Wir wollen natürlich auch den Lückenschluss der A 1. Der Abschnitt von Rengen bis Kelberg befindet sich
teilweise im Bau. Außerdem geht es um den Abschnitt von Kelberg nach Blankenheim, für den hoffentlich bald Baurecht geschaffen wird. Es ist aber klar, dass das bei einem solchen Großprojekt noch ein paar Jahre dauern wird. Im internationalen Straßennetz spielt die A 1 jedoch eine wichtige Rolle.
Der Ausbau der B 51 von Trier nach Bitburg – kreuzungsfrei, leistungsfähiger Straßenzug mit wechselseitigem Zusatzstreifen – wird begrüßt. Ich persönlich habe mit Zusatzstreifen nicht nur gute Erfahrungen gemacht. Die Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein. Deshalb ist es gut, dass Ersatzwege für den landwirtschaftlichen Verkehr vorgesehen sind, die in der Eifelregion dringend notwendig sind.
Die Westumfahrung Trier mit neuer Moselbrücke bei Konz und nachfolgendem Moselaufstieg zur A 64 hat unseren Erachtens größte Bedeutung für den Wirtschaftsraum Trier. Das Planfeststellungsverfahren wurde bereits durchgeführt, aber nicht anerkannt. Sie wissen, dass diese Entscheidung gerichtlich zurückgenommen wurde, weil diese Straße nicht mehr im „vordringlichen Bedarf“, sondern im „weiteren Bedarf“ eingestuft wurde. Wir erwarten, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, dass dieses Projekt wieder in die Kategorie des „vordringlichen Bedarfs“ aufgenommen wird. 2015 ist zu spät. Vielleicht ist es möglich, bereits im Bedarfsplan 2009 erfolgreich zu sein.
Die Nordumfahrung, die in einem engen Zusammenhang mit der Westumfahrung steht, hat eine erhebliche Bedeutung für den Ost-West-Verkehr innerhalb der Großregion und muss ebenfalls höher eingestuft werden. Weil Sie in die Kategorie „weiterer Bedarf“ eingestuft ist, sind derzeit keine Planungen möglich. Vielleicht könnten mit dem Planungsbeschleunigungsgesetz Verbesserungen herbeigeführt werden.
Meine Damen und Herren, beim ÖPNV geht es darum, die Attraktivität zu verbessern. Der Rheinland-Pfalz-Takt ist eine Erfolgsstory. Auch die Trierer Region will stärker davon profitieren. Deshalb freuen wir uns, dass bis zum Jahr 2010 ein Verkehrsverbund für die Großregion geschaffen wird. Derzeit haben wir eine komplizierte Tarifstruktur sowie erhöhte und teilweise unverständliche Preise. Wir brauchen eine Tarifgemeinschaft mit einem einheitlichen Fahrschein für die gesamte Region. Das zeichnet den Rheinland-Pfalz-Takt, im Übrigen in vielen Teilen des Landes, aus. Die Hilfestellung des Landes ist notwendig, nicht zuletzt auch, um ein elektronisches Fahrplaninformationssystem insgesamt aufzulegen.
Bei der Eisenbahninfrastruktur hat Luxemburg Vorleistungen erbracht. Ich freue mich, dass auch der Herr Verkehrsminister Tiefensee in den vergangenen Tagen zu der Erkenntnis gekommen ist, es müsse dringend etwas getan werden. Die Moselstrecke Luxem- burg – Trier – Koblenz sollte für höhere Geschwindigkeiten ertüchtigt werden. Die Luxemburger haben bereits 135 Millionen Euro in den Ausbau der Strecke zwischen Wasserbillig und der Stadt Luxemburg investiert.
Keine Hektik. Es ist vorgesehen, in den nächsten zwei Jahren die Ertüchtigung der Strecke bis Koblenz vorzunehmen. Insofern sind wir wieder auf einer gemeinsamen Linie.
Meine Damen und Herren, vor diesem Hintergrund haben wir diesen Antrag gestellt, der Forderungen und Bitten enthält, die im Detail im Ausschuss beraten werden sollten. Ich würde mich freuen, wenn die große Fraktion dem nachkommen würde und wir gemeinsam über ein Verkehrskonzept der Region Trier im Ausschuss nachdenken könnten. Das ist sicher im Sinne der Sache; denn die Großregion Trier hätte es verdient, dass man sich mit diesen Projekten beschäftigt.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, wenn ich als Abgeordneter aus der Region Trier auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion bzw. des ehemaligen Staatssekretärs im Wirtschafts- und Verkehrministerium, Herrn Eymael, Stellung beziehen kann. Es ist deswegen schön, weil sich Herr Eymael sehr viele Sorgen um die Verkehrsinfrastruktur im Raum Trier macht. Deshalb stellt er 29 Fragen, die er eigentlich alle selbst beantworten könnte; denn sie lagen in Zeiten gemeinsamer Regierungsverantwortung alle in seinem Zuständigkeitsbereich. Wie sich doch die Zeiten ändern, meine Damen und Herren.
