Jetzt hört die Frau Kollegin Kiltz wieder nicht zu. Das interessiert sie aber auch gar nicht. Das ist völlig uninteressant für sie. Aber ich komme nachher noch auf ihren Antrag zurück.
So ist die Gesamtlänge der Radwege entlang klassifizierter Straßen stetig vergrößert worden. Im Jahr 1991 betrug die Länge der Radwege an rheinland-pfälzischen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen insgesamt 1.141 Kilometer. Ende 2002 umfasste das Radwegenetz an den genannten Straßen bereits 1.520 Kilometer. Damit wurden seit 1991 Radwege mit einer Gesamtlänge von
Noch nicht hinzugerechnet sind hierbei die Radwege, welche sich in der Baulast von Straßen und Gemeinden befinden. Dieses hervorragende Radwegenetz ist ein Angebot nicht nur für den Individualverkehr, sondern stellt auch eine Bereicherung für den Radtourismus im Land dar.
Dabei ist besonders erfreulich, dass dieses Angebot nicht nur gut, sondern sehr gut angenommen wird, Frau Kollegin Kiltz.
Mit dem Ausbau des Radwegenetzes im Rahmen eines integrierten Tourismuskonzepts ist uns ein wichtiger Beitrag zur qualitativen Verbesserung des Wirtschaftszweigs Tourismus gelungen, der seinesgleichen sucht.
Aufgrund eines für ganz Deutschland geschätzten Jahresumsatzes von rund 5 Milliarden Euro bestehen im Bereich des Fahrradtourismus für Rheinland-Pfalz noch riesige Marktchancen.
Schon in den letzten Jahren hat sich der Markt für den Fahrradtourismus kontinuierlich nach oben entwickelt. Das ist umso bedeutender gerade vor dem Hintergrund stagnierender touristischer Inlandsmärkte. Deshalb gilt es im traditionell touristisch geprägten Rheinland-Pfalz, die großen Wachstumschancen des Radtourismus zu nutzen.
So belaufen sich nach einer Untersuchung des Deutschen Wirtschaftswissenschaftlichen Instituts für Fremdenverkehr an der Universität München die Umsätze im Tourismus einschließlich des Sekundärbereichs für Rheinland-Pfalz mittlerweile auf rund 4,15 Milliarden Euro jährlich.
Jeder zwölfte Arbeitsplatz in Rheinland-Pfalz hängt direkt oder indirekt vom Tourismus ab. In der Antwort der Landesregierung wird in diesem Zusammenhang auch auf eine aktuelle Radreiseanalyse des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs verwiesen, mit der das ökonomische Potenzial des Radtourismus unterstrichen wird.
Danach haben im Jahr 2002 mehr als zwei Millionen Deutsche einen mehrtägigen Fahrradurlaub verbracht.
Dies entspricht einer Zunahme von 12,7 % gegenüber dem Jahr 2000. Aufgrund dieser Ergebnisse begrüße ich es für die FDP-Fraktion außerordentlich, dass das Wirtschaftsministerium im touristischen Markt eine große Chance sieht und zur Förderung des Radtourismus die Initiative „Radwanderland Rheinland-Pfalz“ auf den Weg gebracht hat. So ist es nur konsequent, dass das großräumige Radwegenetz mit den sieben Radfernwegen erstmals eine eigene Kategorie von Verbindungen mit besonderer touristischer Bedeutung erhält. Die Landesregierung erkennt zielgerichtet die wirtschaftlichen
Attraktive Landschaften und eine Vielzahl städtebaulicher und kulturhistorischer Sehenswürdigkeiten bieten optimale Voraussetzungen für das Radwandern. Als touristische Höhepunkte sind hierbei insbesondere unsere Flusstäler zu nennen. Deshalb begrüßt es die FDPFraktion besonders, dass der Ausbau des rheinlandpfälzischen Radfernwegenetzes entlang der Flusstäler Rhein, Mosel, Nahe, Kyll, Saar und Ahr im Verkehrsministerium ein Schwerpunkt ihrer Radverkehrspolitik darstellt.
Frau Kollegin Kiltz hört nie zu. Frau Kollegin Kiltz, Sie könnten einmal zuhören, weil dies Ihren Horizont vielleicht erweitert und die eine oder andere Anfrage oder den einen oder anderen Kritikpunkt, den Sie immer wieder äußern, überflüssig machen würde.
