Protocol of the Session on May 16, 2002

Herr Kollege Höppner, würden Sie mir die Frage beantworten, warum Sie einen mündlichen Bericht der Ministerin beantragen, wenn Sie hier nicht darauf eingehen?

- Ich werde schon darauf eingehen. Ich habe noch ein bisschen Redezeit. Vielen Dank für die Erinnerung!

(Heiterkeit)

Meine Damen und Herren, ich muss den Eltern, den Schülerinnen und Schülern in Schleswig-Holstein an dieser Stelle deutlich machen: Die rot-grüne Landesregierung hat in den vergangenen beiden Schuljahren Wort gehalten und das im Jahr 2000 in der Regierungserklärung formulierte Ziel von 200 zusätzlichen Vollzeitlehrerstellen konsequent erreicht.

(Vereinzelter Beifall bei der SPD)

Wer selbst Kinder in der Schule hat, sieht sich wie diese über viele Jahre mit Fragen der Qualität von Unterricht konfrontiert. - Jetzt sind wir bei diesem Thema. - Nicht so sehr die Schule im Allgemeinen und der eigentliche Unterrichtsstoff oder die Menge des Unterrichtsstoffs sind für die Eltern das zentrale Problemfeld in der Schule, sondern in starkem Maße die Qualität des Unterrichts, die wesentlich durch die Lehrkräfte bestimmt ist. Es sind dies Fragen nach den pädagogischen Fähigkeiten und der fachlichen Autorität des Lehrers, nach der Form der altersgemäßen Vermittlung des Unterrichtsstoffs und ganz wesentlich auch die Frage nach einer gerechten Behandlung der Schülerinnen und Schüler und einer gerechten Beurteilung der einzelnen Schüler.

Es gibt in den Lehrerkollegien diesbezüglich nämlich nach wie vor ungeheure Bandbreiten. Es gibt sie, die vielen, vielen engagierten Lehrer, die es verstehen, Unterricht auf dem aktuellen Stand des Wissens zu vermitteln und Schülerinnen und Schüler zu begeistern. Es gibt aber auch nach wie vor - die kennen alle - und unvermeidbar diejenigen in den Lehrerkollegien, die den Eltern und den Elternkonferenzen als Schwachstellen bekannt sind und die - das zeigt sich immer wieder - Kommunikationsprobleme mit Schülern und Eltern haben. Die Qualität von Unterricht ist eben sehr stark und in überwiegendem Maß von den individuellen Eigenschaften der Lehrkräfte bestimmt.

Die TIMS-Studie und auch PISA haben im Lehrerkollegium zu einer neuen und intensiven Diskussion um die Verbesserung der Unterrichtsqualität geführt. Dies betrifft unterrichtsorganisatorische Veränderungen genauso wie die Verbesserung der Kommunikation zwischen Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern und Elternhäusern. Die Schulen sind angesichts der Erkenntnisse und Ergebnisse der PISA-Studie genauso nachdenklich geworden wie wir Bildungspolitiker.

Vieles, was wir oder die Schulen früher als Selbstverständnis beschrieben haben, als sicheres und unverrückbares Prinzip, das, was als unantastbar galt, wird heute angesichts des internationalen Vergleichs häufig

(Dr. Henning Höppner)

durchaus anders betrachtet. Ich denke, dies trifft vor allem auf die Schulprogrammarbeit zu. Vor kurzem noch mit eher spitzen Fingern angefasst, sieht man heute durchaus Chancen, über das Schulprogramm zu einem wichtigen Instrument der Zielsetzung und Entwicklung der Schule zu kommen

(Beifall bei SPD)

so, wie wir und die Schulen uns das im Sinne der Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen wünschen.

