Nicht nur, dass direkt bei DHL 3 500 Arbeitsplätze geschaffen worden sind, sollte erwähnt werden. Prognostiziert werden nämlich weitere 7 000 Arbeitsplätze im Umfeld. Diese Zahlen können sich sehen lassen.
Noch ein wesentlicher Hinweis: Darunter sind Arbeitsplätze, für die nicht die höchste Qualifikation erforderlich ist. Wir müssen uns ehrlich in die Augen schauen und sagen: Wir brauchen auch Arbeitsplätze für Menschen, die geringer qualifiziert sind. Sie finden hoffentlich bei DHL einen Arbeitsplatz.
Ich fasse zusammen. Über die Zahlen im Umfeld solcher Großansiedlungen kann man trefflich streiten. Wenn man investiert, trägt man Risiken; auch wir in Sachsen tragen sie. Wichtig ist, dass die meisten Entscheidungen positiv zu bewerten sind. Die eine oder andere Entscheidung in der Vergangenheit war nicht positiv. Den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle zähle ich nicht dazu. Ich habe es schon gesagt: Diese Investition hat sich als positiv herausgestellt, Unternehmen haben sich also angesiedelt. Wir, die Koalition, werden gemeinsam diese Entwicklung weiter befördern.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Statt uns darüber zu beklagen, dass im Flughafen Leipzig/Halle nicht das ganz große Gedränge herrscht wie in manchen Flughäfen der Altbundesländer, sollten wir dankbar dafür sein, dass die gesetzlichen Bedingungen, insbesondere das Bundesverkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, es uns ermöglicht haben, einen Flughafen zu errichten bzw. auszubauen, der nicht schon bei seiner Fertigstellung aus allen Nähten platzt. Das ist doch der entscheidende Vorteil, den wir hier haben. Deswegen werden wir im Gefolge der Flughafenansiedlung noch einen Großteil von Arbeitsplätzen bekommen.
Schauen Sie sich den Flughafen München an! Er wurde fertig gestellt und war zu klein. Warum? Weil in den Altbundesländern die Planungszeiträume riesig sind, um überhaupt zu einer solchen Flughafenansiedlung zu kommen.
Diese Probleme haben wir Gott sei Dank in Sachsen nicht. Man hat damals auch strategisch richtige Entscheidungen getroffen, nämlich für den Flughafen. Davon fangen wir an jetzt langsam zu profitieren. Flughafenentscheidungen rechnen sich nicht in zwei, drei oder vier Jahren, sondern langfristig. Wir haben ja inzwischen Ansiedlungen erzielt, und zwar mit Porsche, BMW und jetzt DHL, die in engem Zusammenhang mit einem Flughafen stehen. Wenn wir nicht weiterhin diese entsprechenden Kapazitäten bereitstellen, werden wir auch nicht Ansiedlungen haben.
Schauen Sie sich die Flughäfen der Altbundesländer an. Sie sind ringsherum verbaut. Dort kann sich kein einziges Unternehmen mehr ansiedeln. Wir haben in Leipzig die ganz große Chance, da um den Flughafen herum Flächen vorhanden sind, die im Eigentum von Kommunen und Freistaat sind. Das heißt, wir haben tatsächlich auch Flächen zur Verfügung, um Unternehmen ansiedeln zu können. Anstatt das zu beklagen, sollten wir uns darüber freuen. Faktisch sind in Leipzig durch Ansiedlungen am Flughafen über 12 000 Arbeitsplätze entstanden oder entstehen durch die BMW-Ansiedlung. Da ist DHL noch nicht dabei. Ich denke, 12 000 Arbeitsplätze im Arbeitsamtsbezirk mit der höchsten Arbeitslosigkeit im Freistaat Sachsen, das ist schon eine wichtige Nummer. Da muss man auch weiterarbeiten.
Natürlich bewirken Ansiedlungen in Sachsen Arbeitsplatzverluste anderswo. Aber wie soll es auch anders gehen in einer Zeit ohne nennenswertes Wirtschaftswachstum? Das ist einfach so. Solange wir die Wirtschaft so haben, wie wir sie hier in Deutschland und Europa haben, so lange kann kein Wachstum entstehen, entstehen auch unterm Strich keine neuen Arbeitsplätze. Das heißt,
jede Ansiedlung hier in Sachsen ist natürlich ein Wettbewerb um Arbeitsplätze in den anderen Bundesländern, auch in anderen Staaten oder außerhalb Europas.
