Wir haben jetzt sehr viel über den Sport im Saarland gehört. Das alles muss aber auch finanziert werden, was für das Saarland mit seiner finanziellen Situation nicht leicht, aber unverzichtbar ist. Das Saarland kann sich glücklich schätzen, dass es das historisch bedingte Instrument des Sportachtels hat. Das heißt, dass ein Achtel des Umsatzes von Saarland Sporttoto und Spielbanken an den Sport geht. Im Jahr 2015 waren das immerhin 15,5 Millionen Euro, die
nicht wie in anderen Bundesländern üblich in den Haushalt gestellt werden, sondern direkt an den Landesverband gehen. Die Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag bereit erklärt, bei einer Gefährdung des Sportachtels den Saarsport finanziell abzusichern. Über das Sportachtel finanziert sich auch die Sportplanungskommission, die unter Beachtung sozialer Aspekte den Saarsport fördert. Damit werden Vereine, aber auch die Kommunen vor allem beim Erhalt der Sportanlagen unterstützt.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch auf eines hinweisen. Als neues Mitglied im Landtag war es mir gar nicht so bewusst, wie stark der Sport hier im Parlament verwurzelt ist. Es ist ja nicht nur so, dass mit unserem Landtagspräsidenten, Klaus Meiser, der Vorsitzende des Landessportverbandes vertreten ist, vielmehr sitzen mit den Kollegen Bernd Wegner als Präsident des Saarländischen Ringerverbandes und Eugen Roth, dem Präsidenten des Saarländischen Handballverbandes, auch zwei hochrangige Sportfunktionäre hier, die über die Parteigrenzen hinaus bestimmt das Wohl des gesamten Saarsports im Auge haben.
Deshalb lassen Sie uns weiterhin hier die Grundlagen legen, damit im Saarsport, ob Spitzensport oder Breitensport, die Sportlerinnen und Sportler weiterhin erfolgreich, aber auch mit Spaß ihrer Passion nachgehen können. - Danke.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! Sport ist natürlich sehr, sehr wichtig. Es ist jetzt schon von den verschiedensten Seiten das Wichtigste zum Sport gesagt worden. Ich kann anfügen, dass die Mitglieder der AfD-Fraktion sich alle sehr für den Sport einsetzen wollen. Es sind hier Spitzensport, Breitensport, Behindertensport, Altensport und Schulsport genannt worden. Schulsport war das, was mich in meinem Berufsleben bewegt hat. Während 45 Jahren habe ich dafür gesorgt, dass zuerst meine Klassen und nachher meine Schulen Sport getrieben haben, aus erzieherischen Gründen und auch damit sie Spaß daran haben. Wir haben uns natürlich auch an Wettkämpfen beteiligt und Abzeichen erworben, weil wir beim Sportabzeichen mitgemacht haben. Da ich ein Vorbild sein wollte, habe ich dieses Sportabzeichen auch jährlich erworben. Ich habe leider mein letztes Sportabzeichen, das goldene Sportabzeichen mit der Zahl 20, heute nicht dabei, sonst könnte ich
es Ihnen zeigen. Zurzeit habe ich mich altersbedingt und auch wegen meiner sonstigen Aktivitäten vom Sport etwas zurückgezogen. Ich marschiere, mache Gartenarbeit und spiele Skat.
Ich kann mich insgesamt dem anschließen, was meine Vorredner gesagt haben, möchte aber noch einen Punkt ergänzen. Sport, sowohl Spitzensport als auch Breitensport, ist auch ein weicher Standortfaktor. Das wird manchmal vergessen. Leute, die sich hier betrieblich ansiedeln wollen, fragen auch mal: Haben die dort eine Bundesligamannschaft oder wie sieht es beispielsweise mit Volleyball aus?
Zusammenfassend kann ich sagen, dass die AfDFraktion hinter diesem Beschlussantrag steht. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die wichtigsten Aspekte sind bereits genannt worden, es gibt aber ein paar Punkte, die ich noch ergänzen möchte. Die Debatte hat gezeigt, dass dieses Parlament nicht nur sportaffin ist, sondern dass wir gemeinsam hinter dem Saarsport stehen. Das ist eine sehr erfreuliche Erkenntnis; dafür heute ein herzliches Dankeschön.