Ich kann allen Bildungsinteressierten hier im Hause wir sind jetzt noch sehr viele - nur empfehlen, die Ausgabe „Schule aktuell“ vom März dieses Jahres in die Hand zu nehmen und den Bericht der HeinrichHeine-Schule aus Heikendorf über ihre Schulprogrammarbeit zu lesen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die PISA-Studie hat uns aufgefordert, die Qualitätsstandards von Schule und Unterricht neu zu bestimmen. Nach dem Bericht der Ministerin bin ich mir sicher, dass uns dies in Schleswig-Holstein gelingen wird. Wir sind auf dem richtigen Dampfer und im richtigen Fahrwasser.

Ich danke der Frau Ministerin für ihren Bericht.

(Beifall bei SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN und SSW)

Ich erteile Herrn Abgeordneten Dr. Klug das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die rotgrüne Landesregierung bereitet den Schulen leider eher Qual als Qualität. Ein Beispiel dafür ist der Schnellschuss, mit dem das Kultusministerium auf die PISA-Studie reagiert hat, nämlich mit der Ankündigung, einen so genannten Schul-TÜV einzuführen. Ich habe dazu in der letzten Tagung schon einmal Stellung genommen und möchte das zusammenfassen. Reisende Schul-TÜV-Prüfgruppen, bestehend aus einem Schulrat, einem Schulentwicklungsberater und einem Schulleiter, die von Schule zu Schule reisen, führen mit ihrer Tätigkeit nach meiner festen Überzeugung nicht zu mehr Qualität der schulischen Arbeit, sondern binden in erheblichem Umfang Personalkapazität, die man angesichts knapper Kassen anderweitig besser einsetzen kann.

Wenn sich drei Schul-TÜV-Prüfer mit jeder Schule des Landes drei Tage lang beschäftigen - das ist für Vorbereitung, Schulbesuch und Nachbereitung gewiss nicht zu hoch angesetzt -, so bindet dies bei rund 1.200 Schulen und einem jährlichen Check die volle Arbeitskapazität von 40 Stellen des öffentlichen Dien

stes. Bei einem zweijährigen Schul-TÜV wären es noch immer 20 Stellen. Ich finde, dies ist eine Verschwendung von knappen Personalressourcen, die nichts bringt. Ich bleibe bei der Aussage: Eine Wiederauferstehung des preußischen Oberschulrats auf Inspektionsreise durch die Provinz wird die Qualität unserer Schule nicht heben.

(Beifall bei der FDP)

Ich teile aber ausdrücklich das, was Frau ErdsiekRave vorhin zum Thema „Setzen von Standards“ ausgeführt hat, Stichwort: Vergleichsarbeiten. Das ist ein vernünftiger Weg, dass man bestimmte Standards für bestimmte Schulen und Klassenstufen ermittelt und dann über Vergleichsarbeiten landesweit - und nach Möglichkeit, auch da teile ich Ihre Auffassung, auch bundesweit im Rahmen der KMK abstimmt, damit man sich an einheitlichen Maßstäben orientieren kann - den Leistungsstand der einzelnen Schulen testet, überprüft. Dies ist ein vernünftiger Ansatz. Man gewinnt auf diese Weise einen objektivierten Überblick über den Leistungsstand an den Schulen und kann gegebenenfalls, und zwar möglichst frühzeitig, korrigierend eingreifen, um Mängel abzustellen. Auf diesem Weg, Frau Erdsiek-Rave, möchten wir Sie ausdrücklich unterstützen.

Dass der jeweils an den Schulen erreichte Leistungsstand nicht das einzige Kriterium für die Qualität der Schulen ist, versteht sich aus meiner Sicht von selbst. Zur Qualität der Schulen gehört ebenso, dass und in welchem Maße sie mündige junge Staatsbürger hervorbringen. Erfolgreiche Arbeit in den Schulen setzt bei allen Beteiligten Anstrengungs- und Leistungsbereitschaft voraus. Dies zu erreichen kann nicht allein Aufgabe der Lehrer sein. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, eine Aufgabe, der sich alle Beteiligten im System Schule stellen müssen.

