Mir hat allerdings auch gefallen, was - das mag ein wenig ironisch klingen - Herr Professor Scheer abends im Aktuellen Bericht gesagt hat. Er hat gesagt: Bill Gates hat nicht damit angefangen, erst einmal einen Forderungskatalog an die Adresse der Landesregierung vorzulegen, sondern er hat Forschung betrieben. Das sei einmal ein wenig ironisch angemerkt.
Aber ich will schon in diese Richtung argumentieren. Politik hat aus meiner Sicht eben auch andere Aufgaben, Kollege Thielen hat es schon angedeutet, es geht in erster Linie um die Standortentwicklung, nicht nur um die Entwicklung eines einzelnen Instituts und nicht um einen einzelnen Wissenschaftler. Wir haben jetzt mit der Enquetekommission Digitalisierung angefangen, wir hatten zwei interessante Sitzungen. Da ist deutlich geworden, wenn wir hier im Lande Digitalisierung „flächendeckend“ durchsetzen wollen, müssen wir das Thema ganzheitlich betrachten, wir können nicht nur IT-Sicherheit berücksichtigen, sondern wir müssen die Interdisziplinarität der Digitalisierungsstrategie insgesamt betrachten.
Eben ist das Stichwort „Lehrfach Computing“ gefallen. Ich habe kein Problem damit, so ein Fach einzuführen, wir müssen dem aber auch Ethik an die Seite stellen, denn Ethik gehört nun mal dazu. Wenn ich in den Schulen mit den Computern arbeite, wenn ich quasi die komplette digitale Durchdringung von Gesellschaft und Schule haben will, muss ich selbstverständlich auch ethische Fragestellungen diskutieren. Das ist aus meiner Sicht eine zutiefst politische Aufgabe.
Ich möchte kurz zwei Punkte ansprechen. Wir haben ja heute Morgen schon über wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen und die Finanzierung von Investitionen diskutiert. Der Standort Saarland braucht aus meiner Sicht anwendungsnahe Produktionsfor
schung als ein Feld, in dem man investieren und arbeiten muss. Es ist für mich neben IT-Sicherheit und CISPA das A und O der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung, dass wir eine moderne Produktionstechnologie machen, dass wir vor allem die Verknüpfung zwischen Forschung und Produktion herstellen. Das ist für mich der klassische Punkt, an dem die Interdisziplinarität ins Spiel kommt: Eine Produktion ohne künstliche Intelligenz, ohne IT-Sicherheit, aber auch ohne Maschinenbau und Prozesstechnik ist in der Zukunft unvorstellbar! Also können wir nicht einfach nur sagen, wir bearbeiten nur ein Feld. Wir müssen als Produktionsstandort auf allen Feldern aktiv sein. Das ist auch hier nicht bestritten worden, ich will es nur als Argument anführen, wenn man sich aufstellt. Vor dem Hintergrund, dass viele Firmen - Eberspächer, Ford, NEMAG - momentan zu kämpfen haben, müssen wir unbedingt auf diesem Feld unterwegs sein, um uns da vernünftig aufstellen zu können.
Der zweite Punkt, den ich ansprechen möchte, ist die Rolle der künstlichen Intelligenz, das ist eben hier auch angesprochen worden. Wir haben gerade bei der Hannover-Messe erlebt, dass die Bundesregierung vonseiten der Industrie sehr harsch kritisiert worden ist, weil sie ihre Förderung von 4 Milliarden Euro auf 1 Milliarde heruntergefahren hat, was ich auch für problematisch halte. Da haben sogar die Vertreter des Maschinenbaus und des VDI, also die Ingenieure, von einer Lachnummer gesprochen. Von denen ist also nichts mehr zu erwarten, dass die für uns hier etwas tun. Und künstliche Intelligenz - ich glaube, da sind wir uns einig - ist ein zentraler Schlüssel für alles, was wir in Zukunft tun werden. Das ist also an dieser Stelle ein Appell, dass die Politik auch in einem Bundesland - nicht nur im Bund oder in Europa - die Dinge im Kontext sehen muss und dementsprechend vorgehen muss. Das ist keine Kritik an Professor Backes, denn seine Aufgabe ist es natürlich, für sich eine optimale Aufstellung zu fordern. Aber wir müssen natürlich auch andere Dinge im Kopf haben.
Das gilt bei der Förderung und vor allen Dingen auch in der Forschung. Deshalb lehnen wir den Antrag der AfD ab, weil er an dieser Stelle nicht zustimmungsfähig ist. Wir können nicht nur in einem Feld arbeiten. Dem Koalitionsantrag werden wir zustimmen, denn für alles, was den Hochschulen nützt, werden Sie bei uns immer Unterstützung finden. Das haben wir an vielen Punkten in der Vergangenheit deutlich gemacht.
