Protocol of the Session on December 14, 2001

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Schauen Sie einmal auf die Statistik, die im „Spiegel“ abgebildet ist, die die PISA-Ergebnisse anschaulich macht.

(Martin Kayenburg [CDU]: Unglaublich!)

Da heißt es: 14,9 % der ausländischen Schüler in Deutschland sind in Sonderschulen, immerhin 17,3 % in Hauptschulen, 12,0 % in Gesamtschulen. In den anderen weiterführenden Schulen liegt die Zahl weit unter 10 %, bei den Gymnasien nur bei 3,9 %. Das spricht doch im Grunde genommen für sich. Das heißt, hier haben wir bei dem versagt, was wir hätten tun können. Wir sind kein Einwanderungsland geworden. Wir haben es versäumt, allen Kindern gleichmäßig Bildungschancen zu eröffnen.

(Beifall des Abgeordneten Karl-Martin Hent- schel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Es verwundert Sie sicherlich nicht, dass ich auf einen dritten Punkt eingehe, den der „Spiegel“ hervorhebt, nämlich die Ganztagsschulen. Hier sollten wir uns nicht in einen akademischen Streit zwischen Ganztagsschulen und Ganztagsangebot verheddern. Wir haben ausführlich darüber debattiert, wie man dies schrittweise aufbauen kann. Herr Dr. Klug hat das

Wesentliche zu dem gesagt, was Ganztagsangebote leisten müssen.

Wir müssen an sozialen Brennpunkten beginnen. Auch dies ist dem „Spiegel“ schon aufgefallen.

Viertens: Reform der Bildung für Lehrerinnen und Lehrer! Mehr Pädagogik und mehr Teamarbeit! Mehr pädagogische wissenschaftliche Forschung! Auch die Ministerin hat darauf hingewiesen: Wir wissen in Deutschland überhaupt nicht, wie Lernen heutzutage funktioniert. Wir brauchen dazu natürlich die Unterstützung unserer Hochschulen, die das mit den Praktikern evaluieren und herausfinden müssen.

Fünftens: Natürlich muss die Schule selbst ein unabhängiges System werden. Es freut mich, dass auch dies inzwischen bei den Journalisten des „Spiegel“ angekommen ist. Ein unabhängiges, lernendes System, organisatorische, inhaltliche und finanzielle Unabhängigkeit!

Wir sind uns auch beim sechsten Punkt einig: Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf zu erfahren, was in der Schule passiert. Eine öffentliche Profildarstellung, Profilfindung und - wie die Ministerin betonte regelmäßige unabhängige Tests wie PISA! Nicht zentrale Prüfungen, Herr de Jager, sondern unabhängige Tests, die nicht dem einzelnen Schüler oder der einzelnen Schülerin das Versagen eines Bildungssystems zuschreiben, eine Evaluierung, die überprüft, wie es mit der Bildung und dem Bildungssystem jeweils bestellt ist!

Die Schule muss sich nach außen ins Gemeinwesen hinein öffnen und mit den gesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften, Kirchen, Wirtschaft und so weiter zusammenarbeiten, schreibt der „Spiegel“ als siebten Punkt. Auch dies ist etwas, was wir als Grüne schon in der letzten Legislaturperiode gefordert haben, was nun endlich mit Initiativen wie „Jugendhilfe in Schule“, mit Initiativen wie „Sport gegen Gewalt“, aber auch mit der Demokratiekampagne des Landes Schleswig-Holsteins in Angriff genommen worden ist. Hier braucht sich dieses Land, was gute Ansätze angeht, nicht zu verstecken. Es geht jetzt darum, dies in die Breite gehen zu lassen.

Der letzte Punkt ist ein sehr wesentlicher Punkt. Ich bedauere, dass der Finanzminister nicht anwesend ist. Nichts weniger als die Forderung, Investitionen in die Bildung auch haushaltsrechtlich als solche zu betrachten, ist der Abschlusspunkt in diesem „Spiegel“Artikel. Wenn wir alle uns denn so einig sind: Warum ist das tatsächlich eine Verfassungsutopie? Können wir nicht dahin kommen, unser Haushaltsrecht umzuschreiben? Ich weiß, dass man das nicht in einem einzelnen Bundesland tun kann, Das kann man auch nicht

(Angelika Birk)

mit der einfachen Mehrheit tun. Wenn wir uns in dieser Frage so einig sind, muss es Wege geben, Bildungsinvestitionen als das anzusehen, was sie sind. Das Return of Investment ist natürlich eine etwas technokratische Sprache - so wie sich auch manches Technokratische in den Ausführungen von Herrn Thönnes, dem SPD-Landesvorsitzenden, wieder findet.

