Was die Telemedizin angeht, liegt uns das Wohl der Patientinnen und Patienten vor allem am Herzen, nicht das, was technisch alles machbar ist, sondern was den Patientinnen und Patienten konkret dient.
Dann nenne ich nur das Beispiel „EHeR versorgt“, bei dem wir nicht nur eine gute Erreichbarkeit der Patientinnen und Patienten nachzuweisen haben, sondern auch einen verbesserten Befund, eine verbesserte Therapie. Es gilt, so etwas fortzusetzen.
Ich nenne beispielsweise unser rheumatologisches telematisches Projekt, bei dem wir eine viel stärkere Vernetzung der Rheumatologen mit den Hausärzten haben. Es gibt an der Stelle wirklich noch viel mehr Beispiele.
Diese tragen dazu bei, die medizinische Versorgung in der Fläche sicherzustellen und parallel dazu aber auch die Delegationen von bestimmten medizinischen Leistungen zu sichern, wie wir das in Rheinland-Pfalz als Vorreiter mit den VERAHs, mit den Versorgungsassistenten in der
Das sind die richtigen Ansätze, auch im Bereich der Infrastruktur in die Fläche zu gehen und mit modernen Ansätzen die Versorgung sicherzustellen.
Sehr geehrte Frau Ministerin Bätzing-Lichtenthäler, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch in ganz Deutschland sind die Herausforderungen von Fachkräften insbesondere im Arztberuf zu vergleichen. Mich würde interessieren, wie Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Ländern mit den Maßnahmen zur Sicherung der ärztlichen Versorgung dasteht.
In der Tat ist der Punkt der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung und des ärztlichen Nachwuchses nicht nur eine Herausforderung, mit der wir in Rheinland-Pfalz alleine zu kämpfen haben, sondern das spiegelt sich wirklich in allen Bundesländern wider. Darum haben wir auf Bundesebene derzeit gemeinsam diese Anstrengungen für den Masterplan Medizinstudium 2020 auf den Weg gebracht.
Ich möchte aber betonen und unterstreichen, wir sind in Rheinland-Pfalz wirklich eines der ersten Bundesländer, das sich hier auf den Weg gemacht hat, ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung zu schnüren.
Es gibt einige Maßnahmen, in denen wir Vorreiter sind. Ich habe es vorhin erwähnt. So hat beispielsweise das frühzeitig geänderte Auswahlverfahren für die Zulassung zum Medizinstudium bundesweite Vorbildfunktion.
Hinzu kommt der gerade schon angesprochene Quereinstieg. Ja, wir sind auch Vorreiter, was die PJ-Förderung angeht, die Förderung des Praktischen Jahres. Auch unser Projekt der lokalen Zukunftswerkstätten stößt bundesweit auf sehr großes Interesse.
Ich denke, es ist wirklich der Tatsache geschuldet, dass wir uns so frühzeitig auf den Weg gemacht haben, dass wir in keiner Verbandsgemeinde und in keinem Landkreis eine Unterversorgung zu verzeichnen haben, sondern im Gegenteil, in 28 von 51 Gebieten nach wie vor eine Versorgung von über 110 % – man spricht in dem Fall sogar von einer Überversorgung – zu verzeichnen haben.
Ich glaube, das ist wirklich nur dieser frühzeitigen Aktivität zu verdanken. Nichtsdestoweniger lassen wir nicht nach, machen weiter und haben uns auch sehr stark auf Bundesebene für diesen Masterplan eingesetzt. Wir werden auch das, was in Rheinland-Pfalz nötig ist, weiter unternehmen,
damit wir die medizinische Versorgung insbesondere im hausärztlichen Bereich, aber nicht nur dort, auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen können.
Frau Ministerin, ich muss noch einmal zum Lehrstuhl für Allgemeinmedizin nachfragen. Stimmen Sie mir zu, dass eine Vollzeitprofessur wünschenswerter wäre, wie es in anderen Fakultäten und in anderen Ländern in der Regel üblich ist?
Ich verstehe die Nachfrage. Wir sind erst einmal sehr froh, dass wir diese Teilzeitprofessur haben. Es ist auch wichtig, dass es diesen Praxisbezug hat. Wir können aber dieses Thema sicherlich noch einmal intensiver erörtern, vor allen Dingen auch mit den Kollegen aus dem Wissenschaftsministerium, die an der Stelle die Zuständigkeit tragen.
Dann, wenn eine gewisse Zeit ins Land gegangen ist, können wir dort auch einmal eine Art der Evaluierung vornehmen und mit den Studentinnen und Studenten, aber auch mit dem Professor selbst sprechen, wie sie es empfinden, ob dieser Lehrstuhl ausreichend ist oder vielleicht nachgesteuert werden muss.
Frau Staatsministerin, 2011 wurde der 2007 ins Leben gerufene Masterplan ergänzt. Der Landkreis sollte prüfen, welche Maßnahmen der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Deutschen Landkreistag und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung besonders geeignet erschienen, lokale Engpässe bezüglich der medizinischen Versorgung in ländlichen Regionen zu vermeiden. Was hat denn diese Prüfung ergeben?
Vielen Dank für die Frage und auch noch einmal für diese Darstellung, wobei mir der Punkt mit der Aufforderung an den Landkreistag an der Stelle so nicht geläufig ist. Ich komme aber gerne darauf zurück, dass wir schauen, wie der Bedarf vor Ort ist und wie wir vor Ort diese Versorgung sicherstellen.
lokalen Zukunftswerkstätten in 20 Regionen des Landes ins Leben gerufen, nicht nur auf eine Verbandsgemeinde beschränkt, sondern wirklich auf Regionen.