Die Hauptaufgabe der Schulpolitik im Bereich der Qualitätssicherung liegt im Übrigen nicht allein und nicht einmal vorrangig in der Kontrolle erreichter Qualität. Die Schulpolitik ist vor allem gefordert, für Rahmenbedingungen zu sorgen, unter denen Qualität von Bildung gesteigert werden kann. Wenn man, wie dies heute in Schleswig-Holstein der Fall ist, als Hauptschüler im Durchschnitt 25 Wochenstunden Unterricht erhält, vor zehn Jahren in dieser Schulart, der Hauptschule, aber im Schnitt 30 Wochenstunden üblich waren, dann lässt sich allein aus einer derartigen Schrumpfung des Unterrichtsangebots unschwer eine deutliche Verschlechterung der Rahmenbedingungen ablesen. Auch vor dem Hintergrund der Probleme, die die Hauptschulen nicht zuletzt durch diese Entwicklung bekommen haben, halte ich den Weg, den

(Dr. Ekkehard Klug)

Frau Erdsiek-Rave zeitlich gestaffelt zur Hauptschule beschrieben hat, für den richtigen.

Indem man bei der gegebenen Situation einfach Knall auf Fall eine Prüfung obendrauf setzt, wird man die Qualität, Herr Kollege de Jager, nicht erhöhen können. Dies muss eine abgestimmte Entwicklung sein, wo vor allem an den Schulen mehr bezüglich Unterrichtsangebot und Ausstattung der Schulen unterfüttert wird. Das ist eine zentrale Aufgabe. Die Schulen müssen so gestärkt werden, dass sie dem Schüler auf dem Weg zur Abschlussprüfung und damit auf seinem weiteren Bildungs- und Lebensweg wirklich helfen können, anstatt mit einer solchen Einführung Schulversager in großer Zahl zu produzieren.

Gute Schulen brauchen gute Lehrer. Was ein guter Lehrer ist, erweist sich an der Qualität seines Unterrichts. Seine oder ihre Liebe zum Fach, die Bereitschaft zu eigenen Leistungen in fachlicher und pädagogischer Hinsicht sind dabei von zentraler Bedeutung. Wer diese Voraussetzungen nicht selbst erfüllt, kann von den Schülern nicht glaubwürdig Leistung einfordern. Ein guter Lehrer, eine gute Lehrerin will Kindern und Jugendlichen Bildung vermitteln. Er beziehungsweise sie arbeitet gern mit Kindern und Jugendlichen in der Schule - eine entscheidende Voraussetzung dafür, ein guter Lehrer, eine gute Lehrerin zu sein.

Die Eignung der Lehrer für ihren Beruf und die von ihnen in Studium, Referendariat und Fortbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten sind daher eine wesentliche Voraussetzung für eine hohe Qualität von Schule. Daher kommt es auf die Lehrerbildung und die Personalauswahl ganz entscheidend an. Wir werden hier heute Nachmittag noch einmal im Zusammenhang mit dem Thema „Weiterentwicklung des IPTS“ über Lehrerbildung sprechen. Hier sehe ich durchaus erhebliche Probleme auf das Land, auf die Schulen Schleswig-Holsteins zukommen, wenn die Landesregierung bei ihren bisherigen Plänen bleibt.

Zur Lehrerbildung gehört auch die Fortbildung. Wenn man sich die Ausstattung für Fortbildungsmaßnahmen im Landeshaushalt anschaut, muss man feststellen, dass im Durchschnitt pro Lehrkraft im Jahr gerade einmal 10 € dafür zur Verfügung stehen. Auch das ist nicht unbedingt förderlich für die Weiterentwicklung von Qualität im Sinne von Stärkung der Fortbildung.

