnis ausgestellt. Ich verweise dabei auf die Drucksachen 4/3740 und 4/4347. Demnach ist im Haus von Herrn Tillich niemandem bekannt, in welchen Eigentumsformen die Flächen der Waldmehrung stehen. Es ist auch nicht bekannt, mit welchen forstlichen oder waldbaulichen Mitteln diese Waldflächenzunahme erreicht wurde. Es weiß auch keiner im Ministerium darüber Bescheid, welcher Anteil der Waldmehrung in Vorranggebieten des Landesentwicklungsplanes realisiert werden konnte. Man kommt sich irgendwie vor wie im „Tal der Ahnungslosen“.
Das Tempo, mit dem derzeit an der Waldflächenzunahme gearbeitet wird, gleicht dem einer Schnecke. Die direkten Folgen können Sie alle sehen, wenn Sie sich einmal die Mühe machen, einen Blick aus dem Fenster auf die Elbe zu werfen. Dort können Sie deutlich sehen, wie wichtig es ist, dass wir mehr Waldflächen in Sachsen an den richtigen Stellen schaffen.
Berichte haben wir genug. Was wir vor allem brauchen, sind klare Handlungskonzepte, die dann auch zielstrebig umgesetzt werden.
Auch im letzten Jahr konnte der sächsische Wald nicht die Intensivstation des Krankenhauses verlassen – und das trotz erheblicher therapeutischer Bemühungen und Umfeldverbesserungen!
Das Ökosystem Wald und seine Bäume sind krank! Sie weisen noch immer hohe Schäden auf, auch wenn sich die Fichte etwas erholt hat. Nun kann auch die Buche im Chor der stark geschädigten Bäume mitsingen. Sie zählt
Eine Ursache dafür liegt nach wie vor in einem sauren Waldboden, der zu einer Nährstoffverarmung und in die Teufelsspirale Waldsterben führt. Diese Versauerung basiert weiterhin auf der Emission von Stickoxiden, die nach dem Waldzustandsbericht von 2005 zu 54 % aus dem Straßenverkehr und zu 30 % aus Großfeuerungsanlagen entstammen. Trotz emissionsmindernder technischer Verbesserungen wie einem verstärkten Einsatz von Katalysatoren führte ein verstärkter Einsatz von Dieselmotoren im Kfz-Bereich und gestiegener Lkw-Verkehr zu gleich bleibenden Stickoxidbelastungen. Hier muss dringend gegengesteuert werden, auch vom Freistaat Sachsen.
Ich bedanke mich beim SMUL für die Zusammenstellung des Waldzustandes 2005. Er enthält viele Fakten und ist ambitioniert erstellt. Ich möchte auch die vielen Aktivitäten des Freistaates Sachsen zur Pflege der sächsischen Wälder lobend erwähnen, insbesondere die Kalkung der sächsischen Wälder. Sachsen tut sich gegenüber anderen Bundesländern positiv hervor. Weiter so!
Kommen wir zu den kritischen Punkten im Waldzustandsbericht. Zuerst ein systemkritischer Ansatz: Ich verstehe nicht so richtig, warum der Waldzustandsbericht vordergründig die einzelnen Baumarten in den Vordergrund der Diskussion rückt. Vielmehr müssten an dieser Stelle künftig die verschiedenen Waldgesellschaften mit ihren Schädigungsgraden diskutiert werden. Keine Baumart existiert allein im Wald, und das soll sie auch nicht! Darin sind wir uns doch einig. Monokulturen gehören nicht in unsere Wälder!
Kritisch erwähnen möchte ich auch das Thema Waldumbau. Monokulturen sind wirtschaftlich und ökologisch instabil, und es gibt viel zu viele Monokulturen im Freistaat Sachsen. Mir geht der Waldumbau immer noch zu langsam. Manchmal scheint es, als befinden sich Bremser in den Reihen der Forstverwaltung. Dagegen hilft nur eines: Der Freistaat muss klare Zielvorgaben für den Waldumbau festlegen. Ich möchte an dieser Stelle auch noch betonen, dass wir einen Waldumbau nicht nur in den vielen Fichtenmonokulturen für nötig halten, sondern auch für die zahlreichen Kiefern- und Pappelanpflanzungen, die nur von der einen Baumart dominiert werden.
Einen Waldumbau mit Douglasien und Roteichen halte ich nicht für zielführend. Diese beiden Arten aus Nordamerika gehören nicht in die einheimischen Wälder. Es gibt genügend einheimische Baumarten.
Wir fordern also mehr Tempo und auch mehr Mut beim Waldumbau in Sachsen. Unsere Großschutzgebiete Biosphärenreservat, National- und Naturparke sind für einen großflächigen Waldumbau ideal geeignet; zumal hier gleichzeitig positive Effekte für den Tourismus zu erzielen sind.
Meine Damen und Herren, wir appellieren an die Staatsregierung, bei der Planung des Entwicklungsprogramms
für den ländlichen Raum, ELER, für die Jahre 2007 bis 2013 auch Gelder für den Waldumbau einzuplanen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht hinter dem Programm zur Waldmehrung in Sachsen – jedoch nicht an allen Stellen. Artenreiche Bergwiesen sind ebenso von der Neubewaldung auszuschließen wie Orchideenstandorte. Die Waldanlage auf einem bekannten Orchideenvorkommen im Naturschutzgebiet Rückhaltebecken Stöhna im Landkreis Leipziger Land ist ein unrühmliches Beispiel dafür, zumal hier noch die nordamerikanische Roteiche zur Waldmehrung zum Einsatz kam
Wir vermissen im Waldzustandsbericht 2005 auch die Erwähnung von Naturwäldern. Unsere Fraktion fordert, dass auch ein Teil der sächsischen Wälder – ohne ständige Pflegeeingriffe – als so genannte Naturwälder existieren kann.
Abschließend möchten wir uns noch einmal deutlich dafür einsetzen, dass der im Freistaat Sachsen reichlich vorhandene Rohstoff Holz auch verwertet wird, so zum Beispiel für den Bau von öffentlichen Gebäuden und zur energetischen Nutzung. Auf unsere Kleine Anfrage
„Charta für Holz I + II“, Drucksachen 4/3656 und 4/3657, erhielten wir die Antwort, dass nur in 36 staatlichen Einrichtungen Sachsens der Rohstoff Holz zur Wärmegewinnung genutzt wird. Das sind vordergründig die Forstverwaltungen. Wir fordern die Staatsregierung auf, noch mehr den Rohstoff Holz zu Heizzwecken zu nutzen. Wir können uns dies insbesondere zur Kostenminimierung in den verbliebenen Schulen vorstellen.
Der Freistaat Sachsen erarbeitet zurzeit eine Clusterstudie zur Analyse der regionalen Ressourcen und Kapazitäten in der Forst- und Holzwirtschaft – so die Antwort auf unsere Kleine Anfrage. Wir fordern, diese Studie zügig umzusetzen.