Der Freistaat Sachsen erarbeitet zurzeit eine Clusterstudie zur Analyse der regionalen Ressourcen und Kapazitäten in der Forst- und Holzwirtschaft – so die Antwort auf unsere Kleine Anfrage. Wir fordern, diese Studie zügig umzusetzen.
Meine Damen und Herren, dem sächsischen Wald muss es wieder besser gehen. Dafür müssen wir aber noch einiges tun.
Hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Ich frage Sie trotzdem, ob jemand Aussprache beantragt. – Dies ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke. Wer
stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Keine. Bei Gegenstimmen mit übergroßer Mehrheit bestätigt. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt abgearbeitet.
Anmeldung des Freistaates Sachsen zum 35. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA)
Auch hierzu ist keine Aussprache vorgesehen. Möchte doch jemand das Wort ergreifen? – Dies ist offensichtlich nicht der Fall. Dann bitte ich bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei keinen Gegenstim
men, aber einer Anzahl von Stimmenthaltungen ist dieser Bericht durch das Hohe Haus genehmigt worden und dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
Hierzu ist ebenfalls keine Aussprache vorgesehen. Wünscht der Berichterstatter Herr Leichsenring das Wort?
Dann können wir abstimmen. Wer diesem Bericht zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegen-
probe. – Keine Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Ich stelle Einstimmigkeit des Hauses fest. Damit ist auch dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Entsprechend § 53 Abs. 4 liegt Ihnen diese Sammeldrucksache vor. Hierzu hat das Präsidium eine Redezeit von 10 Minuten je Fraktion festgelegt, wenn Bedarf dazu besteht. Ist dies der Fall? – Offensichtlich nicht.
Dann, meine Damen und Herren, stelle ich hiermit gemäß § 99 Abs. 7 die Übereinstimmung des Hauses mit der Sammeldrucksache fest. Der Tagesordnungspunkt 13 ist somit beendet.
Entsprechend § 67 Abs. 2 der Geschäftsordnung liegt Ihnen diese Sammeldrucksache vor. Zunächst frage ich den Berichterstatter, ob er mündliche Ergänzungen vornehmen möchte. – Das ist nicht der Fall.
Dann frage ich, ob eine allgemeine Aussprache durchgeführt werden soll. – Das ist auch nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest, dass die Linksfraktion.PDS zu verschiedenen Beschlussempfehlungen ihre abweichende Meinung bekundet hat. Die Zusammen
Da das abweichende Stimmverhalten angezeigt ist und kein Redebedarf besteht, stelle ich Übereinstimmung fest.
Meine Damen und Herren, damit ist die Tagesordnung der 46. Sitzung des Sächsischen Landtages beendet. Wir sehen uns morgen, 10:00 Uhr, zur 47. Sitzung wieder. Ich wünsche noch einen schönen Abend.