Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen, damit schließe ich die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zu überweisen.
Wir kommen zu Abstimmung über den Gesetzentwurf der Regierung Drucksache 16/555. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 16/555 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 16/555 in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen ist. Zugestimmt haben alle Landtagsfraktionen.
Zweite Lesung des 27. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages des Saarlandes (Drucksache 16/445)
Zur Berichterstattung erteile ich dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Abgeordneten Reiner Zimmer, das Wort.
27. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtages des Saarlandes, das sogenannte Abgeordnetengesetz, Drucksache 16/445, wurde von allen vier Landtagsfraktionen am 13. Juni 2018 in Erster Lesung eingebracht und einstimmig zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung überwiesen. Durch das Gesetz wird das Abgeordnetengesetz an die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Im Sinne einer geordneten Verwaltung wird der Landtagspräsident ermächtigt, die personenbezogenen Daten der Abgeordneten zu verarbeiten und auch an die zuständigen Stellen weiterzuleiten.
Der Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung hat das Gesetz in seiner Sitzung am 23. August 2018 gelesen und beraten sowie einvernehmlich auf eine Anhörung verzichtet.
Er empfiehlt einstimmig, mit den Stimmen der CDUFraktion, der SPD-Fraktion und der DIE LINKE-Fraktion, bei unentschuldigter Abwesenheit der AfDFraktion, dem Plenum die Annahme des Gesetzes in der vorliegenden Form in Zweiter und letzter Lesung. - Vielen Dank!
Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 16/445 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 16/445 in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben alle Fraktionen.
Beschlussfassung über den von der CDULandtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion und der DIE LINKE-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Einsetzung einer Enquetekommission „Digitalisierung im Saarland - Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen“ (Drucksache 16/558 - neu)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im August hatte meine Fraktion angekündigt, den Antrag zu stellen, eine Enquete zum Thema Produktionsdigitalisierung und Auswirkungen auf den saarländischen Arbeitsmarkt einzusetzen. Im Zuge der Diskussion rund um diese Ankündigung wurde beschlossen, das Thema etwas breiter aufzustellen und mehr Themen hinzuzunehmen, die ohne Zweifel eine vergleichbare Relevanz haben. Wir hatten quasi etwas eingeschränkt, weil wir zwei Dinge im Auge hatten: Wir wollten schnell sein, wir hatten damals auch angekündigt, das Vorhaben innerhalb eines Jahres abschließen zu wollen. Das wird natürlich mit dem großen Thema so nicht möglich sein. Und wir hatten gesagt, dass die politische Relevanz auf der Hand liegt, dass die Digitalisierung der Produktionstechnologie an einem Produktionsstandort wie dem Saarland besonders wichtig ist. Wir sind aber gerne einverstanden, weil die anderen Themen, die wir jetzt auch behandeln werden und die nun Bestandteil des Antrages sind, wichtige Themen im Rahmen der Gesamtdigitalisierung der Gesellschaft darstellen. Und auch - das füge ich gerne hinzu -, weil mit der Einigung auf einen gemeinsamen Antrag eine gemeinsame Arbeit besser möglich ist.
Lassen Sie mich eine Bemerkung zum Thema Standort und Produktion machen; ich gehe davon aus, dass die Kolleginnen und Kollegen auch andere Themen beleuchten werden. Wir lesen wirklich täglich über das Thema Digitalisierung. Es wird viel diskutiert über die Risiken und Chancen, die die Digitalisierung der Gesellschaft, der Produktion, dem öffentlichen Leben bietet. Aber es gibt eben auch viele Ängste. In vielen Artikeln kommt die Angst durch. Das gilt vor allem für den ökonomischen Teil dieser Thematik. Deshalb glaube ich, dass wir im Landtag diese Ängste aufgreifen und ernst nehmen müssen, dass wir daran arbeiten müssen, die Chancen, die der Standort Saarland ohne Zweifel durch die Digitalisierung hat, zu nutzen und gleichzeitig mit Experten deutlich zu machen, dass es natürlich Risiken gibt, dass man diese Risiken aber bearbeiten kann.