Weil das so ist, müssen wir ja nicht hergehen und sagen, wir tun das nicht. Im Gegenteil, es ist Aufgabe von Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsstrukturpolitik, gerade eben in den Wettbewerb um die Arbeitsplätze im Freistaat einzutreten. Ich bin der Staatsregierung und auch der Vorgänger-Staatsregierung dafür dankbar, dass sie diesen Weg beschritten hat. Ich bin mir sicher, dass wir langfristig noch sehr viel Freude an der Investition mit dem Flughafen Leipzig/Halle haben werden, weil die Ansiedlungen und die Arbeitsplätze und das Fluggastaufkommen in der Zukunft kommen werden.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ja vielleicht kein Zufall, dass zwei Leipziger nacheinander zu dem Thema sprechen. Ob das von Mafia ist, weiß ich nicht.
Diese Große Anfrage der Linksfraktion.PDS thematisiert genau jenen Bereich, der uns hier im Landtag häufiger und intensiver beschäftigen sollte, nämlich die Schnittstelle zwischen Ökonomie und Ökologie. Es geht um die Frage, welche konkreten Belastungen für Mensch und Umwelt wir hinnehmen wollen, die die Ansiedlung von Arbeitsplätzen mit sich bringen. Wie viel Gesundheits- und Umweltschutz ist nötig? Welche Belastungen sind akzeptabel? Ja, es geht am Beispiel des Flughafens Leipzig/Halle und der Ansiedlung von DHL um die zentrale Frage, wie wir unsere Wirtschaft künftig gestalten wollen bzw. gestalten können.
Meine Damen und Herren! Genau morgen vor einem Jahr, am 11. November, hatten wir zum selben Thema bereits eine Debatte hier im Haus. Beim Nachlesen der damaligen Beiträge fällt auf, es gab ein Entweder/Oder-Schema. Während die einen scheinbar nur für die Arbeitsplätze stritten, sahen andere fast ausschließlich nur die Nachteile der Ansiedlung. Ich will jetzt hoffen, dass dieser Eindruck trügt, denn ich merke bei mir selbst, dass dieser Abwägungsprozess zwischen den möglichen Arbeitsplätzen und den wirtschaftlichen Vorteilen der Region einerseits und den Belastungen, die wir den Anwohnern unbestreitbar zumuten, kein so leichter ist, wie es hier manchmal in den Reden den Anschein erweckt.
Eine hinreichende Sensibilität für die Menschen vor Ort habe ich auch bei den Ausführungen der Staatsregierung auf die Große Anfrage vermisst. Gerade weil ich froh bin, dass wir in Sachsen und für Leipzig den Wettbewerb um die DHL-Ansiedlung gewonnen haben, würde ich mir als Befürworter wünschen, dass die berechtigten Sorgen und Wünsche der Anwohner bei der Staatsregierung jederzeit gut aufgehoben wären. Warum können Sie nicht genauso
offensiv die Nachtruhe der Menschen verteidigen, wie Sie sich für die Interessen der Wirtschaft einsetzen? Wenn Sie sich überall dort, wo die Schnittstelle von Ökonomie und Ökologie betroffen ist, einseitig auf die Seite der Wirtschaft stellen und die Fragen des Gesundheits- und Umweltschutzes nachrangig behandeln, werden Sie keine zukunftsfähige Politik gestalten.
Meine Damen und Herren! Mit DHL – das sagen alle Fachleute – wird eine ganze Reihe von Logistikunternehmen in die Leipziger Region kommen. Die zentrale Lage mitten in Europa und die optimale Verkehrsanbindung über Luft, Schiene und Autobahn bieten die besten Voraussetzungen, in Leipzig den mitteleuropäischen Logistikcup zu etablieren. Die Genehmigung für den 24Stunden-Betrieb, für den Zeitraum einer Generation ausgesprochen, eröffnet wirtschaftliche Chancen, wird aber auf der anderen Seite auch enorme Belastungen mit sich bringen. Neben dem Lärm sind die zusätzlichen Emissionen durch den Verkehr oder auch der Verbrauch von Flächen zu nennen.
Der größte Teil der Arbeitsplätze – das ist ein nächster Aspekt –, die von DHL geschaffen werden, werden auf einfach zu erlernende Tätigkeiten entfallen. Es werden Menschen Arbeit finden, die aufgrund ihrer Qualifikation nur eine sehr eingeschränkte Auswahl von Arbeitsplatzangeboten haben. Dass solche Arbeitsplätze in großer Zahl in Leipzig entstehen, ist ein wesentlicher Grund für mich, der Ansiedlung positiv gegenüberzustehen.
