(Heiterkeit im Hause – Beifall bei FDP und SPD – Zurufe der Abg. Frau Kiltz und Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich habe den Führerschein schon vor über 50 Jahren gemacht. Sie müssten mich jetzt nachträglich zwingen, dieses nachzuweisen.
Ich fasse zusammen: In diesem Parlament verteufelt keine Fraktion das Fahrradfahren, im Gegenteil. Aber wir können die Menschen nicht dazu zwingen, auf das Fahrrad umzusteigen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! In der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird nur ein geringer Teil dem Thema „Tourismus“ gewidmet. Aber nach unserer Meinung ist gerade der Bereich „Tourismus“ für das Radeln ein ganz wesentlicher Aspekt; denn in diesem Bereich haben wir in RheinlandPfalz Zuwächse im Bereich des Tourismus. Wer sich einmal auf den Fahrradwegen bewegt, kann feststellen, es ist für unsere Bevölkerung im Freizeitbereich ein Gewinn, die Radwege zu nutzen.
Es ist aber auch eine Bereicherung für die Gäste, die nach Rheinland-Pfalz kommen. Wir fordern die Landesregierung daher auf, gerade in diesen Bereich weiter zu investieren.
Es wird gesagt, die Lückenschlüsse zwischen den großen Radwegen werden in absehbarer Zeit geschlossen. Das fordern wir, und wir werden Sie darin auch unterstützen, Herr Minister.
Soeben wurde schon gesagt, es gibt ein Modellprojekt „Eifelradtouren“. Wenn Sie sich dieses einmal im Internet ansehen, können Sie feststellen, dass es eine positive Präsentation eines Bereichs ist. Dies fordern wir auch für die anderen Bereiche in Rheinland-Pfalz.
Premiumradwege werden dort genannt. Sie sind ein Garant dafür, dass Qualität nicht nur im Bereich der Radwege, sondern auch beim umliegenden Bereich geboten wird. Als Beispiel nenne ich die Angebote im Gastronomiebereich oder bei der Unterkunft „Bett und Bike“. Ich denke, dies muss auch weiterhin gefördert werden; denn somit können wir Geld an Rheinland-Pfalz binden und unsere heimische Wirtschaft unterstützen. Dies ist insbesondere im Bereich der Fahrradwege zukunftsweisend. Auch die ländlichen Regionen dürfen dabei nicht vergessen werden.
Wir haben dort asphaltierte Straßen. Ich weiß, dass es Schwierigkeiten mit der Landwirtschaft gibt, aber wir sollten die Bauern mit einbinden und sie dafür begeistern, damit sie uns die Radwege auch für den Radtourismus zur Verfügung stellen, damit auch in diesem Bereich Geld gespart werden kann. Dies kann man beispielsweise auch dadurch regeln, dass man die
Meine Damen und Herren, ich begrüße Gäste im Landtag, und zwar Mitglieder der Jugendfeuerwehr Kreis Cochem-Zell. Herzlich willkommen im Landtag!
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben wir umfangreich beantwortet bis hin zur Umsetzung des nationalen Radwegeplans. Deshalb möchte ich darauf nicht mehr im Besonderen eingehen, da die Antwort umfänglich ist.
Herr Kollege Creutzmann, lassen Sie mich eingangs sagen, ich möchte Ihre Rede jetzt nicht bewerten, ich möchte nur sagen, ich kann mir schlecht vorstellen, dass Sie vor über 50 Jahren den Führerschein gemacht haben, denn Sie sind noch jugendlich und jung. Bisher ist es noch immer so gewesen, dass man mit 18 Jahren den Führerschein macht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, an den Anfang meiner Rede möchte ich eine kleine Bewertung des Antrags stellen. Dazu möchte ich im Prinzip reden. Es spricht schon für sich, wenn unter Nummer 6 gefordert wird, „einen landesweiten Wettbewerb ‚Fahrradfreundlichste Gemeinde‘ auszuloben“ – eine im Prinzip gute Sache –, „um Anreize für kommunale Gebietskörperschaften zu schaffen, damit auch die Dienstleistungen rund ums Fahrradfahren – wie zum Beispiel Fahrradstationen mit sicheren Abstellmöglichkeiten und Reparaturservice – auf Dauer im Land verbessert werden können. Fünf ‚Runde Tische Fahrrad‘ in ausgewählten Gebietskörperschaften sollen jeweils ein Jahr gefördert werden“.
Zunächst einmal möchte ich sagen, mit runden Tischen wird man die Menschen nicht mehr zum Fahrradfahren bringen, weil die Leute das sehr zeitökonomisch und aus anderen Gesichtspunkten heraus sehen.
An dem Punkt kann man erkennen, wie viel Sie von Marktwirtschaft verstehen. Es ist ganz eindeutig. Ich
(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich kann aber Anschübe dafür geben! Beschäftigungsprojekte zum Beispiel!)
Ich kann Fahrradwege bauen. Das machen wir. Bei hochfrequentierten Fahrradwegen habe ich noch nie eine Servicestation gesehen. Das zeigt, dass Sie in einer anderen Welt leben, Frau Kiltz.
Jetzt wird es eigentlich noch lustiger. Sie fordern, „eine Kommunikationsoffensive ‚FahrRad‘ gemeinsam mit Verbänden und der Fahrradindustrie zu starten, die mit den jeweils geeigneten Mitteln unterschiedliche Zielgruppen (Schülerinnen/Schüler, Pendlerinnen/Pendler, Seniorinnen/Senioren etc.) anspricht“. Wir machen eine ganze Menge für die Seite der Werbung für das Radfahren. Aber eine Kommunikationsoffensive kann ich mir schlecht vorstellen.
Herr Kollege Kuhn, Sie kommen aus dem Schulbereich. Wir setzen gerade dem Till Eulenspiegel jetzt die Mütze auf. In dem Antrag wird unter Nummer 11 gefordert, „die Vorteile der Fahrradmobilität und die mit dem Radfahren verbundenen Sicherheitsfragen auch nach der Grundschule (in der Sekundarstufe I) in der gebotenen Form und Intensität als Bestandteil in die Lehrpläne aufzunehmen“. Das bewerte ich jetzt nicht.
Das erinnert mich ein wenig an andere Verhältnisse. Ich möchte das jetzt nicht bewerten. Als Teil der Landesregierung ist man nicht Abgeordneter des Hauses und muss nicht alles so bewerten, wie ich es als Abgeordneter bewerten würde.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat vor wenigen Tagen das 12-Punkte-Programm, von dem ich einige Punkte herausgegriffen habe, für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz vorgelegt. Bevor ich auf einige einzelne Forderungen des Programms eingehe, möchte ich zunächst Folgendes anmerken:
Eine unerlässliche Voraussetzung, um neue Freunde für das Fahrrad zu gewinnen und damit den Anteil des Fahrrads am Gesamtverkehrsaufkommen zu erhöhen, ist ein attraktives und sicheres Radwegenetz. Das haben
Der Ausbau und die Förderung der rheinland-pfälzischen Radwegeverbindungen sind daher ein fester Bestandteil einer integrierten Gesamtverkehrspolitik. Diese wollen Sie nicht. Sie schlagen vor, vom Landesstraßenbau Mittel in den Fahrradwegebau umzuschichten.
Frau Kiltz, ich muss immer die Mittel dort einsetzen, wo auch gefahren wird. Es macht keinen Sinn, sie dort einzusetzen, wo kein Mensch fährt.
Man kann jetzt lange darüber streiten. Wer so etwas fordert, ist eigentlich nicht in dieser Welt zu Hause, in der wir leben.