Wir haben keine Blaupause entwickelt und den Gemeinden aufgegeben, sie müssen diese oder jene Maßnahme ergreifen und sie müssten beispielsweise alle medizinischen Versorgungszentren gründen. Nein, wir sind in diese Gemeinden und Regionen mit einer Beratung von Quaestio und dem Institut für Allgemeinmedizin gegangen und haben uns dort mit den kommunal Verantwortlichen, mit den Akteuren aus dem Gesundheitswesen, den Ärzten, den Pflegediensten, wenn vorhanden, den Krankenhäusern und natürlich mit der Kassenärztlichen Vereinigung, die den eigentlichen Sicherstellungsauftrag hat, an einen Tisch gesetzt und dort gemeinsam Konzepte erarbeitet, wie die künftige Versorgung in der Region aussehen kann und welche Bedarfe man hat.
Im Moment gibt es Zwischenergebnisse. Diese sind sehr vielfältig. Deswegen zeigt dies, wie wichtig es ist, es auf die Regionen herunterzubrechen.
Es gibt Regionen, die einen Entwicklungsbedarf im Bereich der Mobilität sehen. Sie wollen viel stärker Bürgerbusse und andere Ansätze vornehmen, damit die Patientinnen und Patienten zum Arzt kommen können.
Andere gehen den Weg eines Medizinischen Versorgungszentrums. Bei anderen schließen sich Ärzte in Gemeinschaftspraxen zusammen. So sieht man, der Strauß ist sehr vielfältig, und der Ansatz vor Ort, über die Versorgung zu diskutieren und Ansätze herauszuarbeiten, ist genau der richtige.
Frau Ministerin, in der Tat ist der Maßnahmenkatalog oder Strauß, wie sie ihn eben genannt haben, sehr vielfältig. Spiegelt sich das denn jetzt auch in der Abnahme der Fördergebiete wider? Die Kassenärztliche Vereinigung erstellt den Versorgungsatlas. Er wird jedes Jahr im Januar erstellt. Dort sind die Fördergebiete ausgewiesen.
Wird denn aufgrund dieses Maßnahmenbündels sichtbar, dass die Anzahl der Fördergebiete jetzt abnimmt? Das wäre dann ein positives Ergebnis.
Wir haben sicherlich an der Stelle zu konstatieren, dass diese vielen Maßnahmen wirken. Ich kann Ihnen jetzt nicht im Einzelnen sagen, dass beispielsweise der Quereinstieg so und so viele Nachbesetzungen gebracht hat oder die PJ-Förderung zu der und der Nachbesetzung geführt hat. Aber insgesamt sehen wir, dass diese Entwicklung seit Einführung des Masterplans nicht dazu geführt hat, dass
es jetzt zu weniger Besetzungen oder zu Unterversorgung gekommen wäre, sondern wir haben in Rheinland-Pfalz die Versorgung nach wie vor auf einem guten und hohen Niveau. Deswegen müssen wir an der Stelle weitermachen.
Die Kassenärztliche Vereinigung hat sich beispielsweise mit ihrem Förderprogramm, das deutlich über das des Landes hinausgeht und sich auf viele verschiedene Kriterien stützt, noch einmal viel breiter aufgemacht, Förderungen auszusprechen.
Da geht es gar nicht um Regionen, die unterversorgt sind oder von Unterversorgung bedroht sind. Da spielen ganz viele Kriterien hinein. Deswegen würde ich es nicht so gerne an der Zahl der förderfähigen Gebiete festmachen wollen, sondern die Kassenärztliche Vereinigung hat an der Stelle erkannt, wir müssen etwas tun, wir müssen dort unterstützen, und hat den Kreis derer, die gefördert werden können, erheblich vergrößert.
Ich habe ausgeführt, wir haben als Land, um Doppelförderung zu vermeiden, uns dann auf die konzentriert, die kurz- und mittelfristig von einer Unterversorgung betroffen sind. Deswegen kommen wir vielleicht in der Summe jetzt sogar auf mehr Fördergebiete, ja. Aber das bedeutet nicht, dass wir in der Versorgung schlechter geworden wären oder massiv von Unterversorgung bedroht wären.
Es liegen keine weiteren Zusatzfragen vor. Damit ist die Mündliche Anfrage beantwortet. Vielen Dank.
Ich rufe die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Steven Wink (FDP), IT-Sicherheit im Mittelstand – Nummer 4 der Drucksache 17/401 – betreffend, auf. Ich darf Sie bitten, die Fragen vorzutragen.
1. Gibt es Erkenntnisse darüber, ob kleine und mittlere Unternehmen in Rheinland-Pfalz Maßnahmen für Datenschutz und IT-Sicherheit ergreifen?
2. Welche Kommunikationswege nutzt die Landesregierung, den Mittelstand für das Thema IT-Sicherheit zu sensibilisieren und entsprechend zu informieren?
3. Ist bekannt, warum Unternehmen, die sich nicht ausreichend gegen digitale Angriffe schützen, diesen Bereich vernachlässigen?
Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Wink, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung der Wirtschaft ist ein entscheidendes Zukunftsthema. Die Digitalisierung wird die Leistungskraft unserer Wirtschaft in den nächsten Jahren und Jahrzehnten wesentlich bestimmen. Damit verbunden ist jedoch ganz zentral die Sorge für die Sicherheit der digitalen Daten.