Ein für mich ganz wichtiger Punkt für politische Arbeit überhaupt ist: Hochschulpolitik ist heutzutage Standortpolitik, und nichts anderes. Wer das bestreitet und meint, na gut, das wird vielleicht irgendwann mal relevant, liegt völlig falsch. Wir müssen beides tun, wir müssen ganz praktisch vorgehen. Die Wirt
schaftsministerin hatte heute Morgen den Punkt auch angesprochen, Digitalisierung kostet Geld. Man muss eine Doppelstrategie verfolgen, man muss zum einen die Unternehmen fit machen als Abnehmer der Forschung. Wir können ja nicht nur auf der einen Seite die Forschung vorantreiben und haben dann auf der anderen Seite keine Abnehmer für die Forschungsergebnisse! Umgekehrt gilt natürlich auch, wenn es keine neuen Ergebnisse gibt und keine Impulse, keine Innovation, dann werden unsere Unternehmen, selbst wenn sie aufnahmebereit sind, veröden. Aus diesem Grundsatz heraus werden wir den Antrag der Koalitionsfraktionen unterstützen.
Ich danke Ihnen. - Als weiteren Redner rufe ich auf Herrn Jürgen Renner von der SPD-Landtagsfraktion.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann vieles unterstützen und nachvollziehen, was von den Vorrednern gesagt wurde. Bei der Durchsicht des Antrags der AfD allerdings ist mir zwischen den Zeilen aufgefallen, dass Sie ein sehr verkürztes Verständnis von Strukturwandel haben, wenn Sie sagen, das Saarland befindet sich „erneut in einem radikalen Umbruch“. Ich glaube, Strukturwandel ist nie bewältigt, er findet nie einen Endpunkt. Wir haben in den Achtzigerjahren beim Zusammenbruch der Montanindustrie immer gesagt: Wir wollen Strukturwandel bewältigen! - Ich glaube, die Erkenntnis in den Jahrzehnten seither ist, dass Strukturwandel eine Daueraufgabe ist, und deswegen fangen wir auch hier beim CISPA nicht neu an. Das CISPA ist einerseits Ausdruck des vorangegangenen Strukturwandels und wird andererseits den Strukturwandel weiter befördern, und das ist auch gut so. Deswegen hat sich die Landespolitik ja auch dieser Aufgabe aktiv angenommen.
Allerdings glaube ich, dass wir beim Strukturwandel auch noch mal beachten müssen, dass er viele Facetten hat, dass es natürlich um die Stärkung des Wirtschaftsstandortes geht, um die Übertragung von Forschungsergebnissen in die Produktion, dass es darum geht, eine Erneuerung der Teilhabe der Menschen am Arbeitsleben zu erreichen, dass es immer auch um sozialen und ökologischen Fortschritt geht und dass strukturelle Transformationsprozesse natürlich auch kulturelle Fragen betreffen. Sie betreffen Fragen nach der Identität, nach Orientierung. Nicht zuletzt braucht ein zukunftsfähiger Standort auch Internationalität und internationalen Austausch. Das
haben Sie ja nun, Herr Hecker, selbst thematisiert, indem Sie sagen, die AfD sei eine europafreundliche Partei. Ich glaube aber, wenn man sich die Geisteshaltung der AfD anschaut, sind Sie der schlechteste Ratgeber, wenn es um die Zukunftsfähigkeit eines internationalen Standortes von Forschung und Entwicklung geht.
Sie haben vier Forderungen aufgelistet, das ist gesagt worden. Es ist auch richtigerweise gesagt worden, dass wir natürlich alles daransetzen werden, dass das CISPA hier Erfolg hat, dass das Helmholtz-Zentrum erfolgreich arbeiten kann. Wir müssen allerdings aufpassen, dass wir bei der ergänzenden Infrastruktur, die zu schaffen ist, keine Sonderlösungen schaffen, sondern dass möglichst alle daran teilhaben. Deswegen bin ich zum Beispiel sehr skeptisch, was die Wohnsituation angeht. Ich weiß, die Stadt ist sehr engagiert, wenn es darum geht, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, und zwar für Studierende gleichermaßen wie für Forschende oder weitere Angestellte mit dem Konzept CISPA Village kommen wir nicht weiter. Ich möchte keine Wohninfrastruktur schaffen, die abgeschlossen ist vom übrigen Gemeinwesen. Wir müssen Infrastruktur schaffen, die für alle zugänglich ist, genauso wie auch die internationale Schule und die internationale Kita für alle zugänglich sein müssen. Ich glaube, das bringt unser Gemeinwesen insgesamt weiter.