(Zuruf der Abg. Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ist gut, Herr Regierungssprecher!)
Ich sprach von dem einheitlichen Corporate Design durch das Markenzeichen „Radwanderland“ bzw. „radwanderland.de“.
In diesem Zusammenhang sei einmal mehr die Nutzung der neuen Medien durch die Landesregierung für die Vermarktung von Rheinland-Pfalz erwähnt. So wird seit über zwei Jahren durch die bestehende Internetpräsentation „radwanderland.de“ umfassend über die Aktivitäten des Landes sowie über den Fahrradverkehr und den Fahrradtourismus informiert. Aufgrund der großen Resonanz auf den Online-Auftritt wurde ein Pilotprojekt eifelradtouren.de“ gestartet.
Frau Kollegin, Sie müssen immer wieder bedenken, dass bei all Ihren Forderungen, die Sie stellen, auch der Nutzen des Radverkehrs in eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung einbezogen werden muss.
Das ist sehr wichtig. Dort, wo der Radwegebau nicht dem Tourismus dient und damit keine zusätzlichen Einnahmen generiert, ist der volkswirtschaftliche zusätzliche Nutzen zusätzlicher Radwege sehr gering, weil den Kosten für den Radwegebau schwer quantifizierbare Erträge gegenüberstehen.
Frau Kollegin Thomas, trotzdem gilt für unsere Fraktion, auch ein nicht touristisch genützter Radweg
hat bereits dann seinen volkswirtschaftlichen Nutzen erreicht, wenn Unfälle der Radfahrer mit den Autofahrern vermieden werden. Dies wird auch in der Antwort auf die Große Anfrage dargestellt.
Ich komme nun zu dem „Beglückungsantrag“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit bekommen Sie allenfalls beim Bund Freier Radfahrer, wenn es ihn gibt, das goldene Lenkrad. Die Punkte 1 bis 5 sind unstrittig. Das sind Tatsachen, denen wir zustimmen.
Aber vorhin haben wir alle einstimmig die Verankerung des Konnexitätsprinzips in der Landesverfassung beschlossen. Nun lese ich in Ihrem Antrag zum ersten Punkt, der Landtag solle einen Fahrradbericht erstellen. Daran sollen auch die Kommunen mitwirken. Mit dem, was Sie fordern, sind Bürokratiekosten hoch drei verbunden. Wer soll denn das bezahlen?
Natürlich, es muss sich doch jemand hinsetzen und es aufnehmen, er muss berichten und den Bericht an das Land weiterleiten.
Wenn die Beamten herumsitzen und nichts zu tun haben, haben Sie Recht. Aber in der Regel haben Sie etwas zu tun, gerade bei der Arbeitsverdichtung der letzten Jahre. Ein solcher Bericht kann nur durch zusätzliche Überstunden geleistet werden. Für Sie sind Pers onalkosten keine Kosten, aber für uns sind es Kosten.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Masterplan, kein Masterfahrplan! Ein Masterplan, Herr Creutzmann!)
Herr Kollege Nink hat es bereits gesagt: Sie müssen immer überlegen, was Sie fordern. Frau Kollegin Morsblech hat von Velo-Mainstreaming gesprochen. – Sicher, Gender-Mainstreaming, Velo-Mainstreaming.
(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das verstehen nicht einmal Ihre Kollegen! – Glocke der Präsidentin)
Das bin ich jetzt leid. Herr Kollege Creutzmann, Sie sagten soeben, die Punkte 1 bis 5 seien unstrittig.
In Punkt 4 steht: „Während die Landesregierung dem Fahrradtourismus inzwischen eine hohe Bedeutung beimisst,“ – das kritisieren wir auch gar nicht – „wird der Alltagsverkehr per Rad vernachlässigt.“ Wenn Sie auch der Auffassung sind, können wir uns doch gemeinsam daranmachen, – – –
Frau Kollegin, ich kann nur mit meiner Pesseerklärung antworten. Die GRÜNEN sind wahrscheinlich erst dann am Ziel ihrer Träume, wenn die Zulassung eines Autos davon abhängig gemacht wird, ob der Autohalter bereits eine bestimmte Kilometerleistung auf dem Fahrrad nachweisen kann.
(Heiterkeit im Hause – Beifall bei FDP und SPD – Zurufe der Abg. Frau Kiltz und Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)