Ich betone: Es gibt eine Reihe von Punkten, in denen wir übereinstimmen. Ich habe sie vorgetragen. Eine ganze Reihe dieser Gedanken findet sich auch in der Stellungnahme des SPD-Landesvorsitzenden wieder. Ich hoffe deshalb darauf, dass er seinen Einfluss auf Bundesebene nutzt, damit wir gemeinsam, Rot-Grün, ein Stück vorankommen.

Ich will noch auf ein paar weitere Punkte eingehen, die eine etwas differenziertere Betrachtung brauchen. Dankenswerterweise wird im „Spiegel“ auch darauf hingewiesen, dass unser Gesamtschulsystem in der Konkurrenz zu einem gegliederten Schulsystem in einem unfairen Wettbewerb steht. Im Grunde genommen ist es eine vierte Ausgliederung: Hauptschule, Realschule, Gymnasium und dann noch die Gesamtschule. Häufig werden Gymnasialschüler, die versagen, erst einmal auf die Gesamtschule geschickt. Das heißt, die Gesamtschule hat eine Aufgabe bei der Integration, die weit über das hinausgeht, was andere Schulen zu leisten bereit sind. Deswegen darf diese Debatte nicht nur um die Frage geführt werden, ob die Gesamtschule gut oder schlecht ist, sondern wir müssen das gegliederte Schulsystem auch insgesamt kritisch betrachten und schauen, wie wir zu neuen Lösungen kommen.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nichtsdestotrotz finde ich es wert, sich einmal anzuschauen, was die Gesamtschule hier zu Lande leistet. Deswegen bin ich froh darüber, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen Berichtsantrag gestellt haben. Wir werden hoffentlich im Frühjahr Antworten auf die Fragen haben, was die Gesamtschulen leisten und wo wir, wenn wir die Schulen des gegliederten Schulsystems miteinander vergleichen, bisher stehen. Nach einer Einführungs- und Konsolidierungsphase dieser Schulart sind diese Fragen an der Zeit.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Schauen wir noch einmal auf die Migrantenkinder. Die bayerische Regierung möchte diesen die Schuld an den schlechten PISA-Ergebnissen geben. Meine Vorredner haben das Notwendige dazu gesagt. Ich möchte an dieser Stelle nicht nur auf die Notwendigkeit des Deutschunterrichts schon in der Kindertagesstätte hinweisen, sondern auch neugierig machen auf die

Debatte über den Migrationsbericht, den uns die Landesregierung vorstellt.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es wird auch darum gehen, in den Kindertagesstätten und den Schulen endlich einen multikulturellen Ansatz zu finden. Das bedeutet auch das, was wir anhand der Fremdsprachendebatte in der Grundschule im Bildungsausschuss diskutiert haben, nämlich zu Inversionsmethoden zu kommen, das heißt zu der Möglichkeit, dass der Fachunterricht auch in ausländischen Sprachen stattfindet, und zwar sowohl in den Herkunftssprachen der Kinder als auch in den zukünftigen Weltsprachen. Aber solange die Kinder noch nicht in der Lage sind, eine Sprache richtig zu sprechen, sind wir von diesem Ziel noch weit entfernt. Ich glaube aber, dass man richtiges Sprechenlernen nur dann erreicht, wenn man das, was die Kinder an Sprachvermögen mitbringen, zum Ausgangspunkt macht.

In „dpa Kultur“ gab es einen wichtigen Hinweis auf einen Modellversuch - ich glaube, es war in Nordrhein-Westfalen -, bei dem erstmals im ersten Schuljahr in multikulturellen Klassen festgestellt wird, welche Sprachen die Kinder überhaupt sprechen und wie weit sie in diesen Sprachen jeweils fortgebildet sind. Wir müssen zu solchen neuen pädagogischen Ansätzen kommen, um dieses Problem zu lösen.

(Beifall der Abgeordneten Irene Fröhlich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Jürgen Weber [SPD])

Ein Weiteres, was bisher zu wenig beachtet, aber bei der PISA-Analyse sehr deutlich wird - Frau ErdsiekRave ist darauf eingegangen -: Während früher das katholische Mädchen vom Lande der Prototyp der Bildungsbenachteiligung war, so ist es heute - so sagte sie - der türkische Junge aus der Großstadt. Es ist schon auffällig, wie groß die Anzahl der Modernitätsverlierer beim männlichen Geschlecht insgesamt und auch bei männlichen Migranten ist.