Das Schulfach Computing ist schon angesprochen worden. Wir sind dabei, das Thema Medienbildung stärker aufzustellen. Es haben sich rund 100 Schulen ein eigenes Medienbildungskonzept gegeben. Ich bin der festen Überzeugung, dass es mehr braucht als Computing, dass wir vielmehr Kinder und Jugendliche befähigen sollten, eigenund selbstverantwortlich und reflexiv Medien zu nutzen. Ich glaube, so wird dann ein Schuh daraus. Wir haben ja schon bei der Reform der Gymnasialen Oberstufe auch mehr Möglichkeiten geschaffen, Informatik zu wählen, als fünfstündiges Fach oder als zweistündiges. Wir sind da auch auf einem guten Weg.
Ähnlich ist es mit den ÖPNV-Anbindungen. Ich glaube, da müssen wir im Einklang mit Landesverkehrsentwicklung und städtischer Verkehrsentwicklung nach Möglichkeiten suchen, wie wir Teile der Uni besser anbinden können. Das steht ohnehin auf der Agenda.
Ich bin der Überzeugung, dass unser Antrag sowohl in der thematischen Breite als auch in der Tiefe weit über das hinausreicht, was Sie hier vorgelegt haben. Deswegen bitte ich um Zustimmung für unseren Antrag und um Ablehnung Ihres Antrags.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der AfD-Landtagsfraktion Drucksache 16/ 796. Wer für die Annahme der Drucksache 16/796 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 16/796 abgelehnt ist. Zugestimmt haben die Mitglieder der AfD-Fraktion, dagegen gestimmt haben die Abgeordneten aller anderen Fraktionen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Koalitionsfraktionen Drucksache 16/809. Wer für die Annahme der Drucksache 16/809 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 16/809 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben die Abgeordneten aller Fraktionen.
Beschlussfassung über den von der AfDLandtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Schutz und Förderung unserer Mundarten (Drucksache 16/799)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann mit Recht den Eindruck haben, dass unsere Mundarten selbst von uns hier im Saarland nicht so ernst genommen werden, wie sie es verdienen. Aus diesem Grunde haben wir das auch heute wieder auf die Tagesordnung gesetzt mit einer konkreten Forderung, zu der ich dann am Schluss komme.
Aber zuerst einmal die Feststellung, dass wir selbst daran beteiligt sind, unsere Mundart immer mehr zu degradieren. Früher war es so, dass nur in der Schule und in der Kirche Hochdeutsch gesprochen wurde - wenn man die Zeitung gelesen hat, hat man das natürlich auch in Hochdeutsch gelesen -, und das ganze übrige Vereinsleben, Gemeinderat und alles andere, was war, lief in Mundart ab.
Das ist jetzt gewaltig zurückgegangen. Ja, es ist sogar so - das ist mit einer gewissen Wertschätzung verbunden -, dass man Mundart mit Spaß gleichsetzt. Das kommt in Kappensitzungen vor, ist also ein Spaßfaktor. Wenn jemand Mundart redet, dann erwartet man auch gleich eine Pointe, einen Witz,
worüber man lachen kann. Aber Mundart ist eine Sprache. Ich komme nachher noch dazu, Definition Sprache und Mundart.
Schon vor 35 Jahren, als der Kreis Neunkirchen dieses Buch hier herausgegeben hat „Landschaft und Leute im Wandel der Zeit“, ein anspruchsvolles Werk - daran haben die Leute zehn Jahre gearbeitet, das ist auch gut gelungen -, ging es um die Frage, ob auch in dieses Werk Mundartstücke eingesetzt werden. Einer der wichtigsten Redakteure dieses Werkes war dann auf der Suche nach einem Mundartautor aus dem oberen Illtal, von dem er gedacht hat, dass er vielleicht in der Lage wäre, einen Text zu schaffen, der zeigt, dass in Mundart nicht nur spaßige Texte möglich sind. Er hat diesen Autor gefunden.
Ich will Ihnen jetzt einmal vorlesen - ganz kurz, es dauert nicht lange, ein paar Minuten -, was dieser Autor im Moselfränkisch der damaligen Zeit geschrieben hat: Geschdeinschdaub. Allaheilje, 6 Uua mojens, äich ben grad mem Brouse fäddisch, do rabbeld ed Telefon. Äich kamma schon dengge, wad loss es. Wägglich, mäi Mamme riefd an: „Em Babbe gedds ned gudd!“ „,Aich komme direggd!“ Mäi Babbe, pengsioniada Berschmann, had schwäa Schdeinschdaub.
