Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass wir heute über ROLPH sprechen. Es ist ein neues Konzept. Ich bin davon überzeugt,
Ich bin sicher, dass wir den Wünschen der Bevölkerung Rechnung tragen, weil wir die Bevölkerung gefragt haben, bevor wir die Marke ROLPH entwickelt haben. Wir wissen aus den Rückmeldungen der Bürgerbefragung, dass genau das von den Bürgerinnen und Bürgern in RheinlandPfalz gewünscht wird. Man sollte sich sehr genau überlegen, was man hier als Opposition kritisiert.
Sie üben zum einen Kritik an dem Zeitpunkt der Präsentation der Marke. Die folgt einem logischen Ablauf. Es ist so, dass auch bisher schon der Rheinland-Pfalz-Takt als Dachmarke von einer Agentur vermarktet worden ist. Der Vertrag mit der Agentur ist ausgelaufen und musste neu ausgeschrieben werden. Die Frage, die wir zu beantworten hatten, war: Schreiben wir auf der Grundlage der alten Dachmarke den Rheinland-Pfalz-Takt fort oder entwickeln wir eine neue Dachmarke?
Dazu haben wir die Bürgerinnen und Bürger in RheinlandPfalz befragt, und das Ergebnis war klar: Die Bürgerinnen und Bürger möchten etwas Neues. Der Rheinland-PfalzTakt war super, aber das, was vor 25 Jahren modern war, empfinden die Bürgerinnen und Bürger heute nicht mehr als modern, und darauf haben wir reagiert.
Im Übrigen passt ROLPH auch stärker zu unserem Konzept, weil er sich stark unterscheidet von anderen Dachmarkenangeboten. Er ist nämlich nicht anbieterorientiert, sondern nutzerorientiert. Wir haben deswegen auch keine Abkürzung für den Anbieter gewählt. Sie kennen das, das machen die meisten anderen, auch andere Bundesländer. Sie orientieren sich am Anbieter und sagen, das ist das Angebot von uns, und deswegen wird es auch nach uns benannt und abgekürzt.
Wir aber haben eine nutzerorientierte Marke gewählt, weil wir ein individuelles Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben wollten. Deswegen haben wir auch nicht ein fertiges Ding dahingestellt, sondern wir wollen es mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickeln. Sie wissen, wir machen einen Mobilitätskonsens, wir befragen die Bürgerinnen und Bürger, und ROLPH ist eben eine sehr stark nutzerorientierte Dachmarke. Sie wird jetzt auch mit den Bürgern in der Interkommunikation weiterentwickelt. Insofern erklärt sich auch, warum wir nicht erst am Ende eines von uns von oben nach unten vorgegebenen Mobilitätskonzepts eine neue Dachmarke entwickeln, sondern gleich bei der jetzt anstehenden Ausschreibung etwas Bürgernahes, Nutzerorientiertes auf den Weg gebracht haben.
Jetzt werden wir das neue ÖPNV-Angebot, dem natürlich auch ein neues Nahrverkehrsgesetz folgen wird, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog passgerecht entwickeln. Wer behauptet, es würde sich unter ROLPH nichts ändern, dem sei gesagt, es wird sich sehr viel ändern. Es wird künftig nur noch eine Sorte Automat am Bahnhof geben. Es wird künftig ein neues Busnetz geben, das zwar von verschiedenen Unternehmen befahren, aber aus einer Hand geplant wird, und auch das Marketing soll noch viel stärker als bisher in einem gemeinsamen Ansprechpartner gebündelt werden; denn es macht keinen Sinn, wenn etwa
die CFL die Strecke von Trier nach Luxemburg, die vlexx die Strecke nach Saarbrücken und die Hessenbahn ihre Strecke im Westerwald jeweils selbstständig vermarkten.
Wir wollen ein einheitliches Angebot haben, nutzerorientiert und auch im ständigen Dialog mit den Nutzerinnen und Nutzern weiterentwickelt. Damit unterscheiden wir uns von anderen Bundesländern und haben, so wie damals mit dem Rheinland-Pfalz-Takt, das innovativste Dachmarkenkonzept auf den Weg gebracht.