Was heißt das für den pädagogischen Ansatz? Heißt das denn einfach, dass wir so weitermachen können wie bisher? Wo haben diese Kinder denn männliche Vorbilder? In den Medien wird ihnen mehr denn je ein Machobild vorgelebt. Die realen Väter entziehen sich häufig. Männer entziehen sich häufig sogar auch als Fachpädagogen. Der pädagogische Beruf verweiblicht. Auch darauf hat Frau Erdsiek-Rave dankenswerter Weise schon wiederholt hingewiesen.

(Zuruf von der SPD: Das ist schlecht!)

Wenn wir dieses Thema nicht ernst nehmen, werden alle unsere Bemühungen um mehr Lesenlernen und mehr Anregungen zum Schreiben ins Leere laufen.

(Angelika Birk)

Denn Lernen ist ein ganzheitlicher Prozess. Er läuft auch über die Geschlechts- und über die Kulturidentität. Deshalb müssen wir sehr genau hinschauen, wie andere Länder mit diesem Problem fertig werden. Es nützt nichts, die Geschlechterfrage in der Schule länger zu leugnen; sie ist eine Machtfrage, sie ist eine Kulturfrage und sie ist eine Zukunftsfrage.

Ein Letztes dazu, wie wir die Reform nun gemeinsam angehen: Wir reden jetzt sehr viel über die Modernitätsverlierer, über diejenigen, die Probleme haben, aber wir reden nicht mit ihnen. Partizipation und Integration kann nur gelingen, wenn wir diejenigen, um die es geht, in den Dialog mit einbeziehen. Das heißt, dass wir uns darüber klar werden müssen, dass bei vielen Kindern, deren Eltern sich nicht so sehr um sie kümmern, wie wir uns das wünschen - die statt zu reden und mit ihnen gemeinsam rauszugehen, lieber den Fernseher einschalten -, wir schon bei der Lernbiografie der Eltern auf ein Schulversagen, auf ein Bildungsversagen unseres Systems zurückblicken müssen. Schon diese Eltern sind in der beginnenden Strukturerwerbslosigkeit groß geworden. Vielleicht haben sie selber als Migranten erlebt, dass sie nicht willkommen sind und in der Schule versagt haben. Ich finde es sehr ermutigend, dass beispielsweise der Kreis Nordfriesland Elternschulen an Kindertagesstätten und Schulen einführt,

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten Anke Spoorendonk [SSW])

nicht um die Eltern zum Besuch einer Paukanstalt für Erziehung zu verdonnern, sondern um auf die Fragen, die sie zur Erziehung haben, einzugehen. Diese Veranstaltungen dürfen nicht mittelschichtsorientiert sein, sondern müssen das gesamte Spektrum der Eltern ansprechen.

(Sylvia Eisenberg [CDU]: Und wenn sie da nicht hingehen!)

Außerdem ist es notwendig, dort, wo nicht pädagogische Fachleute bereit sind, in der Schule mitzuwirken, diese Hand zu ergreifen. Nicht umsonst gibt es jetzt hierzulande ein Quereinsteigerprogramm, wie wir es für den Lehrernachwuchs gefordert haben. Wir begreifen es nicht nur als Notnagel, sondern auch als Gewinn. Ich glaube aber auch: Wir müssen den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern selbst führen. Wir haben hier im Land eine hervorragende Schülerselbstverwaltung. Sie hat an vielen Beispielen - denken Sie nur an „Schüler helfen leben“ und an ihren Beitrag zur Schulprofilbildung - bewiesen, dass sie bereit ist, mit uns als Politikerinnen und Politikern zu sprechen. Ich glaube, gerade in Schleswig-Holstein haben wir eine Chance, nicht wie das Kaninchen auf

die Schlange zu blicken, die schlechten Ergebnisse bei der Regionalisierung abzuwarten, sondern jetzt schon mit den ersten Schritten zur Verbesserung zu beginnen. Ich wünsche mir, dass hierzu das ganze hohe Haus beiträgt und wir Bildungspolitiker bei den Finanzdebatten, aber auch bei den Strukturentscheidungen, nicht allein gelassen werden.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)

Ich erteile Frau Abgeordneter Spoorendonk das Wort.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde jetzt keine Hau-den-Lukas-Rede halten, denn ich finde nicht, dass das dem Thema angemessen ist. Der Kollege de Jager hat jedoch einige Äußerungen gemacht, die vielleicht doch eher zu so einer Rede anregen. Der Redebeitrag des Kollegen Dr. Klug hat dann aber wieder mehr Mut gemacht.