A had die Grangghädd wie e rischdischa Mann ousgehall, sich koum ebbes aanmerge gelossd. Awwa voa e päa Woche harra sich hinlee-e misse, on mia wesse all, wad dad bäi däa schregglich Grangghädd heischd. A hadd ach schon e päamoo Erschdiggungsaanfäll gehaad.
Onnawäägs em Audo hannich loud et „Vaada unsa“ gebääd on dobai es ma ed easchdemol so rischdich offgang, wad bedäid: „dein Reich komme, dein Wille geschehe, wie im Himmel so auf Erden (...)“, weilich selbschd ned gewuschd han, warrich mäim Babbe winsche soll: e länga Lääwe med emma schlemmare Erschdiggungsaanfäll orra die Erleesung dorch e schnella Dood.
De Babbe sedzd of da Beddkand voam offene Fenschda. A oodemd schdoßwäis, Tabledde kanna on wella nemmeh holle. De Doggda hadne offgenn. Die Mamme on äich, mia wesse ned, wie mam helfe solle. De Babbe kann sich ned lee-e. Äich degge e Wolldegg iwwa die kalde Fieß, die Mamme häldem Babbe de Kobb. Äich frooe de Babbe, obich de Baschdoa rufe soll, fane se fasiehn, äich sahn: „bessa dräimoo fanäischd, wie zu lang gewaad“ Äich menn, a gääng „joo“ schnabbe.
De Baschdoa kemmd on fasidd ne. Jedzd sen ach mäi Unggel Hermann on mäi Tande Josefa do. Ma bääre sesamme. Ma hugge de Babbe offd Bedd. Äich dengge: on doofoa hann äich als Kend jeere Daach zua heilisch Barbara gebääd, daß mäim Babbe en da Grub kää Unglegg passiere soll!
Die Aanfäll gen seldener. Schläfda? Hoffnung hannich emma noch. Ich holle die Hand. Se es noch waarem, awwa ich kann kää Puls me fiehle. Ma rufe de Doggda, on däa schdelld de Dood feschd: „Todesursache Silikose!“ Die zwäi ledschde Sädz, die woich von mäim Babbe gehoad han, ware: „ed ged hinnenonna.“, „Ed es ous!“ So äänfach, wia gelääbd had, so äänfach essa geschdorb!
Das war also der Text. Der war natürlich nicht lustig, aber er ist in dem Buch veröffentlicht worden und es hat niemand daran Anstoß genommen. Ich wollte das jetzt nur einmal vorlesen als Beweis dafür, dass unsere Sprache für mehr taugt, als nur um Spaß zu machen.
Ich habe jetzt gesagt: unsere Sprache. Es gibt ja eine Diskussion unter Linguisten - da kenne ich mich ein bisschen aus -, wo die Grenze zwischen Mundart und Sprache verläuft. Das ist eine Definitionssache. Man kann zum Beispiel jetzt das Saarländische als Mundart betrachten und man kann dieselbe Sprache 50 Kilometer weiter westlich als Staatssprache betrachten. Das ist nämlich der Fall. In Luxemburg wird unser Moselfränkisch gesprochen. Das ist dort eine offizielle Staatssprache. Bei uns ist es eine Mundart des Hochdeutschen, aber es ist dieselbe Sprache.
Jean-Claude Juncker hat hier spaßeshalber gesagt, da sich die Welt weigert, das Luxemburgische zu lernen, sind sie in Luxemburg gezwungen, neben ihrer Staats- und Muttersprache auch noch Deutsch und Französisch zu lernen. Ich habe nachher, als wir im engeren Kreis zusammen waren, zu ihm gesagt, er habe in allem recht, aber nicht in diesem Punkt. Es ist nämlich umgekehrt, in Luxemburg wird auch saarländisch gesprochen.
Zum Thema Mundart und Sprache. Es gibt eine Definition, die besagt, dass es eine richtige Sprache ist, wenn es Literatur in dieser Sprache gibt, in der Mundart ist das in der Regel nicht der Fall. So gibt es beispielsweise in Italien die Situation, dass als Mundarten bezeichnete Sprachen richtige Literatursprachen sind. Ich bin in dieser Woche von Frau Pitino belehrt worden. Sie kennt sich in Neapel sehr gut aus, sie kennt auch die Sprache dort. Die Sprache von Neapel ist offiziell anerkannt, sie ist sogar Weltkulturerbe. Es ist also schon eine wichtige Sache für die Identität einer Stadt oder eines Gebietes. Bei uns ist das ganz genauso. Es gibt natürlich auch