Ich will eine Zahl nennen, die ich sehr beeindruckend fand: Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat im Sommer Zahlen veröffentlicht, nach denen etwa 1,5 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland durch die Digitalisierung in der Produktion und im Dienstleistungsgeschäft wegfallen werden. Es werden aber auch 1,5 Millionen neu entstehen. Das heißt, wir haben eine Chance, die wir an dieser Stelle auch nutzen wollen. Interessant in diesem Kontext ist auch, dass die Wissenschaftsgesellschaft für Produktionstechnik - das Gremium in Deutschland, dem insgesamt 60 Professoren von über 40 Hochschulen und Instituten angehören - dieser Tage eine Studie veröffentlicht hat, die besagt, dass wir 2025 in diesem Thema zwar sehr stark un
terwegs sein werden, aber die menschenleere Fabrik wird es eben nicht geben. Das ist das Erste, was ich noch einmal nachdrücklich unterstreiche. Erst 2050 werden die ganzen Technologien so weit entwickelt sein. Wir haben also die Zeit, über bestimmte Themen wie „Maschinen übernehmen endgültig Aufgaben von Menschen“ zu diskutieren.
Egal, wie es am Ende ausgehen wird, das Saarland ist von dieser Thematik unmittelbar betroffen. Wir müssen uns vor Augen führen, dass die Digitalisierung das Berufsleben insgesamt verändert, auch die Erwerbsbiografien. Digitalisierung schafft neue Berufszweige, die wir noch gar nicht kennen. Es wird in der Folge bestimmte Berufe eben nicht mehr geben, aber es wird neue Berufe geben. Interessanterweise hat die eben erwähnte Studie dieser Maschinenbauwissenschaftler und Produktionstechniker auch ergeben, dass gerade geringerwertige Beschäftigungen, wie wir sie heute auch in der Produktion kennen, tendenziell ganz stark aufgewertet werden. Die Anforderungen an die Leute, die dort arbeiten, werden steigen.
Der Punkt, der uns alle an dieser Stelle unheimlich neugierig macht und bewegen muss, ist, dass es vor allem - das sagen alle Studien - die Automobilindustrie treffen wird. Sie wird sich am stärksten verändern und ich glaube, ich brauche hier in diesem Raum nicht zu sagen, welche Bedeutung das für den Standort und unsere ökonomischen Daten haben wird. Wir sind quasi in der Herzkammer der saarländischen Wirtschaftspolitik, wenn die Automobilindustrie sehr stark betroffen ist. Deshalb glaube ich - das ist der Anspruch, den ich hier formuliere -, dass es nicht nur eine Sache der Regierung ist, sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen, sondern auch der Landtag muss sich nach meiner Auffassung positionieren.
Wir sind auch nicht alleine. Im August hat der Bundestag eine Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“ eingerichtet. Zugegeben nur ein Segment der ganzen Geschichte, aber auch ein deutliches Zeichen, dass man sich damit auseinandersetzen will. Auch die Kollegen im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben im April eine Enquete „Digitale Transformation der Arbeitswelt“ eingesetzt, dort ist man als Auto- und Industriestandort genauso betroffen. Da sind wir sicherlich in guter Gesellschaft.
Alle Ansätze, die es gibt, und auch die erwähnte Bundestagsenquete und der Landtag gehen davon aus, dass nicht nur die Technik und nicht nur die technologische Fragestellung wichtig ist, sondern dass die Gesellschaft insgesamt herausgefordert ist. Wir müssen im sozialen Bereich schauen, dass diejenigen Beschäftigten, die direkt betroffen sein wer
den, nicht abgehängt werden. Wir haben schon viel zu viele beschäftigte Menschen, die abgehängt sind. Wir haben diese Auswirkungen und diese Maßnahmen schon in einem anderen Kontext diskutiert. Wir müssen ökonomisch - das sage ich ganz klar - wettbewerbsfähig bleiben. Das können wir in der Produktionstechnologie, die an unserem Standort so wichtig ist, nur schaffen, wenn wir in dem Bereich an der Spitze marschieren. Es gibt auch ökologische Chancen, durch die Digitalisierung einen neuen Schub in beispielsweise Energiespartechnologien einzubringen.
Besonders wichtig ist - das war der ursprüngliche Ansatz der Diskussion -, dass es dramatische Auswirkungen für die Beschäftigten haben wird. Was wird mit ihrer Teilhabe - ich schaue in Richtung unserer Gewerkschaftsvertreter hier im Parlament - am Arbeitsleben? Das Thema Qualifizierung wird einen neuen Schub bekommen. Wir müssen in der Qualifizierung interdisziplinär denken. Es reicht nicht mehr aus, dass Einzelne Branchenfortbildungen anbieten. Wir müssen größer und breiter denken, weil auch die Technologie größer und breiter geworden ist. Und natürlich, was passiert mit der Mitbestimmung, wie können wir sichern, dass die Mitbestimmung in dieses neue Arbeitszeitalter mitgenommen wird?