Diese positiven Effekte sollten uns jedoch nicht daran hindern, die Entwicklung des Flugverkehrs und damit einhergehende Belastungen generell kritisch zu betrachten. Unsere Forderung, die Bedingungen des Wettbewerbs im Luftverkehr zu verändern, bleibt natürlich bestehen. Die Steuerfreiheit von Kerosin ist und bleibt ein globaler weltpolitischer Skandal. Da die Aufhebung der Steuerfreiheit global nicht zu erreichen ist, sollten wir wenigstens in der EU einen Anfang machen.
Ich weiß, dass mit der neuen Bundesregierung Gesundheits- und Umweltschutz in unserem Land nicht gerade zu den Gewinnern zählen werden. Deshalb ist es umso notwendiger, auch von dieser Stelle an diese Aufgaben zu erinnern.
In diesem Zusammenhang, meine Damen und Herren, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass es überhaupt kein Widerspruch ist, die Ansiedlung von DHL zu begrüßen und zu unterstützen und sich gleichzeitig für die berechtigten Interessen der Anwohner einzusetzen.
Wenn wir einmal die Gesamtinvestition von zirka 360 Millionen Euro für die Erweiterung mit den vorgesehenen Maßnahmen für den Schallschutz in Höhe von 18 Millionen Euro vergleichen, stellen wir fest, dass etwas mehr als 4 % der Investitionen für den Schallschutz ausgegeben werden. Ob diese Summe für eine optimale und technisch machbare Gesundheitsvorsorge ausreicht, wird noch zu prüfen sein.
Jeder einzelne neue Arbeitsplatz ist wichtig, aber wir sollten keinen einzigen dieser neuen Jobs gegen die Gesundheit der Anwohner aufrechnen. Hier fehlt mir ein eindeutiges Signal der Staatsregierung, dass bei der Entwicklung des Logistikstandorts Leipzig die Interessen der Anwohner nicht zu kurz kommen.
Für die Entwicklung des Flughafens sind gewaltige Summen durch den Freistaat investiert worden. Wenn es jetzt darum geht, die Beeinträchtigungen für die Menschen erträglich zu gestalten oder ihnen Alternativen anzubieten, sollte der Freistaat wirklich nicht kleinlich sein.
Wird weiter von den Fraktionen das Wort gewünscht? – Wenn das nicht der Fall ist, bitte ich jetzt Herrn Minister Jurk.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann beim heutigen Thema nahtlos an unsere Debatte zur Luftverkehrspolitik im Freistaat Sachsen in der letzten Landtagssitzung anknüpfen.
Wenn die PDS eine Große Anfrage zum Thema „Jobmaschine“ gestellt hat, so gestatte ich mir die Vorbemerkung, dass ich den Begriff nicht so schön finde. Unsere deutsche Sprache kann durchaus deutlich machen, dass hier ein neues Kraftzentrum für Arbeitsplätze entsteht. Das würde der Sache wohl auch besser gerecht.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie werden sich erinnern. Ich berichtete über das Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland und zur Entwicklung der Luftverkehrswirtschaft im Freistaat Sachsen.
Das war der Gesamtrahmen. Mit Leipzig/Halle steht heute ein spezieller Verkehrsflughafen auf der Tagesordnung, und zwar der wichtigste in Mitteldeutschland, eben weil er sich zu einem zentralen Logistikdrehkreuz Europas entwickelt.
Erinnern wir uns: Bis 1990 schlief Leipzig/Halle eine Art Dornröschenschlaf. Es gab zwar einige wenige Linienverbindungen, wie zum Beispiel nach Budapest oder Moskau. Darüber hinaus gab es nennenswerten Flugverkehr aber nur zur Leipziger Messe im Frühjahr und im Herbst. Dabei hatte Leipzig/Halle als Luftfahrtstandort in Deutschland durchaus einen sehr guten Start. Im April 1926 startete die Lufthansa ihre erste Linienverbindung überhaupt. Der Flug ging von Berlin in die Schweiz mit Zwischenstopp am Flughafen Halle. Damals waren wir in Mitteldeutschland vorn.
Genau an diese Vorreiterrolle knüpften wir nach der deutschen Einheit an. Der Freistaat schuf im Norden von Leipzig eine hervorragende Infrastruktur. Denken Sie nur an Autobahnen und Bundesstraßen, aber auch an die Schienenwege, den ICE-Bahnhof und den Güterverkehr.
Denken Sie an die Luftverkehrswirtschaft. Dazu wurden Betriebsgesellschaften gegründet und beispielsweise die Start- und Landebahn Nord sowie das Zentralterminal gebaut. Auch für die neue Südbahn liefen die Planungen an. Zudem hat Leipzig/Halle eine 24-StundenBetriebsgenehmigung. Das waren die Faktoren, mit denen sich Leipzig/Halle um die Ansiedlung von DHL bewarb. Genau diese Faktoren waren in der ersten Bewerbungsrunde gefragt. Deshalb kam Leipzig/Halle für DHL in die engere Wahl.
