In den letzten Jahren wurde den Schulen zum Beispiel mit PES ein Stück Eigenverantwortung gegeben, ein erster Schritt. Aber man kann Schulen nicht nur dann Eigenständigkeit zugestehen, wenn es Entscheidungen von geringerer Bedeutung sind. Wenn wir wollen, dass Schulen ein eigenes Profil entwickeln, dann müssen die Lehrerkollegien natürlich dahinterstehen. Deshalb müssen wir den Schulen die Möglichkeit geben, bei Neueinstellungen viel mehr Einfluss zu nehmen.
Abschließend möchte ich zum Thema „Bildungsqualität“ und vor allem zur AQS sagen: Alle Maßnahmen des Landes funktionieren nur, wenn sie das Vertrauen der Lehrer genießen, die sie auch umsetzen müssen. Da gebe ich das Zitat von Herrn Brenken vom Verband der Lehrer an berufsbildenden Schulen mit auf den Weg:
Die Zielvereinbarungen der AQS mit den einzelnen Schulen werden genauso nah an der Verwirklichung sein wie die Zielvereinbarung der Bahn zur Pünktlichkeit der Züge. –
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Da ich etwas Sorge hatte, dass mich meine Erinnerung über Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer täuscht, habe ich es noch einmal schnell im Internet recherchieren lassen. Wenn man sich das Lied anschaut, dann kommt dort nur eines herüber: Auf dieser Insel sind sie verdammt pfiffig, und die Menschen leben dort gern. Wenn das Ihr Vergleich mit Rheinland-Pfalz ist, dann stimme ich Ihnen ausdrücklich zu.
Herr Abgeordneter Keller, das war jetzt wirklich nicht zum Aufregen. Das war jetzt wirklich einfach nur nett.
Es war einfach nur eine generell nette Bemerkung über die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, zu denen Sie auch gehören.
Gestatten Sie mir ein paar kurze Anmerkungen zu der Debatte, die in dem Antrag der FDP aufgegriffen ist, erstens zum Thema „Selbstständigkeit von Schulen“.
Die Selbstständigkeit von Schule ist im Schulgesetz von 2004 grundgelegt. Wir haben in einer Vielzahl von einzelnen Bereichen inzwischen deutlich mehr Selbstständigkeit erreicht, Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“, schulscharfe Stellenausschreibungen, Entscheidung bei der Beförderung von A 13 nach A 14, Beteiligung der Schulleitung bei der Personalauswahl. Wir haben vor allem eines getan: Wir haben auch gesagt, das bedeutet für Schulleitungen mehr Verantwortung. Deswegen haben wir uns selbst in die Pflicht genommen, sukzessive die Schulleitungsanrechnung zu verändern. Für 500 Schulen ist das inzwischen schon erfolgt. Wir haben gesagt, dass wir in den nächsten drei Jahren weiter an dem Thema arbeiten wollen. Sie sollen mehr Selbstständigkeit haben, aber sie sollen auch verbesserte Bedingungen haben, damit sie diese Selbstständigkeit auch wahrnehmen können.
Ich möchte auf einen zweiten Punkt zu sprechen kommen, nämlich die regelmäßigen Qualitätsüberprüfungen im Sinne von Vergleichsarbeiten. Da ist Ihnen vielleicht eine neuere Entwicklung noch nicht bekannt, die ich hier
aber mehrfach schon angekündigt habe. Neben dem, dass Rheinland-Pfalz VERA bundesweit durchgesetzt hat und das in allen Bundesländern gemacht wird, ist auf der letzten Amtschefkonferenz der Kultusministerkonferenz vereinbart worden, dass sich jetzt auch alle Länder – Baden-Württemberg wird ein bisschen später anfangen – darauf verständigt haben, dass es in Zukunft Vergleichsuntersuchungen in der Jahrgangsstufe 8 geben wird, sogenannte Lernstandserhebungen. Auch an diesen hat Rheinland-Pfalz einen erheblichen Anteil.
Der dritte Punkt ist – Thema „Zentralabitur“ –, Sie haben recht, dass die Landesregierung absolut prioritär auf lernprozessbegleitende Überprüfungen zu einem Zeitpunkt setzt, an dem wir aus den Ergebnissen dieser Überprüfungen noch Förderungen für die Schülerinnen und Schüler ableiten können. Das ist eine bewusste Prioritätensetzung. Das ist aber nicht die Debatte um das Zentralabitur.
Beim Abitur geht es mir nur um eines: Wir wollen in Rheinland-Pfalz ein qualitätsvolles Abitur. Dass wir ein solches haben, stellt eigentlich niemand infrage, weil wir gute zentrale Qualitätssicherungsinstrumente haben. Mir leuchtet nach wie vor nicht ein, warum man etwas ändern soll, nur damit es einen anderen Namen bekommt und am Ende dadurch keinen Qualitätsgewinn hätte.
Ich bin an dieser Stelle überhaupt nicht ideologisch, ganz im Gegenteil, aber ich bin der festen Überzeugung, wir haben ein wirklich gutes Abitur mit zentralen Qualitätssicherungsinstrumentarien, die wir im Übrigen auch regelmäßig überprüfen.