Ich möchte einige Aspekte erwähnen und dabei die überregionalen und internationalen Fragen mit Blick auf die Reform, die im Bund ansteht, nur kurz ansprechen. Ich bin sehr froh, dass Minister Klaus Bouillon in der ihm eigenen Art die Initiative ergriffen hat und den Mitstreitern auf Bundesebene nicht diplomatisch mitgeteilt hat, dass 150 Millionen Euro zu wenig sind, sondern dass er in meinem Beisein de Maizière und anderen gesagt hat, dass das ein Treppenwitz ist. Und das ist genau richtig so! Wir müssen mehr fordern und ich bin auch optimistisch, dass das erreicht wird. Ich denke, wir können das Thema für heute abschließen. Das wird sich nach der Bundestagswahl entscheiden.
Gerade nach der Leichtathletik-WM wurde aus meiner Sicht zu stark diskutiert, dass es für die USA neun Goldmedaillen gab und für Deutschland nur eine. Nicht dass ich missverstanden werde: Zum Sport gehört die Spitze, Sport ist ein Imagefaktor und ein Anreiz für alle, die Sport treiben, aber Sport ist nicht das allein Seligmachende. Deshalb verweise ich als Präsident des Landessportverbandes immer darauf, dass man die soziale Funktion des Sports betrachten muss. Wenn man die Situation bei uns mit den USA vergleicht, dann wird klar, dass
man dort keine Vereinsstrukturen hat. Das läuft in den USA alles über die Universitäten und die Schulen. Es gibt dort Unis, die im Jahr mehr Mittel zur Verfügung haben als ganz Deutschland für den Spitzensport. Mir ist aber eine Vereinsstruktur, die mit wenigen Medaillen aufwartet, aber eine unglaubliche soziale Funktion in unserem Lande hat, zehnmal lieber als ein System, in dem nur die Spitze gefördert wird und dem der soziale Kitt fehlt. Der Sport hat bei uns eine ungeheure Bindungsfunktion über unsere Vereine, und das sollten wir betonen. Darauf sollten wir stolz sein und sagen, klar sollten wir über Unis und Schulen mehr tun, aber unser System gegenüber den anderen Ländern kleinzureden, dafür haben wir überhaupt keine Veranlassung.
Ich will noch kurz einen dritten Aspekt ansprechen, das sind die Investitionen in Zukunftsprojekte. Was mir zum Beispiel Sorge macht, ist die Eissporthalle. Sie gehört einem Privaten und wir sollten Details hierzu im Parlament aus Datenschutzgründen nicht erwähnen. Es wäre schade, wenn uns dort Zukunftslösungen nicht gelingen würden, aber sie kosten sehr, sehr viel Geld. Und die Ehrlichkeit gebietet es auch wenn es im Koalitionsvertrag steht -, den Menschen zu sagen, dass das vielleicht ein Thema im Jahr 2020 sein kann. Wir können Investitionen für das Land in wichtigen Bereichen nicht zurückstellen, bis es uns besser geht. Diese Dinge haben Priorität, aber wir wollen auch andere Investitionen anstreben.
Wir wollen an der Sportschule im großen Rahmen Studentenwohnungen und Sportlerwohnungen bauen. Das ist etwas, was mir in den Großstädten überhaupt nicht gefällt. Wir sollten als Saarland an dieser Stelle Flagge zeigen. Eugen Roth ist Mitglied im Präsidium des LSV. Wir sind hier gut unterwegs. Wir haben den Glücksfall Sportschule, ein Sportdorf inmitten einer Großstadt, wo man sozusagen vom Bett in den Hörsaal fallen kann. Schöner kann es nicht sein. Diesen Glücksfall wollen wir erhalten und pflegen. Dazu gehört natürlich die Finanzierung. Ich bin sehr dankbar, dass sie ist, wie sie ist. Ich sage aber auch selbstbewusst: Der Landessportverband ist mit drei Siebtel Anteilseigner an Saartoto und den Spielbanken. Das ist eine sehr kluge Regelung, die insbesondere Herrmann Neuberger und andere initiiert haben, die wir fortsetzen wollen.