Ich danke dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Herrn Hering, von dieser Stelle aus ausdrücklich für die höchst präzisen Antworten und damit auch Perspektiven für die Region Trier. Schönen Dank, Hendrik Hering!
Ihre Feststellungen in der Einleitung der Großen Anfrage sind absolut korrekt und werden von der SPD-Fraktion unterstützt, Herr Eymael. Ich darf die Forderungen nochmals nennen: Eine gute Verkehrsinfrastruktur und ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr sind wichtige Voraussetzungen für Wachstum und Prosperität in der Region Trier bzw. in der Region Saar-LorLux. Die Anbindung an die intereuropäischen Verkehrsachsen – seien es Schienenverkehre oder Fern
Wir stimmen Ihnen ausdrücklich zu, dass der grenzüberschreitende Individualverkehr zugunsten des Schienenverkehrs und der übrigen öffentlichen Busverkehre zurückgedrängt werden muss. Wir müssen alles daransetzen, um die Lücken, die uns vom zukünftigen Hochgeschwindigkeitsnetz des TGV von Luxemburg aus oder nach Metz trennen, schnellstmöglich zu schließen. Nur so ist es möglich, die Großregion an der globalen wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben zu lassen.
8. die Ertüchtigung und der Erhalt der Zweigleisigkeit der Eisenbahnstrecke Trier – Perl – Thionville und
9. die Nahverkehrsrelation zwischen Luxemburg und der Trierer Region auf der Schiene sowie mit gummibereiften öffentlichen Verkehren weiterhin auszubauen.
Bleiben wir beim Lückenschluss A 1. 37 Kilometer trennen das Autobahnende Blankenheim von der A 1/A 48 in Rheinland-Pfalz. Die Maßnahme ist im Bedarfsplan als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Zurzeit wird der dritte Abschnitt zwischen Rengen und Gerolstein gebaut. Dies sind rund 3,5 Kilometer. Aufgrund des Ergänzungsprogramms des Lückenschlusses kann bereits der vierte Abschnitt von Gerolstein bis Kelberg – rund 2,6 Kilometer – im Jahr 2007 begonnen werden. Herr Eymael, Sie erwähnten es bereits. Die Abschnitte von Kelberg nach Adenau befinden sich noch in der Planung bzw. im Planfeststellungsverfahren. Baurecht liegt noch nicht vor.
Die Nordumgehung Trier ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Sie sind im Bedarfsplan als „weiterer Bedarf“ eingestuft. Konkrete Planungen sind aufgrund der Einstufung bisher noch nicht erfolgt. Erst bei einer Überprüfung nach fünf Jahren kann diese Maßnahme nach der Über
prüfung strenger Kriterien aufgestuft werden. Erst dann kann das Land die Weisungen für Planungsmittel und Planungsleistungen freigeben.
Die Realisierung der drei Abschnitte B 50 von der A 1/A 60 bis zum Zubringer B 50 alt – Longkamp – muss konsequent weiterbetrieben werden. Auch in diesem Fall muss zunächst einmal Baurecht vorliegen.
Die Maßnahme B 50 alt nach Hochscheid B 327 steht im weiteren Bedarf mit hohem ökologischem Risiko. Dieser Abschnitt wird deshalb durch punktuelle Maßnahmen verbessert.
Die Ortsumgehung B 51 Konz – Könen ist im Investitionsrahmenplan enthalten. Die Planfeststellung soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Aufgrund des OVGUrteils ist der Planfeststellungsbeschluss für die B 51 Westumgehung Trier mit Moselübergang nicht rechtsgültig und deshalb nicht vollziehbar.
Die Schienenverbindung Luxemburg – Trier – Koblenz ist als „vordringlicher Bedarf“ für Bundesschienenwege eingestuft. Nach einer Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 30. Januar 2007 erfährt diese Maßnahme eine schrittweise Realisierung. In einem Zwei-Stufen-Konzept wird die Schienenzuführung im Bereich Konz – Karthaus verbessert. Dann folgt ein zweigleisiger Ausbau zwischen Igel und der Grenze zu Luxemburg. Zwischen Koblenz und Trier sollen Triebzüge mit verbesserter Neigetechnik verkehren.
Auf der Eisenbahnstrecke Trier – Perl – Thionville sollen ab dem Jahr 2007 an Samstagen und Sonntagen in einem Modellvorhaben zwei Zugpaare in der Relation Trier – Metz verkehren. Vom Ergebnis dieser Untersuchung will der SPNV-Nord das weitere Angebot abhängig machen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie sehen, in der Region Trier sind hoffnungsvolle Verkehrsprojekte geplant und auf den Weg gebracht.
Viele davon hängen von der Erteilung des Baurechts oder von Einstufungen oder Nichteinstufungen im Bundesverkehrswegeplan ab, meine Damen und Herren. Die Landesregierung wird vorgenannte Projekte mit aller Macht vorantreiben, um die Region Trier für eine europäische Drehscheibe fit zu machen.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch mich als Abgeordneten aus der Region Trier freut es,
dass die FDP-Fraktion dieses Thema auf die Tagesordnung bringt. Es hätte mich natürlich wesentlich mehr gefreut, wenn sie das auch in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung schon getan hätte.