Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz ist gemessen an der Beschaffenheit seiner Geografie und seiner Einwohnerzahl ein Topindustriestandort. Diese Aussage wird parteiübergreifend vertreten und spiegelt somit ein einheitliches Bild des Parlamentes wider.
Mit der Industrie und vor allem mit der industriellen Wertschöpfung hat die rheinland-pfälzische Wirtschaft einen verlässlichen und zentralen Stützpfeiler.
Für uns als FDP-Fraktion ist es in diesem Zusammenhang von besonders großer Bedeutung, dass die Landesregierung, und hier federführend Herr Wirtschaftsminister Wissing, die Rahmenbedingungen für die Tätigung von Investitionen, egal, wie sie auch aussehen, stetig verbessert. Auf diese Art und Weise kann ein pulsierendes Wachstum gefördert werden.
Auch die Ansiedlung von neuer Industrie benötigt weiterhin die Unterstützung der Landesregierung. Der Ausbau der bereits vorhandenen Industrie hat hierbei gleichermaßen Priorität.
Das erste Quartal des Jahres 2017 war für die rheinlandpfälzische Industrie ein wahrer Erfolg. Der Quartalsbericht des Statistischen Landesamtes belegt dies. Es geht voran, es geht nach vorn, es geht aufwärts.
Die Erlöse der Umsätze des ersten Quartals beliefen sich auf 23,5 Milliarden Euro, was einen nicht unbeachtlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Der Anstieg in Rheinland-Pfalz liegt hierbei sogar noch rund 2 % über dem Bundesdurchschnitt. Auch die Erlöse des ersten Quartals in den zehn stärksten Branchen liegen über den Erlösen des Vorjahreszeitraums. Das ist ein klares Symbol für eine Industrie, die unter der aktuellen Politik in RheinlandPfalz aufblüht. Sie fungiert hierbei mit ca. 252.000 beschäftigten Personen im ersten Quartal als großer Arbeitssicherer unseres Landes. Ein Beschäftigungsanstieg war hier in fünf der zehn stärksten Industriebranchen zu sehen.
Ein Grund für die jüngsten Ergebnisse stellt hierbei die besonders lebendige Entwicklung in der Konsumgüterindustrie dar. Durch diesen Faktor war der Output im Konsumgüterbereich im März um erstaunliche 35 % höher als im Vormonat. Auch die Nachfrage im besagten Bereich nahm im Vergleich zum Vormonat und zum Vorjahr in beiden Fällen um mehr als 50 % zu. Hierbei handelt es sich um Signale, welche uns alle zeigen sollen, dass unsere Industrie in Rheinland-Pfalz auf einem sehr guten Weg ist. Diese Leistung muss seitens der Politik absolut wertgeschätzt werden;
denn eine prosperierende Wirtschaft ist in unser aller Interesse. Nur so ist unser Land zukunftsfähig.
Weiterhin befürwortet die FDP-Fraktion den Industriedialog seitens der Landesregierung. Mit dem Programm Industrie 4.0 werden wichtige Themen der Zukunft der Industrie angepackt und vorangetrieben, welche die hiesige Industrie in jenem Bereich unterstützen und ebenfalls die Zukunftsfähigkeit fördern.
Mit dem Begriff „Zukunftsfähigkeit“ muss ich auch die beiden Begriffe „Forschung“ und „Entwicklung“ in den Raum stellen; denn nur durch weitreichende Investitionen seitens der Regierung können Forschung und Entwicklung weiterhin gefördert werden und somit ebenfalls die Zukunftsfähigkeit unseres Landes fördern.
Für uns als FDP-Fraktion ist es zudem wichtig, dass die Landesregierung weiterhin bürokratische Hindernisse und Hemmnisse abbaut, um somit auch Gründungen und Geschäftsübernahmen reibungslos und schnell möglich zu machen.
Insgesamt sieht die FDP-Fraktion die rheinland-pfälzische Industrie – wie erwähnt – auf einem guten Weg, welcher weiterhin durch zielgerichtete Regierungsarbeit begleitet werden muss.
(Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut!)
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Industria ist das lateinische Wort für Fleiß, Eifer, Betriebsamkeit, und Exindustria hieß, dass etwas mit Absicht passiert. Es bezeichnete also für den Römer das nicht nur spontane und zufällige, sondern das planmäßige Handeln. Die eindrucksvollen Zahlen – – –
Die eindrucksvollen Zahlen, die mein Vorredner, Herr Wink, genannt hat, zeigen uns, dass die rheinland-pfälzische Industrie im Besonderen und die rheinland-pfälzische Wirtschaft im Allgemeinen bei diesem planmäßigen Handeln im ersten Quartal dieses Jahres ganz besonders erfolgreich gewesen ist, meine Damen und Herren.
Meine Damen und Herren, diese Erfolge sind Anlass, grundsätzlich auf die Situation der Industrie zu schauen, die in unserem Bundesland einen überdurchschnittlichen Anteil an der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung repräsentiert.
Im Jahr 2016 erwirtschaftete die Industrie einen Umsatz von rund 87 Milliarden Euro. Über 55 % davon gingen in den Export.
