Protocol of the Session on October 8, 2009

Wir nehmen die Sorgen der Menschen an dieser Stelle sehr ernst. Die Sicherheit hat natürlich Priorität, wie dies – auch das möchte ich nochmals betonen – bei allen Energieerzeugungsformen selbstverständlich gilt.

Wenn wir aber auf lange Sicht hin – wir müssen bei diesem Thema langfristig denken – die Geothermie entscheidend voranbringen wollen, dann ist es klar,

dann müssen wir insbesondere auf die Forschung und die Lehre setzen, denn an diesem Punkt gibt es einen großen Bedarf, der im Moment nicht gedeckt ist. Genau an dieser Stelle kann das Land Rheinland-Pfalz einen entscheidenden Beitrag leisten.

(Beifall bei der CDU)

Meine Damen und Herren, dies ist keine Erfindung der CDU-Fraktion, sondern es ist ein Punkt – das würde ich an Ihrer Stelle sehr ernst nehmen –, den uns die Fachleute immer wieder ins Stammbuch geschrieben haben. Wir hatten übrigens vor einiger Zeit eine Anhörung im Umweltausschuss. Bei dieser Anhörung ist genau dieser Punkt deutlich geworden, wie wichtig es wäre, einen solchen Studiengang in Rheinland-Pfalz einzurichten, weil der langfristige Ertrag eines solchen Studiengangs von großer Bedeutung wäre.

Es ist auch selbstverständlich, dass ein solcher Studiengang interdisziplinär angelegt sein müsste. Es müssten verschiedene Fachrichtungen zusammenkommen, beispielsweise die Geologie und die Verfahrenstechnik. Aber auch dies sollte kein Problem sein.

Es gibt so viele Studiengänge, die zeigen, dass so etwas gut gelingen kann, beispielsweise Wirtschaftsingenieurwesen, ein hoch erfolgreicher Studiengang, interdisziplinär angelegt. Das funktioniert.

(Frau Mohr, SPD: Das kann man nicht vergleichen!)

So etwas könnte man in Form eines Masterstudiengangs auch in diesem Bereich machen.

Meine Damen und Herren, ich möchte Sie einfach bitten, sagen Sie klar Ja oder Nein. Wollen Sie einen solchen Studiengang, ja oder nein. Es bringt uns überhaupt nicht weiter, wenn Sie sich hinter formalen Argumenten verstecken, wenn Sie sagen, wir wären nicht zuständig oder Ähnliches. Sagen Sie einfach, ob Sie diesen Studiengang wollen, ja oder nein.

(Beifall bei der CDU)

Wir, die CDU, stehen dazu. Wir wollen einen solchen Studiengang, und zwar deswegen, weil wir absolut davon überzeugt sind, es wäre eine Investition in die Zukunftsfähigkeit dieses Landes.

(Beifall bei der CDU)

Ich möchte nur noch einen Satz anfügen. Ich bin davon überzeugt, wir werden diesen Studiengang in ein paar Jahren haben. Davon bin ich absolut überzeugt. Wir werden diesen Studiengang haben. Die Frage ist nur, wie schnell dieser Studiengang kommen wird. Ich möchte Sie herzlich bitten, helfen Sie mit, dass er möglichst schnell kommt.

Herzlichen Dank.

(Beifall der CDU)

Auch Ihnen besten Dank für Ihre Arbeit im Landtag von Rheinland-Pfalz.

(Dr. Gebhart, CDU: Das war noch nicht die letzte Rede!)

Trotzdem kann ich Ihnen jetzt einmal danken. Bleiben Sie ganz ruhig und gelassen.

(Beifall bei der CDU)

Es bleibt dabei, besten Dank für die Arbeit im Landtag von Rheinland-Pfalz und alles Gute auf dem Weg nach Berlin.

(Dr. Gebhart, CDU: Herr Bauckhage, das ist ja sehr nett. Aber so schnell werden Sie mich noch nicht los. Es gibt nachher noch einen weiteren Tagesordnungspunkt! – Heiterkeit bei der CDU)

Sie wissen doch gar nicht, ob ich Sie loswerden möchte.

Ich erteile nun der Abgeordneten Frau SchleicherRothmund das Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir hatten gestern bereits eine Debatte über die Geothermie. Lassen Sie mich für meine Fraktion noch einmal feststellen, wir setzen ganz klar auf einen Energiemix. Wir sagen, es müssen alle erneuerbaren Energien mit ins Boot hineingenommen werden.

(Vizepräsident Schnabel übernimmt den Vorsitz)

Wir haben uns immer für die Geothermie ausgesprochen, und zwar für eine sichere Geothermie, die die Menschen nicht gefährdet.

Dass diese Geothermie sicher sein kann, dazu gehört auch eine wissenschaftliche Begleitung. Diese leisten wir seit vielen Jahren. Ich möchte hier einige Punkte dieser wissenschaftlichen Begleitung aufzählen. Da hätten wir das Institut für geothermisches Ressourcenmanagement der FH Bingen, die Arbeitsgruppe „Geomathematik“ an der TU Kaiserslautern, die sich beispielsweise mit grundlegenden Arbeiten zur Beschreibung des Wärmeflusses innerhalb der Erdkruste und zur seismischen Analyse und Interpretation des Untergrundes beschäftigt, etwas, was die Menschen in Landau im Augenblick sicher sehr beruhigt, dass dort geforscht wird.

Weiter gibt es die umfangreichen Forschungskapazitäten der TU Kaiserslautern, um die Effizienz der in den Geothermieanlagen eingesetzten Pumpen, Antriebsmotoren und Wärmetauscher zu verbessern, das Landesamt für Geologie und Bergbau und das Fraunhofer Institut für Technik und Wirtschaftsmathematik.