Was konkret erwarten wir von der Kommission? Sie muss sich mit dem Thema Infrastruktur im Land beschäftigen. Wir haben schon oft darüber geredet, ohne eine Breitbandinfrastruktur brauchen wir das Thema Digitalisierung nicht großartig anzugehen, dann wird da nichts passieren. Wir müssen uns die Zukunftsfelder im Bereich der Produktion erarbeiten und wir müssen beantworten, was mit den Arbeitsplätzen passiert, mit denjenigen, die wir erhalten wollen, und denjenigen, die wir neu schaffen wollen.
Von besonderem Interesse ist aus meiner Sicht auch das Thema Technologietransfer im Saarland. Wir müssen die Optimierung der Rahmenbedingungen für die Kooperation im Bereich Forschung und Entwicklung mit Unternehmen stärker in den Fokus nehmen. Herr Ministerpräsident, ich habe mit Interesse gehört, dass das für Sie auch ein zentrales Thema geworden ist. Wir brauchen - eben schon angesprochen - die Optimierung der Qualifizierungsstrategien. Die Bemühungen des Wirtschaftsministeriums gehen wohl auch in diese Richtung.
Aber wir brauchen auf der Zeitachse auch Entwicklungsszenarien. Wie können wir uns regional entwickeln? Wie können wir die Zulieferbetriebe aufstellen? Wie können wir die Produktionsbetriebe insgesamt aufstellen? Und wir müssen branchenspezifische Szenarien entwickeln. Die Branchen habe ich schon angesprochen. Nicht zu vergessen ist der Maschinenbau, der im Saarland auch eine herausragende Rolle spielt.
Wir müssen auch die Frage beantworten, welche Rolle die Politik hier im Land übernimmt neben der Rolle, die Infrastruktur zu Verfügung zu stellen oder zu finanzieren und Standards und Normen zu bearbeiten. Das wird ja oft so diskutiert: Die Politik braucht man in dem ganzen Thema nicht. Die soll die Normierung übernehmen und ein paar Industriestandards definieren, damit wir wissen, in welche Richtung wir laufen sollen. Aus dem Rest soll sie sich raushalten. - Ich sehe das anders.
Ich will noch einen Punkt ansprechen, der mir persönlich wichtig ist. Die Idee hinter dieser Enquetekommission ist, dass wir es selbst machen. Es ist immer einfach, Ernst & Young, McKinsey, Boston Consulting und wie sie alle heißen auf den Plan zu rufen und für teuer Geld - das erleben wir ja auch beim LSVS - Studien über Auswirkungen machen zu lassen. Aber dies sollte aus eigener Kraft passieren, und zwar mit unseren Experten, die wir ohne Zweifel an den Hochschulen und Instituten haben und die in diesem Bereich unterwegs sind, auch mit unseren Unternehmen und Verbänden. Klar, wir müssen jetzt noch ein paar Einzelheiten diskutieren. Wie setzen wir uns zusammen? Wer sollen diese Experten sein? Wie viele sollen es sein? Aber das sollte alles kein Problem sein.
Aber zwei Begriffe müssen der Kommission von uns mit auf den Weg gegeben werden. Sie muss den Blick auf die Zukunftsfähigkeit sowie auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes haben unter Berücksichtigung der Beschäftigten und Interessengruppen, die hintendran stehen. Und wir müssen dafür sorgen, dass dieser Weg in die digitale Gesellschaft insgesamt, aber auch in die digitale Arbeitswelt im Besonderen Akzeptanz in der Bevölkerung findet. Das gilt im Saarland ganz besonders.
Ich freue mich und hoffe, dass wir jetzt gemeinsam diese Enquetekommission auf den Weg bringen. Danke schön.
Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die CDU-Landtagsfraktion ihr Fraktionsvorsitzender Alexander Funk.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Flackus, ja, Sie haben vollkommen recht, wenn heute über Digitalisierung geschrieben oder gesprochen wird, ist viel Unsicherheit in der Bevölkerung zu spüren. Manche haben Angst vor einem veränderten Arbeitsleben. Dietmar Seher hat bereits im vergangenen Jahr in der Neuen Ruhr Zeitung hierzu einen sehr interessanten Artikel
veröffentlicht: „Die Angst vor der Technik ist so alt wie die Menschheit“. Ich greife sehr gerne ein paar Beispiele aus diesem Artikel heraus, um deutlich zu machen, wie immer wieder die Menschheit Angst vor dem Neuen hatte.