Auch die ohnehin hohe Arbeitsproduktivität gemessen als Umsatz je Arbeitsstunde stieg in den vergangen Jahren weiter deutlich an. Sie betrug im Jahr 2015 224 Euro nach 165 Euro zehn Jahre zuvor. Hier sticht vor allem die chemische Industrie mit einer Arbeitsproduktivität von 387 Euro pro Stunde hervor. Diese kapitalintensive Produktion, die diese enormen Produktivitäten erst ermöglicht, war in den vergangenen Jahrzehnten nicht immer frei von Kritik. Umso wichtiger ist es zu betonen, dass unsere Industrie sich mit hohem Einsatz und mit großem Erfolg auch der Frage widmet, wie ihre Produktion umweltfreundlich gestaltet werden kann.
Innovative Lösungen ermöglichen häufig erst, dass europäische und nationale Umweltvorgaben eingehalten werden können, ohne dass Produktionen aus diesem Grund in andere Länder verlagert werden müssen. Hierauf besonders zu achten, muss natürlich auch der Anspruch unserer Wirtschaftspolitik in der Zukunft sein.
Die kapitalintensive Produktion in der rheinlandpfälzischen Industrie ermöglicht nicht nur diese hohen Produktivitäten, sondern auch ganz besonders hohe Löhne. Bei großen Unterschieden zwischen den einzelnen Branchen ergibt sich dennoch ein beeindruckender Bruttostundenlohn von durchschnittlich rund 33 Euro im Industriemittel.
Meine Damen und Herren, gerade in der Industrie zeigt sich auch eine funktionierende Tarifpartnerschaft mit guten Erfolgen. Die Arbeitsbedingungen haben sich auch jenseits der Lohnhöhe in den vergangenen Jahrzehnten erheblich verbessert, vor allem durch den Einsatz von Gewerkschaften und Betriebsräten.
Es wird gerade in der Industrie sehr viel zusammengearbeitet, und es gibt auch eine gemeinsame Herausforderung für Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräte, aber auch für die Wirtschaftspolitik. Diese Herausforderung besteht darin, ein konstruktiv-industriefreundliches Klima zu erzeugen, und das geht bekanntlich gemeinsam deutlich besser.
Meine Damen und Herren, die rheinland-pfälzische Landesregierung arbeitet nach unserem Eindruck sehr kontinuierlich daran, die Rahmenbedingungen für industrielles Wachstum und industrielles Wirtschaften in RheinlandPfalz weiter zu verbessern. Wir haben Herausforderungen für die Industrie, die ganz erheblich sind, zu denen auch zusätzliche außenwirtschaftliche Herausforderungen in den vergangenen Jahren und Monaten hinzugekommen sind: Stichwort „US-Politik“, Stichwort „Brexit“.
Mit diesen Herausforderungen kämpft die Industrie natürlich selbst mit einer hohen Verunsicherung, aber sie wird dabei von der Landesregierung bei der Bewältigung unterstützt, nämlich durch eine gute Fachkräftestrategie, durch ein gutes Bildungssystem, durch eine Forschungslandschaft, die konstruktiv aufgestellt ist, und durch eine leistungsfähige Infrastruktur, und zwar sowohl klassisch als auch digital. Gerade diesen wichtigen Zukunftsthemen widmet sich die Politik der Ampelkoalition mit besonderem Einsatz.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die CDUFraktion freut sich über die guten Umsatzzahlen der Industrie und die gerade vor einer Stunde veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen.
In Rheinland-Pfalz ist die Jugendarbeitslosigkeit auf 4,4 % gesunken, in Baden-Württemberg sogar auf 2,5 %.
Meine Damen und Herren, gerade diese Zahlen freuen mich besonders. Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Das mag Donald Trump „bad, very bad“ finden, aber wir sind stolz darauf.
Wir sind stolz auf den Fleiß der deutschen Arbeitnehmer und ihre intelligente Mitwirkung. Wir sind stolz auf die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft, das Augenmaß der Tarifparteien, besonders in der Industrie, über deren Zahlen wir heute diskutieren, und wir sind auch stolz auf die guten Rahmenbedingungen, die die Politik in Deutschland geschaffen hat.
Meine Damen und Herren, die guten Wirtschaftszahlen sprechen eindeutig dafür, dass die Politik der Großen Koalition in Berlin richtig ist und Deutschland auch – da ist sich die Mehrheit der Bundesbürger darüber einig – nach der Wahl im September von Angela Merkel weiter regiert werden sollte.
Nun hat bekanntlich der Erfolg viele Väter und Mütter. So ist es durchaus legitim, Herr Kollege Wink, dass auch die Bundesländer ein Stück von diesem Erfolgskuchen für sich beanspruchen. Es ist gut – da stimme ich Ihnen zu, Herr Wink –, dass in Rheinland-Pfalz wieder mehr über schnellere Umsetzung von Straßen- und Brückenbauvorhaben gesprochen wird; denn eine gute Infrastruktur ist eine wichtige Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg unserer Firmen. Wir hoffen, dass sich dies bald in der konkreten Umsetzung bemerkbar macht.