Das Kultusministerium sucht leider vielfach sein Heil im Aufbau einer schönen Fassade. Das allerletzte Beispiel dieser Art ist das Bestreben des Ministeriums, nun auch den Schulleitern eine Zielvereinbarung schmackhaft zu machen. Den Inhalt dieser Zielvereinbarung finden viele Schulleiter aber entweder grotesk oder sehen darin eine offene Misstrauenserklärung.

Wenn sich die Schulleiter künftig dazu verpflichten sollen, all das einzuhalten, was ohnehin bereits in Erlassen oder Dienstanweisungen geregelt ist - übrigens im Gegenzug für die geradezu grandiose Zusage des Kultusministeriums, man werde dafür alle vom Landtag bewilligten Stellen ordnungsgemäß an die Schulen verteilen -, dann ist dies etwas, was bei den Betroffenen an den Schulen schlicht und ergreifend auf Unverständnis stößt. Zielvereinbarungen über pure Selbstverständlichkeiten, die der staunenden Öffentlichkeit vielleicht bald auch noch als grandioser Beitrag zur Qualitätssicherung verkauft werden, sind eher eine politische Realsatire aus dem Kultusministerium als ein echter Beitrag zur Verbesserung der Situation an den Schulen.

Auf der einen Seite Schönrednerei, auf der anderen Seite ist den Schulleitungen von ihren Vorgesetzten im Ministerium und in den Schulämtern die Anweisung erteilt worden, den Elternvertretern nur dann Angaben zum Stundenfehl mitzuteilen, wenn dieses über eine zehnprozentige Abweichung von der Stundentafel hinausgeht. Zum Schönreden der Lage kommt also die Verkleisterung von Problemen. Das Stundenfehl darf ein Schulleiter seinem Elternbeirat nur dann bekannt geben, wenn es im Einzelfall 10 % übersteigt.

Es ist kein Wunder, wenn die Unruhe an den Schulen immer mehr wächst, wenn Elternvertreter und Schüler immer öfter mit Protesten reagieren, zum Beispiel an der Kurt-Tucholsky-Schule in Flensburg, wo die meisten der über 1.400 Schüler in der vergangenen Woche für mehr Unterricht demonstriert haben. Das „Flensburger Tageblatt“ zitierte in seinem Bericht die Schülerin einer 7. Realschulklasse:

„Bei uns fallen eigentlich schon seit der 5. Klasse regelmäßig Mathe und Physik aus.“

So nachzulesen im „Flensburger Tageblatt“ vom 7. Mai 2002. Herr Kollege Höppner, sind Sie wirklich der Meinung, dass diese Fakten in Übereinstimmung stehen mit dem, was Sie zu der angeblich so großartigen UNTERRICHTSVERSORGUNG im Lande Schleswig-Holstein gesagt haben? Meine Damen und Herren, ich kann nur an Sie appellieren: Nehmen Sie die Realität an den Schulen endlich wahr, anstatt sie schönzureden!

(Beifall bei FDP und CDU)

Ich erteile der Frau Abgeordneten Birk das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leistungsfähigkeit und Solidarität - beides

(Angelika Birk)

brauchen wir an unseren Schulen. Zu beiden haben Landtag und Regierung auf der Grundlage rot-grüner Anträge in den letzten Jahren weitgehende Reformschritte eingeleitet und wir werden diesen Prozess, wenn wir die PISA-Ergebnisse noch eingehender diskutiert haben, fortsetzen.

Schleswig-Holstein hat schon vor Veröffentlichung der PISA-Ergebnisse, nämlich seit Beginn der rot-grünen Regierungsarbeit, mit der strukturellen Qualitätssicherung begonnen: mehr Schulautonomie, mehr Selbststeuerung der Schulen, mehr Kommunikation zwischen Schulen, um voneinander zu lernen, Netzwerkbildung, damit gute Modelle im wahrsten Sinne des Wortes Schule machen, Revision der Lehrpläne, um Schlüsselqualifikationen und das selbstständige Problemlösen der Kinder und Jugendlichen zu fördern.

