- Herr Ziep. Der Macher dieser Zeitung, liebe Kolleginnen und Kollegen - Sie sollten sich nicht so aufregen -, hat von Herrn Dr. Köhler den Auftrag bekommen, von unserer gemeinsamen auswärtigen Sitzung zu berichten.
- Wir machen die Zeitung nicht. Herr Ziep hat natürlich auch den Auftrag erhalten, mit den Ausschussvorsitzenden zu reden.
Herr Nabel, ich fordere Sie auf, den Vorwurf zurückzunehmen, wir hätten diese Zeitung instrumentalisiert.
(Zuruf des Abgeordneten Konrad Nabel [SPD] - Friedrich-Carl Wodarz [SPD]: Das werden wir noch im Ausschuss besprechen!)
Es tut mir übrigens leid, Herr Nabel - dass war der Teil, bei dem ich dabei war, Frau Kähler -, dass Sie ein so ängstliches Geschöpf sind.
Ich habe mich während der Besuche auf den Höfen, wo wir sehr sachlich informiert worden sind, zu keiner Zeit bedroht gefühlt. Die Menschen auf Eiderstedt müssen nicht aufgehetzt werden, Herr Nabel. Die Menschen auf Eiderstedt haben Angst um ihren Lebensraum. Nehmen Sie das endlich einmal Ernst.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist schier märchenhaft und erweckt den Eindruck, als hätte sich die grüne Kröte inzwischen in einen Prinzen mit Schwert und Säbel verwandelt, dem die SPD untertänig folgen muss. Der Antrag ist schamlos und unterstützt die arrogante Vorgehensweise des Umweltministers und des NABU. Nun zur Selbstbeweihräucherung der Landesregierung bezüglich der umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Farce. Die Postwurfsendung des Umweltministers an sämtliche Haushalte auf Eiderstedt bestätigt den Verdacht, dass sich Minister Müller noch vor Abschluss des Beteiligungsverfahrens bereits auf die Meldung der Halbinsel Eiderstedt festgelegt hatte.
Der ständige Hinweis, eine Landesregierung könne nicht gegen EU-Recht verstoßen, ist eine Schutzbehauptung. Fakt ist, dass er bisher kein überzeugendes Gesamtkonzept vorgelegen hat, das eine Meldung zwingend rechtfertigt.
Wenn in der genannten Postwurfsendung mit den detaillierten Schreiben der so genannte WallströmBrief vom 2. April 2004 gemeint sein sollte, bitte ich Sie, Herr Minister, mir die Stelle zu benennen, mit der Schleswig-Holstein ausdrücklich aufgefordert wird, Eiderstedt nachzumelden.
Mit der Postwurfsendung und einem ganzen Bündel einzigartigen Propagandamaterials für Ihre verfehlte Politik wollen Sie, Herr Minister, Klartext reden. Klartext ist das nicht.
Jeder, der sich intensiv mit der Thematik beschäftigt hat oder selbst betroffen ist, spürt, dass Sie der eigentliche Märchenonkel sind, der auf Kosten der Allgemeinheit auch noch Märchenfibeln drucken lässt.
„Warum sollte das Land auch Gutachten in Auftrag geben …. Denn jedes wird von Experten, die die EU beauftragt, überprüft.“
- Die EU kann gar nicht überprüfen, ob zum Beispiel korrekte Zählungen vorgenommen wurden. Die Auswahl der flächenmäßig und zahlenmäßig geeignetsten Gebiete liegt in Ihrer Hand. Das ist eine große Verantwortung, da eine vollzogene Vogelschutzgebietsausweisung nicht zurückgenommen werden kann. Sie täten auch gut daran, weitere voreilige und überhebliche Äußerungen des NABU, dessen Arbeitgeber Sie ja indirekt sind,
über die Qualität des externen Gutachtens zu unterbinden und dieses einer fairen Prüfung und transparenten Behandlung zu unterziehen. Ich bin gespannt auf Ihre Angebote an die Region.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde, Sie sollten Ihre Bemerkungen unterlassen. Ob ich ein Volksredner bin oder nicht, das überlassen Sie einfach dem Wähler. Ihre Kommentierung dazu, Herr Minister, brauche ich nicht.
Zu dem Brief von Frau Kaemena. Frau Kaemena teilte uns mit: „Ich bin doch etwas überrascht“, sagt sie.
„Lassen Sie mich zwei Dinge klarstellen. Erstens, ich bin nicht Referatsleiterin, ich bin Mitarbeiterin im Referat Natur und Biodiversität. Der Referatsleiter ist Nicholas Hanley.“