Nun sagen Sie, das sei ja nur Marketing. – Das ist natürlich richtig. Die Vermarktung einer Dachmarke ist nur Marketing. Das dahinterstehende Nahrverkehrsangebot ist etwas anderes, es muss mit den Zweckverbänden, mit den Kommunen und – ich habe es soeben betont – im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden. Wir wollen ganz bewusst, dass ROLPH, unser Nahverkehrsangebot, unter dieser Dachmarke mobil ist und mobil bleibt und deswegen permanent nachjustiert und angepasst wird.
Dann sagen Sie, 600.000 Euro seien ja viel zuviel. – Da möchte ich Ihnen ausdrücklich widersprechen. Zum einen ist das, was wir jetzt an Dachmarken-Marketingbudget haben, nicht höher als das, was wir früher für den RheinlandPfalz-Takt hatten. Darüber hinaus ist es auch so, dass Sie diese Summe ja bereits kannten; denn sie steht genau so auch im Landeshaushalt.
Schließlich sind wir der Auffassung, wenn dort draußen jeden Freitag junge Menschen für den Klimaschutz demonstrieren, und wenn wir wissen, dass das ÖPNV-Angebot noch nicht in dem Maße genutzt wird, wie wir uns das wünschen würden, dann sind wir gut beraten, bei der Vermarktung unserer Dachmarke nicht zu kürzen, sondern sie mit kräftigen Investitionen weiter zu vermarkten, damit das ÖPNV-Angebot von den Bürgerinnen und Bürgern auch angenommen wird.
Die jungen Menschen – davon sind wir als Landesregierung überzeugt – wollen, dass wir Menschen motivieren, unser ÖPNV-Angebot anzunehmen, vom Individualverkehr auf den ÖPNV umzusteigen, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Auch deswegen ist jeder Euro, den wir ausgeben, gut angelegtes Geld. Ich kann nicht nachvollziehen, wie Sie in dieser aufgeheizten Debatte um den Klimaschutz ernsthaft glauben, es sei eine gute Empfehlung, weniger auf den ÖPNV hinzuweisen, als wir dies bisher getan haben.
Vor diesem Hintergrund glaube ich, dass wir mit ROLPH genau richtig liegen. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wollen „rolphen“, sie können in Zukunft „rolphen“, und ROLPH wird ihnen helfen, auch die integrierte Dachmarke „ÖPNV-Angebot Rheinland-Pfalz“ stärker wahrzunehmen. Natürlich müssen viele Elemente noch folgen. Natürlich brauchen wir auch stärker die sozialen Medien, die Interkommunikation mit einer Applikation und vieles mehr, und dies wird auch alles sukzessive entwickelt.
Wie gesagt, das ÖPNV-Angebot ROLPH wird am Ende etwas anderes sein als nur der Rheinland-Pfalz-Takt. Er wird erweitert, und somit bauen wir auf diesem Erfolgsmodell auf.
Da Sie gern Benchmarking mit anderen Verantwortungsträgern betreiben, möchte ich abschließend noch erwähnen, wir haben empfohlen, dass der Bund auch einen Deutschland-Takt auf den Weg bringt. Dann hätte man deutschlandweit endlich das, was wir in Rheinland-Pfalz vor 25 Jahren – in der Tat unter einem meiner Vorgänger Rainer Brüderle – eingeführt haben. Ich habe auch einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundesrat eingebracht, aber der Bund hat dann angekündigt, er wird einen Deutschland-Takt jetzt schaffen. Dann würden wir in Zukunft das bekommen, was wir in Rheinland-Pfalz schon einmal unter Rainer Brüderle vor 25 Jahren eingeführt haben.
Mit Entsetzen habe ich festgestellt, dass die Bundesregierung jetzt angekündigt hat, sie werde ihr Vorhaben noch einmal verschieben.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister, es geht nicht darum, dass man Dinge verändert, wenn sie eine längere Zeit nicht verändert wurden. Es muss etwas Besseres werden, nicht nur anders, darin gebe ich Ihnen recht. Die Frage ist nur: Macht man das zu einem Zeitpunkt, zu dem man weder eine funktionierende App hat, noch die Fragen, die gestellt werden, alle beantwortet werden können?
