Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Zur Richtigstellung. Ich habe keine lange Rede vorbereitet, weil hier eigentlich nur etwas klarzustellen ist.
Die ENF-Veranstaltung war eine reine ENF-Veranstaltung. Die AfD-Fraktion und der Landesverband haben weder zu der Planung noch zu der Entscheidung, Teile der Medien auszuschließen, irgendeinen Beitrag geleistet.
(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Aber an der Behinderung der Medien haben Fraktionsmitglieder teilgenommen!)
Es war ausschließlich eine Veranstaltung der ENF. Wir haben sie dann bei der Durchführung unterstützt.
Was Sie hier machen, Herr Braun, was Sie hier produzieren, sind, um es neudeutsch zu sagen, postfaktische Fake-News.
Sie unterstellen etwas, das doch gar nicht geschehen ist. Ich habe diese Maßnahme der ENF-Fraktion als unklug bezeichnet
(Abg. Dr. Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Habe ich Sie richtig zitiert oder nicht? – Abg. Michael Frisch, AfD: Hören Sie doch mal zu!)
Sie haben mich richtig zitiert. Sie fordern aber jetzt Sanktionen für einen Sachverhalt, der doch gar nicht eingetreten ist. Das ist doch geradezu lächerlich. Sie wollen hier etwas skandalisieren, was mit uns als AfD-Fraktion in RheinlandPfalz und auch mit dem Landesverband, auch mit dem Fraktionsvorsitzenden, überhaupt nichts zu tun hat.
Ich will noch einen Hinweis geben. Sie, die Grünen, haben nach Ihrer katastrophalen Niederlage bei der letzten Landtagswahl von Ihrem kleinen Parteitag ebenfalls die Medien ausgeschlossen. Haben Sie das vergessen?
Das haben Sie selbst entschieden, und genauso ist es. Also, Ihre Empörung hier ist doch nun wirklich konstruiert.
Wir stehen, um das ganz deutlich zu sagen, ohne Wenn und Aber zur Pressefreiheit und zur freien Berichterstattung.
(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gesetzlich zulässig, Herr Junge. Sie schwadronieren hier herum!)
Das alles, das ist im Grunde – – – Herr Braun, Sie sagen gar nichts dazu! Eben waren Sie stark im Zwischenruf und jetzt – – –
Langsam! Damit das nicht wieder – – – Jeder hat abwechselnd das Wort und nicht gemeinsam. Herr Junge hat jetzt das Wort! Herr Junge, bitte.
Sie unternehmen hier den Versuch, eine Sache, die mit uns als Fraktion und Landesverband nichts zu tun hatte, zu skandalisieren.
Bleiben Sie doch dabei. Sie fordern auch immer ein vernünftiges Miteinander ein. Das ist doch ein billiger Versuch, hier etwas zu skandalisieren. Ich sage es noch einmal, wir stehen ohne Wenn und Aber zur Pressefreiheit und zur freien Berichterstattung.
Guten Morgen, meine Damen und Herren! Herr Präsident! Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen der Grünen für die Beantragung dieser Aktuellen Debatte.
Das Parlament hat so seine Vorteile. Das Parlament lässt es zu, dass mancher hier einfach redet und mehr offenbart, als er offensichtlich geplant hatte.
Lieber Herr Junge, wir haben erneut die „Methode Junge“ kennengelernt. Hätten Sie noch ein bisschen mehr Redezeit gehabt, in der Distanzierung von einer Veranstaltung in Koblenz, die natürlich nicht ohne Grund in Rheinland-Pfalz stattfindet,
der AfD, getroffen ist und mit unterstützt wurde, hätten Sie noch ein bisschen weiter geredet, hätten Sie am Ende sogar noch gesagt, das hat nicht nur nichts mit dem Landesverband der AfD zu tun, sondern nichts mit der AfD überhaupt.
Wahrscheinlich kennen Sie auch die Redner dort gar nicht. Frau Petri ist Ihnen gar nicht bekannt. Herr Paul, der dort war und von „SPIEGEL ONLINE“ aufgenommen wurde, ist Ihnen auch nicht bekannt.
Herr Junge, Ihr Lavieren, das ist inzwischen die „Methode Junge“. Das haben Sie gestern Abend beim Parlamentarischen Abend der Liga versucht, das haben Sie versucht, als es um Herrn Höcke ging.
Lieber Herr Junge, wer so gern auf seine Biografie als Soldat verweist, der könnte hier einmal anfangen, auch zu dem zu stehen, wofür man Verantwortung hat, und diese vermeintlich soldatischen Tugenden endlich an sich selbst anzulegen.