Die Hochwasserstände der Flüsse des 18. und 19. Jahrhunderts – übrigens nicht nur in SchleswigHolstein, sondern in allen Bundesländern - zeigen dies sehr deutlich.
der stellt fest, dass hier von Pfarrern, die dies festgehalten haben, Extreme dargestellt werden, und zwar in hunderten von Kirchenbüchern unseres Landes -, die viel größer sind als unsere. Ich darf, weil ich keine Zeit habe, nur zwei nennen. Es gibt im 17. Jahrhundert Beispiele dafür, dass bereits im Januar die Kirschen blühten. Am 7. Mai des Jahres 1822 waren in den schleswig-holsteinischen Dörfern noch 15 cm Schnee zu finden. Ich sage das nur als Beispiel, um zu zeigen, welche Extreme die Natur hat - das alles ohne die heute diskutierten menschlichen Einflüsse.
(Abgeordneter Karl-Martin Hentschel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] macht einen „geistigen Scheibenwischer“)
- Herr Hentschel, ich weiß, dass Sie Kirchenbücher gar nicht lesen können. Deshalb kann Ihnen das gar nichts sagen. Aber Sie sollten das einmal tun. Dann kämen Sie nämlich auf den Gedanken, dass das Allerwichtigste, was wir Menschen tun können, heute noch gar nicht ausreichend diskutiert worden ist, und zwar, dass wir einen Katastrophenfonds für mögliche Katastrophen vorbeugend einrichten, die wir immer wieder haben werden - bei allem, was immer wir als Menschen an den Dingen der Natur verändern werden und wollen. Das ist die Hauptaufgabe. Dass wir im Haushalt so wenig Spielraum haben, dass wir unfähig sind, einen solchen Katastrophenfonds vorbeugend einzurichten, werden wir ab 2005 ändern.
(Beifall bei der CDU - Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir erwar- ten schon in diesem Jahr einen Haushaltsan- trag dazu!)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gestanden weiß ich nicht, wie ich weite Teile der heutigen Debatte den unmittelbar Betroffenen, die es nicht nur im Bereich der Elbe gegeben hat, sondern auch in anderen Teilen des Landes, erklären soll.
Ich kann Ihnen eines vorweg sagen. Ich stehe ja nicht in dem Verdacht, in den Bundestag zu wollen. Deshalb fällt meine Rede wahrscheinlich auch ein bisschen anders aus.
Herr Steenblock, eines möchte ich Ihnen doch gern zurufen. Wer sich hier auf ein so hohes Umweltross setzt, dem will ich sagen: Wenn wir in der Bundesrepublik eine Umfrage machten, welches das größte Versagen in Schleswig-Holstein im Umweltbereich ist, dann fallen zwei Namen ein. Die sind „Steenblock“ und „Pallas“.
Ich finde, die Art und Weise, in der Sie hier Ihre Rede gehalten haben, ist schon ein gewaltiges Armutszeugnis. Wenn Sie das nötig haben, ist es um den Umweltschutz in Ihrem Bereich nicht gut bestellt.
Mein Ansatz und der Ansatz unseres Antrags ist folgender. Es gibt eine Menge von Aussagen, denen ich zustimmen kann, die heute von Vertretern unterschiedlicher Fraktionen und auch vonseiten des Umweltministers geleistet worden sind.
Aber ich glaube, die Menschen in unserem Land erwarten, dass wir die Dinge, die wir schnell anpacken können, dann auch anpacken. Das ist die Zielsetzung unseres Antrages. Darum fehlen darin auch manche Schnörkel.
Jetzt sage ich einmal in Richtung SPD und zum Teil in Richtung der Grünen: 14 Jahre haben Sie Zeit gehabt, die gesamten Dinge anzupacken. Wenn jetzt in Ihrem Generalplan Küstenschutz richtig steht, Frau Ministerin - darüber kann man sich ja freuen -, „Küstenschutz hat wegen seiner lebensschützenden Funktion Vorrang vor anderen Interessen, auch vor den Interessen des Naturschutzes“- darüber besteht Konsens -, dann sage ich „herzlichen Glückwunsch“,
Das ist etwas, was wir mit Augenmaß zum Beispiel beim Nationalparkgesetz gefordert haben. Dazu haben Sie die Diskussion verweigert. Da haben Sie eben auch Versäumnisse in den vergangenen Jahren begangen. Das müssen Sie sich dann leider schon ins Stammbuch schreiben lassen. Dazu gehören auch die Mittelkürzungen bei den Wasser- und Bodenverbänden, wenn es um deren wichtige Aufgaben geht.
Auch Ihre Landesplanung, Ihre Bauleitplanung haben nicht wirklich funktioniert. Ich hätte mir gewünscht, wir hätten an dieser Stelle eine Diskussion der Gemeinsamkeit in den Vordergrund gestellt, über einige Aussagen, bei denen es sehr wohl Übereinstimmung gibt, darüber nachzudenken, wie wir Landesplanung, Bauleitplanung und auch Landschaftsplanung in Zukunft vernünftiger gestalten. Auch mit uns ist über Retentionsräume zu reden. Auch wir sagen, Wasser darf nicht immer noch schneller gemacht werden, sondern muss in der Fläche gehalten werden.
Aber wir sagen auch deutlich, es gibt eine unterschiedliche Betrachtung zum Beispiel der Einzugsgebiete von Nordsee und Ostsee. Auch dem müssen wir uns in einem differenzierten Gesamtkonzept, das inhaltlich von neuen Vorgaben geprägt sein muss und auch gemeinsame Überlegungen zur Finanzierung beinhalten muss, stellen. Wir haben dazu in unserem Antrag konkrete, unser Land betreffende Vorschläge gemacht.
Ich habe es sehr bedauert, dass Sie über die Teile, die ich meine, einfach nur populistisch hinweggegangen sind. Das ist der Schwere des Themas und der Probleme, denen wir uns zu stellen haben, überhaupt nicht gerecht geworden.
Deswegen mache ich einen letzten Vorschlag - ich habe gehört, Sie haben anderes vor -: Ich bitte um Ausschussüberweisung aller Anträge, die uns auch nicht alle schmecken;
Ihr Antrag natürlich nicht. Aber das ist das Angebot von unserer Seite, alle Anträge an die zuständigen Ausschüsse zu überweisen. Vielleicht finden wir dann noch eine gemeinsame Linie.
Wenn wir die nicht finden, dann - so sage ich Ihnen - ist das ein weiteres Armutszeugnis rot-grüner überheblicher Umweltpolitik.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben von der Landesregierung viel zur allgemeinen Diskussion und zur Elbe gehört, aber sehr wenig zu anderen betroffenen Gebieten in Schleswig-Holstein, wie zum Beispiel dem Kreis Plön. Ich möchte Ihnen einige kurze Eindrücke schildern und Fragen an die Regierung stellen.
Wir haben in der Gemeinde Heikendorf Schäden in Höhe von 300.000 € bei 60 Betroffenen. Aus der Staatskanzlei kam vor einiger Zeit der Anruf, zwei Betroffene sollten 2.000 € bekommen; das sei es. - Ist das wirklich Ihre Art von Hilfe, Frau Ministerpräsidentin?