Einen weiteren Punkt nenne ich mit Blick auf Ulrich Commerçon. Ich habe mit dem Bildungsminister vereinbart, dass wir bei allem, was wir bisher erreicht haben in Kindergärten, in Grundschulen und an weiterführenden Schulen, nicht ausruhen wollen, sondern dass wir das verbreitern wollen. Wir wissen, dass wir in diesen Bereichen gute Projekte haben, aber die Breite fehlt uns noch. Das ist eine Zukunftsaufgabe, der wir uns gemeinsam widmen wollen.
Deshalb bin ich sehr froh, dass das Bildungsministerium dem Sport sehr positiv gegenübersteht. Das Stichwort Ganztagsschule ist hier genannt worden; das muss ich hier nicht wiederholen.
Ich bin sehr dankbar, dass zwischen Parlament und Regierung Einigkeit besteht, die einmalige Chance zu nutzen, die uns der Sport bietet, hier für eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu sorgen. Uns bietet sich die Chance, bei den Sporteinrichtungen - natürlich bei den Sportplätzen, aber ich will keineswegs nur vom Fußball reden - über mehrere Schienen zu helfen: über die Sportplanungskommission und andere Zuschüsse, insbesondere aber auch über Bedarfszuweisungen. Ich finde es toll, dass der Innenminister dabei differenziert und sagt, es kann nicht sein, dass in besser situierten Kommunen auch beste Plätze vorhanden sind, in Kommunen, die eine haushalterische Notlage haben, aber nichts geschieht. Das wird ausgeglichen. So sorgen wir dafür, dass wir im Saarland insgesamt eine Sportstättenstruktur haben, die ich als fair bezeichnen möchte. Wir arbeiten daran auch weiter, und wir werden dazu künftig auch noch viele Gespräche führen.
Ein Weiteres will ich erwähnen, und das sage ich auch dem Kameraden Rubert zu seinem Artikel in der heutigen Zeitungsausgabe: Es ist unglaublich wohltuend, dass wir in den Gremien diese Einigkeit, diese Gemeinsamkeit zwischen Sport und Politik haben. Es ist wohltuend, dass von allen in der Sportplanungskommission Vertretenen immer einstimmige Beschlüsse gefasst werden und Konsens gesucht wird, dass wir im Sport ein Miteinander und an keiner Stelle ein Gegeneinander haben.
In meiner Eigenschaft als Präsident des Landessportverbandes darf ich daher abschließend sagen: Herzlichen Dank für die breite Unterstützung durch die Landesregierung; das beginnt bei der Ministerpräsidentin, das meint die stellvertretende Ministerpräsidentin, und angesprochen ist natürlich auch unser Sportminister, dessen Herz für den saarländischen Sport sehr groß ist. Dafür herzlichen Dank! Ich hoffe, dass wir auch in den kommenden Jahren, wenn wir hier die Bestandsaufnahme vornehmen, immer eine so positive Bilanz ziehen können. In diesem Sinne wünsche ich unserem Saarsport eine gute Zukunft! - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mit Aufmerksamkeit und Freude die Beiträge hier vernommen. Ich werde die angesprochene Einigkeit dazu nutzen, bei den anstehenden Haushaltsberatungen den einen oder anderen Ansatz meinerseits noch etwas zu erhöhen. Ich gehe davon aus, dass das dann auch einstimmige Zustimmung in diesem Plenum finden wird.
Zunächst einmal darf ich mich natürlich beim Präsidenten des Landessportverbandes bedanken, aber auch bei allen Mitgliedern der Sportplanungskommission. Ich bin nun ja schon einige Jahrzehnte in der Politik. Ich glaube nicht, dass es viele Bundesländer gibt, in denen, wenn es um den Sport geht, parteiübergreifend alle mitmachen. Wir haben eine ehemalige Leistungssportlerin als Ministerin. Eugen Roth ist in vielfältiger Form tätig, was den Handball angeht. Stefan Pauluhn ist eine Nervensäge, wenn es um Sportheime und kleinere Anlagen geht. Alle machen mit.
Es ist zusammen mit dem Landessportverband in den vergangenen Jahren gelungen, mehr als 28 Millionen Euro in eine Vielzahl von Baumaßnahmen zu investieren, in Baumaßnahmen, die oft gar nicht richtig wahrgenommen werden. Das Ganze umfasst 19 DIN-A 4-Seiten. Damit helfen wir den Vereinen und dadurch auch den Gemeinden. Stefan Pauluhn weiß immer genau, wo, und das ist ja auch gut so.