Das schlechte Abschneiden unserer Schülerinnen und Schüler in der PISA-Studie kann nicht wirklich überraschen, wenn man sich täglich mit der Materie Schule, Unterricht und Bildung beschäftigt. Ich gebe zwar der Bildungsministerin und dem Kollegen Hay Recht, wenn sie im Vorweg zu dieser Debatte sagen, dass wir jetzt nicht die bildungspolitischen Grabenkämpfe der 70er-Jahre wieder aufleben lassen sollten, aber dennoch müssen wir uns als verantwortliche Politikerinnen und Politiker ernsthaft fragen, ob wir mit dem aktuellen Zustand an unseren Schulen zufrieden sein können, genau so, wie das jetzt in dieser Debatte passiert. Ich meine nein - und das nicht erst seit den Ergebnissen der PISA-Studie. Ich habe das in unzähligen bildungspolitischen Debatten hier im Landtag immer wieder deutlich gemacht.

Die Ergebnisse der PISA-Studie können also nicht ernsthaft überraschen, sie tragen aber dankenswerterweise dazu bei, die Mängel des bundesdeutschen Bildungssystems im internationalen Vergleich wieder ins Bewusstsein der Menschen zu rufen. Sie geben uns somit auch die Gelegenheit, die Zukunft unseres Schulwesens über unseren eigenen Tellerrand hinaus zu diskutieren. Ich bin aber auch der Meinung, das man nicht ohne weiteres all das übertragen kann, was in anderen Ländern funktioniert. Richtig ist es aber dennoch, dass wir jetzt keine Schnellschüsse brauchen. Die Ministerpräsidentin will Anfang nächsten Jahres zu einer Gesprächsrunde einladen, die sich ausführlich

(Anke Spoorendonk)

damit beschäftigen soll, was konkret zu tun ist. Das begrüßen wir.

(Beifall des Abgeordneten Lars Harms [SSW])

Was ist denn jetzt so katastrophal an den Ergebnissen der PISA-Studie - dabei möchte ich unterstreichen, dass man im Grunde viele der internationalen Bildungsvergleiche immer mit Vorsicht genießen sollte -: Es ist schon gesagt worden, wir wollen keine Schule wie in Japan oder Korea. Dennoch handelt es sich nach Aussagen der Expertinnen und Experten bei der PISA-Studie um eine sehr seriöse Untersuchung der OECD, die auch von allen Mitgliedsländern vorher anerkannt worden ist. Natürlich sind die bescheidenen Ergebnisse der deutschen Schülerinnen und Schüler in den Disziplinen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften im internationalen Vergleich völlig unbefriedigend - dazu kann es keine zwei Meinungen geben. Aber noch vielmehr sollten uns die Ergebnisse der deutschen Schüler in der Lesekompetenz mit einem nur 27. Platz von 31 Nationen beunruhigen. Gerade die Fragen in der Lesekompetenz hatten zum Ziel, nicht nur die Deutsch- oder Literaturkenntnisse zu prüfen, sondern die Cleverness der Schülerinnen und Schüler. Ein Lesetest-Versagen in diesem Bereich zeigt laut OECD-Koordinator Andreas Schleicher, dass diese Personen die zukünftigen Herausforderungen an das Leben in Familie, Beruf und Gesellschaft wahrscheinlich nicht werden bewältigen können. Fast 25 % der getesteten Schülerinnen und Schüler hatten Probleme in diesem Bereich, der ja auch über die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft entscheidet. Das ist ein Aspekt, der nicht vergessen werden sollte.

Weiter sollte uns beunruhigen, dass die Leistungsunterschiede zwischen den Besten und den Schlechtesten in fast keinem Land so krass ausfallen wie in der Bundesrepublik. Das mag zum einen an den vielen ausländischen Schülerinnen und Schülern liegen. Es stellt schon fast einen Skandal dar, dass der bayerische Ministerpräsident - auch ich muss das loswerden - in diesem Zusammenhang fordert, das Zuwanderungsgesetz abzulehnen, weil sonst angeblich noch mehr ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ins Land kommen, das heißt, dass der Durchschnitt dadurch noch weiter runtergehen würde. Das ist Populismus pur und lässt Böses für den kommenden Bundeswahlkampf ahnen.

(Beifall des Abgeordneten Lars Harms [SSW] - Klaus Schlie [CDU]: Und wie ist das jetzt in Dänemark?)

Zum anderen kann man in dieser Debatte aber nicht übersehen, dass das deutsche Schulwesen nicht zur Integration von schwachen Schülern gleich welcher

Nationalität, aber insbesondere der nicht deutschen Schüler, beiträgt. Denn der typische schwache Leser ist laut PISA der männliche Jugendliche aus einer Migranten- oder sozial benachteiligten Familie.