Ich komme zum Schluss. Im Bereich Fluglärm fand ich noch eine Zahl erwähnenswert. Die Zahl der Starts und Landungen ist in Schleswig-Holstein von knapp 180.000 in 1991 auf knapp 115.000 in 2000 zurückgegangen. Die Lage ist hier also entspannter, als es vielfach veröffentlicht wird.
Wir werden die weitere Würdigung der Antwort auch im Hinblick auf die Kommunalisierung von Aufgaben, insbesondere die der zu schließenden staatlichen Umweltämter, im Ausschuss weiter zu beraten haben.
In aller Zurückhaltung kann ich wohl feststellen: Eine gelungene erste Rede, mit Sicherheit eine der jüngferlichsten überhaupt. So schnell ist selten jemand zuvor zu Wort gekommen. Herzlichen Glückwunsch!
„Musik wird oft als Lärm empfunden, derweil sie mit Geräusch verbunden.“ Dieses wunderbare Wort von Wilhelm Busch zeigt ein zentrales Problem des Lärmschutzes auf. Die physikalisch gleiche Geräuschentwicklung wird emotional und kognitiv als Empfindung in ihrer Störwirkung im Kopf gesteuert. Bestes Beispiel: überlaute Techno-Musik in der Diskothek, von der die jungen Leute gar nicht genug bekommen können. Anderes Beispiel: das Surren des Lüfters unseres Computers. Wenn wir lange Landtagsreden schreiben und er dann ausgeht, dann wissen wir, was wir gehört haben, obwohl es nur ein sehr kleines Geräusch ist.
Die kognitive Korrektur im Kopf ist also schon ein gewaltiges Problem, wenn wir uns über Geräuschemissionen unterhalten.
Lärmbelastung in unserer Industrie- und Wohlstandsgesellschaft - sei es durch Freizeit-, Verkehrs- oder Fluglärm - gehört zu den Umweltproblemen erster Güte. Als subjektive Störung ist es sicherlich das Problem Nr. 1.
Dabei nimmt der Verkehr mit 90 % eine Spitzenposition unter den Lärmemissionen ein. Die Lärmbelästigung gerade im Straßenverkehr hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Bundesweit stiegen die Zulassungen im Kfz-Bereich von 35 Millionen in 1991 auf 50,2 Millionen in 2001. Das ist eine Steigerung von über 40 %.
Der Verkehr ist also nicht nur aus Gründen der Kosten, des Klimaschutzes, des Platzbedarfes und des Ressourcenverbrauches, sondern eben gerade auch aus Gründen des Lärmschutzes ein Hauptproblem, das noch weit von einer Lösung entfernt ist. Wir Grünen setzen uns aus all diesen Gründen seit langem für eine Verkehrswende ein.
Dabei scheinen so einfache Maßnahmen wie eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 130 km/h auf Autobahnen, also die verbindliche Vorschrift zur Einhaltung der Richtgeschwindigkeit, nicht durchsetzbar, obwohl damit keine öffentlichen Kosten verbunden wären und volkswirtschaftliche Kosten gespart wür
(Beifall der Abgeordneten Irene Fröhlich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] - Wolfgang Kubicki [FDP]: Weißt du, wie laut ein ICE ist?)
- Ein Auto, das 130 km/h statt 180 km/h fährt, Herr Kubicki, ist deutlich leiser. Ich erkläre dir das nachher gern.
Durchsetzbar wäre eine Verkehrswende nur, wenn diese objektiven Probleme endlich von allen Parteien erkannt oder nicht mehr länger verheimlicht würden, sondern gemeinsam gelöst würden. Wir Grünen ergreifen oft genug die Initiative und ernten dafür regelmäßig populistischen Gegenwind. Das ist eine sehr schwierige Situation. Ich nenne nur die Ökosteuer als weiteres Beispiel; ihre gewünschte Lenkungswirkung ist ja längst objektiv nachgewiesen.
Bei der Erfassung von Lärmbelästigungen im Straßenverkehr sind die alle fünf Jahre stattfindenden Verkehrszählungen sehr hilfreich.
Welche Maßnahmen wurden getroffen? - Durch neue Erkenntnisse und technischen Fortschritt ist es im Straßenbau möglich, mit Flüsterasphalt zu arbeiten, um die Geräusche immerhin um 5 dB(A) absenken zu können; dazu kommen die im Bericht erwähnten Lärmschutzwände und -wälle und so weiter.
Hier ist also anzumerken, dass die Landesregierung und auch die Bundesregierung viele sehr sinnvolle Maßnahmen ergriffen haben. Insgesamt muss man wohl sagen, dass wir von einer wirklich radikalen Wende in der Verkehrspolitik, die die eigentliche Emissionsquelle reduzieren könnte, weit entfernt sind.
Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, lassen Sie mich zum Schluss noch auf Ihre Fragen 33 und 34 bezüglich Windenergie eingehen.
Es ist interessant, mit welchen Mitteln Sie immer wieder versuchen, die Windenergie in ein schlechtes Licht zu stellen. Es ist keineswegs so, dass Wind
energieanlagen eine hohe Geräuschemission darstellen. Durch neue Techniken, durch Körperschallentkopplung, durch neue effiziente Profil- und Oberflächengestaltung der Rotorblätter werden enorme Fortschritte erzielt. Nebenbei wird dadurch auch der Energieertrag gesteigert. Alte Anlagen werden durch Repowering ersetzt. Auch wenn die neuen Anlagen größer sind, sind es weniger und sie drehen langsamer und die Geräuschemission insgesamt wird vermindert. Ich denke, das ist ein guter technischer Fortschritt.
Meine Damen und Herren, wir warten vor allen Dingen auf substanzielle Alternativen in der Verkehrspolitik, die dann das Lärmemissionsproblem nebenbei mit erledigen könnten.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur natürlichen Umwelt des Menschen gehören Geräusche. Mit Hilfe seiner Wahrnehmung orientiert sich der Mensch in seiner Umwelt. Er kommuniziert, erhält Informationen, erkennt Gefahren, kontrolliert Tätigkeiten. - Das ist für die SPD ganz wichtig.
Was passiert jedoch, wenn Geräusche zunehmen und sich zu Lärm entwickeln? - Dann ist übermäßiger Lärm gesundheitsschädlich und macht krank. Das ist die Quintessenz, die wir aus der ausführlichen Beantwortung der Großen Anfrage der CDU zur Lärmentwicklung ziehen können.
Das stetige Rauschen vorbeifahrender Autos, dröhnende Motorräder, rumpelnde Güterwagen und Flugzeuge, die über unsere Köpfe hinweg ziehen, dies alles hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Somit ist der Verkehrslärm zur Lärmquelle Nr. 1 geworden.
Aber auch Freizeitlärm und Gewerbelärm haben sich insbesondere in den Ballungsbereichen zu einer Lärmbelästigungsquelle entwickelt.
Es bleibt also die Frage, was wir gegen diese unterschiedlichen Lärmquellen tun können. Leider gibt die Beantwortung der Großen Anfrage keine Patentlösung auf diese Frage.
Auch wenn es bereits auf allen politischen Ebenen Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zur Lärmminderung und zum Umgang mit Lärm gibt, bleibt Lärm letztendlich doch nicht aus.
So wird sich der Verkehrslärm in den nächsten Jahren weiter verschlimmern, denn Prognosen belegen, dass die Entwicklung im Verkehrsbereich eindeutig steigend ist. Und mehr Verkehr bedeutet auch mehr Lärm. Daher wird der Lärmwirkungsforschung in den nächsten Jahren gerade in diesem Bereich größere Bedeutung zukommen.
Die Förderung des Forschungsnetzwerkes „Leiser Verkehr“ durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist ein erster Schritt. Hierbei geht es um Techniken, die den Verkehr leiser machen sollen. Für diesen Forschungsbereich stellt das Ministerium für die kommenden drei, vier Jahre rund 15 Millionen € zur Verfügung. Das zeigt, dass man die Notwendigkeit bereits erkannt hat.
Aber auch in der Antwort auf die Große Anfrage geht die Landesregierung auf diverse Maßnahmen zur Lärmminderung ein. So werden bereits geräuschmindernde Fahrbahnbeläge und lärmarme Asphaltbeläge weiterentwickelt. Doch derzeit erzielen diese Maßnahmen nur einen Erfolg bei Geschwindigkeiten bis zu 60 km/h. Das bedeutet, dass man an Strassen, bei denen es keine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung gibt, auf andere Maßnahmen, wie zum Beispiel Lärmschutzwälle zurückgreifen muss, sofern die Dringlichkeit gegeben ist.
Die im Bundeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel für die betroffenen Bundesfernstraßen reichen aber nicht aus. Daher sollen nur noch Mittel für dringende Fälle zur Verfügung gestellt werden und erst bei Überschreitung bestehender Grenzwerte kommt eine Lärmsicherungsmaßnahme überhaupt in Betracht. Doch auch dann ist die Durchführung immer noch abhängig von der Priorität des Vorhabens. Das bedeutet, es findet eine Abwägung auf der Grundlage der Anzahl der Lärmbetroffenen, der Größenordnung der Überschreitungen und der Art des betroffenen Gebietes mit den zur Verfügung stehenden Mitteln statt. Das ist das große Problem, denn sie sind nicht sehr dick gesät. Dass hierbei viele Altlasten auf der