Ich denke, uns allen ist bewusst: Die Menschen brauchen eine Zukunft, unsere Jugend braucht Beschäftigung. Es spielt keine Rolle, ob das nun Musik ist oder Sport - die Jugendlichen müssen erzogen werden, sie brauchen Gesellschaft, sie lernen die Werte kennen. Ich halte das, was wir diesbezüglich erreicht haben, für einen großen Vorzug unseres Saarlandes. Das hat sich auch in der Flüchtlingsfrage bewährt. Während viele Länder heute noch Probleme bei der Integration haben, ist das bei uns kaum der Fall, weil unsere Vereine sehr aktiv waren, weil wir dabei auch geholfen haben - und das zahlt sich aus.
Die Sportoffensive, die wir seit dem vergangenen Jahr gestartet haben, greift. Wir haben aber auch mit Unterstützung des Landessportverbandes noch vieles vor. Zu den Hallen läuft ein Sonderprogramm, in Bexbach, in Homburg, in St. Wendel, in Illingen und bei vielen Schulturnhallen. Hierfür haben wir 20 Millionen Euro Bedarfszuweisungen eingeplant, da viele Kommunen allein nicht in der Lage wären, das zu finanzieren. Wir sind nun auch dabei, mit Unterstützung eines Leichtathleten, nämlich unseres Umweltministers, in Rehlingen einen Stützpunkt zu er
weitern: Wir werden einen Anbau bei der Halle in Rehlingen errichten, damit die Kaderathleten - die meisten der Kaderathleten kommen aus Rehlingen im Winter trainieren können. Das ist eine gute Sache, das ist wichtig. Und ich denke, auch der Umweltminister wird dann dort trainieren dürfen.
Wir werden, was die Leichtathletik angeht, neue Wege beschreiten müssen, denn die bestehenden Wurfanlagen sind einfach nicht mehr konkurrenzfähig. Dass man nichtsdestotrotz viel erreichen kann, erkennt man daran, dass mit unserem Trainer Christoph Sahner ein deutscher Meister im Hammerwurf und dass die Dritte der Deutschen Meisterschaften bei den Frauen aus dem Saarland kommen.
Wir haben des Weiteren ein Sonderprogramm Bäder aufgelegt. Allerdings bin ich bei diesem Punkt etwas unglücklich, denn es kommt mir bislang zu wenig von den Kommunen. Wir haben 10 Millionen Euro eingeplant, denn Schwimmen ist wichtig. Diese Landesregierung hat die Zusage gegeben, ein Lehrschwimmbecken mit 3,5 bis 4 Millionen Euro zu finanzieren.
Eines macht mir persönlich immer Freude, deshalb habe ich mich auch ein Leben lang darum bemüht: Wir sind auf einem guten Wege, was das Hereinholen nationaler und internationaler Veranstaltungen angeht. Auch wenn solche Veranstaltungen immer diskutiert werden - das ist so -, ist doch der WM-Lauf der Ralley ein Segen für dieses Land, und wir werden ihn in den kommenden beiden Jahren durchführen. - Am vergangenen Wochenende gab es eine tolle Veranstaltung zum Beach-Tennis; das ist eine in Deutschland zwar nicht bekannte, aber weltweit die am stärksten wachsende Sportart. Hier bieten sich uns Chancen für 2019. Ich werde nach Moskau reisen, um die Weltmeisterschaft zu uns zu holen. Über meine vielfältigen Aktivitäten in St. Wendel bin ich ja durchaus in der Sportwelt vernetzt.
Wir haben im Land ein regelmäßig stattfindendes Badminton-Turnier. Wir bauen ein großes internationales Turnier beim Judo auf, Jugendliche aus 18 Ländern werden zu uns kommen. Wir haben auch, mit Unterstützung vieler anderer, das Sportfest in Rehlingen finanziell besser unterstützt, was dazu geführt hat, dass das Niveau in diesem Jahr deutlich über dem der Vorjahre gelegen hat. In der kommenden Woche wird es die ersten Landesspiele von Special Olympics geben, auch dies erfolgt mit Unterstützung des Innenministeriums.