Sie sehen, es wird viel für die wissenschaftliche Erforschung der Geothermie getan.

(Schreiner, CDU: Es fehlt nur noch der Studiengang!)

Herr Kollege Gebhart hat es selbst eingeräumt, die Geothermie ist eine interdisziplinäre Wissenschaft; denn ein eigenständiger Studiengang Geothermie wird auch von der Wissenschaftswelt nicht gefordert, weil ganz klar gesagt wird, das ist interdisziplinär und findet schon an anderen Fachrichtungen statt.

Nun zum CDU-Antrag. Herr Gebhart, sich hinter diesem Antrag zu verstecken, würde vielleicht einem Floh oder so etwas gelingen. Aber ich habe Ihnen beim letzten Mal schon gesagt, als der Antrag kam, er ist derart dürftig und mickrig, da denke ich, das entspricht eigentlich nicht dem Anspruch, den Sie haben.

(Zurufe von der CDU – Keller, CDU: Sagen Sie Ja oder Nein! – Schreiner, CDU: Ja oder nein?)

Sie fordern einen komplexen Studiengang ein, und dann liefern Sie hier ein so unintellektuelles Machwerk ab, also da wäre schon etwas mehr drin gewesen.

(Beifall bei der SPD – Weitere Zurufe von der CDU)

Der Antrag hat sich geringfügig verändert. Er hat sich nachgerade weiterentwickelt, wobei die Dürftigkeit als Kennzeichen dann noch erhalten bleibt. Ich habe Ihnen bei der letzten Debatte die Frage gestellt, an wen sich eigentlich dieser Antrag richtet. Was meinen Sie denn eigentlich, Master oder Bachelor, FH oder Uni? Was stellen Sie sich denn konkret vor?

Eine Frage ist uns beantwortet worden. Es soll jetzt ein Masterstudiengang sein. So weit ist der Antrag weitergekommen. Aber welche Hochschule soll es jetzt sein? Uni? Fachhochschule? Was stellen Sie sich denn vor? Welche FH? Die ominöse Anhörung haben Sie uns neulich schon einmal zitiert.

(Zuruf des Abg. Schreiner, CDU)

Wenn man sich aber in der Wissenschaftswelt einmal umhorcht – das dürfte Sie auch interessieren, Herr Schreiner –, dann sind dort keine Stimmen zu vernehmen, die diesen Studiengang fordern. Es gibt in Rheinland-Pfalz auch keine konkrete Hochschule, die sagt: Ja bitte, macht es bitte bei uns, wir wollen den Studiengang unbedingt bei uns eingerichtet haben. –

(Bracht, CDU: Wir halten es aber politisch für notwendig!)

Selbst wenn die CDU Flöhe husten hören kann – das möchte ich nicht ausschließen –, in der Wissenschaftswelt haben sie keinen gehört. Ich könnte mir aber vorstellen, dass Ihnen andere Leute gerne einen husten würden. Das sind die jungen Menschen, die Sie in diesen Studiengang schicken möchten. Sie müssen sich das auch einmal überlegen, wissenschaftlich verantwortliche Politik heißt, dass Sie auch Arbeitsmöglichkeiten

schaffen. Eine verantwortungsvolle Wissenschaftspolitik beleuchtet auch, was denn die Leute eigentlich auf dem Arbeitsmarkt nachher anstellen können. Da ist der interdisziplinäre Studiengang sicher noch weiter aussichtsreicher für die jungen Menschen.

Wir haben Ihnen das letzte Mal gesagt, es ist nicht die Aufgabe unserer Politik, Arbeitslosigkeit zu organisieren.

(Frau Mohr, SPD: Richtig!)

Ich möchte Ihnen einmal etwas in Erinnerung rufen. Herr Schreiner, vielleicht erinnern Sie sich daran, ich weiß nicht, ob Sie da schon im Wissenschaftsausschuss waren. Vor vielen Jahren haben wir einmal ein Gutachten in Auftrag gegeben, in dem wir die Fachhochschullandschaft in Rheinland-Pfalz von einer Expertengruppe haben beleuchten lassen. Da ist uns klar gesagt worden, diese kleinzelligen Studiengänge, also diese ganz kleinen, sind einmal von ihrer Existenz her ausgesprochen schwierig und darüber hinaus von ihren Arbeitsmarktchancen. Von daher werden Sie es nicht erleben, dass wir junge Menschen in ein solches Schicksal schicken. Wir werden so, wie die Fachwelt Ihre Forderung nach diesem Studiengang ablehnt, ihn auch ablehnen.

(Beifall der SPD)

Ich erteile Herrn Kollegen Bauckhage das Wort.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man könnte jetzt natürlich sehr intensiv und sehr gründlich über die sinnvolle und gute regenerative Energie Geothermie reden. Das haben wir gestern getan. Ich halte diese Form der Energiegewinnung für die derzeit beste von allen. Sie haben zum einen Wasser und zum anderen Strom. Rheinland-Pfalz bietet sich eigentlich dafür an, weil wir am Rheingraben die entsprechenden Temperaturen in der Tiefe haben.

Das ist aber nicht Gegenstand der heutigen Debatte. Gegenstand ist, einen Masterstudiengang einzurichten. Da kann ich mich Frau Schleicher-Rothmund anschließen. Es ist schon merkwürdig. Ich habe mir heute Gedanken gemacht, wofür man alles Studiengänge einrichten könnte,