Das geht weit zurück bis zu den ersten Menschen vor über 400.000 Jahren, als das erste Mal der Mensch ein Feuer gemacht hat. Nun gebe ich zu, dass es heute keine konkreten Aufzeichnungen darüber gibt, was das damals ausgelöst hat. Aber man kann sich bildlich vorstellen, dass es ein angenehmes warmes Gefühl nachts in der Höhle war, obwohl es wie von Zauberhand kam.
Wir haben allerdings auch Aufzeichnungen von den Widerständen und Aufständen der vergangenen 200 Jahre. Ich erinnere an die Dampfschifffahrt. Als das erste Dampfschiff den Rhein hochgeschippert ist, haben die Arbeiter, deren Aufgabe bislang war, das Schiff mit Pferden gegen den Strom hochzuziehen, Protest eingelegt. Es gab sogar einen Kongress, in dem ernsthaft gefordert wurde, alle Dampfschifffahrten auf dem Rhein zu verbieten. Es gab Proteste bis nach Holland, die drei Wochen lang andauerten und dann gewaltsam niedergeschlagen wurden.
Ich erinnere an das Feindbild Auto. Damals waren unsere Straßen, gerade die Überlandstraßen, für Pferdehufe mit Kies ausgelegt. Das erste Fahrzeug hat diesen Kies zerstört. Trotzdem haben 1886 Carl Benz und Gottlieb Daimler das erste Auto gebaut. Die Folge war ein Kleinkrieg. Kommunen haben quer über die Fahrbahnen Gräben gezogen, um diese reichen Autofahrer auszubremsen. Einige kämpfen ja heute noch gegen das Auto.
Und als drittes Beispiel nenne ich die Eisenbahn vor 200 Jahren. Natürlich hatten die Kutscher und Stallburschen Angst um ihren Arbeitsplatz. Noch 1835 hatten Pfarrer von der Kanzel gerufen: Die Eisenbahn ist ein Teufelsding! Der Fahrtwind würde zu Lungenentzündungen führen. Das rasante Tempo von immerhin 8 km/h würde zu Gehirnverwirrung führen.
Wenn man so manche Debatte hier im Haus hört, könnte man meinen, wir haben ein paar Zugfahrer unter uns. Aber was ich damit sagen will, ist: Heute lachen wir hier über unsere Vorfahren. Ich stelle aber gleichzeitig die Frage: Sind wir wirklich so anders gestrickt? Hat nicht jede Epoche ihre Sorgen und Vorbehalte gegenüber dem Neuen, neuen Technologien, sei es jetzt die Technologie 4.0 oder grenzenlose Globalisierung?
In dem Artikel wird auch deutlich gemacht, wie gerade im 19. Jahrhundert, als eine Reizüberflutung für die Menschen vorhanden war, eine politische Komponente mit hinzukommt. Die Kohleförderung ist ge
startet. Die Eisenproduktion ist angelaufen. Deutschland wurde mit dem Schienennetz verbunden. 1871 sind die Grenzen gefallen. Wir haben das Deutsche Reich. Der Handel floriert und die Wirtschaft boomt. Und trotz dieser guten wirtschaftlichen Ausgangslage war ein unsicheres Gefühl in der Bevölkerung: Angst, Depression, Imprudenz und Nervosität. Die Folge war, dass der Nationalismus gestärkt und liberale Tendenzen geschwächt wurden. Kennen wir das nicht auch heute von Europa? Damals hat der Wandel den Alltag mindestens so stark umgewälzt wie heute die digitale Revolution.
Ja, die Digitalisierung wird unsere Märkte umkrempeln. Die berühmte Studie von Frey/Osborne aus dem Jahr 2013 beschreibt, dass jeder zweite Arbeitsplatz verloren gehen soll oder durch einen Computer ersetzt wird, dass Selbstfahrautos Taxifahrer ersetzen würden oder Rechner anfangen, die Kreditvergabe zu berechnen, sodass man die Bankfachfrau nicht mehr braucht oder dass man den Röntgenassistenten in der Medizin nicht mehr benötigt, wenn Scanner Röntgenbilder scannen und Tumore erkennen.