So gut wie sicher ist, dass wir im kommenden Jahr die Deutschland-Tour im Land sehen werden. Die Deutschland-Tour wird von der A.S.O., der Agentur, die auch die Tour de France organisiert, durchgeführt. Und ich habe entschieden, dass wir damit nach Merzig gehen, denn wir wollen die nationalen
und internationalen Events auf das gesamte Land verteilen, auf die Landeshauptstadt, Saarlouis, Merzig und St. Wendel. Die Bewerbung um die Tour de France läuft, die Chancen sind recht gut, trotz des harten Wettbewerbs. An dieser Stelle bedarf es aber der Unterstützung aller, denn eine Tour de France kostet mehr als nur ein wenig Kleingeld. Die Entscheidung hierüber wird in den nächsten fünf, sechs Monaten fallen.
Meine Damen und Herren, ganz wichtig für uns alle ist die Sportministerkonferenz, die am 8. und 9. November dieses Jahres in St. Wendel stattfinden wird. Die Diskussion zur Reform stand nach mehr als zwei Jahren ja vor der Situation, dass es viele Widerstände gab - obwohl es einen Beschluss gab mit 98 Prozent. Das verstehe ich bis heute nicht, denn die Unruhe ist erst nachher reingekommen. Die Sportminister haben dann gemeinsam entschieden, dass wir das Innenministerium und Herrn Hörmann davon zu überzeugen versuchen, die Dinge mindestens um ein Jahr zu verschieben. Warum? Wenn man von mehr als 200 Standorten ausgehend auf 160 Standorte reduzieren will, führt das natürlich zu Irritationen. Es gibt ja Unterschiede im Sport: Es gibt den Sommersport, es gibt den Wintersport. Alle Länder haben unterschiedliche Auffassungen. Dies alles werden wir in den kommenden Wochen und Monaten zu diskutieren haben, denn nach der Bundestagswahl wird die Entscheidung bei dieser Sportministerkonferenz in St. Wendel fallen.
Es geht um die Frage, wie viele Standorte man tatsächlich braucht. Der Olympiastützpunkt Saarbrücken ist an sich gesichert. Was machen wir aber mit den Fraktionen, bei denen wir Sorgen haben? Sie wissen, dass die Schwimmer abgewandert sind. Wir haben auch ein tolles Ruderzentrum, aber, abgesehen von Frau Noske, keine Ruderer. Auch wir hier haben also Sorgen, an deren Bewältigung ich gemeinsam mit Klaus Meiser arbeite. Ich denke, wir werden einiges lösen können. Wir diskutieren intern sehr intensiv und teilweise auch kontrovers, wie viele Kaderathleten wir brauchen. Auch dazu gab es ja eine Zahl, die von vielen nicht nachvollzogen werden konnte.
Was die Finanzierung angeht, kann ich nur sagen: 160 Millionen Euro für den Leistungssport - jede kleine Universität in Amerika hat schon um die 200 Millionen. Das heißt auch, dass wir nicht leistungsfähig sind. Dies muss man sich dann auch eingestehen. Wer den Medaillenspiegel bei der hinter uns liegenden Weltmeisterschaft anschaut, der weiß, wovon wir hier reden. Es stehen daher harte Auseinandersetzungen bevor. Wir haben vereinbart, dass wir diese Dinge nicht vor der Bundestagswahl kontrovers diskutieren wollen. Wir wollen abwarten. Das ist aber ein wichtiger Punkt.
Wenn man weiß, dass die Länder 500.000 Euro in die NADA investieren, wenn man sich im Sport auskennt und weiß, dass internationale Verbände teilweise vier oder fünf Jahre lang über Gerichtsprozesse verhindern wollten, dass einige Aussagen an die Öffentlichkeit kommen, sieht man, dass hier noch sehr viel zu tun ist. Der Sport hat nur dann eine Chance, wenn er noch transparenter wird, wenn man den Dingen nachgeht. Insofern, sehen Sie, hat die Sportministerkonferenz Bedeutung, auch wenn das kaum jemand gedacht hätte. Sie ist wichtiger denn je. Ich hoffe, dass wir eine Einigung erzielen.