Aber in der zweiten Runde waren neben Leipzig/Halle noch Vatry und Brüssel im Rennen. Deshalb mussten andere Argumente den Ausschlag geben. Ein zentrales Argument, welches für Leipzig/Halle sprach, waren die Arbeitskräfte, hoch motivierte Menschen in unserem Land, die die Ansiedlung von DHL als Chance für sich begreifen. Ich sage sehr ausdrücklich: Mir geht es auch um die Menschen, die niedrig qualifizierte Tätigkeiten ausführen können, denn auch die brauchen eine Chance in unserer Gesellschaft. Deshalb finde ich, dass gerade hervorgehoben werden sollte, dass viele Arbeitslose nicht die Hände in den Schoß legen wollen und dass sie damit eine Chance bekommen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Deshalb erleben wir eine rasante Zunahme von Arbeitsplätzen im Zusammenhang mit dem Flughafen. Die Entwicklung ist so rasant, dass aktuelle Zahlen und Projektionen über die Arbeitsplatzeffekte schnell veralten. Das gilt zum Beispiel für die Zahlen, die Frau Kipping von der Linksfraktion.PDS in der letzten Debatte nannte und die heute von Herrn Zais wiederholt wurden. Aber auch die bisherigen Verlautbarungen der Staatsregierung und die von DHL spiegeln jedoch den jeweiligen Bearbeitungsstand des Projektes wider. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich in meiner Antwort auf die Große Anfrage der Linksfraktion.PDS deutlich gesagt habe, dass das Gutachten von Prog Trans vom 31.08.2004 stammt. Ich will ausdrücklich einmal den Titel nennen; denn es beschäftigt sich nicht mit DHL, sondern untersucht Folgendes: „Kurzanalyse zu regionalökonomischen Effekten der möglichen Erweiterung von Luftfrachtkapazitäten am Flughafen Leipzig/Halle“.
Erst im November 2004 entschied DHL, sein europäisches Luftfrachtdrehkreuz komplett in Leipzig/Halle aufzubauen. Dabei versicherte DHL am 9. November 2004, 3 500 direkte Arbeitsplätze in der Endausbaustufe bis zum Jahr 2012 zu schaffen. Diese Zahl, meine sehr verehrten Damen und Herren, wurde meinem Ministerium von DHL kürzlich nochmals bestätigt. Das ist die aktuelle belastbare Zahl. Zudem sollen neben den direkten noch einmal 7 000 indirekte Arbeitsplätze entstehen. Natürlich ist das eine Hochrechnung, wie sie bei Großansiedlungen dieser Art üblich ist. Sie beruht auf der festen Überzeugung, dass die Ansiedlung von DHL den Logistikstandort um den Flughafen Leipzig/Halle zum Selbst
läufer macht. Ich bin mir sicher, dass sich auch ohne eine solche Finanzierung weitere Ansiedlungen dem Sog von Leipzig/Halle nicht werden entziehen können. Das hat viele günstige wirtschaftliche Effekte für die Region.
Uns liegt auch eine aktuelle Studie über die Struktur- und Entwicklungsperspektiven der Logistik in Leipzig und in der Region Mitteldeutschland von Prof. Jünemann vor, der davon spricht, dass bis zum Jahr 2015 zirka 100 000 Arbeitsplätze für Mitteldeutschland im Bereich logistischer Dienstleistungen entstehen können. Auch dies ist eine Größenordnung, die deutlich macht, welche Initialzündung mit der Ansiedlung von DHL, auch gerade im Logistikbereich, verbunden ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sosehr ich mich über die Arbeitsplatzzahlen als Arbeitsminister freue, ist mir auch bewusst, dass es Menschen in der Region gibt, für die ein Luftfrachtdrehkreuz mit einer erhöhten Belastung verbunden ist. Da haben Sie völlig Recht, Herr Kollege Weichert. Ich meine damit die Lärmbelästigung der Anwohner. Deshalb bin ich auch froh, dass umfangreiche Maßnahmen gegen Fluglärm ergriffen werden. Sie gehen – und das will ich ausdrücklich sagen – wesentlich über das gesetzlich Geforderte hinaus und sind deutschland- und europaweit ohne Beispiel, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Vor diesem Hintergrund meine Bitte an die Opposition: Versuchen Sie nicht, die positive Wirtschaftsentwicklung im Zusammenhang mit dem Flughafen Leipzig/Halle zu zerreden! Gönnen Sie den Menschen in der Stadt Leipzig, in der Region und darüber hinaus diesen Erfolg!