Genau die Schulreform, die die PISA-Ergebnisse nahe legen, wurde in den letzten Jahren - und ich möchte hier deutlich sagen: gegen den erbitterten Widerstand der Opposition - mit breiter pädagogischer Beteiligung seitens der Landesregierung umgesetzt. Ich finde, das verdient hier - bei all den Schwierigkeiten, mit denen wir uns natürlich angesichts der Haushaltsenge konfrontiert sehen - einmal festgehalten zu werden. Hier ist angesichts der knappen Mittel gut gewirtschaftet worden, was diesen Reformprozess betrifft.

Er ist nicht leicht, er kann nicht geradlinig gehen, braucht manchmal kreisende Bewegungen, braucht auch die Reibungsfläche und den Widerstand und er kann nicht gegen die Menschen erfolgen; denn Reformen gerade im pädagogischen Bereich gehen nur mit den Menschen und nicht gegen sie. Insofern ist es richtig, wenn die Ministerin darauf verweist: Allein schon von der Umsetzung her brauchen solche Dinge auch bei optimaler Unterstützung Zeit. Es geht ja immerhin um Erziehungsprozesse und Kinder funktionieren nun einmal nicht auf Knopfdruck - Erwachsene Gott sei Dank auch nicht.

Andererseits möchte ich an dieser Stelle vor dem warnen, was hier vonseiten der Opposition kam, dass mehr Leistungsdruck, mehr zentrale Prüfungen das Heil seien, mit dem wir auf die Probleme, die uns PISA aufgezeigt hat, antworten können. Erst recht, wenn wir uns die Ereignisse von Erfurt vor Augen halten, an die die Ministerin, wie ich finde, sehr deutlich und sehr angemessen, wenn man sich einmal das Motto dieses Geleitworts vor Augen hält, erinnert hat. Dann muss uns deutlich werden, dass Leistungsdruck nicht automatisch mehr Leistung erzeugt, sondern erst einmal Angst.

Gerade Schleswig-Holstein kann sich bundesweit an seinen Modellversuchen messen lassen und steht im

Vergleich mit anderen Bundesländern gut da. 90 Schulen nehmen an Bund-Länder-finanzierten Modellversuchen teil und die Ministerin hat darauf hingewiesen, dass bei bundesweiten und internationalen Qualitätssicherungsprogrammen Schleswig-Holstein sogar federführend tätig ist.

Ich freue mich insbesondere auch, dass an der von Ihnen genannten Untersuchung IGLU - ein schöner Name, um die Grundschullesefähigkeit zu testen Schleswig-Holstein offensichtlich nicht nur teilnimmt, sondern sich vorgenommen hat, gestaltend am Untersuchungsablauf mitzuwirken. Das ist wichtig, gerade wenn wir uns vor Augen halten, dass die Lesefähigkeit ja nun das zentrale Thema für alle Fächer ist und die Bundesrepublik gerade hier Defizite auszugleichen hat.

Also insgesamt gute Nachrichten. Unser Dank gilt hier ausdrücklich den Pädagoginnen und Pädagogen, die sich mit viel Engagement an diesem Reformprozess beteiligen. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dies zu tun, obwohl es natürlich zum Berufsbild des Lehrers und Erziehers gehört, für Neues, für die neue Generation offen zu sein. Trotzdem bedarf es immer wieder einer eigenen Anstrengung, die nicht zu diktieren ist, die immer aus einem eigenen Impuls heraus kommen muss.

Für die Zukunft wünschen wir uns allerdings noch mehr systematische und sichtbare Zusammenarbeit zwischen den Schulen und unseren landeseigenen Hochschulen bei der Qualitätsentwicklung im Schulwesen. Hierzu sollte die anstehende Neustrukturierung des Instituts für Praxis und Theorie der Schule Anreize geben. Wir werden später noch Gelegenheit haben, ausführlich über die Möglichkeiten zu sprechen.