Als viertes Stichwort nenne ich „AQS“. Da teile ich ganz die Einschätzung des Abgeordneten Fuhr. Das ist für mich ein Beispiel, wie man aus meiner Sicht nicht vorankommt: Die Agentur hat gerade die Pilotphase hinter sich, und schon meint jeder, dass er irgendetwas an der Agentur herumzukritteln hätte und schon gar konstatieren könne, so könne man sie nicht aufbauen.
Ich habe einen völlig anderen Einruck. Ich habe mich oft über die Arbeit der AQS informiert, zuletzt gerade gestern. Die AQS leistet eine gute Arbeit. Aus der Pilotphase kommen viele positive Rückmeldungen.
Natürlich äußern sich auch Lehrerverbände kritisch, wenn es etwas Neues ist, dass erstmals in dieser Form auch von außen auf die Schulen geschaut wird. Damit muss man konstruktiv umgehen.
Ich sage Ihnen etwas Weiteres. Wir haben sie kostengünstig organisiert. Wenn mir ein Vorwurf aus der Schule entgegengehalten wird, dann ist es der: Setzt nicht Hunderte von Stellen ein, um zu schauen, was wir machen. Das müsst ihr auch effizient machen. – Das haben wir mit der Anbindung an den Präsidenten der ADD getan. Insofern ist es aus meiner Sicht ein vernünftiges Konzept.
Ich möchte einen letzten Punkt ansprechen. Wir haben an den Ganztagsschulen die Teilbudgetierung erprobt. Wir haben sehr gute Erfahrungen damit gemacht. Auch ich würde mir wünschen, dass wir im Bereich der Fortbildung zunehmend zumindest zu Teilbudgetierungen für die Schulen kommen. Das ist in der Übergangsphase nicht einfach, das ist klar. Die Schwierigkeiten kennen Sie auch, auf der einen Seite festes Personal, auf der anderen Seite flexible Mittel erhalten, die auch entsprechend eingesetzt werden können. Aber bei diesem Thema kann ich ganz versöhnlich sagen: Wir werden uns darum kümmern.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Gibt es von der FDP den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss?
Der Antrag auf Überweisung des Antrags der Fraktion der FDP – Drucksache 15/1415 – an den Ausschuss ist gestellt. Wer der Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Die Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Jugend ist einstimmig beschlossen.
Ich darf zunächst einmal Gäste begrüßen, und zwar Mitglieder des Kreisvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen aus dem Landkreis Ahrweiler, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des MalteserHilfsdienstes aus Oestrich-Winkel und ehrenamtlich Tätige aus dem Landkreis Vulkaneifel. Herzlich willkommen!
Zentralstelle IT und Multimedia: Zukunftsgerichtete Informationstechnologie für einen starken Standort Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 15/1419 –
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass die Zentralstelle für IT und Multimedia an den Start gegangen ist. Sicherlich ist nach einem Jahr eine angemessene Zeit ins Land gegangen, um eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.
Die Einrichtung einer gemeinsamen zentralen Stelle für IT-Management, Multimedia, E-Goverment und Verwaltungsmodernisierung wurde von der Opposition anfangs
argwöhnisch beäugt und der Erfolg dieser neuen Einrichtung in Zweifel gezogen. Ich glaube, mittlerweile sind alle davon überzeugt, dass die Bündelung von IT-Aufgaben eine gute Entscheidung war.
In einer der letzten Plenardebatten hat Herr Rüddel sogar moniert, dass die Einrichtung einer Zentralstelle für IT und Multimedia viel früher hätte geschehen müssen.
Ich kann mich zwar nicht daran erinnern, dass irgendwann einmal ein entsprechender Vorstoß aus den Reihen der Opposition gekommen ist, aber er hat recht, wenn ich mir die Bilanz des ersten Jahres anschaue.
Ich glaube, dass man nicht zu verschweigen braucht, dass auch bei den beteiligten Ministerien zu Anfang Vorbehalte und Skepsis gegenüber dieser Reform herrschten. Wer gibt schon gerne Kompetenzen ab? Ich kann aber feststellen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralstelle für IT und Multimedia mit engagierter Arbeit und einem engagierten Leiter Jürgen Häfner eine gute Arbeit abgeliefert haben und selbst den letzten Skeptiker von der Notwendigkeit dieses neuen Wegs überzeugt haben.
Die Zentralstelle ist angetreten, um den gesamten Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie für die Landesverwaltung zu koordinieren. Dabei ist darauf geachtet worden, dass die Ressorts auch weiterhin Verantwortung für ihre Fachanwendungen tragen und für deren Weiterentwicklung sorgen. Das alles geschieht nach Rahmenvorgaben der Zentralstelle.
Es geht um viel Geld. Ohne Berücksichtigung der Schulen und Hochschulen investiert das Land für Informationstechnologien mehr als 100 Millionen Euro im Jahr. Ca. 60 % dieser Mittel verwaltet die Zentralstelle.