Ich zitiere aus einem Artikel in der RHEINPFALZ vom 11. Juni, in dem der Kollege Oster erklärt hat, alle Fragen würden jetzt beantwortet werden:
„Auf der Webseite verspricht Rolph, auch persönliche Kundenfragen zur Mobilität zu beantworten. Doch selbst muss er erst noch in Schwung kommen. Für eine Mail brauchte er vier Tage: ‚Ich werde mir deine Frage gern ansehen. Die beantworteten Fragen kannst du unter rolph.de einsehen. Vielleicht ist deine bald dabei!’ Von wegen – auch dort war sie nicht. Na, prima! So hatten wir uns den Neuen nicht vorgestellt.“
Verehrter Herr Minister, Ihr Vorgänger hat einmal gesagt: „Erst grübeln, dann dübeln.“ Das ist ein ganz alter Spruch von Rainer Brüderle. Der passt bei diesem Vorgehen, das Sie jetzt an den Tag legen, sehr genau.
Damit wir uns nicht missverstehen: Ja, der ÖPNV muss besser beworben werden. Ja, wir brauchen eine engere
Vernetzung. Ja, wir brauchen die App. Ja, wir brauchen auch andere Verkehrskonzepte. – Alles richtig, Frau Kollegin. Nur, darüber reden wir gerade heute nicht, sondern über eine Werbekampagne,
Herr Minister, wir sind gern bereit, auch gemeinsam mit Ihnen Konzepte zu entwickeln, wie es insgesamt – im wahrsten Sinne des Wortes – auf die Schiene kommen kann. Aber eines dürfte auch klar sein, Herr Kollege Oster: Die ganzen Fragen im Verkehrsausschuss und die ganzen Anträge kamen im Wesentlichen von uns. Die Fragen wurden von uns gestellt, und warum wurden sie gestellt? Weil ROLPH schlichtweg nicht richtig antwortet. Das ist das Problem.
Also kann ich Ihnen nur empfehlen: Warten Sie nicht bis kurz vor der Landtagswahl mit der Beendigung von ROLPH, sondern geben Sie den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land eine Chance, ROLPH schon sehr schnell zu nutzen.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Baldauf, ich weiß wirklich nicht, was das heute sollte oder was Sie eigentlich damit bezwecken wollten. Morgen gibt es zu diesem Tagesordnungspunkt eine Mündliche Anfrage. Dann hätten Sie den Minister löchern können, dann hätten Sie alle Rückfragen stellen können, alles, was Sie wollten. Sie hätten einen GOLT-Antrag zu diesem Punkt im Ausschuss stellen können.
Aber heute hinzugehen und ein Projekt, das gerade einmal erst wenige Tage alt ist, vom Grunde auf zu kritisieren, alles schlechtzureden, ist schon bezeichnend. Sie haben heute nichts anderes getan, als schmutzige Wäsche zu waschen,
Sie sprechen davon, dass Fragen noch nicht beantwortet werden. Sie haben lediglich die Fragen aus der Zeitung zitiert. Ich weiß nicht, ob Sie selber schon einmal auf der Homepage waren. Natürlich gibt es durchaus immer die eine oder andere Kinderkrankheit, wenn etwas Neues auf den Weg gebracht wird; aber ein Großteil der Fragen wird heute schon gut beantwortet. Ich kann Ihnen nur empfehlen, gehen Sie selber einmal auf die Plattform.
Eine der häufigsten Fragen, die gestellt wird – Sie haben selbst gesagt, wir sollten heute einmal über den ÖPNV sprechen –, ist zum Beispiel: Warum kann ich mein Fahrrad nicht vor 9 Uhr im Zug mitnehmen? – Dies ist eine der am häufigsten gestellten Fragen der Kunden. Sie finden dort eine adäquate Antwort, aber nein, noch viel mehr: Es wird auch ein Lösungsansatz aufgezeigt, indem gesagt wird, dass Fahrradboxen am Bahnhof installiert werden sollen, damit man sein Fahrrad sicher abstellen kann.